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Quelle: STERN.DE RSS-Feed - Der Tag im Überblick

Beschreibung: Tagesaktuelle Nachrichten und News sowie faszinierende Bilder und Reportagen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Unterhaltung, Gesundheit, Reise, Kultur, Wissenschaft, Technik.

Wed, 29 May 2024 02:44:26 GMT

Verteidigung: Bundeswehr-Übung Quadriga geht in die Schlussphase

In Litauen endet die Quadriga-Übung im "scharfen Schuss". Deutschlands ranghöchster Offizier sagt, die Bundeswehr gehe konsequent den Weg in Richtung Kriegstüchtigkeit.

Generalinspekteur Carsten Breuer hat das in Litauen vor dem Abschluss stehende Bundeswehr -Manöver Quadriga 2024 als Signal einer glaubhaften Abschreckung bezeichnet. Das Baltikum und das Engagement in Litauen seien "Eckpfeiler des deutschen Beitrages zur Verteidigung der Nato-Ostflanke", sagte Deutschlands ranghöchster Offizier der dpa in Vilnius. Er besucht die Schlussphase der Übungsserie, mit der gepanzerte Kampftruppen in Litauen die Verteidigung der Nato-Ostflanke trainieren.

Teile der 10. Panzerdivision der Bundeswehr üben nach einer Verlegung auf dem Seeweg, über Bahntransporte und in Straßenkonvois auf litauischen Truppenübungsplätzen das Gefecht bis hin zum scharfen Schuss. Dabei geht es auch um die Zusammenarbeit von Panzertruppen, Artillerie, Pionieren und Sanitätern. Die Männer und Frauen sollen zeigen, dass sie zur Verteidigung des Bündnisses bereit und fähig sind.

"Die Übung Quadriga sendet klare Signale: Ein Signal der Abschreckung an Russland. Ein Signal der Verlässlichkeit an unsere Alliierten, allen voran an Litauen ", sagte Breuer. Und: "Ein Signal aber auch an unsere deutsche Gesellschaft: Die Bundeswehr geht konsequent den Weg in Richtung Kriegstüchtigkeit. Wir haben verstanden. Auf uns ist Verlass." Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa hat die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein.

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Wed, 29 May 2024 02:38:59 GMT

Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei nahe israelischer Botschaft in Mexiko

Bei einer Protestaktion gegen die israelischen Angriffe auf Rafah im Gazastreifen hat es in Mexiko Zusammenstöße zwischen einer Gruppe Demonstranten und der Polizei nahe der israelischen Botschaft gegeben. Die Demonstranten, von denen einige vermummt waren, warfen Steine auf Beamte, die ihnen den Weg zu dem Diplomatenkomplex versperrten, wie ein AFP-Journalist am Dienstag (Ortszeit) beobachtete. Die Polizei reagierte mit Tränengas.

Auch in Paris protestierten am Dienstag Menschen gegen die israelischen Angriffe auf Rafah . Bis zu 4500 Menschen waren nach Angaben der Polizeipräfektur auf der Place de la République, ehe sie sich teilweise unter dem Einsatz von Tränengas durch die Polizei auflösten. Für einige Minuten wurde Polizeiangaben zufolge auch die Ringautobahn Périphérique von einigen Dutzend Menschen blockiert. Am Montag hatten rund 10.000 Menschen in der Hauptstadt Frankreichs protestiert.

In der Nacht zum Montag war ein vom UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) betriebenes Flüchtlingslager in der Nähe von Rafah von einem israelischen Luftangriff getroffen worden. Nach Angaben des von der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums wurden dabei 45 Menschen getötet und mehr als 240 weitere verletzt. International löste der Vorfall Entsetzen aus.

Die israelische Armee erklärte, "einen Hamas-Komplex in Rafah getroffen" zu haben, in dem "wichtige Hamas-Terroristen tätig waren". Bei dem Angriff seien zwei ranghohe Hamas-Vertreter getötet worden, die im besetzten Westjordanland an der Planung von Anschlägen beteiligt gewesen seien. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach mit Blick auf den Tod von unschuldigen Zivilisten von einem "tragischen Missgeschick". Die israelische Armee leitete eine Untersuchung ein.

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Wed, 29 May 2024 02:31:54 GMT

Sozialen: Rentenreform der Ampel heftig umstritten

Das Bundeskabinett will das Rentenniveau auf lange Zeit stabilisieren. Bei den Arbeitgebern und der Chefin der "Wirtschaftsweisen" stößt das Vorhaben auf scharfe Kritik.

Vor dem Kabinettsbeschluss zur Rentenreform haben die Arbeitgeber und die Chefin der "Wirtschaftsweisen", Monika Schnitzer, ihre scharfe Kritik an den Plänen bekräftigt. Der Sozialverband Deutschland mahnte die Ampel-Koalition dagegen mit Blick auf Kritik aus der FDP, das Vorhaben in der jetzigen Form zu verabschieden. Schnitzer kritisierte in der "Rheinischen Post", das Rentenpaket II sei nicht generationengerecht "und schon gar nicht der benötigte große Wurf, um das Rentensystem langfristig zu stabilisieren".

Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sagte, die Zugeständnisse an die Rentnerinnen und Rentner gingen vollständig zulasten der jüngeren Generationen, "die bereits in absehbarer Zeit mit steigenden Sozialabgaben zur Pflege- und Krankenversicherung belastet werden". "Statt die Kopplung des Rentenniveaus an die Lohnentwicklung dauerhaft zu fixieren, sollten die Rentenanstiege begrenzt werden, zum Beispiel, indem die Renten nicht mehr an die Löhne, sondern an die Inflation gekoppelt werden", forderte Schnitzer .

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Arbeitgeberverbände, Rainer Dulger, sagte dem "Spiegel": "Die Zeche zahlen die Jüngeren. Ihnen werden die Kosten für den demografischen Wandel aufgebürdet."

Sozialverband: Koalitionsinternen Streit beilegen

Der Sozialverband Deutschland pocht dagegen darauf, es sei wichtig, dass das Paket auch in der jetzigen Form vom Bundestag verabschiedet wird. "Ich fordere alle Beteiligten dazu auf, den koalitionsinternen Streit beizulegen", sagte Verbandschefin Michaela Engelmeier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Die geplante Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent sei enorm wichtig. Zugleich reiche diese aber nicht aus, um Altersarmut wirksam zu bekämpfen. "Um einen vernünftigen Lebensstandard im Rentenalter zu sichern, braucht es langfristig ein Rentenniveau von 53 Prozent sowie eine Erwerbstätigenversicherung, in die alle einzahlen."

Was Heils und Lindners Rentenpaket vorsieht

Das Bundeskabinett will heute die Weichen für die Absicherung der Renten in den kommenden Jahrzehnten stellen. Dafür will die Ministerrunde das Rentenpaket von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Christian Lindner ( FDP ) auf den Weg bringen. 

Mit der Reform soll das Rentenniveau mindestens bis 2039 bei 48 Prozent gehalten werden. Das Ziel dabei ist, dass sich die Renten künftig nicht schwächer entwickeln als die Löhne in Deutschland. Das Rentenniveau sagt aus, wie viel Prozent des aktuellen Durchschnittslohns jemand als Rente erhält, der exakt 45 Jahre lang immer zum Durchschnittslohn gearbeitet hat.

