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Nachdem Hochschullehrer den Umgang mit einem propalästinensischen Protestcamp kritisiert hatten, wurden im Bildungsministerium mögliche Konsequenzen thematisiert. Nun soll eine führende Beamtin gehen.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will ihre Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. Darum habe sie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gebeten, teilte die FDP-Politikerin über ihr Ministerium mit. Hintergrund ist ein Prüfauftrag zu möglichen Konsequenzen für Hochschullehrer, die einen offenen Brief zum Umgang mit propalästinensischem Protest an Berliner Hochschulen unterzeichnet hatten. 

"Die Wissenschaftsfreiheit ist ein sehr hohes Gut und zu Recht verfassungsrechtlich geschützt", erklärte Stark-Watzinger. Der entstandene Eindruck sei geeignet, das Vertrauen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in das Bundesbildungsministerium "nachhaltig zu beschädigen".

Interne Mails: Fördermittel streichen?

Stark-Watzinger hatte den Brief damals öffentlich kritisiert. Kürzlich berichtete das ARD-Magazin "Panorama" unter Berufung auf interne E-Mails, im Bildungsministerium sei hausintern um eine Prüfung gebeten worden, ob als Konsequenz aus dem Brief Fördermittel gestrichen werden können. Dies hatte für Kritik gesorgt.

"Ich habe veranlasst, dass der Sachverhalt gründlich und transparent aufgearbeitet wird", erklärte Stark-Watzinger. "Fest steht, dass eine Prüfung potenzieller förderrechtlicher Konsequenzen bei den zuständigen Fachreferaten in der Tat erbeten wurde." Die für die Hochschulabteilung zuständige Staatssekretärin Döring habe den Prüfauftrag veranlasst.

"Ebenfalls hat sie erklärt, dass sie sich bei ihrem Auftrag der rechtlichen Prüfung offenbar missverständlich ausgedrückt habe. Nichtsdestotrotz wurde der Eindruck erweckt, dass die Prüfung förderrechtlicher Konsequenzen auf der Basis eines von der Meinungsfreiheit gedeckten offenen Briefes im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) erwogen werde."

Stark-Watzinger: Keine Prüfung wegen Meinungsäußerung

Das widerspreche den Prinzipien der Wissenschaftsfreiheit, so die FDP-Politikerin. "Prüfungen förderrechtlicher Konsequenzen wegen von der Meinungsfreiheit gedeckten Äußerungen finden nicht statt", betonte Stark-Watzinger.

In einem "Statement von Lehrenden an Berliner Universitäten" hatten mehr als 100 Dozenten von mehreren Berliner Hochschulen im Mai die Räumung eines Protestcamps propalästinensischer Demonstranten an der Freien Universität Berlin kritisiert. 

Stark-Watzinger hatte damals entsetzt auf den Unterstützerbrief reagiert. "Es macht mich bis heute fassungslos, wie einseitig in diesem Brief der Terror der Hamas ausgeblendet wurde", erklärte sie nun. "Und wie dort etwa pauschal gefordert wurde, Straftaten an den Universitäten nicht zu verfolgen, während gleichzeitig antisemitische Volksverhetzung und gewalttätige Übergriffe gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger zu beobachten sind."

Seit 2022 heißt die britische Hymne wieder "God Save the King" – und wird bei der EM 2024 am Sonntag erstmals bei einer Europameisterschaft gespielt. Immerhin beim englischen Stürmer müssen sich die Fans nicht umstellen.

Wer die englische Fußball-Nationalmannschaft nur zu Europameisterschaften im TV verfolgt, könnte sich womöglich am Sonntagabend kurz gefragt haben, ob er sich verhört hat. Da erklang bei den Nationalhymnen vor dem Spiel nicht das über viele Jahrzehnte eingeübte "God Save the Queen", sondern "God Save the King". Was für Royal-Experten ein alter Hut ist, seitdem König Charles im Jahr 2022 das Zepter übernommen hat, war für eine Fußball-EM tatsächlich ein Novum: Erstmals erklang die geänderte Hymne bei einem europäischen Kontinentalturnier, nämlich in der Begegnung der Engländer mit Serbien. 

Die Uefa Euro existiert seit 1960, auch wenn die Turnierform damals äußerst wenig mit dem heutigen Wettbewerb zu tun hatte. König Charles' Mutter, Elisabeth II., war zu jener Zeit bereits Königin des Vereinigten Königreichs, weshalb in den folgenden Turnieren stets "God Save the Queen" gespielt wurde – bis heute. Bei einer Fußball-Weltmeisterschaft gab es dagegen bereits beide Versionen zu hören, die große Schwester der EM gibt es seit 1930.

