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Beschreibung: Tagesaktuelle Nachrichten und News sowie faszinierende Bilder und Reportagen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Unterhaltung, Gesundheit, Reise, Kultur, Wissenschaft, Technik.

Wed, 15 Jan 2025 19:27:17 GMT

Fußball-Bundesliga: Sieg gegen St. Pauli: Bochum schöpft Mut im Abstiegskampf

Die Hoffnung auf den Klassenverbleib lebt: Der VfL Bochum besiegt Abstiegskampf-Konkurrent St. Pauli. Großen Anteil hat Philipp Hofmann, der sehenswert trifft.

Der VfL Bochum hat gegen den FC St. Pauli seinen zweiten Saisonsieg in der Fußball-Bundesliga gefeiert und neuen Mut im Abstiegskampf geschöpft. Die Mannschaft von Trainer Dieter Hecking bezwang den Aufsteiger mit 1:0 (0:0). Vor 26.000 Zuschauern im ausverkauften Bochumer Stadion erzielte Philipp Hofmann das entscheidende Tor für die Gastgeber (67. Minute). St. Paulis Adam Dzwigala (90.+4) sah nach Videobeweis die Rote Karte wegen eines groben Fouls an Dani de Wit.

Der VfL ist zwar mit nun neun Punkten nach wie vor Tabellenletzter, macht der vor ihr liegenden Konkurrenz aber nun Druck - auch dem FC St. Pauli . Die Hamburger verpassten es, sich zusätzlich Luft zu verschaffen. Sie haben fünf Zähler mehr als der Revierclub.

Bochum kann zudem darauf hoffen, dass das Urteil des DFB-Sportgerichts zum Spiel bei Union Berlin Bestand hat und der VfL zwei zusätzliche Punkte erhält.

Angriffsreihen harmlos

"Die Wichtigkeit des Spiels brauchen wir nicht runterreden", sagte Hecking kurz vor der Partie bei Sky. Entsprechend engagiert ging seine Mannschaft in die Partie. Bochum war der Wille zum Sieg deutlich anzumerken. Ebenso deutlich wurde jedoch schnell, wie begrenzt die Mittel des VfL im Spiel nach vorn sind. Ein Distanzschuss von Maximilian Wittek in der 2. Minute war lange der einzige Abschluss, den die Bochumer Fans von ihrem Team zu sehen bekamen.

St. Pauli beschränkte sich zunächst hauptsächlich auf die Defensive. Die Hamburger versuchten zwar, nach Ballgewinnen immer mal wieder schnell umzuschalten. Das gelang jedoch nicht wirklich. Dass die beiden offensiv harmlosesten Teams der Liga aufeinandertrafen, war deutlich zu sehen.

Holtmann vergibt die große Chance zur Führung

Erst nach einer halben Stunde wurde es im nebligen Ruhrstadion erstmals richtig gefährlich. Gerrit Holtmann setzte sich gegen Hauke Wahl durch, zog von halbrechts in den Strafraum, schob den Ball aber ganz knapp am Tor vorbei.

Trotz der dürftigen Darbietung auf dem Rasen feuerten beide Fanlager ihre Mannschaften unermüdlich an. Zum Halbzeit-Song "Don't Stop Believin'" von Journey hielten viele Fans ihre Handylichter und Feuerzeuge in die Höhe. Den Glauben nicht verlieren - dieses Motto galt auch für den VfL.

Hofmann erlöst die Bochumer Fans

Die erste Chance nach Wiederanpfiff hatten jedoch die Gäste: Oladapo Afolayan flankte auf Jackson Irvine, doch der Kapitän köpfte über das Tor. Hofmann machte es auf der Gegenseite besser. Der Mittelstürmer sprang mit vollem Körpereinsatz in eine Hereingabe des gerade erst eingewechselten Moritz Broschinski und drückte den Ball mit der Hacke über die Linie.

St. Pauli versuchte nun, auf Angriffsfußball umzuschalten. Die Gäste konnten sich in der Offensive jedoch kaum durchsetzen. So brachte Bochum den knappen Vorsprung über die Zeit - am Ende auch noch in Überzahl.

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Wed, 15 Jan 2025 19:24:00 GMT

Waffenstillstand in Nahost: Ein Friedensdeal mit Lücken und Tücken

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Wed, 15 Jan 2025 19:24:00 GMT

Erziehung: Bin ich ein guter Vater?

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Wed, 15 Jan 2025 19:23:59 GMT

Volleyball-Bundesliga: Dresdner SC zurück in der Erfolgsspur

Gut erholt zeigen sich die Dresdner Volleyballerinnen von der 1:3-Niederlage zuletzt gegen Meister Stuttgart. In Potsdam gelingt der Mannschaft die Wiedergutmachung.

Vier Tage nach ihrer 1:3-Heimniederlage gegen Meister MTV Stuttgart sind die Volleyballerinnen des Dresdner SC wieder in die Erfolgsspur zurückgekehrt. Im Verfolgerduell setzte sich der Bundesliga-Dritte am Mittwoch beim Vierten SC Potsdam vor 1030 Zuschauern in der MBS-Arena deutlich mit 3:0 (25:14, 25:17, 25:22) durch.

Allerdings mussten die Gäste auch keinen allzu großen Widerstand brechen. Potsdams Trainer Riccardo Boieri hatte mit Ausnahme von Mittelblockerin Anna Koulberg völlig überraschend nur eine B-Mannschaft aufgeboten. Die Dresdnerinnen brauchten über weite Strecken nicht mal ihr volles Leistungsvermögen auszuschöpfen, um das Geschehen zu dominieren.

Im dritten Satz benötigte der Dresdner SC allerdings noch mal fünf Matchbälle, ehe Lorena Fijok mit dem 25. Punkt der einseitigen Partie ein Ende setzte. Als wertvollste Spielerin wurde hinterher DSC-Spielerin Patricia Nestler ausgezeichnet.

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Wed, 15 Jan 2025 19:21:45 GMT

Gebäude und Fahrzeuge: GdP beklagt teils desaströse Zustände bei Polizei

Die Gewerkschaft der Polizei sieht bei der Brandenburger Polizei an vielen Stellen ganz erheblichen Nachbesserungsbedarf. Das betrifft nicht nur die oft beklagte Personaldecke.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die Rahmenbedingungen der Polizeiarbeit in Brandenburg für dringend nachbesserungswürdig. Die Gebäude-Infrastruktur sei "streckenweise katastrophal", sagte die GdP-Landesvorsitzende Anita Kirsten in Potsdam. Aber auch in anderen Bereichen wie der IT oder der Fahrzeugflotte müsse zeitnah investiert werden.

"Vorzeige-Bruchbude" in Potsdam

Als Beispiele nannte Kirsten die Polizeiinspektion in Potsdam, die von außen schon "katastrophal" aussehe. Im Innenbereich herrschten ebenfalls desaströse Zustände. Ein GdP-Sprecher bezeichnete den Bau gar als "Vorzeige-Bruchbude". 

"Das LKA platzt aus allen Nähten", führte Kirsten aus. Die Kollegen wüssten teilweise nicht, wie sie sich "setzen und stapeln" sollten, um ihre Arbeit zu leisten.