Zugleich soll eine milliardenschwere Kapitalanlage am Aktienmarkt geschaffen werden. Mit den Zinserträgen soll der erwartete künftige Anstieg der Rentenbeiträge gedämpft werden.

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Wed, 29 May 2024 02:24:08 GMT

Auto: VW lädt zur Hauptversammlung - Kritik von Aktionären

Nach den Protesten auf der Hauptversammlung vor einem Jahr lädt VW seine Aktionäre nun wieder zu einem rein virtuellen Treffen ein. Aktionen von Klimaaktivisten soll es trotzdem geben.

Bei Europas größtem Autobauer Volkswagen kommen die Aktionäre heute zur Hauptversammlung zusammen. Anders als im vergangenen Jahr, als VW-Chef Oliver Blume seine Anteilseigner im CityCube in Berlin begrüßt hatte, findet das Treffen nun wieder rein digital statt. Proteste im Saal wie vor einem Jahr dürfte es dieses Mal daher nicht geben. Offiziell begründet VW die Rückkehr zum rein digitalen Format mit Kostengründen.

Vor einem Jahr hatten Klima- und Menschenrechtsaktivisten die Hauptversammlung empfindlich gestört. VW -Aufsichtsrat Wolfgang Porsche (80) wurde auf dem Podium nur knapp von einem Tortenwurf verfehlt, eine Aktivistin protestierte später mit freiem Oberkörper gegen das chinesische Werk in der Provinz Xinjiang. Vor dem Versammlungsgebäude gab es Klimaproteste und Straßenblockaden auf Zufahrtsstraßen.

Kritik von Aktionsvertreter

Aktionsvertreter kritisieren die Entscheidung, nach zwei Präsenz-Versammlungen wieder rein virtuell zu tagen. "In Berlin mussten Sie sich vor der auf Sie zufliegenden Torte wegducken, und heute – im virtuellen Raum – ducken Sie sich vor Ihren Aktionären weg", sagt Ingo Speich von der DekaBank laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript. "Das ist sehr bedauerlich und schadet nicht nur der Unternehmens-, sondern insbesondere der Aktionärskultur in Deutschland." 

Janne Werning von Union Investment pflichtet dem bei. Beide forderten VW auf, die Aktionäre künftig wieder zu Präsenztreffen einzuladen. "Nur dort ist eine lebhafte Generaldebatte möglich, nur dort können die Aktionäre mit ihren Fragen und Anliegen den gesamten Vorstand und Aufsichtsrat erreichen", sagt Werning laut dem  vorab veröffentlichten Redemanuskript.

Proteste soll es in Wolfsburg dennoch geben. Klimaschutzaktivisten wollen vor dem Werkstor eine "alternative Hauptversammlung" abhalten. Die Klimabewegung fordere eine grundsätzliche Verkehrswende weg vom Auto , heißt es in der Mitteilung der Veranstalter.

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Wed, 29 May 2024 02:16:34 GMT

Krieg in Nahost: Israel nach Rafah-Angriff immer mehr unter Druck

Noch stößt Israels Armee weiter im Süden Gazas vor. Doch der Druck auf die Regierung des Landes steigt. Schreitet nun der Weltsicherheitsrat ein? Die News im Überblick.

Israels Panzer rücken ungeachtet wachsenden internationalen Drucks auf die Regierung des Landes weiter in Rafah im Süden des Gazastreifens vor. Während der Weltsicherheitsrat nach dem verheerenden Luftangriff vom Wochenende mit etlichen Todesopfern in einem Flüchtlingslager kurzfristig über eine Resolution zu Israels Militäreinsatz abstimmen könnte, halten sich die USA als Israels wichtigster Verbündeter mit einer Bewertung weiter zurück.

"Ich habe keinen politischen Kurswechsel zu vermelden", sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby . Israels Armee wies Berichte zurück, sie habe am Sonntag eine humanitäre Zone angegriffen. Attackiert worden sei vielmehr eine nahegelegene Anlage der Hamas. Es werde untersucht, ob dort etwa Waffen gelagert waren, die bei dem Luftangriff explodierten und so den tödlichen Großbrand in dem Zeltlager auslösten. Laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde kamen mindestens 45 Menschen ums Leben. 

Resolutionsentwurf verlangt Ende von Offensive

Nach dem verheerenden Luftangriff verlangt ein neuer Resolutionsentwurf im Weltsicherheitsrat ein sofortiges Ende der israelischen Militäroffensive. Außerdem müsse es eine sofortige und von allen Seiten respektierte Waffenruhe im Gazastreifen geben, heißt es in der von Algerien erstellten Beschlussvorlage, die der dpa vorliegt.

Die islamistische Hamas wird zudem zur Freilassung aller Geiseln aufgefordert. Mehrere Diplomaten sagten der dpa nach einem Treffen des mächtigsten UN-Gremiums hinter verschlossenen Türen, einige Ratsmitglieder strebten ein Votum schon heute an. Es wurde gemutmaßt, die USA könnten bei einer Abstimmung ein Veto einlegen. Frankreichs UN-Botschafter forderte ein Durchgreifen des Weltsicherheitsrates. 

Die Lage in Rafah sei "entsetzlich", hatte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron zuvor in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Meseberg gesagt. "Die israelischen Operationen in Rafah müssen beendet werden", forderte Macron. Auch Scholz verlangte: " Israel muss bei seinem Vorgehen das Völkerrecht achten." 

Israels Truppen stoßen weiter in Rafah vor

Israelische Bodentruppen sind unterdessen nach Augenzeugenberichten aus Rafah tiefer in die an Ägypten grenzende Stadt vorgedrungen. Demnach wurden auch im Stadtzentrum Truppen gesichtet. Panzer seien in der Nähe der Al-Awda-Moschee vorbeigefahren, einem zentralen Wahrzeichen von Rafah, schilderten Palästinenser in der Stadt dem "Wall Street Journal".

Vonseiten der israelischen Armee gab es zunächst keine Bestätigung dieser Berichte. Laut dem Armeerundfunk habe das Militär den fünf in der Stadt kämpfenden Brigaden eine weitere hinzugefügt, berichtete die US-Zeitung. Nach Aussagen eines Militärsprechers sind Israels Truppen auch in Nahkämpfe mit der Hamas verwickelt. 

Kirby sagte bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus, die US-Regierung halte eine großangelegte Bodenoffensive in Rafah weiterhin für falsch. Davon könne beim Vorgehen des israelischen Militärs in der Stadt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht die Rede sein, man beobachte die Entwicklungen aber sehr genau. Kirby war danach gefragt worden, ob Israel bei dem tödlichen Luftangriff am Wochenende eine von US-Präsident Joe Biden angesprochene "rote Linie" überschritten habe.

Biden habe deutlich gemacht, dass er - sollte es dazu kommen - in Bezug auf die Unterstützung Israels möglicherweise anders entscheiden müsse, sagte Kirby. Der Angriff sei jedoch gerade erst passiert. Die Israelis untersuchten den Vorfall. Man verfolge, was sie dabei herausfinden. "Und dann werden wir sehen, wie es weitergeht."

Hilfslieferungen über provisorischen US-Hafen ausgesetzt

Derweil stellen die US-Hilfslieferungen für die Menschen im Gazastreifen über die vom US-Militär errichtete provisorische Anlegestelle vorübergehend ein. Der an der Küste verankerte Pier sei bei rauem Seegang schwer beschädigt worden, sagte die stellvertretende Pentagon-Sprecherin Sabrina Singh in Washington.

