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Schwarz-Grün plant auch 2025 mit einem Notkredit. Den wollen die Liberalen streichen. Im Haushalt sei noch viel Luft, sagt Finanzpolitikerin Krämer. Auch Northvolt ist bei den Liberalen Thema.

Nach den Vorstellungen der FDP kann Schleswig-Holsteins Haushalt für 2025 ohne einen neuen Notkredit auskommen. "Wir müssen sparsam haushalten", sagte Fraktionschef Christopher Vogt. Er rechnet damit, dass die noch 2025 erwartete Entscheidung des Landesverfassungsgerichts über eine Klage von Liberalen und SPD gegen den teilweise mit Notkrediten finanzierten Haushalt 2024 Auswirkungen auf den Etat 2025 haben könnte.

Den von der Fraktion vorgelegten Haushaltsvorschlägen zufolge soll das Land nicht nur auf einen Notkredit über 269,5 Millionen Euro verzichten, sondern auch 86,1 Millionen Euro weniger an konjunkturellen Schulden aufnehmen. "In dem Haushalt der Regierung ist noch sehr viel Luft drin", sagte die Finanzpolitikerin Annabell Krämer.

Mehr Geld für Straßen

Krämer verwies auf zahlreiche Puffer im Zahlenwerk von Finanzministerin Silke Schneider (Grüne). Die Koalition plane beispielsweise mit Blick auf den Tarifabschluss 585 Millionen an globaler Personalmehrausgaben ein. "Wir haben dort Luft rausgelassen." 200 Millionen Euro weniger reichten vollkommen aus, die Kosten der Erhöhung stünden bereits fest. 

Die Vorsorge im Bereich Flucht und Asyl will die Fraktion um 28,7 Millionen Euro streichen, 43 Millionen Euro aus dem Gewinn der Investitionsbank in die Krankenhaus-Finanzierung stecken.

Für den Landesanteil zur Förderung der geplanten Fabrik des angeschlagenen schwedischen Batterieherstellers Northvolt bei Heide in Höhe von 137 Millionen will die FDP nur eine Leerstelle im Haushalt einstellen. Sollte die Zahlung doch schon 2025 fällig werden, sollen 85 Millionen durch konjunkturell mögliche neue Schulden und der Rest über Minderausgaben im laufenden Etat finanziert werden.

Die FDP will die Mittel für den Straßenbau um 25 auf 100 Millionen Euro erhöhen und die 20,3 Millionen Euro Landesanteil für die Städtebauförderung wieder über den Haushalt und nicht - wie zuletzt von Schwarz-Grün beabsichtigt - über den kommunalen Finanzausgleich finanzieren. Kürzen will sie die Mittel für Naturschutz-Ranger um 1,7 Millionen Euro.

In der letzten Januarwoche soll der Landtag über den Haushalt für 2025 entscheiden.

Nach dem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in Brandenburg ist der hessische Bauernverband beunruhigt. Er appelliert an alle Tierhalter, die Vorsichtsmaßnahmen einzuhalten.

Nach dem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in einer Büffelherde in Brandenburg ist der Hessische Bauernverband besorgt. "Die Sorge ist groß, aber wir vertrauen auf behördliche Maßnahmen, um das Risiko einer Verbreitung der MKS zu reduzieren", sagte Pressesprecherin Marie-Claire von Spee der Deutschen Presse-Agentur. "Gleichzeitig appellieren wir an alle Tierhalter notwendige Maßnahmen zum Schutz vor einer Ausbreitung der MKS zu ergreifen." 

Auch wenn Hessen nicht direkt betroffen sei, seien die Auswirkungen auf die tierhaltenden Betriebe im Land sehr hoch. "Durch den Ausbruch hat Deutschland den Status MKS-frei verloren. Gerade bei Exporten von tierischen Produkten in Drittstaaten gilt in diesem Fall, dass es hier erhebliche Einschränkungen gibt und erste Staaten die Aufnahme von tierischen Produkten aus Deutschland gestoppt haben." Diese wegfallenden Exporte wirkten sich direkt negativ aus. 

Verband empfiehlt Verzicht auf Tierschauen

"Für alle Tierhalter ist die Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sehr wichtig, um die eigenen Bestände zu schützen", betonte von Spee. Hierbei gelte es zu beachten, dass die Anwendung geeigneter Biosicherheitsmaßnahmen für alle Tierhalter gesetzlich verpflichtend sei, "egal ob es sich um Hobbyhaltungen oder landwirtschaftliche Tierhaltungen handelt". 

Seitens des hessischen Landwirtschaftsministeriums gebe es zudem die dringende Empfehlung, keine Tierschauen beziehungsweise Tierauktionen durchzuführen. "Ebenso trägt ein Verzicht auf die Teilnahme an einer solchen Veranstaltung bei der Tiere aus der gesamten Bundesrepublik zusammen kommen, dazu bei, die Ausbreitung der MKS zu verhindern", so von Spee. Dies sei im Sinne aller. Dieser Empfehlung schließe sich der Hessische Bauernverband uneingeschränkt an.

"Da die Auswirkungen eines MKS-Ausbruchs massive Auswirkungen auf landwirtschaftliche Betriebe, Hobbyhaltungen, Zoos/Wildparks, aber auch Wildtiere hat, müssen wir alle gemeinsam durch geeignete Maßnahmen dafür sorgen, dass das Risiko einer Verbreitung der MKS minimiert wird", unterstrich von Spee.

Tierparks ergreifen Maßnahmen

Die Tierparks in Hessen treffen teilweise bereits Vorsichtsmaßnahmen. So bleibt etwa der Wildpark Knüll im nordhessischen Homberg/Efze (Schwalm-Eder-Kreis) bis auf Weiteres geschlossen. Im Opel-Zoo in Kronberg im Taunus wurde noch einmal darauf hingewiesen, dass die geltende Regel "Kein mitgebrachtes Futter für die Zootiere!" eingehalten werden müsse. 

Vergangene Woche kam es erstmals seit mehr als 35 Jahren in Deutschland zu einem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche. Die für Tiere hoch ansteckende Viruserkrankung wurde in einer Wasserbüffel-Herde im brandenburgischen Landkreis Märkisch-Oderland entdeckt. Für Menschen ist das Virus ungefährlich. 

Zusätzliche Tests in Hessen

Bundesweit wird die Entwicklung mit Besorgnis verfolgt. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hatte einen Zentralen Krisenstab eingerichtet.

Das hessische Landwirtschaftsministerium hatte bereits vor einigen Tagen Sofortmaßnahmen ergriffen, um einen möglichen Ausbruch der Tierseuche im Land so schnell wie möglich festzustellen. "So werden zusätzliche PCR-Tests zum Nachweis einer Infektion bei verendeten Tieren zum Einsatz kommen, daneben aber auch sogenannte ELISA-Tests, um Antikörper nachzuweisen", hieß es. Tierhalter wurden zu erhöhter Wachsamkeit und der Umsetzung von Biosicherheitsmaßnahmen aufgefordert.

Die Feuerkatastrophe in Kalifornien hat weite Flächen abbrennen lassen und den Wohnraum vieler Menschen zerstört. Aber auch Plünderer erschweren den Alltag vor Ort.

Die Feuerkatastrophe in Kalifornien hat weite Flächen abbrennen lassen und den Wohnraum vieler Menschen zerstört. Aber auch Plünderer erschweren den Alltag vor Ort.

Ein Mann geht zu einem nächtlichen Treffen mit einem Chatpartner. Doch am Treffpunkt erlebt er eine böse Überraschung: In der Dunkelheit lauern mehrere Männer und greifen ihn an.

Über eine Dating -App ist ein 57-Jähriger in eine Falle gelockt, ausgeraubt und in den Landwehrkanal geworfen worden. Knapp fünf Monate später stehen die mutmaßlichen Täter vor dem Berliner Landgericht. Die Männer im Alter von 18, 20 und 21 Jahren haben die Vorwürfe zu Prozessbeginn im Wesentlichen gestanden und um Entschuldigung gebeten. Ein Raub sei geplant gewesen, "aber ein Sturz ins Wasser war nicht abgesprochen", erklärte ein 18-Jähriger über seinen Anwalt.