Der Neubau der Polizeiinspektion in Falkensee weise bereits "gravierende Mängel" auf. Wasser dringe durch den Boden ins Gebäude, erzählte Kirsten. Da frage man sich grundsätzlich, wie die neuen Wachen umgesetzt worden seien.

Nachholbedarf in digitaler Welt

Kirsten beklagte zudem technische Rückständigkeit bei der Brandenburger Polizei. "Nicht an jeder Polizeidienststelle haben wir WLAN. Nicht an jeder Polizeidienststelle haben wir die Datenkapazitäten, die wir brauchen", machte die GdP-Vorsitzende deutlich. 

Vieles deute auf einen Aufwuchs, der zu verarbeitenden Datenmengen hin. Das hieße, die Polizei müsse sich auch da besser aufstellen. "Wir finden in der virtuellen Welt erst mal nicht statt."

GdP klagt über Zustand der Fahrzeugflotte

Ähnlich problematisch empfindet Kirsten den Zustand der Fahrzeugflotte. Viele Autos seien veraltet. "Nicht überall", betonte Kirsten. "Auch da müssen wir nachjustieren." 

Eine "Katastrophe" seien die Boote der Polizei. "Dabei ist Brandenburg ein Wasserstraßenland." Dringend müssten auch Hubschrauber beschafft werden, die bei Bränden einsetzbar seien oder mehrere Einsatzkräfte bewegen könnten.

Hoffnung auf neue Ministerin Lange

Sie hoffe nach dem Wechsel im Innenministerium, dass die Forderungen der Polizei stärker umgesetzt würden, sagte Kirsten. Seit wenigen Monaten führt Katrin Lange (SPD) das Brandenburger Innenministerium. In der vorangegangenen Legislatur hatte der CDU-Politiker Michael Stübgen das Innenministerium geleitet.

Lange sagte in der RBB-Sendung "Brandenburg aktuell" auf die Frage, was sie nun als Erstes angehen werde: "Das allererste ist das Thema - natürlich - Personal." Die Koalition aus SPD und BSW will die Zahl der Polizisten aufstocken.

Mit Blick auf die Umsetzung der Forderungen verwies die Ministerin auf teils schwierige Rahmenbedingungen. "Die Frage ist halt: Ist es immer das fehlende Geld oder sind es zum Beispiel auch die aktuellen Lieferbedingungen?" Bei Fahrzeugen habe es etwa Lieferprobleme gegeben.

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Wed, 15 Jan 2025 19:20:51 GMT

Krieg: Berichte über Gaza-Deal: spontaner Jubel in Berlin-Neukölln

Israel und die Hamas haben nach Medienberichten eine Vereinbarung erzielt. Prompt zieht das auch Menschen in Berlin-Neukölln auf die Straße.

Kurz nach Berichten über eine Einigung zu einer Waffenruhe im Gazastreifen haben sich Dutzende Menschen spontan in Berlin -Neukölln versammelt. Die kurzfristig angemeldete Kundgebung am Hermannplatz habe "Jubelcharakter", sagte ein Polizeisprecher.

Zunächst waren demnach unter 100 propalästinensische Teilnehmer vor Ort. Bislang verlaufe die Kundgebung friedlich, die Stimmung sei positiv. Es wurden Bonbons und Baklava verteilt.

Israel und die islamistische Hamas haben sich nach Berichten mehrerer israelischer Medien auf eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von Geiseln im Gegenzug für palästinensische Häftlinge geeinigt. Eine offizielle Bestätigung werde in den kommenden Stunden erwartet, hieß es.

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Wed, 15 Jan 2025 19:17:00 GMT

Offiziell: Israel und Hamas einigen sich auf Waffenruhe und Geiseldeal

Die Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas waren langwierig und stockten etliche Male. Nun gibt es einen Durchbruch – und erste Details des Deals sickern durch.

Israel und die islamistische Hamas haben sich nach Angaben Katars auf eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung weiterer Geiseln im Gegenzug für palästinensische Häftlinge geeinigt. Die Feuerpause soll am Sonntag beginnen, wie Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani nach Gesprächen in Doha mitteilte.

Auch der scheidende US-Präsident Joe Biden bestätigt die Vereinbarung. Er werde bald mehr dazu bekanntgeben, heißt es in einer Erklärung. Die USA seien entschlossen, alle Geiseln nach Hause zu holen. Der designierte US-Präsident Donald Trump schreibt zu den "Geiseln in Nahost": "Sie werden bald freigelassen werden", teilte er mit. Der Deal erfolgt wenige Tage vor dem Machtwechsel in Washington .

Aviva Siegel Geisel der Hamas 12.12 Israel erklärte am Abend, dass noch einzelne Punkte geklärt werden müssten. "Mehrere Klauseln des Rahmens sind noch offen", erklärte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Mittwoch. Israel hoffe, dass die Details in der Nacht zu Donnerstag geklärt werden könnten.

Reuters nennt Details des möglichen Deals

Details wurden ebenfalls noch nicht offiziell bekanntgegeben. Das israelische Kabinett wird am Donnerstag voraussichtlich mehrheitlich für die Annahme der Übereinkunft stimmen. Im Folgen die wichtigsten Punkte, die ein mit den Verhandlungen vertrauter Insider Reuters genannt hat:

  • In einer ersten sechswöchigen Phase gilt eine Waffenruhe. In dieser Zeit sollen sich die israelischen Streitkräfte schrittweise aus dem Zentrum des Gazastreifens zurückziehen. Die aus dem Norden in den Süden des Küstengebietes vertriebenen Palästinenserinnen und Palästinenser sollen zurückkehren.
  • In der ersten Phase soll die Hamas 33 Geiseln freilassen. Darunter sollen alle festgehaltenen Frauen (Zivilistinnen und Soldatinnen), Kinder und Männer über 50 sein. Die Hamas soll zuerst weibliche Geiseln und Minderjährige unter 19 Jahren freilassen, danach Männer über 50 Jahre. Israel soll für jede zivile Geisel 30 palästinensische Gefangene aus israelischer Haft entlassen. Für jede israelische Soldatin, die in der Gewalt der Hamas ist, sollen 50 palästinensische Gefangene freikommen. Mindestens drei Geiseln sollen in jeder Woche dieser ersten Phase freikommen. Insgesamt sind noch rund hundert Geiseln in der Gewalt der Hamas.
  • Israel wird im Gegenzug bis zum Ende der ersten Phase alle seit dem 7. Oktober 2023 inhaftierten palästinensischen Frauen und Kinder unter 19 Jahren aus der Haft entlassen. Die Gesamtzahl der entlassenen Palästinenserinnen und Palästinenser hängt von der Zahl der freigelassenen Geiseln ab. Sie könnte zwischen 990 und 1650 palästinensischen Häftlingen liegen. Unter ihnen sind nicht nur Männer, sondern auch Frauen und Kinder.
  • Pro Tag sollen der Vereinbarung zufolge 600 Lkw-Ladungen mit Hilfsgütern in den Gazastreifen gebracht werden. 300 Lkw seien für den Norden des Gazastreifens vorgesehen. Auch Treibstoff soll in den weitgehend zerstörten Küstenstreifen transportiert werden.
  • Verhandlungen über eine zweite Phase der Vereinbarung sollen am 16. Tag der ersten Phase aufgenommen werden. Es ist zu erwarten, dass dann alle verbliebenen Geiseln freikommen, darunter auch israelische Soldaten - Soldatinnen sollen wie alle Frauen bereits in der ersten Phase freigelassen werden. Auch ein dauerhafter Waffenstillstand und der komplette Abzug des israelischen Militärs aus dem Gazastreifen werden dann voraussichtlich vereinbart.
  • In einer dritten Phase sollten alle verbliebenen Leichen übergeben und der Wiederaufbau des weitgehend zerstörten Gazastreifens begonnen werden. Der Wiederaufbau wird von Ägypten, Katar und den Vereinten Nationen überwacht.
  • Die Umsetzung des Abkommens wird von Katar, Ägypten und den USA garantiert. Diese drei Staaten haben über Monate zwischen Hamas und Israel vermittelt. Direkte Gespräche zwischen den Kriegsparteien gab es nicht.