Die Anlage werde in den kommenden 48 Stunden aus ihrer Verankerung gelöst und nach Aschdod geschleppt, wo das US-Militär Reparaturen vornehmen werde. Die israelische Stadt liegt gut 30 Kilometer von Gaza entfernt. Die Reparaturen würden mindestens eine Woche dauern, sagte Singh. Danach müsse der Pier wieder an der Küste verankert werden. Die US-Regierung beabsichtige, die Hilfslieferungen über den Seeweg für die Menschen im Gazastreifen wieder aufzunehmen. 

Berichte über neuen Vorschlag für Geisel-Abkommen

Unterdessen sind die Aussichten auf eine Waffenruhe und die Freilassung der seit fast acht Monaten in Gaza festgehaltenen Geiseln ungewiss. Israel habe den Unterhändlern Katars, Ägyptens und der USA, die in dem Krieg vermitteln, einen aktualisierten Vorschlag für ein mögliches Abkommen unterbreitet, berichteten die israelische Zeitung "Haaretz" und das US-Nachrichtenportal "Axios" unter Berufung auf mit den Verhandlungen vertraute Quellen.

Der schriftliche Vorschlag beinhalte "die Bereitschaft, flexibel zu sein", was die Anzahl der lebenden Geiseln betreffe, die in einer ersten Phase eines Abkommens von der Hamas freigelassen werden müssten, so "Axios". Auch sei Israel bereit, die Forderung der Hamas nach "dauerhafter Ruhe" im Gazastreifen zu diskutieren. Die Hamas verlangt einen Abzug der israelischen Truppen, was Israel ablehnt.

Wegen des tödlichen Luftangriffs in Rafah hatte die Hamas ihre Teilnahme an den Verhandlungen über eine Waffenruhe vorerst ausgesetzt. Dies teilten ihre Repräsentanten der dpa mit. Die indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Islamistenorganisation waren zuletzt in eine Sackgasse geraten. Es gebe bisher keine Fortschritte, berichtete die Zeitung "Haaretz" unter Berufung auf israelische Beamte.

Auslöser des Gaza-Kriegs war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels mit mehr als 1200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober vergangenen Jahres verübt hatten. Mehr als 250 Geiseln wurden aus Israel nach Gaza verschleppt. Bei der anschließenden israelischen Offensive in dem abgeriegelten Küstenstreifen wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher mehr als 36.000 Menschen getötet und mehr als 81.000 verletzt. Die Angaben, die unabhängig nicht überprüfbar sind, unterscheiden nicht zwischen Kämpfern und Zivilisten.

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Wed, 29 May 2024 02:03:58 GMT

Südafrikaner wählen neues Parlament - ANC könnte erstmals Mehrheit verlieren

Südafrika wählt am Mittwoch ein neues Parlament. Insgesamt sind 27,6 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Umfragen zufolge könnte die Regierungspartei ANC erstmals seit der ersten demokratischen Wahl vor 30 Jahren die absolute Mehrheit im Parlament verlieren. Die Partei von Nationalheld Nelson Mandela kam in Umfragen zuletzt auf 40 bis 45 Prozent.

Der derzeitige Präsident und ANC-Vorsitzende Cyril Ramaphosa strebt eine zweite Amtszeit an. In Südafrika wird der Präsident vom Parlament gewählt. Mit Spannung wird das Abschneiden der neuen Partei MK von Ex-Präsident Jacob Zuma erwartet. Zuma selbst wurde wegen einer Haftstrafe allerdings von der Wahl ausgeschlossen. Die Wahllokale sind von 7.00 bis 19.00 Uhr (Ortszeit und MESZ) geöffnet.

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Wed, 29 May 2024 02:03:47 GMT

Bundeskabinett soll Rentenpaket II beschließen

Das Bundeskabinett soll am Mittwoch (11.00 Uhr) nach monatelangem koalitionsinternen Streit das sogenannte Rentenpaket II beschließen. Nachdem die FDP den Beschluss zuletzt im Streit um den Bundeshaushalt 2025 blockiert hatte, lenkte FDP-Finanzminister Christian Lindner nun ein. Damit ist der Weg frei für ein sozialpolitisches Kernvorhaben der "Ampel"-Koalition. Geplant ist der Aufbau eines Generationenkapitals. Im Gegenzug soll das Rentenniveau von 48 Prozent zunächst bis 2039 stabil bleiben. Die Beitragssätze sollen mittelfristig moderat steigen.

Außerdem soll das Kabinett eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo beschließen. Die Beteiligung deutscher Soldaten an dem Nato-Einsatz Kfor war zuletzt im Mai 2023 von Kabinett und Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert worden. Die Bundeswehr ist seit Juni 1999 im Kosovo präsent, derzeit leisten rund 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten dort ihren Dienst. Außer der Rente und dem Kfor-Einsatz stehen Gesetzentwürfe zur Beschleunigung der Wasserstoffverfügbarkeit sowie der Infrastruktur für E-Mobilität auf der Kabinettsliste.

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Wed, 29 May 2024 02:02:31 GMT

Menschenrechte: Amnesty: Zahl der Hinrichtungen auf höchstem Stand seit 2015

Die Zahl der Staaten, die laut Amnesty Hinrichtungen durchführen, ist auf dem historisch niedrigsten Stand. Doch die Zahl der Exekutionen steigt. Auf ein Land entfallen fast drei Viertel aller Fälle.

Die Zahl der gerichtlichen Hinrichtungen ist laut Amnesty International im vergangenen Jahr mit mindestens 1153 auf den höchsten Wert seit 2015 gestiegen. Von den 16 Ländern, die Hinrichtungen vollzögen, seien nur wenige für den extrem hohen Anstieg der Zahl verantwortlich, kritisiert die Menschenrechtsorganisation in ihrem Bericht zur weltweiten Anwendung der Todesstrafe.

So seien allein auf den Iran mit 853 fast drei Viertel aller registrierten Hinrichtungen entfallen - bei einem Anstieg um 48 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Für 2022 hatte Amnesty insgesamt 883 Hinrichtungen in 20 Ländern registriert. 

Auf Platz zwei nach dem Iran folgt in der Amnesty-Aufstellung für 2023 Saudi-Arabien mit 172 Exekutionen (15 Prozent). Auch Somalia (38 Exekutionen) und die USA (24) hätten im vergangenen Jahr mehr Todesurteile vollstreckt, heißt es in dem Bericht. Die Zahl der weltweit neu verhängten Todesurteile sei 2023 gegenüber dem Vorjahr um 20 Prozent auf 2428 gestiegen. 

Die Zahl der Länder, in denen Hinrichtungen durchgeführt wurden, sank nach der Aufstellung auf den niedrigsten Stand, den die Organisation je verzeichnet habe. So seien in Belarus, Japan, Myanmar und Südsudan, die 2022 noch Todesurteile vollstreckt hätten, 2023 keine Hinrichtungen mehr erfasst worden. 144 Länder haben demnach die Todesstrafe per Gesetz (112 Länder) oder in der Praxis (32 Länder) abgeschafft.