Einer der vier Angeklagten soll das 57 Jahre alte Opfer am 29. August 2024 über eine Dating-Plattform gegen Mitternacht zu einem Treffen am U-Bahnhof Jungfernheide in Berlin -Charlottenburg gelockt haben, um ihn auszurauben. Ein 20 Jahre alter Angeklagter habe ihn in Empfang genommen und auf einem dunklen Weg zum Landwehrkanal geführt, heißt es in der Anklage. Dort seien die Mittäter aus der Dunkelheit getreten und hätten das Opfer attackiert.

Mann wurde zu Boden gebracht, gewürgt, ins Wasser geworfen

Der Mann wurde laut Ermittlungen zu Boden gebracht, gewürgt, geschlagen und getreten. Die Angreifer raubten demnach sein Portemonnaie, Mobiltelefon und eine Smartwatch. Er sei unter Gewalt zur Preisgabe der PIN für das Telefon gezwungen worden. Zwei der Täter hätten ihn schließlich gepackt und ins Wasser geworfen. 

Der Mann, der um sein Leben fürchtete, habe nur mit Mühe eine Leiter erreichen und sich retten können, heißt es weiter in der Anklage. Er habe unter anderem eine Fraktur im Gesicht und eine Rippenfraktur erlitten. Mithilfe von Videoaufzeichnungen auch von den Berliner Verkehrsbetrieben sei es gelungen, die Verdächtigen zu stellen, hatte die Staatsanwaltschaft kurz nach der Tat mitgeteilt. Die jungen Männer wurden festgenommen und befinden sich seitdem in Untersuchungshaft.

Der Prozess wegen schweren Raubes und gefährlicher Körperverletzung wird am 20. Januar fortgesetzt.

Ein 89-Jähriger stürzt bei einem Unfall von seinem Fahrzeug. Ersthelfer kämpfen um sein Leben.

Ein 89-Jähriger ist nach einem Verkehrsunfall in Coburg gestorben. Der Senior stürzte am Montag aus bislang unbekannter Ursache von seinem motorisierten Dreirad, wie die Polizei mitteilte. Ersthelfer versorgten den Mann, bis Notarzt und Rettungsdienst eintrafen. Der 89-Jährige kam in ein Krankenhaus, wo er jedoch seinen schweren Verletzungen erlag.

Im Transparenzgesetz ist eine Menge geregelt - dazu, was Behörden herausgegeben müssen und wann sie Anträge ablehnen können. Doch was müssen Bürger genau tun?

Behörden müssen in aller Regel im Haus vorhandene Informationen auf Antrag weiterreichen. Das verlangt in Rheinland-Pfalz das seit 2016 geltende Transparenzgesetz. Es genügt ein formloser Antrag, auf schriftlichem, elektronischem oder mündlichem Wege. Nach dem Antrag eines Bürgers oder einer Bürgerin bleiben der jeweiligen Behörde - sei es auf Landesebene oder auf kommunaler Ebene - in der Regel vier Wochen Zeit, um darauf zu reagieren.

Abgelehnt werden kann die Herausgabe von Informationen nur unter bestimmten Umständen, etwa wenn Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse betroffen sind, Urheberrechte oder der Datenschutz verletzt würden oder wenn sie laufende Verfahren betreffen. 

Verhalten von Behörden kann beanstandet werden

Reagiert eine Behörde gar nicht oder lehnt einen Antrag ab, kann sich ein Antragsteller an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden. Dort wird der Fall angeschaut, gegebenenfalls folgt eine Beanstandung des Verhaltens der Behörde, außerdem wird die jeweilige Kontrollbehörde eingeschaltet, Sanktionsmöglichkeiten gibt es nicht. 

Ob die Behörde für eine Anfrage die richtige Stelle ist, ist nicht Sache des Antragstellers. Gegebenenfalls muss die intern weitergereicht werden, es darf nicht endlos weiterverwiesen werden. Dafür können Behörden unter Umständen eine Gebühr für Informationen verlangen - im Rahmen des Transparenzgesetzes und der Allgemeinen Gebührenverordnung. 

Die Kosten dürfen dem Landesbeauftragten zufolge aber nicht überzogen sein, dürften nicht abschreckend wirken. Wenn etwa die Zusammenstellung der Infos eine halbe Stunde brauche, müsse es kostenlos bleiben. Die Höchstgrenze für umfangreiche Anfragen liege bei 860 Euro.

Nutzungsvereinbarungen sind nicht rechtens

Auch darf die Herausgabe von Informationen nicht gekoppelt sein an Nutzungsvereinbarungen. Genau das tat dem Landesbeauftragten zufolge in der Vergangenheit das Landesamt für Umwelt. Deren Vereinbarung, die unterzeichnet werden sollte, schränkte die Nutzung der Informationen ein, auch sollte sich der Antragsteller verpflichten, dem Landesamt mögliche Schäden, die im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung entstehen, zu ersetzen. 

"Das widerspricht der Grundsystematik des Gesetzes", erklärt Uli Mack, Referent für Informationsfreiheit in Kugelmanns Behörde. Diese schaltete sich ein, seitdem verwende das Landesamt die Vereinbarung nicht mehr. 

Kritik an Nachbarland Hessen

Dem Landesbeauftragten Dieter Kugelmann zufolge war Rheinland-Pfalz übrigens einst Vorreiter und brachte als erstes Flächenbundesland ein Transparenzgesetz auf den Weg - einige haben bis heute keines. Hierzulande wurde mit dem Gesetz grob gesagt der Aufwand für Bürger, an Informationen zu kommen, stark reduziert. Ziel ist, die Arbeit der Verwaltung transparenter zu machen. In Rheinland-Pfalz umfasst der Informationsanspruch Kugelmann zufolge beispielsweise auch Umweltinformationen. Dazu zählen etwa Abgaswerte von Dienstwagen von Behörden oder Daten zur Luftqualität. 

Als ein Beispiel für ein Land mit deutlich weniger weitreichenden Ansprüchen auf Auskunft nennt Kugelmann Hessen. Hier werde Kommunen offengelassen, ob sie transparent sein und selbst entsprechende Satzungen erlassen wollten. Viele täten dies nicht, sagt er.

Der lockere Zweitrundensieg von Alexander Zverev ist keine Überraschung - ganz anders der Erfolg von Laura Siegemund gegen die Olympiasiegerin. Zwei andere Deutsche verabschieden sich aus dem Turnier.

Diese haarige Frage stellte Alexander Zverev fast vor mehr Probleme als der Zweitrundensieg im Schongang. Ob er sich die in Australien so beliebte Mullet-Frisur im Falle eines Grand-Slam-Titels schneiden lassen würde, wurde der Tennisstar im Interview nach dem 6:1, 6:4, 6:1 gegen den Spanier Pedro Martinez gefragt. "Nein", antwortete Zverev und riet lächelnd: "Lasst es wachsen, so lange es geht. Wir bekommen alle irgendwann eine Glatze." 

Zum Haareraufen waren Zverevs bisherige Auftritte bei den Australian Open nicht - ganz im Gegenteil. Der Weltranglistenzweite besiegte den überforderten Martinez in nur 1:54 Stunden und hat im Turnier bislang noch keinen Satz abgegeben. 

Anders als Zverev, der seinen achten Drittrunden-Einzug in Melbourne routiniert schnell abhakte, hatte Laura Siegemund zehn Stunden zuvor nach dem Coup gegen die Paris-Olympiasiegerin ihren Emotionen freien Lauf gelassen. Die 36-Jährige fiel rücklings zu Boden, streckte die Arme aus und zeigte ein glückseliges Lächeln.

Rittner : "Große Sensation" durch Siegemund

Die Weltranglisten-97. besiegte die an Nummer 5 gesetzte Zheng Qinwen mit 7:6 (7:3), 6:3 und sorgte für die bislang größte Überraschung des Turniers. Ex-Bundestrainerin Barbara Rittner sprach bei Eurosport gar von einer "großen Sensation". Siegemund selbst sah das etwas anders. 

"Ich habe unglaublich gespielt heute, das kann ich auch nicht jeden Tag aus der Tasche ziehen", sagte die Schwäbin nach dem unverhofften, aber völlig verdienten Coup: "Aber auf der anderen Seite ist das auch kein Glück. Da steckt schon auch der Wille und der Glaube dahinter." Für sie sei es "einer der besten Siege in meiner Karriere". Dabei legt die Schwäbin schon länger den größeren Fokus auf die Doppel-Wettbewerbe. 