Die Nachricht über eine Einigung zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas auf eine Waffenruhe im Gazastreifen hat in dem Palästinensergebiet Jubel ausgelöst. Tausende Menschen im Gazastreifen versammelten sich in Gruppen auf den Straßen um zu feiern, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP aus Deir al-Balah im Zentrum des Palästinensergebietes und anderen Gegenden berichteten. Die Menschen tanzten, umarmten einander und fotografierten sich, um den besonderen Moment festzuhalten.

Zähe Verhandlungen zwischen Israel und Hamas

Hoffnungen auf eine abschließende Einigung über eine Waffenruhe haben sich bei den zähen Verhandlungen bisher immer wieder zerschlagen. Doch Tage zuvor zeigte sich der Sicherheitsberater des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden optimistisch.

"Wir stehen kurz vor einer Einigung und sie kann noch diese Woche zustande kommen", sagte Jake Sullivan am Dienstag. 

Möglicherweise haben auch die Drohungen von Donald Trump etwas bewirkt: Der designierte US-Präsident hatte den Hamas mit einer "Hölle" in Gaza gedroht, sollten die israelischen Geiseln nicht bis zu seiner Amtseinführung am 20. Januar frei sein. ( Mehr dazu lesen Sie hier. )

Hinweis: Dieser Artikel wurde mehrfach aktualisiert.

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Wed, 15 Jan 2025 19:16:00 GMT

An französischer Uni: Pete Doherty unterrichtet als Dozent

Pete Doherty geht nach seinem abgebrochenen Literaturstudium erneut an die Uni. Als Dozent unterrichtet er nun französische Studenten.

Pete Doherty (45) beschäftigt sich nun nicht mehr ausschließlich mit der Musik. Wie der Skandalrocker in der "BBC Radio 2"-Sendung "Tracks of My Years" verriet, unterrichte er auf Anfrage einer französischen Universität dort als Dozent. Dem Sänger zufolge widmet er sich in dem Kurs den Themengebieten "Ruhm und soziale Medien".

"Ich hatte den Scheck schon eingelöst"

Zunächst habe er sich nicht qualifiziert genug dafür gefühlt, erklärte der The-Libertines-Frontmann, der mittlerweile in Frankreich lebt. "Aber ich hatte den Scheck schon eingelöst, also muss ich etwas tun. Ich habe anderthalb Jahre Zeit, um vier 45-minütige Essays zu schreiben, also muss ich mir vielleicht ein Telefon besorgen", so Doherty . Dennoch wolle er sich Mühe geben, "zu unterrichten und zu unterhalten".

Weiter kündigte der britische Musiker an, er werde ein strenger Dozent sein. "Jeder, der glaubt, dass es ein Kinderspiel sein wird, kennt Professor Doherty nicht", stellte er klar. Dohertys eigene Studentenzeit war nur von kurzer Dauer: Er besuchte ein Jahr lang die Queen Mary University of London, bevor er sein Studium in englischer Literatur abbrach.

Doherty wollte sich der Literatur widmen

Ursprünglich habe er jedoch gedacht, sich sein Leben lang mit Büchern auseinanderzusetzen. Später habe er sich in einem "Zwiespalt zwischen Musik und Poesie und Literaturstudium" befunden. "Aber ich dachte immer noch, dass ich es mit der Musik nicht schaffen würde, weil ich nicht wirklich gut auf der Gitarre war", erzählte der Rockmusiker, der eine ganz bestimmte Vorstellung seiner Studienzeit hatte. "Ich dachte, ich würde all diese jugendlichen Versionen all der Schriftsteller treffen, die ich liebte, Oscar Wilde und George Orwell", erinnerte sich Doherty.

An der Universität angekommen sei ihm eine weitere Illusion genommen worden. "Die Leute waren nur da, um den Abschluss zu machen und nicht, um ihr Leben in die Hände der Mythologie und der Literatur zu legen, was für mich der Traum war", erinnerte er sich. Schließlich widmete er sich der Musik und gründete in den späten 1990ern mit Carl Barât (46) die erfolgreiche Rock-Formation The Libertines. Seine Bandkollegen und er wurden mit Hits wie "Don't Look Back Into the Sun" und "Can't Stand Me Now" bekannt. Doherty rief zudem die Indie-Rock-Gruppe Babyshambles ins Leben.

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Wed, 15 Jan 2025 19:14:03 GMT

Gaza-Krieg: Katar: Einigung auf Gaza-Waffenruhe und Geiselfreilassung

Seit mehr als 15 Monaten tobt der Krieg im Gazastreifen und das Schicksal der Geiseln blieb ungewiss. Jetzt verkündet Katar den Durchbruch - kurz vor der Vereidigung Trumps zum neuen US-Präsidenten.

Nach mehr als 15-monatigen heftigen Kämpfen haben sich Israel und die islamistische Hamas nach Angaben des Vermittlers Katar auf eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von Geiseln im Gegenzug für palästinensische Häftlinge geeinigt. Das teilte Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani nach Gesprächen in Doha mit. Sie soll am Sonntag in Kraft treten und in einer ersten Phase 42 Tage dauern.

Es ist die erste Vereinbarung dieser Art seit einer Feuerpause vor mehr als einem Jahr. Damit kann auch die Zivilbevölkerung des weiträumig zerstörten Küstenstreifens auf eine Linderung ihrer Not hoffen. "Wir rufen heute zur Ruhe auf bis zur Umsetzung", sagte Al Thani

Bereits seit Monaten liefen Bemühungen der USA, Ägyptens und Katars, durch indirekte Verhandlungen Israel zu einer Waffenruhe und die Hamas zur Freilassung ihrer Geiseln zu bewegen. Die Gespräche traten aber monatelang auf der Stelle.

Biden : "Beharrliche Diplomatie"

Das vorläufige Ende der Gefechte in dem großflächig zerstörten Küstengebiet wurde nach Einschätzung von Beobachtern auch durch die Rückschläge für die vom Iran organisierte "Achse des Widerstands" im Libanon und Syrien und Drohungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump möglich, der eine Einigung zur Freilassung der Geiseln vehement eingefordert hatte.

Der scheidende US-Präsident Joe Biden betonte hingegen, dass die Einigung auch auf "beharrliche und akribische amerikanische Diplomatie" zurückzuführen sei. Seine diplomatischen Bemühungen hätten zu keinem Zeitpunkt nachgelassen, teilte Biden mit. Der Deal gehe auf einen Plan zurück, den er bereits im Mai vorgestellt hatte. 