Amnesty-Generalsekretärin: Besorgniseregende Entwicklung

Die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow, begrüßte es zwar, dass sich immer mehr Länder von der Todesstrafe verabschiedeten. Sehr besorgniserregend sei aber, dass ein paar wenige Staaten immer mehr Menschen hinrichten würden. So hätten die iranischen Behörden 2023 eine grobe Missachtung menschlichen Lebens an den Tag gelegt.

Saudi-Arabien, das sich für seine Reformbemühungen rühme, fälle Todesurteile teils aufgrund nichtiger Taten wie dem Absetzen von regierungskritischen Social-Media-Posts. Im Folgenden Amnesty-Erkenntnisse zu wichtigen Ländern:

Iran

Die Behörden im Iran hätten die Todesstrafe verstärkt eingesetzt, um die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen und ihre Macht zu festigen. Die Zahl der Hinrichtungen sei gegenüber 2022 (576) um 48 Prozent auf mindestens 853 gestiegen. Unverhältnismäßig oft hätten Hinrichtungen die ethnische Minderheit der Belutschen betroffen - auf sie entfielen demnach 20 Prozent der registrierten Hinrichtungen, obwohl sie nur etwa fünf Prozent der Bevölkerung ausmache.

Über 60 Prozent der dokumentierten Hinrichtungen im Iran seien für Taten vollstreckt worden, die nach internationalem Recht nicht mit der Todesstrafe geahndet werden dürften, darunter vor allem Drogendelikte. 

Saudi-Arabien

In Saudi-Arabien ist die Zahl der vollstreckten Todesurteile demnach um zwölf Prozent auf 172 gesunken. Darunter seien sechs Frauen gewesen. Das Land sei das einzige, das 2023 die Hinrichtungsmethode der Enthauptung angewendet habe. Todesurteile würden nach unfairen Verfahren gefällt und "Geständnisse" durch Folter erpresst. Im Juli sei Mohammad al-Ghamdi für regierungskritische Social-Media-Posts zum Tode verurteilt worden.

USA

Amnesty-Generalsekretärin Duchrow nannte es sehr bedenklich, dass sich einige US-Bundesstaaten zur Todesstrafe bekannten und "sogar eine neue grausame Hinrichtungsmethode" eingeführt hätten. Dies setze sich fort: Im Januar sei Kenneth Smith im Bundesstaat Alabama durch die unerprobte Methode des Erstickens durch Stickstoffgas getötet worden, "14 Monate nachdem er einen verpfuschten Hinrichtungsversuch überlebt hatte". Insgesamt sei die Zahl der Hinrichtungen von 18 auf 24 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. In den US-Bundesstaaten Idaho und Tennessee seien zudem Gesetzentwürfe eingebracht worden, die Exekutionen durch Erschießungskommandos ermöglichen sollten. 

Somalia und Subsahara-Afrika

In Somalia verzeichnet Amnesty mehr als eine Versechsfachung der Zahl der Hinrichtungen von 6 im Jahr 2022 auf 38 im vergangenen Jahr. In der Region Subsahara-Afrika registrierte die Menschenrechtsorganisation einen drastischen Anstieg der Todesurteile um 66 Prozent - von 298 Fällen im Jahr 2022 auf 494 im vergangenen Jahr.

China

Amnesty International geht laut dem Bericht davon aus, dass China nach wie vor weltweit die meisten Menschen hinrichtet. Wegen der Geheimhaltung in dem Land enthalte der Bericht keine Angaben zu den laut Amnesty vermutlich Tausenden Menschen, die in China exekutiert worden seien. 

Aus ähnlichen Gründen könne man auch keine Zahlen zu Nordkorea und Vietnam vorlegen – bei beiden Ländern werde allerdings angenommen, dass sie in großem Umfang Menschen hinrichteten, heißt es weiter. Nordkorea habe ein neues Gesetz eingeführt, das die Todesstrafe als mögliche Strafe für jene vorsehe, die nicht Koreanisch verwenden würden. Myanmar habe weiterhin in geheimen und unfairen Verfahren Todesurteile vor Militärgerichten verhängt.

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Wed, 29 May 2024 01:28:05 GMT

Justiz: Jury berät nun über Urteil in Trump-Prozess

Die Schlussplädoyers sind vorbei. Nach sechs turbulenten Wochen vor Gericht müssen sich die Geschworenen im Trump-Prozess auf ein Urteil über den Ex-Präsidenten einigen. Es kann jederzeit fallen.

Im historischen Schweigegeld-Prozess gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump in New York könnte ab heute jederzeit ein Urteil fallen. Verteidigung und Anklage beendeten ihre Schlussplädoyers - damit ist nun die Jury am Zug. Diese wird sich zurückziehen, um ein einstimmiges Urteil zu fällen. Normalerweise dauern diese Beratungen zwischen einigen Stunden und mehreren Tagen.

Im Falle eines Schuldspruchs im ersten Strafprozess gegen einen ehemaligen US-Präsidenten wird Richter Juan Merchan das Strafmaß an einem gesonderten Termin festlegen. Trump droht bei einer Verurteilung eine mehrjährige Freiheitsstrafe, die auch zur Bewährung ausgesetzt werden könnte, oder eine Geldstrafe.

Der Republikaner hat auf nicht schuldig plädiert und könnte selbst im Falle eines Schuldspruchs bei der Präsidentenwahl im November antreten. Sollten die Geschworenen sich auch nach längerer Beratung nicht einigen können, wäre der Prozess geplatzt. Dann könnte er mit einer anderen Jury erneut aufgerollt werden.

Mehr als 20 Zeuginnen und Zeugen angehört

Seit Mitte April wurden mehr als 20 Zeuginnen und Zeugen in dem Verfahren angehört. Die Staatsanwaltschaft wirft Trump vor, er habe seine Aussichten auf einen Erfolg bei der Präsidentschaftswahl 2016 durch die Zahlung von 130.000 Dollar Schweigegeld an die Pornodarstellerin Stormy Daniels verbessern wollen und den Geldfluss anschließend unrechtmäßig verbucht.

Obwohl die - von keiner Seite bestrittene - Zahlung selbst nicht illegal war, soll der heute 77-Jährige bei der Erstattung des Betrags an seinen damaligen persönlichen Anwalt Michael Cohen Unterlagen manipuliert haben, um den wahren Grund der Transaktion zu verschleiern. Dadurch habe er sich der illegalen Wahlkampf-Finanzierung in 34 Fällen schuldig gemacht.

"Der größte Lügner aller Zeiten"

Vor dem Ende des Prozesses hatten Verteidigung und Anklage eine letzte Möglichkeit, die Meinung der zwölf Geschworenen in dem weltweit beachteten Fall noch einmal zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Staatsanwalt Joshua Steinglass sagte: "Dieses Komplott, das diese Männer damals ausgeheckt haben, könnte durchaus dazu geführt haben, dass Präsident Trump gewählt wurde."

Er verwies dabei auf einen angeblichen Plan, den Trump, sein Anwalt Cohen und der Herausgeber eines Boulevard-Magazins geschmiedet haben sollen, um unvorteilhafte Berichterstattung über den republikanischen Präsidentschaftsbewerber vor der Wahl 2016 zu verhindern. Dies mündete letztendlich auch in der Zahlung an Daniels.