Siegemund auf Kerbers Spuren

Laut Datendienstleister Opta ist Siegemund die erste deutsche Tennisspielerin seit Angelique Kerber 2016, die eine Top-Fünf-Spielerin bei den Australian Open bezwingen konnte. In der dritten Runde trifft sie am Freitag auf Anastasia Pawljutschenkowa aus Russland.

Ebenfalls am Freitag spielt der noch satzverlustfreie Zverev gegen Jacob Fearnley aus Großbritannien um den Einzug ins Achtelfinale. In der aktuellen Form ist der Hamburger klarer Favorit.

Gut erholt und gut im Spiel

Zverev schienen die zwei freien Tage nach seinem überzeugenden Auftaktsieg gegen den Franzosen Lucas Pouille gutgetan zu haben. Der Hamburger wirkte topfit und von Beginn an hochkonzentriert. Er schlug ein hohes Tempo gegen den Sandplatzspezialisten aus Spanien an, der damit sichtlich überfordert war.

Zverev überzeugte mit gewohnt wuchtigen Aufschlägen und präzisen Cross-Bällen, auch streute er gelegentlich gefühlvolle Stops in sein Spiel ein. Auch in engen Situationen, als Zverev zum Beispiel im dritten Aufschlagspiel des ersten Satzes vier Breakchancen abwehrte, verlor der Deutsche nicht seinen Rhythmus. 

"Er ist jetzt voll und ganz im Turnier angekommen. Ich kann jetzt keine Schwäche erkennen - im Gegenteil, es sieht alles sehr gut aus", sagte Eurosport-Experte Boris Becker.

Zwei andere Deutsche fliegen raus

Für Tatjana Maria und Jule Niemeier war dagegen in der zweiten Runde Endstation. Maria (37) musste sich der Dänin Clara Tauson mit 2:6, 2:6 geschlagen geben. Niemeier (25) war beim 3:6, 0:6 gegen die Ukrainerin Marta Kostjuk quasi chancenlos.

Es ist amtlich: Die deutsche Wirtschaft ist das zweite Jahr in Folge geschrumpft. Vor 20 Jahren folgten auf eine solche Krise tiefgreifende Reformen. Heute sind die Aussichten trist, auch wegen Trump.

Verunsicherte Verbraucher, kriselnde Industrie, sinkende Exporte: Die deutsche Wirtschaft ist 2024 das zweite Jahr in Folge geschrumpft und steckt damit so lange in der Rezession wie seit mehr als 20 Jahren nicht. Das Bruttoinlandsprodukt sank 2024 um 0,2 Prozent zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt schätzt. Damit hinkt die deutsche Wirtschaft international hinterher - und ein deutlicher Aufschwung ist nicht in Sicht. 

Ins neue Jahr geht Europas größte Volkswirtschaft ohne Rückenwind. Auch im Schlussquartal 2024 dürfte die deutsche Wirtschaft leicht geschrumpft sein, wie die Statistiker schätzen. Zudem droht mit den Zollplänen des designierten US-Präsidenten Donald Trump heftiger Gegenwind für den Export. Ökonomen fordern ein schnelles Gegensteuern der Politik nach der anstehenden Bundestagswahl, um ein weiteres Abwandern von Industrieproduktion zu verhindern. 

"Längste Stagnationsphase der Nachkriegsgeschichte"

Schon 2023 war das Bruttoinlandsprodukt um 0,3 Prozent zurückgegangen. "Die deutsche Wirtschaft dürfte sich auch in diesem Jahr kaum aus der Stagnation befreien, sollte es nicht bald gelingen, mit wirtschaftspolitischen Reformen die Standortprobleme in den Griff zu bekommen", meint Timo Wollmershäuser, Konjunkturchef beim Ifo-Institut. 2024 sei das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt nur wenig höher als 2019 vor der Corona-Pandemie. " Deutschland durchläuft die mit Abstand längste Stagnationsphase der Nachkriegsgeschichte."

Hoffen auf Reformen

Zwar hoffen Wirtschaftsverbände auf einen Politikwechsel nach der Wahl am 23. Februar. Doch allein mit den Koalitionsverhandlungen dürften Monate vergehen. "Positive wirtschaftliche Impulse einer neuen Bundesregierung würden wohl frühestens im Jahr 2026 voll zum Tragen kommen", sagt Ökonom Nils Jannsen vom Kiel Institut für Weltwirtschaft.

Trumps Zollpläne als Damoklesschwert 

Mit Donald Trump drohen zudem Handelskonflikte. Sollte er wie angekündigt hohe Zölle auf Importe erheben, würde das die Exportnation Deutschland wohl besonders schwer treffen und viele Jobs kosten. Kein anderer G7-Industriestaat hänge so stark am Export wie Deutschland, sagt Thomas Gitzel, Chefvolkswirt der VP Bank. "Dem Außenhandel könnten mit neuen US-Strafzöllen auch im Jahr 2025 der Wind hart ins Gesicht blasen."

Die Bundesbank hat ihre Prognose für die deutsche Wirtschaft bereits gesenkt und rechnet für 2025 nur mit einem Mini-Wachstum von 0,2 Prozent. Der Sachverständigenrat ("Wirtschaftsweise") erwartet ein Plus von 0,4 Prozent.

Verbände alarmiert

Teile der Wirtschaft sehen Deutschland wieder als "kranken Mann Europas " und vergleichen die Lage mit 2002 und 2003, als die Wirtschaft ebenfalls zwei Jahre in Folge schrumpfte. Die Antwort war damals die unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder eingeführte Agenda 2010 mit Reformen an Sozialstaat und Arbeitsmarkt. Heute pocht die Wirtschaft auf Bürokratieabbau, Steuerentlastungen, niedrigere Energiekosten und mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten. 

Arbeitsmarkt noch stabil 

Anders als nach der Jahrtausendwende ist der Arbeitsmarkt weitgehend stabil - 2024 stieg die Zahl der Beschäftigten auf den Rekord von 46,1 Millionen. Neue Jobs entstanden aber vor allem in staatlich dominierten Sektoren wie Gesundheit, Erziehung und Öffentlicher Dienst, während am Bau und in der Industrie Arbeitsplätze verloren gehen. In Sorge um ihre Jobs scheuen viele Menschen trotz gestiegener Reallöhne größere Ausgaben. Die ohnehin hohe Sparquote ist 2024 nochmals deutlich auf 11,6 Prozent gestiegen. 

Deutsche Schwächen 

Die Liste der Probleme ist lang. "Im Vergleich zu anderen Standorten weltweit sind die Belastungen der Unternehmen durch Steuern, Bürokratie und Energiekosten hoch, die Erneuerung der Digital-, Energie- und Verkehrsinfrastruktur kommt langsamer voran und der Fachkräftemangel ist ausgeprägter", sagt Ifo-Experte Wollmershäuser. Die Industrie habe an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Dazu kommt, dass China etwa im Autobau aufgeholt hat und auf dem Weltmarkt zum ernsten Konkurrenten geworden ist. 

Deutschland habe sich mit dem Schrumpfen 2024 weitgehend von der Weltwirtschaft abgekoppelt, sagt IfW-Ökonom Jannsen. "Im übrigen Euroraum dürfte das Bruttoinlandsprodukt um rund 1 Prozent gestiegen sein, in den USA wohl sogar um fast 3 Prozent."

Kriselnde Industrie

Im vergangenen Jahr schlug vor allem die Krise der deutschen Industrie durch. Dort schrumpfte die Bruttowertschöpfung kräftig um 3,0 Prozent. Wichtige Branchen wie der Maschinen- und Autobau produzierten deutlich weniger, in der energieintensiven Chemie und Metallindustrie blieb die Fertigung auf niedrigem Niveau. Die Investitionen in Ausrüstungen wie Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sanken kräftig, das Baugewerbe litt unter der Krise im Wohnungsbau. 

Auch der Außenhandel schwächelte. Die Exporte von Waren und Dienstleistungen, insbesondere Maschinen und Autos, schrumpften laut Statistik um 0,8 Prozent. 