Zunächst sollen 33 Geiseln freikommen

Die Waffenruhe soll zunächst für sechs Wochen gelten, sagte Al Thani. In dieser Zeit sollen 33 der Geiseln aus der Gewalt der Hamas freigelassen werden. Im Gegenzug sollen wie in einer vorigen Waffenruhe erneut palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen freikommen. Al Thani nannte hier zunächst aber keine Zahl. 

Insgesamt werden nach israelischen Angaben im Gazastreifen noch 98 Verschleppte festgehalten, von denen mindestens 34 tot sein dürften. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin heißt es, unter den Geiseln sei auch eine "niedrige zweistellige Anzahl von Personen mit Deutschlandbezug". Parallel zu dem Austausch von Geiseln gegen Häftlinge soll die israelische Armee mit dem Abzug aus dem Gazastreifen beginnen.

Drei Phasen-Plan - noch viele Hürden 

Al Thani zufolge sind drei Phasen vorgesehen, die nun getroffene Vereinbarung betrifft nur die erste Phase. Details der Folgenden soll verkündet werden, wenn die Waffenruhe gilt. 

In Phase zwei, über die laut Medienberichten ab dem 16. Tag nach Inkrafttreten der Waffenruhe verhandelt werden soll, dürfte es um die Freilassung der restlichen lebenden Geiseln sowie den weiteren Rückzug der israelischen Armee gehen. 

Hunderte Lkw sollen Hilfsgüter liefern

Am wichtigen Grenzübergang Rafah zum Gazastreifen hatte sich Ägypten bereits auf eine mögliche Öffnung und auf neue Hilfslieferungen vorbereitet. Israels Armee hatte den Grenzübergang Rafah im Mai vergangenen Jahres auf palästinensischer Seite besetzt. Kurz darauf kamen über Rafah auch keine Hilfslieferungen aus Ägypten mehr an. 

Rückzug der israelischen Armee 

Israels Armee sollte sich Medienberichten zufolge nach und nach aus bewohnten Gebieten des Gazastreifens zurückziehen, zunächst aber nicht vom sogenannten Philadelphi-Korridor entlang der Grenze zu Ägypten. Israel befürchtet, dass die Hamas dort wieder Waffen in den Gazastreifen schmuggeln könnte. Die in den Süden des Küstenstreifens geflohenen Einwohner sollen sich wieder frei im Gazastreifen bewegen und unter internationaler Aufsicht in ihre Wohngebiete im Norden zurückkehren dürfen. 

Israel will vollständigen Rückzug erst nach Rückkehr aller Geiseln

Israelische Regierungsvertreter hatten betont, dass die Armee den Gazastreifen nicht verlassen werde, bis alle Geiseln wieder zu Hause sind. Auch nach Beginn der Waffenruhe sollten Soldaten in einer Pufferzone am Rande des Gazastreifens und weiteren Gebieten bleiben.

Einem CNN-Bericht zufolge soll es bei den Verhandlungen über die zweite Phase auch um ein Ende des Krieges gehen. Die Hamas habe Garantien der USA, Katars, Ägyptens sowie der Türkei akzeptiert, dass Israel die Verhandlungen darüber fortsetzt, erfuhr das "Wall Street Journal" aus Vermittlerkreisen. 

Trump spricht von "epischem" Gaza-Abkommen

Trump reagierte bereits vor der offiziellen Verkündung erleichtert auf Berichte über eine Einigung. "Wir haben eine Einigung für die Geiseln im Nahen Osten", schrieb er auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social in Versalien. "Sie werden in Kürze freigelassen. Danke." In einer weiteren Mitteilung auf Truth Social sprach er von einem "epischen Abkommen über eine Waffenruhe".

Israelisches Kabinett muss noch zustimmen

Das Abkommen braucht noch die Zustimmung des israelischen Sicherheitskabinetts und der israelischen Regierung. Israelischen Medien zufolge soll es um 11.00 Uhr Ortszeit (10.00 Uhr/MEZ) am Donnerstag zusammentreten, um dem Deal zuzustimmen. Unmittelbar danach soll auch die Regierung zusammenkommen. Außenminister Gideon Saar brach dafür nach Angaben seines Büros seine Europareise ab, um an den Abstimmungen teilzunehmen. Rechtsextreme Koalitionspartner des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu hatten gedroht, sie würden im Falle einer Waffenruhe die Regierung verlassen. 

Massaker löste Krieg aus

Auslöser des längsten kriegerischen Konflikts in der Geschichte des Staates Israel war das Massaker der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober 2023 in Israel mit 1.200 Toten und mehr als 250 Verschleppten. Israel reagierte mit Angriffen gegen die Hamas in Gaza, bei denen nach palästinensischen Angaben mehr als 46.700 Menschen getötet und mehr als 110.200 verletzt wurden. Die Opferzahlen, bei denen nicht zwischen Kämpfern und Zivilisten unterschieden wird, lassen sich nicht unabhängig überprüfen, wurden von den Vereinten Nationen aber als glaubhaft eingestuft.

Im Rahmen einer einwöchigen Feuerpause im November 2023 hatte die Hamas 105 Geiseln freigelassen. Im Gegenzug entließ Israel 240 palästinensische Häftlinge aus seinen Gefängnissen.

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Wed, 15 Jan 2025 19:11:56 GMT

Krieg gegen die Ukraine: Scholz will Ukraine-Milliarden nur über Schulden finanzieren

Bekommt die Ukraine noch vor der Bundestagswahl zusätzliche Waffenhilfe in Milliardenhöhe? Der Kanzler macht ein Angebot, das nicht ganz neu ist.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will zusätzlichen Waffenlieferungen in die Ukraine für drei Milliarden Euro noch vor der Bundestagswahl nur zustimmen, wenn sie über ein Aussetzen der Schuldenbremse finanziert werden. Die Hilfe sei nur über eine gesonderte Kreditaufnahme möglich, "weil sonst das Geld nicht da ist", sagte er in einem RTL-Interview.

Scholz hatte diesen Vorschlag bereits in den Ampel-Verhandlungen über den Haushalt 2025 gemacht, an denen die Koalition dann letztlich zerbrochen ist. "Ich würde auch jetzt das noch beschließen, wenn alle mitmachen bei einem Beschluss: Wir finanzieren das extra über Kredite." Aber dann müssten "einige über ihren Schatten springen", sagte der Kanzler. Wer das nicht wolle, müsse sagen, wo die fehlenden Mittel herkommen sollten. Scholz bezifferte das Loch in dem noch nicht beschlossenen Haushalt 2025 auf 26 Milliarden Euro.

In einem Interview der "Westfälischen Nachrichten" und des "Westfalen-Blatts" spezifizierte Scholz, selbst wenn man unterstelle, dass im Jahresverlauf erfahrungsgemäß nicht alles Geld ausgegeben wird, bleibe wohl eine Deckungslücke von mindestens 16 Milliarden Euro. "Wenn wir jetzt weitere drei Milliarden Euro für bilaterale Waffenhilfe für die Ukraine beschließen wollen, wäre das ein ungedeckter Scheck."