Trumps Verteidiger beteuerte derweil dessen Unschuld: Sein Mandant habe kein Verbrechen begangen und die Staatsanwaltschaft habe ihre Vorwürfe nicht belegen können, sagte Todd Blanche. Er griff erneut die Glaubwürdigkeit des Kronzeugen an: "Sie können Präsident Trump auf Grundlage der Aussagen von Michael Cohen nicht zweifelsfrei eines Verbrechens verurteilen." Der ehemalige persönliche Anwalt Trumps habe wie so oft auch bei seiner Zeugenaussage gelogen. Cohen sei "der größte Lügner aller Zeiten", sagte Blanche.

Einstimmiges Urteil nötig

Das Urteil dürfte sich auch auf den gegenwärtigen Wahlkampf in den Vereinigten Staaten auswirken - die Frage dabei ist aber: wie stark und zu wessen Vorteil? Trump versucht die Anschuldigungen in einen persönlichen Vorteil umzumünzen und seine Anhängerschaft zu mobilisieren, indem er sich als Opfer einer politisch motivierten Justiz inszeniert.

Amtsinhaber Joe Biden wiederum, der im November wiedergewählt werden möchte, scheint von der Prozessarie gegen seinen Herausforderer bislang nicht erkennbar zu profitieren. US-Medien spekulierten angesichts der starken Spaltung der US-Gesellschaft und der polarisierenden Figur Trump, es sei wahrscheinlicher als in anderen Prozessen, dass sich die Geschworenen nicht auf ein Urteil einigen können.

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Wed, 29 May 2024 01:05:50 GMT

Übergangsrat in Haiti ernennt Ministerpräsidenten

Der Übergangsrat im krisengeplagten Haiti hat einen neuen Ministerpräsidenten ernannt. Die Wahl sei auf Garry Conille gefallen, sagten mehrere Mitglieder des Übergangsrates am Dienstag (Ortszeit). Der 58-Jährige war bereits zwischen 2011 und 2012 sechs Monate lang Ministerpräsident des Karibikstaates.

Haiti gilt seit Jahrzehnten als politisch instabil. Die Situation im Land verschärfte sich Ende Februar während einer Auslandsreise des damaligen Regierungschefs Ariel Henry. Bewaffnete Bandenmitglieder griffen Polizeiwachen an und befreiten tausende Häftlinge aus Gefängnissen. Sie forderten den Rücktritt von Henry, der eigentlich Anfang Februar aus dem Amt des Ministerpräsidenten hätte scheiden sollen. Henry sah sich am 12. März zum Rücktritt gezwungen. Inzwischen wird das Land von dem Übergangsrat regiert.

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Wed, 29 May 2024 00:26:13 GMT

Raumfahrt: Start der Esa-Erdbeobachtungsmission "Earthcare" geglückt

Um kurz nach 1.00 Uhr ist klar: Die Esa fliegt von Darmstadt aus eine neue Mission. Beim Start des Satelliten "Earthcare" läuft zunächst alles glatt.

Der Start des Erdbeobachtungssatelliten "Earthcare" ist geglückt. Die Trägerrakete wurde um 0.20 Uhr (MESZ) im kalifornischen Vandenberg gezündet, wie eine Live-Übertragung im Kontrollzentrum der Europäischen Raumfahrtbehörde Esa in Darmstadt zeigte. Anschließend hob der Orbiter an Bord einer Falcon-9-Rakete des US-Raumfahrtkonzerns SpaceX ab. Um kurz nach 1.00 Uhr nahm das Kontrollzentrum in Darmstadt das Signal des europäisch-japanischen Orbiters auf - damit wird bei der Esa von einer Mission gesprochen.

Der Satellit soll in einer Umlaufbahn in Höhe von rund 400 Kilometern global die Wechselwirkung von Wolken, Aerosolen und Sonneneinstrahlung auf die Atmosphäre untersuchen und so bessere Klimamodelle und Wettervorhersagen möglich machen. Erstmals soll nach Angaben von Esa-Experten damit ein 3D-Modell der Atmosphäre im gesamten Höhenprofil erstellt werden können. 

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Tue, 28 May 2024 23:29:18 GMT

Computer: Rechnungshof: EU kann bei KI-Investitionen nicht mithalten

KI gilt als zentrale Zukunftstechnologie. Macht die EU in dem Bereich genug, um nicht den Anschluss zu verlieren?

Die EU hat bei Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofs in den vergangenen Jahren nicht mit weltweit führenden Akteuren mithalten können. "Die KI-Investitionen der EU stiegen im Zeitraum 2018 bis 2020 zwar stetig an", heißt es in einem Bericht der Luxemburger Behörde.

Dennoch habe sich die KI-Investitionslücke zwischen den USA und der EU, die sowohl den öffentlichen als auch den privaten Sektor betreffe, in diesem Zeitraum Schätzungen zufolge mehr als verdoppelt. "Die EU liegt um über 10 Milliarden Euro zurück", so der Rechnungshof . Staatliche Stellen und private Unternehmen haben in den USA also deutlich mehr Geld in die Hand genommen. 

Daten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zeigten zudem, dass die EU bei den Risikokapitalinvestitionen in KI auch 2021 und 2022 schlechter dastand als die USA und China, teilte der Rechnungshof mit. 

KI- Investitionen aus dem EU-Haushalt haben zwar den Angaben nach zugenommen. Ein Sprecher der EU-Kommission betonte etwa, dass man bereits mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr in KI-Forschungsprojekte investiere. Mit Blick auf die gesamten öffentlichen und privaten Investitionen des Staatenbunds in KI machten die EU-Mittel laut dem Rechnungshof aber nur einen kleinen Teil aus.

Prüfer: Investitionsziele der EU sind überholt

Nach Ansicht des Rechnungshofs steht ein mangelnder Ehrgeiz bei den Investitionszielen "im Widerspruch zu dem Ziel, ein weltweit wettbewerbsfähiges KI-Ökosystem aufzubauen". Die Investitionsziele der EU seien seit 2018 unverändert und daher überholt. Während der Staatenbund für den gesamten Zeitraum von 2018 bis 2020 noch öffentliche und private Investitionen in KI in Höhe von 20 Milliarden Euro angestrebt hatte, war laut der Behörde für die darauffolgenden zehn Jahre pro Jahr ein solcher Beitrag geplant.  

Der Rechnungshof sieht es als wichtig an, Geld in Künstliche Intelligenz zu stecken. "Umfangreiche und zielgerichtete Investitionen in KI werden in den kommenden Jahren entscheidenden Einfluss auf das Wirtschaftswachstum in der EU haben", betonte das für die Prüfung zuständige Mitglied des Rechnungshofs, Mihails Kozlovs. 

Je nach Mitgliedsland variiere der Anteil der Unternehmen stark, die KI verwendeten. "Frankreich und Deutschland haben die größten öffentlichen KI-Investitionen angekündigt, während vier Länder noch immer keine KI-Strategien haben", erklärte der Rechnungshof. Es sei wichtig, sich mit den Mitgliedsländern zu verständigen, wie ihre Investitionen dazu beitragen würden, EU-Ziele zu erreichen.

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Tue, 28 May 2024 22:29:08 GMT

Staatsanwaltschaft fordert Schuldspruch für Trump in Schweigegeldprozess

Im historischen Schweigegeldprozess gegen Donald Trump hat die Staatsanwaltschaft einen Schuldspruch gefordert. Vize-Staatsanwalt Joshua Steinglass warf dem Ex-US-Präsidenten am Dienstag im Schlussplädoyer der Anklage in New York die Beteiligung an einer "Verschwörung und Vertuschung" vor. Damit habe Trump vor den Wählern verbergen wollen, dass er einem Pornostar Schweigegeld gezahlt habe.