Längst belastet die Krise die Verbraucherstimmung. Die privaten Konsumausgaben stiegen 2024 preisbereinigt um nur 0,3 Prozent. Viele Menschen sparen, obwohl die Inflationswelle abgeebbt ist. Doch Verbraucher spüren die gestiegenen Preise beim täglichen Einkauf, etwa von Lebensmitteln.

Staatsdefizit gestiegen

Immerhin: Bei den Staatsfinanzen steht Deutschland vergleichsweise gut da. Der Fiskus gab 2024 zwar erneut mehr Geld aus, als er einnahm. Nach vorläufigen Daten belief sich das Defizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung auf 113 Milliarden Euro - nach 107,5 Milliarden im Vorjahr. Damit hielt Deutschland aber auch dank der umstrittenen Schuldenbremse erneut die europäische Verschuldungsregel ein, die ein Haushaltsdefizit von 3,0 Prozent gemessen an der Wirtschaftsleistung erlaubt. Deutschland kam nach vorläufigen Berechnungen auf eine Quote von 2,6 Prozent - wie 2023.

Die Todesfahrt auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt hat viele Menschen fassungslos und traurig zurückgelassen. In Niedersachsen soll es die Möglichkeit geben, vom jüngsten Opfer Abschied zu nehmen.

Für den beim Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt getöteten neunjährigen Jungen aus Niedersachsen soll es am kommenden Wochenende eine Trauerfeier geben. Die Zeremonie ist für Samstag ab 11.00 Uhr in der St. Petrus Kirche in Wolfenbüttel geplant, wie die Polizei mitteilte. Die Urne werde im Anschluss auf dem Friedhof im kleinen Warle im Landkreis Wolfenbüttel beigesetzt. 

Am 20. Dezember war ein Mann mit einem Auto in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg gerast. Vier Frauen im Alter von 45, 52, 67 und 75 Jahren sowie der neunjährige Junge wurden dabei getötet. Eine 52-jährige Frau erlag nach dem Jahreswechsel im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen.

Arztbriefe, Laborwerte, Röntgenbilder - diese Dokumente sollen künftig in der elektronischen Patientenakte gespeichert werden. Wie gut das funktioniert, wird sich zunächst in Franken zeigen.

80 Arztpraxen, Kliniken und Apotheken in Franken arbeiten nun testweise mit der elektronischen Patientenakte (ePA). Diese wird zunächst ab Mittwoch in den drei Modellregionen in Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen starten. Nach der Pilotphase soll die bundesweite Einführung folgen. Computerspezialisten und verschiedene Organisationen aus dem Gesundheitswesen warnen vor dem Start allerdings vor Sicherheitslücken und fordern eine bessere Aufklärung der Nutzerinnen und Nutzer.

Im Vorfeld habe man schon Unsicherheiten bei den Patientinnen und Patienten gespürt, sagte eine Sprecherin des Unternehmens Bayern Innovativ, das in einem Konsortium das Pilotprojekt in Franken umsetzt. Oft sei das auf fehlende Informationen zurückzuführen gewesen. Deshalb habe man Informationsveranstaltungen organisiert, um die Fragen der Menschen zu beantworten.

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) kündigte an, während der Testphase in Franken genau zu beobachten, ob alles reibungslos funktioniert. "Mängel und Probleme, die in der Testphase aufkommen, müssen der Bund und die Gematik schnell beheben", forderte Gerlach. Die Gematik ist die nationale Agentur für digitale Medizin und trägt als Bundesunternehmen die Verantwortung für die Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen.

Auch müsse die elektronische Patientenakte sicher sein, so Gerlach. Dies habe Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zugesagt. "Wir nehmen ihn beim Wort und in die Verantwortung!"

Das kommt in die ePA

Das Bundesgesundheitsministerium rechnet mit 70 Millionen E-Akten von gesetzlich Versicherten. Die Krankenkassen richten laut Bayern Innovativ zunächst die E-Akten der Patientinnen und Patienten in der Modellregion ein - sofern diese nicht widersprechen. Diese können ihre ePa über eine Smartphone-App ihrer Kassen verwalten. Die Krankenkasse habe aber keinen Zugriff auf die Daten, sagte die Sprecherin. 

Versicherte können Dokumente wie Arztbriefe, Laborwerte oder selbst geführte Blutdruck-Tagebücher in die Akte laden. Ärzte und Ärztinnen befüllen diese wiederum zum Beispiel mit Informationen zu aktuellen Therapien und Medikamenten. Das soll die Behandlungen besser und sicherer machen. Die Akte könne unter anderem helfen, gefährliche Wechselwirkungen zwischen Medikamenten zu vermeiden, weil dokumentiert sei, welche der Patient bereits nehme, sagte die Sprecherin. 

Zugriff auf die ePA erhalten Arztpraxen und Kliniken Bayern Innovativ zufolge, wenn die Patientinnen und Patienten ihre Versichertenkarte in das Lesegerät stecken. Über die Smartphone-App können die Versicherten Zugriffsrechte widerrufen oder selbst festlegen, welche Mediziner wie lange Einsicht bekommen sollen. Wer kein Smartphone besitze oder Probleme mit der Technik habe, könne eine Vertrauensperson benennen, die die Betreuung der ePA übernehme.

Infos zur Modellregion Franken Chaos Computer Club zur ePA Verbraucherzentrale zur ePA Bayerns Datenschutzbeauftragter zu Widerspruchsrechten bei der ePA

Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt bleibt die Solidarität ungebrochen. Nun soll der Stadtrat über die Verteilung der Spenden beraten.

Rund dreieinhalb Wochen nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt sind auf einem Spendenkonto vom Deutschen Roten Kreuz (DRK), der Caritas und der Diakonie Mitteldeutschland mehr als 1,3 Millionen Euro eingegangen. Das teilte das DRK mit. Die Initiative zur Unterstützung der Betroffenen kam von der Landesregierung Sachsen-Anhalt. Die Spenden stammen aus dem gesamten Bundesgebiet.

Derzeit arbeiten die Hilfsorganisationen nach eigenen Angaben an der schnellen und rechtssicheren Verteilung des Geldes. Die Regeln sollen mit einer Richtlinie der Stadt Magdeburg abgestimmt werden. Am Nachmittag kommt unter anderem dafür der Stadtrat zu einer Sondersitzung zusammen.

Über 1,2 Millionen auf dem Stadt- Spendenkonto

Auf dem Spendenkonto der Stadt sind nach eigenen Angaben mehr als 1,2 Millionen Euro eingegangen. Die Verwaltung schlug dem Stadtrat einen Entwurf einer Spendenrichtlinie vor. Vorgesehen ist, dass auf Antrag pauschalierte Einmalzahlungen gewährt werden. Demnach sollen unter anderem 20 Prozent des Spendenaufkommens an die Angehörigen von Todesopfern gehen. 

Kurz vor Weihnachten war ein 50-jähriger Mann mit einem Auto über den Weihnachtsmarkt der Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts gerast. Bislang sind sechs Menschen gestorben, knapp 300 wurden zum Teil schwer verletzt.

Hat sich M. Night Shyamalan bei der Serie "Servant" an einem Film mit Jesica Biel bedient? Das wird vor Gericht geklärt.

Ist die Apple-TV+-Serie "Servant", bei der Regisseur M. Night Shyamalan (54) leitender Produzent war, von einem recht wenig bekannten Film aus dem Jahr 2013 abgekupfert? Dieser Frage wird vor Gericht nachgegangen. Für den Streamingdienst und Shyamalan könnte es teuer werden.

81 Millionen Dollar für einen unbekannten Film?

Die Regisseurin Francesca Gregorini (56) behauptet laut eines Berichts des Branchenmagazins "Variety" , dass Shyamalan und Apple sich an Schlüsselelementen ihres Films "The Truth About Emanuel" bedient haben sollen. Sie fordere deshalb eine Zahlung in Höhe von 81 Millionen US-Dollar. Der Anwalt Gregorinis habe den Geschworenen während seines Eröffnungsplädoyers im kalifornischen Riverside Ausschnitte aus beiden Produktionen gezeigt. "Dies ist ein einfacher Fall", habe er erklärt: "Ohne 'Emanuel' gäbe es kein 'Servant'."