Der FDP-Chef und frühere Finanzminister Christian Lindner schließt ein Aussetzen der Schuldenbremse kategorisch aus. Er will die Hilfe für die Ukraine wie auch die Grünen über eine "außerplanmäßige Ausgabe" finanzieren. Diese wäre nach Artikel 112 des Grundgesetzes aber nur unter bestimmten Bedingungen möglich. "Sie darf nur im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses erteilt werden." Ein Beispiel für eine solche Ausgabe waren 2013 Soforthilfen für Flutopfer nach schweren Überflutungen in Teilen Deutschlands.

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Wed, 15 Jan 2025 19:07:57 GMT

Dänische Regierungschefin zu Trump: Grönland entscheidet selbst über künftigen Status

Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat gegenüber dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump klargestellt, dass Grönland selbst über seinen künftigen Status entscheiden werde. In einem Telefonat habe Frederiksen dem Republikaner gesagt, "dass es an Grönland selbst liege, über eine Unabhängigkeit zu entscheiden", erklärte ihr Büro am Mittwoch. Zudem habe sie auf die Aussage von Grönlands Regierungschef Mute Egede verwiesen, dass Grönland "nicht zum Verkauf steht".

Dem Sender DR sagte Frederiksen, sie habe mit Trump eine "offenes und langes Gespräch" geführt. Laut der Erklärung ihres Büros betonte sie in dem Telefonat "die Bedeutung der Stärkung der Sicherheit in der Arktis" und versicherte, dass Dänemark bereit sei, dafür noch mehr Verantwortung zu übernehmen. 

Weitere Themen des rund 45-minütigen Gesprächs waren demnach der Krieg in der Ukraine, die Lage im Nahen Osten und die Beziehungen zu China.

Trump zieht am 20. Januar erneut ins Weiße Haus in Washington ein. Bei einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche hatte er seine Drohung wiederholt, das als autonomes Gebiet zu Dänemark gehörende rohstoffreiche Grönland annektieren zu wollen - und dabei auch ein militärisches Vorgehen nicht ausgeschlossen.

Das geografisch zu Nordamerika gehörende Grönland war im 18. Jahrhundert von Dänemark kolonisiert worden und hat seit dem Jahr 1979 einen Autonomiestatus, der 2009 erweitert wurde. Das Territorium ist reich an natürlichen Ressourcen. Dazu zählen Öl, Gas, Gold, Diamanten, Uran, Zink und Blei. An der Nordwestküste Grönlands befindet sich seit dem Kalten Krieg ein Stützpunkt der US-Armee.

Trump hatte bereits 2019 während seiner ersten Amtszeit erklärt, Grönland kaufen zu wollen. Das Angebot war sowohl von Dänemark als auch von Grönland selbst abgelehnt worden.

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Wed, 15 Jan 2025 19:04:00 GMT

Daniela Klette: Staatsanwaltschaft wirft RAF-Terroristin zahlreiche Raubüberfälle vor

Die Anklage gegen das Ex-RAF-Mitglied Daniela Klette steht: 700 Seiten umfasst die Schrift. Darin werden Klette besonders 13 Raubüberfälle vorgeworfen.

Dieser Artikel erschien zuerst bei ntv.de.

Die Staatsanwaltschaft Verden hat ihre Anklage gegen die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette fertiggestellt. Darin wirft sie ihr 13 Raubüberfälle auf Supermärkte und Geldtransporter vor, wie der "Spiegel" berichtet. Dabei soll sie zusammen mit ihren beiden weiterhin flüchtigen Mittätern Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub 2,76 Millionen Euro erbeutet haben. Laut der Behörde haben sie für ihre monatelangen Vorbereitungen Wohnungen in Bremen, Hannover, Hildesheim, Braunschweig und Northeim angemietet. Klettes Verteidiger wollen sich dem Bericht zufolge nicht zu den Vorwürfen äußern.

Wie das Magazin weiter berichtet, spionierte das Trio 38 Supermärkte und eine Bank in Bremen aus. Das gehe aus der 696 Seiten langen Anklage gegen Klette hervor. Dabei habe Klette vor dem gescheiterten Raubüberfall auf einen Geldtransporter in Stuhr bei Bremen unter dem Namen "Sarah Lopez" mehrfach eine Wohnung im Bremer Steintorviertel angemietet, die sie bar bezahlte.

Ex-RAF-Mitglied: Garweg soll Mist gebaut haben

Nach Klettes Verhaftung im Februar 2024 hätte die Polizei in ihrer Wohnung in Berlin-Kreuzberg neben Waffen, Munition, Bargeld und Gold Recherchematerial zu möglichen Zielen für Raubüberfälle entdeckt, heißt es weiter. Darunter seien Notizen zu Notausgängen und "Kabuffs", wie die Täter die Kassenräume nannten, zu möglichen Fluchtrouten und erwarteten Einnahmen. Die Überfälle, die dem Trio zugeschrieben werden, fanden demnach an umsatzstarken Tagen, vor oder nach Feiertagen, statt. Dabei hatten die drei selbst Streifenfahrten nahe gelegener Polizeireviere protokolliert.

Die Staatsanwaltschaft geht den weiteren Angaben zufolge zudem davon aus, dass es eine Mitwisserin für die mutmaßlichen Raubtaten von Klette, Garweg und Staub gegeben habe. Konkret soll es sich dabei um Garwegs damalige Freundin handeln. Der Verdacht habe sich demnach aus sichergestellten Nachrichten zwischen Garweg und der Frau ergeben, die im Zusammenhang mit zwei Überfällen auf einen Supermarkt in Celle im September 2011 und einen Geldtransporter in Wolfsburg im Dezember 2015 stünden.

So soll sie laut Anklage einen Tag vor der Tat in Celle an Garweg geschrieben haben, dass sie gern bei der letzten Besprechung dabei gewesen wäre und den nächsten Tag nicht abwarten könne. Wenige Stunden nach dem Überfall von Wolfsburg simste Garweg laut Anklage, es sei nicht gut gelaufen, er habe Mist gebaut. Der Überfall war gescheitert, weil der Fahrer des Geldtransporters davonfahren konnte. Die Staatsanwaltschaft Verden teilte dem "Spiegel" auf Anfrage mit, sie prüfe eine Ausweitung der Ermittlungen.

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Wed, 15 Jan 2025 19:02:37 GMT

Panne bei der Physiotherapie: Fuß in Liege eingeklemmt - Feuerwehreinsatz in Physio-Praxis

Eine Physiotherapie-Patientin gerät in eine missliche Lage. Die Feuerwehr rückt mit fast 20 Mann aus und zeigt handwerkliches Geschick.

Mit 18 Einsatzkräften und einem Löschfahrzeug ist die Feuerwehr Mönchengladbach zu einem ungewöhnlichen Rettungseinsatz in einer Physiotherapie-Praxis ausgerückt. Eine Patientin hatte sich in einer Therapie-Liege den rechten Fuß mitsamt Schuh so unglücklich eingeklemmt, dass weder sie selbst noch die Praxis-Mitarbeiter ihn befreien konnten. Die Praxis setzte einen Notruf ab. Die Feuerwehr rückte mit mehreren Fahrzeugen und großer Werkzeugkiste an, so ein Sprecher der Feuerwehr. 

Für die Befreiung des Fußes brauchten die Feuerwehrleute dann nur kleines Werkzeug und wenige Minuten. Sie bauten die Liege auseinander, befreiten die Patientin und setzten die Liege wieder zusammen. Eine Rettungswagenbesatzung und die Notärztin gaben Entwarnung: Die Frau blieb unverletzt. "Man weiß nie so genau", sagte der Feuerwehrsprecher mit Blick auf die hohe Zahl der Einsatzkräfte .