Der Anklagevertreter forderte die zwölf Geschworenen auf, "den Lärm auszublenden und die Nebenschauplätze zu ignorieren". "Wenn Sie das getan haben, werden Sie sehen, dass das Volk überzeugende Beweise für die Schuld des Angeklagten vorgelegt hat", sagte Steinglass .

Trumps Anwalt Todd Blanche hatte zuvor einen Freispruch gefordert. "Präsident Trump ist unschuldig", hatte der Verteidiger schon zu Beginn seines Vortrags gesagt. "Die Konsequenzen aus dem Mangel an Beweisen, die Sie in den vergangenen fünf Wochen gehört haben, sind einfach – es ist ein Freispruch."

Im ersten Strafprozess der Geschichte gegen einen ehemaligen US-Präsidenten sollen voraussichtlich am Mittwoch die Beratungen der zwölf Geschworenen beginnen. Sollte die Jury den 77-jährigen Ex-Präsidenten schuldig sprechen, würde der Richter zu einem späteren Zeitpunkt das Strafmaß festsetzen. Eine Haftstrafe ist möglich, Fachleute erwarten jedoch eher eine Bewährungs- oder Geldstrafe.

Der voraussichtliche erneute Präsidentschaftskandidat der Republikaner ist in dem Verfahren angeklagt, Geschäftsdokumente gefälscht zu haben, um eine Schweigegeldzahlung an die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels zu vertuschen. Stormy Daniels war durch die Zahlung vor der Wahl 2016 dazu gebracht worden, eine angebliche Sexaffäre zu verschweigen, die sie mit Trump gehabt haben will und die von diesem bestritten wird.

Laut Vize-Staatsanwalt Steinglass war zwar Daniels' Geschichte über ihre angebliche Affäre mit Trump das "Motiv". Im Grunde drehe sich der Fall jedoch "im Kern um eine Verschwörung und eine Vertuschung", sagte er in seinem Schlussplädoyer.

Das Schweigegeld in Höhe von 130.000 Dollar (nach heutigem Wert etwa 120.000 Euro) hatte Trumps damaliger Anwalt Michael Cohen überwiesen. Dieser sagte als Schlüsselzeuge der Anklage in dem Prozess aus, das Schweigegeld mit dem Einverständnis Trumps gezahlt zu haben. Das Geld bekam Cohen später vom Trump-Konzern zurückerstattet, laut der Anklage waren die Rückzahlungen fälschlich als Anwaltskosten deklariert.

Trump ist in 34 Fällen der Fälschung von Geschäftsunterlagen angeklagt. Die Staatsanwaltschaft sieht in der Schweigegeldzahlung zudem einen illegalen Eingriff in die Präsidentschaftswahl 2016. Trump bezeichnet den Prozess als politisches Manöver, mit dem sein Wahlkampf gegen Präsident Joe Biden beeinträchtigt werden solle.

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Tue, 28 May 2024 22:00:00 GMT

Sexuelle Belästigung: Vor der Europawahl: Neue Metoo-Vorwürfe im Europaparlament

Was ist da los im Europaparlament? Vorwürfe von sexueller Belästigung und Machtmissbrauch werfen einen Schatten auf die bevorstehende Europawahl.

Im Europaparlament häufen sich nach Recherchen von stern und Correctiv Vorwürfe von Machtmissbrauch und sexueller Belästigung. Allein in den vergangenen Wochen haben sich mehr als 20 Mitarbeiterinnen, Assistentinnen und Praktikanten aus mehreren Fraktionen beim neugegründeten Harassment Support Network gemeldet. Elf weitere Fälle sexueller Belästigung allein aus der aktuellen Legislaturperiode sind stern und Correctiv bekannt. "Wenn Parlamentarier andere Parlamentarier kritisieren, ist die Gefahr groß, dass ein Auge zugedrückt wird", kritisiert Katarina Barley, die sozialdemokratische Spitzenkandidatin und Vizepräsidentin des Parlaments.

Ein mittlerweile bekanntes Beispiel ist der Fall Malte Gallées. Der Grünen-Abgeordnete aus Bayern trat Anfang des Jahres zurück, als der stern recherchierte, dass mehrere Mitarbeiterinnen seiner Fraktion ihm sexuelle Belästigung und Mobbing vorgeworfen hatten . Ferner gilt es in Brüssel als gut gehütetes Geheimnis, dass einem hochrangigen weiteren Beamten mehrfache sexuelle Belästigung vorgeworfen wurde, die seinen Aufstieg in die höchsten Sphären der Brüsseler Macht verhinderten. Der stern und Correctiv berichten zudem über Vorwürfe gegen einen Assistenten, der nach einer Party versucht haben soll, eine Praktikantin sexuell zu bedrängen. Dem stern und Correctiv sind die Namen der Beschuldigten bekannt, aus Quellenschutzgründen können sie nicht genannt werden.

STERN PAID MeToo Heft19:59

Sexuelle Belästigung im EU-Parlament

Die Recherchen ergeben das Bild eines Parlaments, in dem zum Teil eine Kultur des Machtmissbrauchs und der sexuellen Belästigung herrscht. Vor allem Frauen erzählen von unangenehmen Begegnungen in Fahrstühlen. Von älteren Parlamentariern auf der Pirsch nach "Frischfleisch". Und von Abgeordneten, die glauben, sich so gut wie alles erlauben zu können.  Es gärt deshalb in den Fraktionen, vor allem manche Frauen fühlen sich im Stich gelassen, von ihren Parteispitzen und von den Entscheidern im Parlament. "Wir haben keine Chance", behauptet eine Betroffene. "Jeder Schritt dient dazu, die Abgeordneten zu schützen."

Nur wenige Fälle geraten an die Öffentlichkeit. Vor wenigen Wochen zeigte eine Praktikantin den estländischen Abgeordneten Jaak Madison von der rechtspopulistischen Fraktion "Identität und Demokratie" an, er habe sie wiederholt sexuell belästigt. Madison streitet die Vorwürfe ab und behauptet, die Praktikantin sei schizophren. Der parteilose griechische Abgeordnete Alexis Georgoulis wartet in Belgien wegen der mutmaßlichen Vergewaltigung einer Kommissionsmitarbeiterin auf seinen Prozess. Und der rumänische Sozialdemokrat Mihai Tudose wurde vergangenes Jahr beschuldigt, eine parlamentarische Assistentin sexuell belästigt zu haben, auch er streitet die Vorwürfe ab.

"Die Dunkelziffer dürfte weit höher liegen", erklärt Alejandra Oriola vom Harassment Support Network. Doch auch die Fälle, die bekannt werden, blieben für die Politiker meist folgenlos. Selbst dann, wenn ein Gericht sie schuldig gesprochen habe, dürften sie in vielen Fällen ihre Mandate behalten.  

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Tue, 28 May 2024 22:00:00 GMT

Europaparlament: MeToo in Brüssel: Mitarbeitende beklagen eine "Treibjagd auf Frischfleisch"

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Tue, 28 May 2024 22:00:00 GMT

Podcast "Die Boss - Macht ist weiblich": Intelligenzforscherin Elsbeth Stern: "Es ist eine Perversion in sich zu sagen, dass die Hälfte der Schüler aufs Gymnasium soll"

Seit mehr als 30 Jahren erforscht die Wissenschaftlerin Elsbeth Stern, was Intelligenz ausmacht. Wie funktioniert Intelligenz? Und was hat es mit der steilen These auf sich, dass Männer intelligenter als Frauen sind? Ein Interview, das schlau macht. 