Die Verteidigung sieht dies natürlich anders. Eine Anwältin Shyamalans, der demnach vor Gericht erschienen ist und zu einem späteren Zeitpunkt auch aussagen soll, behauptete, dass Serienschöpfer Tony Basgallop (56) an der Idee für "Servant" schon lange vor dem Erscheinen des Films gearbeitet habe. Gregorini wolle sich bereichern: "Sie verlangt 81 Millionen Dollar für Arbeit, die sie nicht geleistet hat."

Die Regisseurin hatte bereits 2020 geklagt, der Fall wurde jedoch zunächst abgewiesen, bevor er 2022 wieder aufgenommen wurde. "The Truth About Emanuel" mit Jessica Biel (42) und Kaya Scodelario (32), der 2013 erschienen ist, soll zumindest im Kino nicht sonderlich erfolgreich gewesen sein. Die Verteidigung habe Belege vorlegen können, laut derer der Film in Los Angeles damals ganze 226 Dollar eingespielt habe. In Philadelphia seien es sogar nur neun Dollar, von einem einzigen Kinobesucher, gewesen.

In "Servant" sind unter anderem "Harry Potter"-Star Rupert Grint (36) und Lauren Ambrose (46) zu sehen. Es wird dem Bericht zufolge erwartet, dass der Prozess rund zwei Wochen dauert.

Eine Tastatur für iPads erleichtert die Schreibarbeit am Tablet. Das weiß auch Apple und bietet zu seinen Tablets Keyboard-Cover an. Welche Modelle es sonst noch gibt, verrät der Vergleich.

Apple höchstselbst bewirbt sein iPad gern als Laptop-Ersatz. Ganz so weit ist das Tablet aber noch nicht. Das liegt zum einen an der etwas schlechteren Multi-Tasking-Fähigkeit des Tablets im Vergleich zum Laptop und zum anderen an der fehlenden Tastatur. Egal wie innig das iPad geliebt wird, auf dem Touchscreen zu tippen, ist mehr als müßig. Die Lösung sind Tastaturen fürs iPad, die zeitgleich als Schutzhülle dienen. Apple selbst hat sein Magic Keyboard und Smart Keyboard Folio im Angebot. Das Magic Keyboard verfügt über ein Trackpad, beim Smart Keyboard Folio entfällt das. Dritthersteller wie Logitech bieten eigene Modelle deutlich günstiger an. Wer am iPad Mini eine Tastatur nutzen will, muss sowieso zu Dritthersteller greifen.

Tastaturen für das iPad Pro 13, 11 Zoll und Air

Wichtig: Das aktuelle Magic Keyboard für das iPad Pro mit M4-Chip ist nicht abwärtskompatibel, weder in der 13-Zoll-, noch in der 11-Zoll-Version. Das bedeutet, dass Sie mit ihm die 13-Version des iPad Pro der dritten bis zur sechsten Generation nicht nutzen können. Entsprechend funktionieren die Tastaturen auch nicht mit denn 11- und 13-Zoll-Versionen des iPad Air. Gleiches gilt für das Magic Keyboard für die 11-Zoll-Version des Pro der ersten bis vierten Generation. 

Das bedeutet, dass Sie für Ihr iPad Pro mit M4-Chip zwingend das passende Magic Keyboard kaufen müssen. Gleiches gilt, wenn Sie ein älteres iPad mit einer Tastatur bestücken wollen. Sie müssen also erst einmal herausfinden, welches iPad Sie haben. Der einfachste Weg das herauszufinden, ist die Modellnummer Ihres iPads zu googleln. Sie finden diese auf der Rückseite Ihres iPads oder in den Einstellungen unter "Allgemein" und "Info". 

Falls Sie bereits wissen, welches iPad Sie besitzen, finden Sie nachfolgend die Magic Keyboards für alle aktuellen iPad Pros und Airs. In den Tabellen darunter sehen Sie, mit welchen Modellen die Tastaturen kompatibel sind. 

iPad Pro M4 13 zoll

iPad Pro M4 11 Zoll

iPad Pro und Air 13 Zoll

Magic Keyboard iPad Pro und Air 11 Zoll

Das iPad Pro ist das Tablet für Profianwender. Dank M4-Chip hat es ordentlich Dampf unterm Display. Wer vornehmlich an dem Tablet Videos bearbeiten will, freut sich über ein Keyboard mit Trackpad. Das Original von Apple heißt Magic Keyboard. Die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers beträgt satte 399 Euro für die 12,9-Zoll-Version und 349 Euro für das kleine iPad Pro.

Wichtig: Weil das iPad Air  mit 10,9 Zoll nur 0,1 Zoll kleiner ist als das iPad Pro 11 Zoll, passen die Keyboard-Cover der Pro-Version zum Glück auch auf das iPad Air. Dank M2-Chip ist es von der rohen Leistung fast gleichauf mit den Pro-Versionen. Allerdings hinkt es bei der Kamera und der Bildwiederholrate des Bildschirms seinen großen Brüdern hinterher. Diese "Makel" machen das Air jedoch nicht weniger interessant, weshalb es eines der beliebtesten Tablets für Apple -Nutzer ist.

Einmal mit dem Magic Keyboard verbunden, erscheint auf dem iPad Pro ein kreisförmiger Mauszeiger, der über das Trackpad gesteuert wird. Die Klickfunktionen des Trackpads sind Nutzern eines Laptops wohlbekannt. Dazu gesellen sich verschiedene Gesten, um beispielsweise alle offenen Apps anzuzeigen oder zwischen Tabs in Safari zu wechseln. 

Magic Keyboard Alternative von Logitech

Wenn Ihnen das noch nicht genug Wirrwarr um iPad-Tastaturen war, gibt es natürlich auch Modelle von anderen Herstellern. Logitech ist einer der bekanntesten Dritthersteller für iPad-Zubehör. Entsprechend hat das Unternehmen ein Keyboard-Cover für die iPad-Pro-Versionen und das iPad Air entwickelt. Sein Pendant zum Magic Keyboard nennt sich Logitech Combo Touch. Natürlich bietet es ein Trackpad, über das sich das iPad per Gesten steuern lässt. Das allerdings deutlich günstiger als beim Original von Apple. Für die 11-Zoll-Pro-Version verlangt Logitech 199,99 Euro als unverbindliche Preisempfehlung, die Tastatur für das iPad Pro 12,9 Zoll kostet 229,99 Euro. Achtung: Für das iPad Air hat Logitech ein eigenes Modell entwickelt, das ebenfalls 199,99 Euro kostet. Wieder gestalten wir es übersichtlich und zeigen Ihnen die passenden Keyboard-Cover für die jeweiligen iPad Pros und Airs. 

Logitech Combo Touch für Pro M4 13 Zoll

Logitech Combo Touch für Pro M4 11 Zoll

Logitech Combo Touch für Pro 5. 6. Generation 13 Zoll

Logitech Combo Touch fü Air M2 13 Zoll

Logitech Combo Touch für Pro (1., 2., 3. und 4. Generatio) 11 Zoll

Logitech Combo Touch fü Air M2 11 Zoll und 4. und 5. Generation

Was aber macht die Combi-Touch besser beziehungsweise schlechter als das Original? Nun, wie das Magic Keyboard, verzichtet es auf eine Stifthalterung. Die ist auch unnötig, weil sich der Apple Pencil der zweiten Generation per Magnet an der oberen Seite des Tablets festhält. Eine wirklich sinnige Erweiterung des Magic Keyboards aber fehlt, denn das erweitert die iPads um eine USB-C-Buchse, über die sich das Tablet aufladen kann. Weil Apple seinen iPads nur eine Buchse spendiert, ist jeder Nutzer über zusätzliche Ladeeingänge dankbar. Den lässt sich Apple aber mit circa 170 Euro Aufpreis fürstlich bezahlen.

Smart Keyboard Folio

Wer auf das Trackpad verzichten kann, weil er oder sie etwa mit Finger oder Pencil das iPad lieber bedient, hatte früher die Möglichkeit, zum Smart Keyboard Folio zu greifen. So nannte Apple sein Tastatur-Case fürs iPad Pro der ersten und zweiten Generation. Inzwischen hat der Hersteller dieses aber eingestellt.