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Wed, 15 Jan 2025 18:55:46 GMT

Gaza-Krieg: Katar: Israel und Hamas einigen sich auf Waffenruhe

Israel und die islamistische Hamas haben sich nach Angaben Katars auf eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung weiterer Geiseln im Gegenzug für palästinensische Häftlinge geeinigt. Die Feuerpause soll am Sonntag beginnen, wie Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani nach Gesprächen in Doha mitteilte.

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Wed, 15 Jan 2025 18:53:17 GMT

FIBA Europe Cup: Ludwigsburg macht Viertelfinale im FIBA Europe Cup klar

Die Basketballer der MHP Riesen Ludwigsburg bleiben weiter ohne Niederlage in der Zwischenrunde des FIBA Europe Cups und ziehen vorzeitig in die Playoffs ein.

Die MHP Riesen Ludwigsburg haben vorzeitig das Playoff-Ticket im FIBA Europe Cup gelöst. Der Basketball-Bundesligist blieb auch im vierten Zwischenrundenspiel ungeschlagen. Durch das 92:84 (45:40) beim polnischen Vertreter Anwil Włocławek sind die Schwaben nicht mehr von einem der ersten beiden Plätze in der Gruppe N zu verdrängen und können für das Viertelfinale planen. 

Die Ludwigsburger taten sich von Beginn an gegen die unter Druck stehenden Hausherren schwer. Aus einem 0:6 und 2:7-Fehlstart machten sie allerdings schnell ein 11:7. Danach verpassten es die Schwaben aber, sich abzusetzen. Vor allem in der Offensive hatten sie gegen körperlich starke Polen öfter das Nachsehen. 

Ludwigsburg dreht im Schlussviertel auf

In der Folge entwickelte sich ein ausgeglichenes Spiel. Ludwigsburg legte zwar immer wieder vor, konnten aber nicht davonziehen. Grund dafür war der fehlende Rhythmus in der Offensive. Einzig der 39 Jahre alte Yorman Polas Bartolo, der insgesamt 24 Punkte erzielte, war kaum zu stellen und nur durch Foulspiele zu stoppen.

Der Bundesligist agierte zunehmend passiver, sodass Anwil vor dem Schlussviertel mit fünf Punkten führte. Besonders die Quote der Gastgeber von der Dreiwurflinie war exzellent. Ludwigsburg traf aus der Ferne dagegen fast gar nichts. In der Schlussphase fanden die MHP Riesen wieder in die Spur und drehten die Partie.

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Wed, 15 Jan 2025 18:44:50 GMT

Gaspipeline: Nord-Stream-Lecks setzten halbe Million Tonnen Methan frei

Am 26. September 2022 rissen mehrere Explosionen Lecks an den Nord-Stream-Pipelines. Dabei traten große Mengen schädlichen Methans aus. Eine Analyse zeigt jetzt, wie viel es wirklich war.

Durch die Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines Ende September 2022 ist einer internationalen Studie zufolge bis zu knapp einer halben Million Tonnen Methan in die Atmosphäre gelangt. Das sei die bisher größte Menge des Treibhausgases Methan, die durch ein einzelnes Ereignis freigesetzt wurde, teilte das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Köln mit. 

Zu diesem Ergebnis sei eine Analyse der Internationalen Beobachtungsstelle für Methanemissionen (IMEO) des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) gekommen. Methan gilt neben Kohlendioxid (CO2) als das schädlichste Treibhausgas. Nach Schätzungen hat es zu etwa 30 Prozent zur Klimaerwärmung beigetragen.

Die Ergebnisse der Analyse erschienen in drei Studien gleichzeitig in den Fachpublikationen "Nature" und "Nature Communications". Das DLR beteiligte sich gemeinsam mit der Technischen Universität Braunschweig mit einer Flugmesskampagne zu den Lecks an der Studie. 

Der Anteil am gesamten von Menschen verursachten Jahresausstoß an Methan war demnach verhältnismäßig gering. Die Menge von 445.000 bis 485.000 Tonnen Methan, die aus den Lecks der Nord-Stream-Pipelines insgesamt freigesetzt wurde, entspricht nach Angaben des UN-Umweltprogramms 0,1 Prozent der menschengemachten Methan-Emissionen für 2022. 

Ein Teil des Methans stieg nicht direkt auf

Die Flugmessungen Anfang Oktober 2022 zeigten großflächiges Austreten von im Meerwasser gelöstem Methan, hieß es. Demnach stieg ein Teil des Methans nicht direkt auf, sondern löste sich zunächst im Wasser.

"Neun Tage nach der Beschädigung der Pipelines fanden wir große Mengen Methan in der Luft rund um die Lecks in bis zu 45 Kilometer Entfernung", erklärte Friedemann Reum vom DLR-Institut für Physik der Atmosphäre. "Zu diesem Zeitpunkt hatten sich aber die Rohre bereits entleert und das Methan daraus war eigentlich weggeweht." 

Doch die Daten vom 5. Oktober 2022 hätten gezeigt, dass noch immer 19 bis 48 Tonnen Methan jede Stunde emittiert wurden. Es habe sich um Methan gehandelt, das sich zunächst an den Leckstellen im Wasser gelöst hatte. Dann sei es von den Meeresströmungen weiter transportiert worden, bevor es in die Luft gelangte. 

Ende September 2022 waren die beiden Gaspipelines Nord Stream 1 und 2, die von Russland nach Deutschland führen, durch mehrere Sprengungen beschädigt worden. Das aus der Pipeline austretende Gas bildete einen etwa 900 Meter breiten Blasenteppich an der Wasseroberfläche, Messungen zeigten daraufhin erhöhte Methan-Werte in der Atmosphäre.

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Wed, 15 Jan 2025 18:43:49 GMT

Landwirt aus Baden-Württemberg: Milchproduzent Dürr erhält Russlands Freundschaftsorden

Der Deutsche Stefan Dürr gilt als wichtigster Milchproduzent in Russland. Während viele Unternehmer wegen des russischen Krieges gegen die Ukraine das Weite suchen, bleibt er. Nun wird er geehrt.

Der seit Jahrzehnten in Russland tätige deutsche Milchproduzent Stefan Dürr hat den von Kremlchef Wladimir Putin verliehenen Staatsorden der Freundschaft erhalten. Der Gouverneur des Gebiets Woronesch, Alexander Gussew, veröffentlichte ein Video von der Übergabe der hohen Auszeichnung – auf Anweisung Putins, wie er mitteilte. 

Zugleich würdigte er den 61-jährigen Dürr, der auch die russische Staatsbürgerschaft hat und auf vielen Verpackungen von Molkereiprodukten mit einem Foto abgebildet ist, für seine Verdienste auf dem Gebiet der Landwirtschaft. Der aus Baden-Württemberg stammende Landwirt ist auch Vorsitzender des russischen Verbandes der Milchproduzenten, Sojusmoloko.