Audio Elsbeth Stern

Bauernschläue, gesunder Menschenverstand oder Scharfsinnigkeit - es gibt viele Arten, das Denkvermögen zu beschreiben. Eine Art der Intelligenz ist wissenschaftlich messbar: die kognitive Intelligenz. Seit 2006 ist Elsbeth Stern Professorin für Lehr- und Lernforschung an der ETH Zürich. Sie gilt als Koryphäe auf ihrem Gebiet.

Im stern-Podcast "Die Boss" spricht die Multi-Aufsichtsrätin und Gastgeberin Simone Menne mit Elsbeth Stern über die Definition von Intelligenz und warum bei ihrer Forschung soziale oder emotionale Kompetenz keine Rolle spielen: "Ich mag es nicht, wenn man von sozialer oder emotionaler Intelligenz spricht. Ganz einfach, weil die Messinstrumente in diesem Bereich nicht die Qualität haben, die die Messinstrumente haben, die wir für Intelligenz einsetzen, also die Intelligenztests. Wir können nicht mit gleichen statistischen Maßnahmen die emotionalen und sozialen Kompetenzen erfassen, wie wir das bei der kognitiven Fähigkeit können", sagt die Wissenschaftlerin. 

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Fast 70 Prozent der Menschen wiesen eine ziemlich ähnliche Intelligenz auf und bildeten den Mittelwert ab. Von den restlichen 30 Prozent befänden sich 15 Prozent über dem Durchschnitt und 15 Prozent darunter, erklärt die Forscherin. Schaue man sich nun die Verteilung der Intelligenz zwischen den Geschlechtern an, so gebe es im Mittelwert zwar keine Unterschiede. Allerdings zeige die Forschung: "Man findet Unterschiede immer noch in den Extremen. Es gibt mehr Männer in den unteren Bereichen und auch ganz oben gibt es klar mehr Männer. Also unter den Hochbegabten ist die Verteilung nicht mehr 50/50, sondern sie nimmt zunehmend ab. Aber zu betonen ist, dass es auch in den höchsten Bereichen immer noch Frauen gibt."

Angesprochen auf den Anspruch vieler Eltern, ihr Kind als überdurchschnittlich intelligent einzustufen und ihm unbedingt eine gymnasiale Ausbildung ermöglichen zu wollen, sagt Elsbeth Stern: 

"Also wenn man sich überlegt, dass eben Intelligenz normal verteilt ist, dann ist es natürlich schon eigentlich eine Perversion in sich zu sagen, dass die Hälfte der Schüler aufs Gymnasium soll, weil natürlich man auch dort dann quasi den Schnitt macht, wo der Buckel am größten ist."

Was die Wissenschaftlerin daraus für die Universitäten ableitet, welche Rolle Lehrer und Eltern spielen und was passiert, wenn der eigene Chef weniger intelligent ist als man selbst, hören Sie in der neuen Folge des  stern -Podcasts "Die Boss - Macht ist weiblich".

Bei "Die Boss – Macht ist weiblich" sprechen Spitzenfrauen unter sich: Gastgeberin und Multi-Aufsichtsrätin Simone Menne (unter anderem BMW, Deutsche Post DHL, Henkel) trifft  Chefinnen aus allen Gesellschaftsbereichen, um mit ihnen über ihr Leben und ihre Karriere zu reden. "Die Boss" erscheint vierzehntäglich immer mittwochs auf  stern.de  sowie auf RTL+  und allen gängigen Podcast-Plattformen. 

Hinweis der Redaktion: Der stern gehört zu RTL  Deutschland .

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Tue, 28 May 2024 21:59:42 GMT

Konflikte: Tausende Georgier protestieren gegen umstrittenes Gesetz

Trotz Warnungen der EU und der USA hat das georgische Parlament ein Veto der prowestlichen Präsidentin gegen ein umstrittenes Gesetz gekippt. Das schürt nun Spannungen in der Südkaukasusrepublik.

Zu Tausenden haben Menschen in der Südkaukasusrepublik Georgien erneut gegen ein umstrittenes Gesetz zur Kontrolle ausländischer Finanzierung für Projekte der Zivilgesellschaft und Medien protestiert. Das Parlament in der Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) nahm das als demokratiefeindlich kritisierte Gesetz für Transparenz ausländischer Geldflüsse trotz der Proteste und angedrohter Sanktionen des Westens an. Die Abgeordneten kippten damit ein Veto der prowestlichen Präsidentin Salome Surabischwili. Sie warnte vor einer drohenden "Sklaverei" unter dem russischen Feind.

Proeuropäische Kräfte kritisieren das Gesetz als Rückschritt auf dem Weg in die EU. Die Regierung unter der nationalistischen Partei Georgischer Traum hingegen verbat sich eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes. Die USA und die EU haben mit Konsequenzen und Sanktionen gedroht, sollte Georgien das Gesetz annehmen.

Surabischwili rief die Demonstrierenden nun auf, ihre Energie auf das Sammeln von Unterschriften für eine Volksabstimmung gegen das Gesetz zu konzentrieren. Zugleich erinnerte sie daran, dass in der Schwarzmeerrepublik am 26. Oktober ein neues Parlament gewählt werde und die Menschen die Chance hätten, die jetzige Regierung loszuwerden.

EU  und USA investieren in Georgien

Die EU und die USA finanzieren seit langem in großem Stil Projekte zur Entwicklung der Zivilgesellschaft in Georgien. Die damit verbundene Vermittlung westlicher Werte von Freiheit und etwa auch sexueller Selbstbestimmung laufen konservativen Kräften in der Gesellschaft, die stark unter dem Einfluss der georgisch-orthodoxen Kirche steht, zuwider.

Dagegen kritisiert die prowestliche Opposition das Gesetz als russisch und befürchtet politische Repressionen wie in dem Nachbarland. Verglichen wird es mit dem russischen Gesetz gegen ausländische Agenten, durch das sich Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland, darunter auch Menschenrechtler, Journalisten und Künstler, stigmatisiert und politisch verfolgt sehen.

Regierungschef Irakli Kobachidse erklärte, Georgiens Ziel sei es weiterhin, bis 2030 einen Beitritt zur Europäischen Union zu erreichen. Sanktionen oder Strafen schreckten die Regierungspartei nicht, weil sie im Interesse des Volkes handle und gewählt sei, sagte er.

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Tue, 28 May 2024 21:49:00 GMT

Lindsay Lohan: Urlaubsgrüße aus Mykonos

Statt Party-Exzessen liefert Lindsay Lohan heute malerische Urlaubsbilder: So ruhig ist das neue Leben der Schauspielerin auf Europareise.

Lindsay Lohan (37) entspannt in einem Luxusresort auf Mykonos mit ihrer kleinen Familie. Der Netflix-Star hat eine Reihe Urlaubsfotos seiner privaten Reise nach Griechenland in den sozialen Medien geteilt und gewährt dabei private Einblicke auf Instagram .