Tastaturen für das normale iPad

Smart Keyboard Folio

Auch für das normale iPad bietet Apple eine Tastatur an, und zwar sein Smart Keyboard Folio für 179 Euro. Wirklich viel zu sagen, gibt es dazu nicht. iPad mit dem Folio verbinden und schon kann losgetippt werden. Wichtig: Das Smart Keyboard Folio eignet sich nur für die iPads bis zur neunten Generation. 

Magic Keyboard Folio

Magic Keyboard folio

Wenn Sie ein Keyboard für das iPad der zehnten Generation benötigen, müssen Sie zum Magic Keyboard Folio greifen. Es bietet erstmals auch ein Trackpad für das normale iPad. Die günstigere Logitech-Alternative für das neueste iPad wäre das Combo Touch Case .

Smart Keyboard Folio Alternative

Fintie Tastatur Hülle fürs iPad

Für ein älteres iPad geht es auch günstiger und zwar mit der  Fintie Tastatur Hülle fürs iPad . Die kostet gerade mal einen Bruchteil des Originals. Im Vergleich zum Smart Folio von Apple sind die Tasten außerdem deutlich größer und damit griffiger. Schön für alle, die ungern auf flachen Tastaturen tippen. Außerdem ist das Cover in verschiedenen Farben erhältlich. Zugegeben: Das Design wirkt etwas klobig, aber das ist bei einem Preis von circa 35 Euro leicht zu verschmerzen. Schade: Leider schließt sich das iPad nicht automatisch, wenn die Hülle zugeklappt wird. Ist gerade eine App geöffnet und Sie schließen das Cover, zieht das iPad ungenutzt Leistung. 

Tastatur für iPad: Logitech Slim Folio

Logitech Slim Folio

Etwas teurer ist dagegen das Markenprodukt. Logitechs Konterfei zum Smart Keyboard Folio nennt sich Slim Folio . Per Bluetooth verbindet sich die Tastatur mit dem Tablet. Strom bezieht die Logitech Slim Folio dabei von einer Batterie. Laut Hersteller hält sie vier Jahre. Vom Design erinnert die Logitech-Tastatur an das Original von Apple. Die Tasten sind flacher als die des Fintie Covers. In verschiedenen Farben ist die Slim Folio aber leider nicht erhältlich. Circa 55 Euro berappen Käufer für das Keyboard-Cover. 

Tastaturen für iPad Mini 

iPad mini

Das iPad Mini behandelt Apple in puncto Extra-Tastatur stiefmütterlich: Eine hauseigene Tastatur hat der Techriese nicht im Angebot. Das mag daran liegen, dass das iPad Mini mit einer Größe von 8,3 Zoll auch eher ein digitaler Notizblock ist und das Tippen auf einer entsprechend kleinen Tastatur nicht wirklich Freude bereitet. Wer das trotzdem probieren möchte, muss auf ein Dritthersteller-Tastatur-Cover zurückgreifen. Ein Vertreter dieser Gattung ist diese Hülle mit Tastatur der Noname-Marke Hoouc. Wer dem China-Cover nicht traut und lieber auf Apple setzt, sollte sich das Pro-Cover für das iPad Mini gönnen und selbiges mit einer Bluetooth-Tastatur wie der kleinen Version des Magic-Keyboards verbinden. Denn auch das ist möglich – übrigens mit allen iPads. 

Hinweis: Dieser Artikel wurde erstmals im Mai 2022 veröffentlicht und wurde im Dezember 2024 aktualisiert.

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Während Lilly Becker im Dschungelcamp mit Ungeziefern und Mitcampern kämpfen will, bleibt ihr Sohn Amadeus zu Hause in London – zumindest vorerst. 

Mit Lilly Becker zieht in diesem Jahr ein durchaus großer Name ins RTL-Dschungelcamp . Bei "Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!" will die Ex-Frau von Tennislegende Boris Becker nicht nur um die Krone kämpfen, sondern wird eventuell auch den einen oder anderen Schwank aus ihrem Leben erzählen. Wenn Camper ihre Geheimnisse am Lagerfeuer lüften oder in Erinnerungen schwelgen, entstehen meist die spannendsten Momente der Show. 

Dschungelcamp: Lilly Beckers Sohn soll angeblich nachkommen

Während der Zeit im Dschungel ohne eine komfortable Matratze und gutes Essen wird Becker ihren Sohn Amadeus vermutlich am schmerzlichsten vermissen. Er wird in London bleiben, während seine Mutter in Australien weilt. Doch laut der "Bild"-Zeitung gibt es einen Spezial-Plan für den 14-Jährigen. Damit er an seinem Geburtstag am 10. Februar bei seiner Mutter ist, soll Amadeus einen Flug nach Australien spendiert bekommen haben. Angeblich handelt es sich dabei um einen Business-Class-Flug. "Zu den privat organisierten Reisen unserer Kandidaten äußern wir uns nicht", sagte ein RTL-Sprecher der Zeitung. 

Der Einzug ins Camp findet am 24. Januar statt, das Finale am 9. Februar. Sollte Lilly Becker es bis zum letzten Tag im Camp schaffen, wäre sie pünktlich zum Geburtstag ihres Sohnes wieder zurück in der Freiheit. Im Gespräch mit RTL verriet Becker kürzlich, dass ihr Sohn immer wieder Freundinnen online habe. "Oh ja, er ist heiß auf Frauen! Wie sein Vater", scherzte sie. Eine richtige Beziehung dürfte er aber erst in ein paar Jahren haben. 

FS Boris Becker Gefängnis 18.15

Auch sein Geschmack werde immer erwachsener – und teuer, so Becker. "Kleine Kinder, kleine Probleme. Große Kinder, große Ausgaben! Es geht schnell ins Geld, und als Mutter will man ihm natürlich alles ermöglichen", sagte sie. "Ich sage ihm oft: 'Amadeus, ich bin nicht die Bank von Germany.' Mal 20 Euro hier, mal 50 Euro da – das geht nicht. Er weiß, dass er nächstes Jahr einen Sommerjob machen muss. Das gehört dazu", so die Ex-Frau von "Bobbele". 

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Quelle : RTL / "Bild"-Zeitung

Das Leipziger ICE-Werk feiert sein 15-jähriges Bestehen. Trotz der derzeit schlechten Netzinfrastruktur bei der Deutschen Bahn bleibt man im Werk optimistisch.

Trotz zahlreicher Herausforderungen blickt das Leipziger ICE-Werk anlässlich seines 15-jährigen Bestehens optimistisch in die Zukunft. "Unser Anspruch ist es, die Züge fehlerfrei wieder auf die Strecke zu schicken", sagt der Leiter des ICE-Werks, Klaus Adamsen-Buttkus. Dies erfordere jedoch eine sorgfältige Vorausplanung – eine Aufgabe, die durch die häufigen Verspätungen bei der Deutschen Bahn zusätzlich erschwert werde.

Modernisierung mit Auswirkungen auf Leipzig

"Die Bahn ist im Moment nicht gut unterwegs", räumt der Leiter ein. Grund dafür sei die Netzinfrastruktur, die aufgrund jahrelanger Versäumnisse "nicht optimal" sei. Dennoch arbeite der Konzern mit Hochdruck daran, die Situation zu verbessern: Bis 2027 soll die Netzinfrastruktur umfassend modernisiert werden. Ein erster bedeutender Schritt sei mit der Generalsanierung der Riedbahn zwischen Frankfurt am Main und Mannheim bereits getan.

Ziel: Möglichst bald wieder schwarze Zahlen schreiben

Im Leipziger ICE -Werk sind etwa 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig, die für die Instandhaltung von insgesamt 70 Zügen verantwortlich sind. Der Standort in Leipzig gehört zu den neun zentralen Werkstandorten in Deutschland. Ergänzend dazu gibt es auch dezentrale Standorte, etwa in Sachsen den Standort in Dresden.

Das ehrgeizige Sanierungsprogramm der Deutschen Bahn folgt einem "engen Zeitrahmen", wie Adamsen-Buttkus betont. Das Programm setze sich aus drei klaren Prioritäten zusammen: das Kernnetz sanieren, den Bahnbetrieb stabilisieren und die Wirtschaftlichkeit stärken. Ziel sei es, möglichst bald wieder schwarze Zahlen zu schreiben.