Gouverneur: Einige schrecken vor Auszeichnungen zurück

"Stefan Dürr ist sehr stolz auf diese Auszeichnung, während einige Investoren mit ausländischen Wurzeln, die von den Behörden unfreundlicher Staaten unter Druck gesetzt werden, vor den staatlichen Auszeichnungen Russlands zurückschrecken", teilte Gussew in seinem Nachrichtenkanal bei Telegram mit. Dürr habe mit seiner Gruppe Ekoniva von Anfang an auch in der Milchwirtschaft für höchste Standards gestanden, sagte der Gouverneur.

Ekoniva ist die russische Tochtergesellschaft der Ekosem-Agrar AG, deren Gründer und Gesellschafter sowie Vorstandsmitglied Dürr ist. Nach eigenen Angaben ist die Gruppe in 35 Regionen Russlands aktiv und hat mehr als 15.000 Mitarbeiter.

Nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatten sich auch wegen der Sanktionen der EU und USA viele westliche Unternehmen, darunter etwa Volkswagen, Bosch und Siemens, vom Markt des Riesenreiches zurückgezogen. Zahlreiche Mittelständler, die nicht von Handelsverboten betroffen sind, arbeiten aber weiter in Russland. Lebensmittel etwa sind nicht von westlichen Sanktionen belegt.

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Wed, 15 Jan 2025 18:37:27 GMT

Designierter US-Außenminister Rubio kündigt "kühne" Ukraine-Diplomatie" an

Der designierte US-Außenminister Marco Rubio hat eine "kühne Diplomatie" der Regierung von Donald Trump zur Beendigung des Ukraine-Kriegs angekündigt. "Dieser Krieg muss enden", und es solle die "offizielle Politik" der neuen US-Regierung sein, ihn zu beenden, sagte Rubio am Mittwoch während einer Anhörung des Senats in Washington zu seiner Nominierung für den Ministerposten. Um dieses Ziel zu erreichen, werde "kühne Diplomatie" benötigt. 

Rubio machte deutlich, dass er eine Rückeroberung aller von Russland besetzten Gebiete durch die Ukraine für unmöglich hält. Es sei "unrealistisch" zu glauben, dass ein Land von der Größe der Ukraine "seine Menschen wieder den ganzen Weg zurück bis dorthin zurückdrücken kann, wo sie sich am Vorabend der Invasion befanden". 

Zugleich betonte der designierte Außenminister, dass Russland in dem Konflikt nicht in der Lage sei, sich des gesamten Territoriums der Ukraine zu bemächtigen. Für die Beendigung des Krieges seien "Zugeständnisse" sowohl von Russland als auch der Ukraine nötig, betonte der 53-Jährige, der bislang selber dem Senat angehört.

Unter dem scheidenden Präsidenten Joe Biden waren die USA der größte Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen die russischen Invasionstruppen. In den vergangenen Monaten hatte Biden die Lieferung von Waffen und die Bereitstellung von Geldern noch einmal verstärkt, um das Land in eine möglichst gute Lage zu versetzen, bevor Trump ins Amt kommt. 

Trump lehnt die Milliardenhilfen für die Ukraine ab und will rasch einen Friedensschluss erreichen. Im Wahlkampf hatte er sogar gesagt, er könne den Krieg innerhalb von "24 Stunden" beenden, inzwischen nennt er "sechs Monate" als Zeithorizont.

Kritiker befürchten allerdings, dass die Ukraine aufgrund ausbleibender US-Unterstützung gezwungen sein könnte, sich einem Diktatfrieden mit Russland zu beugen, der sie zu erheblichen territorialen Konzessionen zwingt.

Rubio äußerte sich in der Senatsanhörung auch zur Nato, die von Trump immer wieder harsch kritisiert wird. Der designierte Außenminister sagte, die USA bräuchten nicht nur "Verteidigungspartner", sondern "leistungsfähige Verteidigungspartner, die in der Lage sind, ihre Regionen zu verteidigen". 

Damit machte Rubio deutlich, dass auch er mehr Eigenleistung der Nato-Verbündeten für ihre Verteidigung für nötig hält. Trump kritisiert, dass die Nato-Verbündeten zu wenig für ihre Verteidigung ausgeben und sich zu sehr auf die USA verlassen. Zuletzt verlangte der Republikaner, dass die Partner fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für ihre Verteidigung zahlen sollen.

Die Anhörungen der von Trump nominierten Kandidaten für Ministerämter und andere wichtige Posten im Regierungsapparat durch den Senat hatten am Dienstag begonnen. Ohne die Zustimmung der Kongresskammer können diese Nominierten ihre Posten nicht antreten. 

Bei der Wahl am 5. November hatten Trumps Republikaner zwar die Mehrheit im Senat erlangt. Diese ist jedoch knapp, so dass nur wenige Abweichler in den eigenen Reihen die Bestätigung eines Kandidaten verhindern können. Während Trump das Präsidentenamt am kommenden Montag antritt, kann es wegen des Nominierungsverfahrens Wochen und sogar Monate dauern, bis alle Kabinettsmitglieder im Amt sind.

Rubio ist allerdings deutlich weniger umstritten als andere Kandidaten für Regierungsposten. Der Senator mit kubanischen Wurzeln aus dem Bundesstaat Florida, der früher ein parteiinterner Rivale Trumps war, verfügt im Gegensatz zu etwa dem als Verteidigungsminister nominierten TV-Moderator Pete Hegseth über viel politische Erfahrung.

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Wed, 15 Jan 2025 18:36:47 GMT

Mehr Sicherheit als Ziel: "Schön, Sie zu sehen!" - Mehr Polizeipräsenz in Innenstädten

Mehr Polizeipräsenz, verstärkte Kontrollen, ein passgenauer Personaleinsatz - die Polizei berichtet von positiven Erfahrungen mit der "Innenstadtoffensive". Zwei Städte sind neu im Bunde.

Seit einem knappen Jahr will die hessische Polizei mit der Innenstadtoffensive durch stärkere Präsenz und Kontrolldruck für mehr Sicherheit in den Stadtzentren sorgen. Die öffentliche Aufmerksamkeit des von der Landesregierung gestarteten Programms liegt dabei häufig auf Razzien in Schwerpunktgebieten wie dem Frankfurter Bahnhofsviertel. Doch auch abseits der größeren Städte tut sich etwas.

Nicht von Anfang an, aber seit vergangenem August sind Bad Hersfeld und Biedenkopf bei dem Programm dabei. Die bisherigen Erfahrungen in den beiden Städten sind gut, wie eine Nachfrage bei den Polizeipräsidien ergab.

Bevölkerung reagiert positiv auf höhere Polizeipräsenz  

Diese sichtbare Polizeipräsenz im Zuge der Innenstadtoffensive werde von der Bevölkerung in Bad Hersfeld vorwiegend positiv wahrgenommen, berichtet Dominik Möller, Sprecher des Polizeipräsidiums Osthessen. Das gelte auch für die Stadt Fulda, die von Beginn an Teil der Initiative war. 

Durch die häufigeren Streifen werde die Polizei verstärkt als "Freund und Helfer" wahrgenommen, sagt Möller. Die Beamtinnen und Beamten würden dabei quasi auf dem kleinen Dienstweg erfahren, wenn Menschen irgendwo der Schuh drückt. "Die Polizei ist ansprechbar und nahbar", betont Möller.