Mit ihrem Sohn Luai (10 Monate) und Ehemann Bader Shammas (37) genießt die Schauspielerin, die ihren Lebensmittelpunkt 2016 nach Dubai verlegt hat, laut dem Posting eine Auszeit in Europa : Sie zeigt sich glücklich auf einem Selfie unter einem Sonnenschirm, lichtet einen Infinity-Pool umringt von Cabanas mit Blick auf das Meer, gegrillten Fisch zum Dinner oder einen Eiskaffee ab, den sie sich am Strand gönnt. Die Zeiten, in denen der "Freaky Friday"-Star vornehmlich mit Alkohol- und Feiereskapaden für Schlagzeilen sorgte, sind schon seit Längerem vorbei.

Griechenland steht ihr gut

Auch bauchfrei im Bikini zeigt sich Lohan auf ihrer digitalen Postkarte aus dem Urlaub. Selbstbewusst posiert sie im bunten Zweiteiler und präsentiert ihren Post-Baby-Body. Schon kurze Zeit nach der Geburt ihres Sohnes hatte die 37-Jährige im vergangenen August ein Foto von sich in Unterwäsche ins Netz gestellt.

In einem Interview mit dem Magazin "Bustle" verriet die Aktrice im März, dass sie nach der Entbindung keinen Druck verspürt habe, ihr Schwangerschaftsgewicht schnell wieder loszuwerden. "Ich habe so sehr an Luai gehangen, dass mein letzter Gedanke war, auf ein Laufband zu gehen. Ich habe das Gefühl, dass wir uns selbst so sehr unter Druck setzen, so schnell gut aussehen zu müssen, aber du siehst nach einer Geburt so schön aus. Gib dir Zeit", so Lohan damals.

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Tue, 28 May 2024 21:24:00 GMT

Mamie Laverock in Lebensgefahr: 19-jährige Schauspielerin stürzt von Balkon

Die junge Darstellerin Mamie Laverock, bekannt aus einer Netflix-Serie, schwebt nach einem Sturz aus dem fünften Stock in Lebensgefahr.

Die erst 19-jährige Schauspielerin Mamie Laverock (19) schwebt nach einem Sturz von einem fünfstöckigen Balkon in Lebensgefahr, heißt es auf einer von ihrer Familie eingerichteten Seite auf der Spendenplattform "gofundme" . Die Darstellerin, die besonders durch die in Deutschland bei Netflix verfügbare TV-Serie "Die Coal Valley Saga" (Originaltitel: "When Calls the Heart") bekannt geworden ist, sei derzeit zum Überleben auf lebenserhaltende Maßnahmen angewiesen.

Mamie Laverock: Unglückssturz im Krankenhaus

Laverock habe sich aufgrund eines "medizinischen Notfalls" bereits über einen Zeitraum von zwei Wochen in einem Krankenhaus in Behandlung befunden. Dann sei sie "aus einer gesicherten Abteilung des Krankenhauses eskortiert und auf einen Balkon gebracht worden, von dem sie fünf Stockwerke hinabstürzte", heißt es auf der Seite der Kampagne, die von ihren Eltern Rob und Nicole Compton eingerichtet wurde.

"Sie erlitt lebensbedrohliche Verletzungen, wurde mehrfach operiert und hängt derzeit an den lebenserhaltenden Maßnahmen", schreiben die Eltern von Laverock weiter. "Wir sind alle am Boden zerstört und stehen unter Schock in dieser äußerst schwierigen Zeit".

Mutter rettete zuvor Mamie Laverocks Leben

Laut den auf der Spendenplattform "gofundme" veröffentlichten Informationen reiste Laverocks Mutter am 11. Mai nach Winnipeg, Kanada, um ihrer Tochter bei einem "medizinischen Notfall" zu helfen. "Nicole war in der Lage, rechtzeitig dort zu sein, um ihr Leben zu retten", heißt es auf der Seite. Laverock sei dann von einem Krankenhaus in Winnipeg in eine Klinik in Vancouver verlegt worden. Damals schrieben ihre Eltern, dass "ihre Genesung unklar ist, aber sie lebt und zeigt Anzeichen einer Verbesserung".

Dort sei die junge Schauspielerin dann am 26. Mai, über zwei Wochen nach ihrer Einlieferung ins Krankenhaus, von einem Balkon gestürzt. Details zu Laverocks vorherigem medizinischem Notfall liegen derzeit nicht vor.

Mamie Laverocks Co-Stars reagieren

In sozialen Netzwerken haben sich nach der Tragödie Co-Stars von Laverock mit herzergreifenden Botschaften zu Wort gemeldet. "Ich liebe diese Familie, mein Herz ist gebrochen", schrieb etwa Johannah Newmarch (52), die in "Die Coal Valley Saga" Laverocks Mutter Molly Sullivan spielt, am 28. Mai auf X . "Eine verheerende Zeit für alle, die sich um Mamie sorgen. Bitte helfen Sie, wenn Sie können. Sie brauchen alle Unterstützung, die sie bekommen können, um das zu überstehen."

Auch Laverocks Co- Stars Loretta Walsh und Erin Krakow (39) riefen ihre Follower zur Unterstützung der "gofundme"-Spendenkampagne auf. Über 17.000 Kanadische Dollar sind bislang (28. Mai) auf der für Laverock eingerichteten Spendenseite zusammengekommen.

Die junge Darstellerin trat von 2014 bis 2015 in der Serie "Die Coal Valley Saga" auf, und verkörperte dort die Krankenpflegeschülerin Rosaleen Sullivan. Nach einer längeren Pause nahm sie ihre Rolle kurzzeitig für die 2023 ausgestrahlte zehnte Staffel wieder auf, und war in alles in allem drei Episoden zu sehen.

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Tue, 28 May 2024 21:01:59 GMT

Basketball-Bundesliga: Chemnitz Niners bezwingen erstmals in dieser Saison Berlin

Die Schützlinge von Trainer Rodrigo Pastore erwischen einen Start nach Maß im Play-off-Halbfinale. Die Sachsen überzeugen beim 95:82-Auswärtssieg durch eine starke Defense.

Die Basketballer der Niners Chemnitz haben in dieser Saison erstmals Alba Berlin bezwingen können. Die Sachsen behielten am Dienstag im ersten Play off-Halbfinalspiel in der Serie "Best of Five" gegen die Albatrosse mit 95:82 (44:32) die Oberhand. Den größten Anteil am Erfolg hatten. Kevin Yebo (23), Kaza Kajami-Keane (16), Jeff Garrett, Jonas Richter (je 13) und Ousman Krubally (10). Für die Hausherren erzielten Sterling Brown (24), Johannes Thiemann (23) und Martin Hermansson (10) die meisten Punkte. In der regulären Bundesligasaison hatten die Niners die Begegnungen gegen Berlin mit 90:101 und 79:84 verloren.

Die Gäste übernahmen Mitte des zweiten Viertels das Kommando. Mit einem 16:2-Lauf wandelten die Schützlinge von Trainer Rodrigo Pastore einen 28:30-Rückstand (16.) bis zur Pause in eine 44:32-Führung, die Chemnitz bis zur 27. Minute auf 66:50 ausbaute. Näher als auf 73:79 (37.) kamen die Hausherren nicht mehr heran. Die Niners überzeugten mit einer starken Defense und hatten dadurch die Lufthoheit unter den Körben. Die Gäste holten sich 39 Rebounds, die Berliner nur 29.

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