Die Forscher der Fraunhofer-Einrichtung in Lübeck freuen sich über eine umfangreiche finanzielle Unterstützung des Landes. Die Landesregierung erhofft sich eine Stärkung des Medizinstandortes.

Für den Ausbau der individualisierten und zellbasierten Medizintechnik erhält die Fraunhofer Einrichtung (IMTE) in Lübeck eine Förderung in Höhe von 23,8 Millionen Euro aus dem Landesprogramm Wirtschaft. "In diesem hochmodernen Forschungsgebäude entstehen die Innovationen für die Medizin von morgen. Die soll in Lübeck eine feste Heimat haben", teilte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther zur Übergabe des Förderbescheids mit.

Mit der Förderung werde der Forschungs- und Technologiestandort Schleswig-Holstein gestärkt, so der CDU-Politiker. "Die medizinischen Innovationen des Fraunhofer IMTE verbessern die Patientenversorgung, steigern die Effizienz des Gesundheitswesens und fördern die Entwicklung neuer Therapien. Sie tragen dazu bei, Krankheiten besser zu verstehen und effektiver, zielgerichteter zu behandeln und damit auch die Lebensqualität der Menschen zu erhöhen."

Als Ziel nannte Günther ein vollwertiges Fraunhofer-Institut, das in das System der Medizintechnik in Lübeck eingebettet ist. Auch deswegen sei die Anschubfinanzierung des Landes wichtig. 

Das Landesprogramm Wirtschaft bündelt Fördermittel der Europäischen Union und Landesmittel für die wirtschafts- und regionalpolitische Förderung in Schleswig-Holstein.

In den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der in der Hand der radikalislamischen Hamas verbleibenden Geiseln haben die Vermittler ihre Bemühungen fortgesetzt. Aus israelischen Verhandlungskreisen verlautete am Mittwoch, die Gespräche dauerten an. Die mit der Hamas verbündete Palästinensermiliz Islamischer Dschihad verkündete unterdessen, ihre Vertreter seien zur Teilnahme an den Gesprächen nach Doha gereist. 

Der Sprecher des katarischen Außenministeriums, Madsched al-Ansari, hatte am Dienstag mitgeteilt, bei den Gesprächen könnte es "sehr bald" eine Einigung geben. "Wir haben einen Punkt erreicht, an dem die wichtigsten Probleme, die eine Einigung verhindert haben, gelöst wurden", sagte al-Ansari bei einer Pressekonferenz.

Katar ist einer der wichtigsten Vermittler in den indirekten Gesprächen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von Geiseln. Seit Monaten hatte das Land gemeinsam mit den USA und Ägypten versucht, eine Vereinbarung in dem seit rund 15 Monaten andauernden Krieg zu erreichen. Anfang Januar waren die Gespräche in der katarischen Hauptstadt Doha wieder aufgenommen worden.

Auf der einen Seite verhandeln Vertreter aus Israel und den USA sowie der Regierungschef von Katar miteinander. Mit der Hamas werden über Vermittler separate Gespräche geführt. Die Palästinenserorganisation erklärte, sie hoffe, dass die Verhandlungsrunde zu einem "klaren und umfassenden Abkommen" führen werde.

Der israelische Außenminister Gideon Saar verwies auf die "echte Bereitschaft auf unserer Seite, ein Abkommen zu erreichen". "Ich glaube, dass wir, wenn wir diesen Geisel-Deal erreichen, eine Mehrheit in dieser Regierung haben werden, die das Abkommen unterstützen wird", sagte er bei einem Besuch in Rom.

Unterdessen wurden erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt. Aus Verhandlungskreisen hieß es, dass in einer ersten Phase schrittweise 33 israelische Geiseln freigelassen werden sollen, "beginnend mit Kindern und Frauen". Wie die "Times of Israel" berichtete, sollen dann am 16. Tag nach Inkrafttreten des Abkommens Verhandlungen über eine zweite Phase beginnen. In dieser könnten dann Soldaten, Männer im wehrfähigen Alter und auch die Leichen der toten Geiseln freigegeben werden. 

Medienangaben zufolge soll es Israel erlaubt sein, während der ersten Phase der Waffenruhe eine "Pufferzone" im Gazastreifen aufrechtzuerhalten und seine Armee weiter dort zu stationieren. Allerdings werde es der Bevölkerung erlaubt sein, sich zwischen dem Norden und dem Süden des Gebiets zu bewegen, berichtete die israelische Zeitung "Haaretz". 

Aus dem Umfeld der Hamas hieß es, dass im Austausch für die 33 israelischen Geiseln rund 1000 palästinensische Gefangene freigelassen würden, darunter auch Menschen, die langjährige Haftstrafen verbüßten. 

Ein israelischer Regierungsvertreter erklärte dagegen, "mehrere Hundert Terroristen" würden freigelassen, er könne jedoch keine genauen Zahlen nennen, da dies davon abhänge, wie viele von den 33 Geiseln noch am Leben seien. Weiter betonte er, dass Israel nicht aus dem Gazastreifen abziehen werde, bevor nicht alle Geiseln zurückgekehrt seien. Zudem gehe es nicht um eine endgültige, sondern lediglich um eine vorübergehende Waffenruhe.

Die russische Regierung erklärte, sie beobachte die Fortschritte in den Verhandlungen mit "vorsichtigem Optimismus". Eine Waffenruhe sei für die Menschen im Gazastreifen "dringend erforderlich", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. 

Der palästinensische Regierungschef Mohammed Mustafa sagte auf einer Konferenz in Oslo, die jüngsten Fortschritte in den Bemühungen um eine Waffenruhe zeigten, dass internationaler Druck auf Israel "sich bezahlt macht". 

Ausgelöst worden war der Krieg im Gazastreifen durch den beispiellosen Großangriff der Hamas und mit ihr verbündeter Gruppen auf Israel am 7. Oktober 2023. Dabei wurden israelischen Angaben zufolge 1210 Menschen getötet und 251 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. 94 Geiseln sollen sich nach wie vor im Gazastreifen befinden, 34 von ihnen sind laut der israelischen Armee bereits tot.

Israel geht seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde, die nicht unabhängig überprüft werden können, bislang mehr als 46.700 Menschen getötet.

Die israelischen Streitkräfte setzten ihre Angriffe im Gazastreifen am Mittwoch fort. Nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Zivilschutzbehörde wurden bei Angriffen im gesamten Palästinensergebiet in den vergangenen 24 Stunden mindestens 62 Menschen getötet. Das israelische Militär erklärte, es habe in der Nacht Hamas-Milizen angegriffen. 

In Rheinland-Pfalz stehen Bürgern weitreichende Einsichten in Informationen von Behörden zu. Nicht immer bekommen sie die Daten. Doch es gibt Unterstützung.

Ob Ausweisung eines Baugebietes, Ausbau einer Straße oder Glasfaser-Planung: Rheinland-Pfalz gewährt seinen Bürgerinnen und Bürgern ein recht weitreichendes Recht auf Informationen von Behörden. Das wird zunehmend in Anspruch genommen, was auch zu Konflikten zwischen Bürgern und Behörden führt, wie der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann, berichtet, der in solchen Fällen eingeschaltet werden kann. Der kann ein Behördenverhalten beanstanden.

Mit fünf von insgesamt zehn Beanstandungen habe sich die rheinhessische Verbandsgemeinde Rhein-Selz im Landkreis Mainz-Bingen im vergangenen Jahr negativ hervorgetan, erklärte Kugelmann. Bei den Anfragen sei es um Themen wie Flurbereinigung, Informationen zum Glasfaser-Ausbau in Nierstein oder ein Bauleitverfahren gegangen, berichtete Uli Mack, Referent für Informationsfreiheit, in Kugelmanns Haus. Zwei der fünf Anfragen drehten sich ihm zufolge um die geplante Sanierung von Straßen. 

Rheinhessische Verbandsgemeinde fünf Mal beanstandet

Bürger hätten sich dazu unzureichend informiert gefühlt, es habe Unmut gegeben - auch, weil Kosten für die Arbeiten über sogenannte Straßenausbaubeiträge auf die Anwohner umgelegt werden sollten. Mack zufolge bildete sich eine Bürgerinitiative, die Informationen einholen und beispielsweise Gutachten oder Ausschreibungen einsehen wollte. 