Verstärkte Polizeiarbeit zeigt Wirkung 

Bei den Begegnungen mit den Bürgerinnen und Bürgern reiche die Palette vom kurzen Gruß bis hin zum Informationsaustausch und mitunter sogar zu ausführlichen Beratungsgesprächen. Die Streifenbesatzungen bekämen bei den Kontakten oft Wertschätzung für ihre Arbeit zu hören, berichtet Möller: Worte wie "schön, Sie zu sehen!" oder "Danke für Ihre geleistete Arbeit".

Erwischte Diebe und Verkehrssünder bewerten die erhöhte Polizeipräsenz vermutlich ganz anders. So konnte eine Polizeistreife bei der Innenstadtoffensive in Bad Hersfeld einen Verdächtigen kurz nach einem Messerangriff festnehmen. Ein Autofahrer, der Alkohol getrunken hatte und in einem gestohlenen Fahrzeug unterwegs war, fiel einer anderen Streife auf und wurde dingfest gemacht.

Bürgermeisterin: Positive Rückmeldungen aus Bevölkerung

Die Bürgermeisterin der Kreisstadt, Anke Hofmann (parteilos), erklärte, die Sicherheit und das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger hätten oberste Priorität. "Um diese zu gewährleisten, ist als ein Baustein auch die Sichtbarkeit und Präsenz der Polizei unerlässlich", betonte sie. Die Rückmeldungen, die sie selbst und ihre Mitarbeitenden aus der Bevölkerung erhielten, seien durchweg positiv. 

"Das freut mich natürlich sehr", sagte Hofmann. "Ich wünsche mir, dass es aufgrund der Innenstadtoffensive gelingt, Straftaten zu verhindern."

Konzept soll fortgesetzt werden

"Die Innenstadtoffensive hat sich im Jahr 2024 erfolgreich etabliert. Daher wird das Konzept auch 2025 fortgeführt und in der Ausgestaltung stetig überprüft und bei Bedarf angepasst", erklärt Polizeisprecher Dominik Möller. Die örtliche Polizei werde durch Kräfte des hessischen Polizeipräsidiums Einsatz unterstützt. Außerdem gehe es darum, die vorhandenen Personalressourcen zielgerichtet einzusetzen.

Die Stadt Biedenkopf hatte sich nach Polizeiangaben in das Programm aufnehmen lassen, nachdem es im Stadtgebiet mehrfach zu öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Gruppen und dabei auch zu Straftaten gekommen war. Diese Streitigkeiten hatten zwischen Februar und Juli vergangenen Jahres auch mehrere Polizeieinsätze zur Folge, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in der mittelhessischen Stadt sei beeinträchtigt gewesen, teilte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Gießen mit. 

Wie im Rahmen der Innenstadtoffensive vorgesehen, seien in Biedenkopf verstärkt Gaststätten und Spielotheken kontrolliert und zusätzliche Streifengänge vorgenommen worden. Dies werde "von der Bevölkerung sehr positiv wahrgenommen", so die Sprecherin.

Zwölf Städte seit Beginn dabei

Die Städte Darmstadt, Frankfurt, Fulda, Gießen, Hanau, Kassel, Limburg, Marburg, Offenbach, Rüsselsheim, Wetzlar und Wiesbaden sind seit Beginn Teil des Programms. Auch für Gießen berichtete das Polizeipräsidium Mittelhessen von guten Erfahrungen mit der Innenstadtoffensive und verwies auf das Ziel eines passgenaueren Einsatzes personeller Ressourcen. Im Einzugsgebiet des Polizeipräsidiums Mittelhessen seien im vergangenen Jahr zwischen rund 100 bis zu mehr als 600 Einsatzkräfte monatlich im Einsatz gewesen.

Poseck: Sicherheit ist Daueraufgabe

Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hatte bereits vor Kurzem angekündigt, die Innenstadtoffensive in diesem Jahr "mit Hochdruck" fortzusetzen, "denn Sicherheit ist eine Daueraufgabe". 

Das Innenministerium will künftig auch die erweiterten Möglichkeiten des hessischen Polizeirechts, zum Beispiel den Einsatz von künstlicher Intelligenz bei der Videoüberwachung nutzen. "Die Innenstadtoffensive wirkt. Die Polizei bleibt auch in diesem Jahr in allen Städten dran und wird den Kontrolldruck weiter hochhalten", sagte der Minister.

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Wed, 15 Jan 2025 18:31:18 GMT

Industrie: Scholz warnt vor Merz' Stahl-Kurs

CDU-Chef Merz glaubt nicht an einen schnellen Umstieg auf "grünen Stahl" - und muss dafür knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl kräftig einstecken. Was meint der Kanzler?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor den Konsequenzen vom Kurs seines Herausforderers Friedrich Merz (CDU) für die deutsche Stahlproduktion. Merz hatte mit der Aussage, er glaube nicht an einen erfolgreichen schnellen Wechsel zu wasserstoffbetriebenen Stahlwerken, Kritik auf sich gezogen. Vor einem Gespräch mit dem Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) sagte Scholz der deutschen Stahlproduktion eine düstere Zukunft voraus, wenn ihr bereits laufender Umbau zu "grünem Stahl" ohne staatliche Unterstützung bleibe.

Nötig sei aber ein pragmatischer Weg. "Wenn wir sicherstellen wollen, dass in Deutschland Stahlproduktion auch in Zukunft eine zentrale Rolle spielt, müssen wir den Unternehmen dabei helfen, dass Stahl auch CO2-neutral hergestellt werden kann." Ein klares Bekenntnis zu Stahl spiele für Deutschlands industrielle Entwicklung auch "in den nächsten Jahrhunderten" eine zentrale Rolle spielt.

Merz: Nicht ohne Einstieg aussteigen

Merz verteidigte seine Position. Ein Ausstieg aus einem Bereich solle nicht erfolgen, "bevor wir nicht konkret wissen, wo wir einsteigen", sagte der CDU-Chef, der vom DGB zu dessen Vorstandsklausur nach Scholz in die Zentrale des Gewerkschaftsbunds eingeladen war. "Wir sind in diesem Land oft genug ausgestiegen. Wir müssen jetzt einsteigen, und wir können es uns nicht leisten, Industrieanlagen oder Kraftwerke stillzulegen, bevor wir nicht wissen, was an deren Stelle treten soll." 

Merz: Bekenne mich zur Stahlproduktion

Bei "grünem Stahl" geht es darum, die Erderwärmung durch die äußerst energieintensive Stahlproduktion nicht weiter anzuheizen. Dem dient der Einsatz von erneuerbaren Energien, also Wind- und Wasserkraft sowie Sonnenenergie. Die Prozesskette ist wasserstoffbetrieben.

Er erneuere gern sein Bekenntnis, sagte Merz. "Das ist ein Bekenntnis ausdrücklich auch zur Stahlproduktion in Deutschland ." Sie werde in Deutschland gebraucht als industrielle Säule unter anderem für die Wehrtechnik gebraucht. "Und deswegen werde ich alles tun, um sie zu erhalten, sie zu stärken und sie auch wettbewerbsfähig zu halten."

DGB-Chefin Yasmin Fahimi, die auch bereits den Posten der SPD-Generalsekretärin bekleidete, sagte, "dass die Zukunft des deutschen Stahls auf jeden Fall grün sein muss". Entschieden werde dies durch die Veränderungen auf den Weltmärkten.

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