Doch die Verbandsgemeinde habe die Anträge nicht bearbeitet, selbst eine Anfrage des Landesbeauftragten unbeantwortet gelassen. Wie bei Beanstandungen üblich wurde die Kontrollbehörde, in dem Fall der Kreis Mainz- Bingen , eingeschaltet. Erst dann sei eine der zwei Anfragen mit einer angemessenen Begründung abgelehnt worden, bei der anderen seien die Informationen schließlich herausgegeben worden. 

Auf zwei Beanstandungen kam 2024 die Verbandsgemeinde Nordpfälzer Wald im Donnersbergkreis. Hier ging es den Angaben zufolge um Brandschutzinspektionen und das Verhalten der Kommunen nach mehreren Wasserrohrbrüchen. Nachdem die Antragstellerin keine Rückmeldung bekommen hatte, hakte auch hier der Landesbeauftragte nach. Darauf folgte laut Mack ein entschuldigendes Schreiben der Verbandsgemeinde. Man habe wegen der vielen Schreiben der Antragstellerin schlicht Aktenzeichen verwechselt - hier wurden die Infos ebenfalls nachgereicht. 

In Kaiserslautern blieb eine Information trotz Beanstandung aus

Dass das nicht immer der Fall ist, zeigt ein Beispiel aus Kaiserslautern. Hier passte dem Eigentümer eines Grundstücks am Hang des berühmten Betzenbergs nicht, dass die Stadt ein angrenzendes Grundstück in kommunaler Hand einebnen und an den Verein 1. FC Kaiserslautern verpachten wollte, damit dieser dort ein Trainingsgelände bauen kann. Für die Einebnung des Geländes brauchte es eine Art Böschung zu dem anderen Grundstück hin, was den Besitzer störte. 

Die Stadt verwies Mack zufolge auf einen Vertrag mit dem Vorbesitzer. Als Einsicht in diesen Vertrag verlangt worden sei, habe die Stadt mit Verweis auf Datenschutzgründe abgelehnt. Es folgte eine Beanstandung des Landesbeauftragten und die Einschaltung der Aufsichtsbehörde ADD. Die Informationen habe der Antragsteller bislang dennoch nicht erhalten, sagte Mack. Gerichtlich dagegen vorgehen wolle der Antragsteller trotzdem nicht. Ob die ADD auf die Stadt eingewirkt hat, ist nicht bekannt. Die nächsthöhere Behörde sei darüber nicht berichtspflichtig. 

Kugelmann sieht Trend: Menschen wollen Dinge erklärt bekommen

Unter dem Strich zählte der Landesbeauftragte im vergangenen Jahr 275 Beratungsanfragen oder Beschwerden im Zusammenhang mit Ansprüchen auf behördliche Informationen nach dem Transparenzgesetz - ein deutliches Plus zu den Vorjahren. 2023 waren es 248 gewesen, 2022 lediglich 231. Seit Inkrafttreten des Transparenzgesetzes 2016 gehe es mit den Zahlen stetig nach oben, sagte Kugelmann. 

Er spricht von einer Tendenz, dass die Leute Dinge erklärt bekommen wollten. Sie nähmen das Verhalten von Behörden - sei es auf Landesebene oder auf kommunaler Ebene - immer weniger als "Gott gegeben" hin, sondern verlangten Informationen. Wie viele Anträge auf Informationen im vergangenen Jahr insgesamt im Land gestellt wurden, sei nicht bekannt. Von den vielen problemlos verlaufenden Fällen bekomme man gar nichts mit. 

Kugelmann würde sich wünschen, bei Problemfällen noch mehr tun zu können, als nur zu beanstanden. Die Möglichkeit einer Anordnung wäre schön, sagte er. Die gebe es aber auch in keinem anderen Bundesland, und es sei derzeit unrealistisch, dass sie in Rheinland-Pfalz komme. Bis dahin werde mit dem gearbeitet, was machbar sei.

Die Trainerfrage bei den Handballern aus Wetzlar ist entschieden. Nach der Saison übernimmt der ehemalige Weltklasse-Handballer Momir Ilic beim Bundesligisten.

Handball-Bundesligist HSG Wetzlar setzt ab diesem Sommer auf Momir Ilic als Cheftrainer. Der 43-Jährige folgt auf den scheidenden Chefcoach Frank Carstens, dessen Vertrag über das Saisonende hinaus nicht verlängert wurde. Dies teilten die Hessen mit. 

"Momir hat eine unfassbare Erfahrung als Spieler und brennt darauf, seine Fähigkeiten als Trainer in der Bundesliga unter Beweis zu stellen. Wir sind froh, dass wir ihn trotz anderer Angebote, auch aus der Bundesliga, für uns gewinnen konnten", sagte HSG-Geschäftsführer Björn Seipp über den neuen Chefcoach, der einen Vertrag über zwei Jahre bis Sommer 2027 unterschrieben hat. Ilic habe die Verantwortlichen "voll überzeugt", hieß es.

Ilic möchte zum Amtsantritt im Juli mit seiner Familie nach Hessen ziehen. "Der Club hat eine lange Erstligatradition und ich weiß um das Privileg und die Verantwortung, die meine neue Aufgabe mit sich bringt", sagte der Serbe, der für sein Nationalteam deutlich über 100 Länderspiele als Aktiver bestritt. In der Bundesliga-Tabelle befindet sich Wetzlar derzeit auf Rang 13.

Markus Söder wollte beim Klimaschutz schneller sein als der Bund. Das Ziel hat er aufgegeben. So machen wie Hubert Aiwanger will er es aber nicht.

Nach dem Koalitions-Hickhack um die bayerischen Klimaziele hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die geplante Abkehr vom bisherigen Ziel und eine Verschiebung um fünf Jahre bestätigt: Als Zieldatum für Klimaneutralität soll nun das Jahr 2045 festgeschrieben werden. Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) solle eine entsprechende Gesetzesvorlage erarbeiten, sagte Söder auf der CSU-Fraktionsklausur in Kloster Banz in Bad Staffelstein. Gleichzeitig wies Söder aber einen Vorschlag seines Stellvertreters Hubert Aiwanger (Freie Wähler) zurück, künftig komplett auf eine Zielmarke für Klimaneutralität zu verzichten.

Söder: Ziel 2045 "kann nicht so schlecht sein"

Aiwanger hatte vergangene Woche für Verwirrung gesorgt, weil er sagte, dass das Klimaschutzgesetz bereits dahingehend "kassiert" worden sei, dass nicht mehr die Klimaneutralität bis 2040 das Ziel sei. Tatsächlich wurde das Gesetz aber bisher nicht geändert. Tags darauf wurde aber bekannt, dass das Kabinett sich im Rahmen der Haushaltsverhandlungen Mitte November schon darauf verständigt hatte, das Zieljahr anzupassen und auf das Jahr 2045 festzulegen.

"Unser Gesetz ist im Moment noch 2040. Wir glauben allerdings, dass das schwer zu halten ist", sagte Söder nun. Als Begründung nannte er den Ausstieg aus der Atomenergie, die veränderte Weltlage und die Herausforderungen für die Wirtschaft. Bayern könne seine Ziele "nur mit Kernenergie schaffen". Und im Übrigen sei das Ziel 2045 ja "das grüne Ziel" der Bundesregierung und der Ampel gewesen. "Das heißt, das kann deswegen nicht so schlecht sein."

Söder contra Aiwanger

Aiwanger hatte zuletzt aber auch gefordert, kein neues festes Datum für die Klimaneutralität zu nennen. "Wir brauchen eine realistische Wirtschafts- und Klimapolitik und müssen wegkommen von fixen Jahreszahlen, die wir am Ende doch nicht einhalten können", sagte er der Mediengruppe Bayern. Starre Daten, egal ob Klimaneutralität für 2040, 2045 oder 2050 angepeilt werde, seien nicht zielführend, sondern schädlich für die Wirtschaft und für das politische Klima .

Dies wies Söder nun deutlich zurück - ohne seinen Stellvertreter beim Namen zu nennen: "Es bleibt auf jeden Fall beim Klimaziel . Nicht, wie jemand gesagt hat, vielleicht brauchen wir gar keins. Das machen wir natürlich nicht."