10 Geheimnisse Harry Kane_1041

EM 2024: Harry Kane ist jetzt Englands Rekordspieler bei Turnieren

Während sich also Freundinnen und Freunde des englischen Fußballs von einer Gesetzmäßigkeit verabschieden müssen, können sie sich immerhin einer anderen sicher sein: Harry Kane spielt immer noch für England. Und das zum 23. Mal bei einer Welt- oder Europameisterschaft, was vor ihm kein Engländer geschafft hat. Mit der Partie gegen Serbien übernahm er den Rekord von Ashley Cole und hat seit der EM 2016 nur eine Turnier-Partie verpasst (bei der WM 2018 gegen Belgien).  

Der Angreifer von Bayern München wird manchmal auch "King Kane" genannt – er war also schon König, bevor es Charles war. Ob jemand bei der Hymne daher eher an ihn denkt? Sportlich hat er für diese Ehre beim 1:0-Sieg gegen Serbien keine Argumente geliefert. In Halbzeit eins verbuchte er gerade mal einen Ballkontakt und im gesamten Spiel nur eine zwingende Torchance, die vom serbischen Torhüter Predrag Rajkovic stark pariert wurde. Den Siegtreffer der Engländer erzielte Jude Bellingham.

EM 2024 kompakt Fußball

Für den Adelstitel bräuchte Kane also mindestens eine sportliche Trophäe - und das ist für den immer noch titellosen Stürmer bekanntlich ein Thema für sich. Er ist auch nicht der einzige Engländer, der am Sonntag einen Rekord einfuhr. Torwart Jordan Pickford ist nun nämlich der englische Keeper mit den meisten Einsätzen bei großen Turnieren (20 Spiele), zu Kanes Rekord fehlt ihm nicht allzu viel. Das Thema Thron bleibt ein Dauerbrenner auf der Insel.

Mit Jude Bellingham als "Kopfballungeheuer" hat Englands Jagd bei der EM 2024 nach dem ersten Titel seit 58 Jahren erfolgreich begonnen.

Mit Jude Bellingham als "Kopfballungeheuer" hat Englands Jagd bei der EM 2024 nach dem ersten Titel seit 58 Jahren erfolgreich begonnen.

Heinz Hoenig ist wieder aus dem künstlichen Koma erwacht. Doch der Schauspieler sei "sehr eingeschränkt", wie seine Managerin verrät.

Die Sorge um Heinz Hoenig bleibt: Der Schauspieler wartet in einem Krankenhaus in Berlin auf eine lebensnotwendige Operation am Herzen. Nach einem ersten wichtigen Eingriff an der Speiseröhre mussten die Ärzte ihn jedoch erneut ins künstliche Koma versetzen. Seine Managerin Birgit Fischer-Höper hat nun erneut ein Update gegeben: Hoenig sei aktuell wach, müsse aber künstlich beatmet werden, verrät sie dem Sender RTL auf Anfrage.

Heinz Hoenig muss künstlich beatmet werden

Der Schauspieler liege daher immer noch auf der Intensivstation, so die Managerin: "Natürlich dadurch auch sehr gehandicapt und eingeschränkt. Aber sonst kriegt er alles mit, ist bei vollem Bewusstsein."

FS Heinz Hoenig 10:12

Die Operation an der Aorta, auf der sich eine bakterielle Infektion ausgebreitet und einen vor Jahren eingesetzten Stent beschädigt hat, könne aber nach wie vor nicht stattfinden. Hoenig sei nicht stabil genug. "Er hat immer noch die künstliche Beatmung. Wenn die weg ist und er stabilisiert und aufgebaut werden kann, dann kann man über die andere OP nachdenken. Aber im Moment muss er sich erholen und warten, bis es mit der Atmung wieder besser wird." Wie lange das dauert, könne man aktuell nicht einschätzen.

Annika Kärsten-Hoenig bangt um Heinz Hoenigs Leben

Heinz Hoenig ist Anfang Mai mit einem lebensbedrohlichen Zustand in die Berliner Klinik eingeliefert worden. Neben der bakteriellen Infektion stellte man bei ihm zudem ein Loch in der Speiseröhre fest, das in einer ersten Operation entfernt werden musste. Seine Frau Annika Kärsten-Hoenig, mit der er seit 2019 verheiratet ist, bangt seither mit den gemeinsamen Kindern Juliano (3) und Jianni (1) um das Lebens des Schauspielers.

Topfavorit England gewinnt zum Auftakt gegen Serbien. Ein früherer Bundesligaspieler ist der entscheidende Mann, ein aktueller stellt einen Rekord auf. Vor dem Spiel gibt es unschöne Szenen.

Jude Bellingham streckte kurz den Arm mit erhobenem Zeigefinger in den Gelsenkirchener Nachthimmel, ehe der Matchwinner mit seinen Teamkollegen abklatschte. Zu den Klängen von "Sweet Caroline" genossen die Three Lions mit ihren stimmgewaltigen Fans den Sieg zum Start in das EM-Turnier. Angeführt von Bellingham untermauerte England seinen Status als Titel-Kandidat und schlug Serbien am Sonntagabend trotz einiger Wackler mit 1:0 (1:0). 

"Es ist wichtig, dass wir diesen guten Start hatten. Sie waren ein harter Gegner. Es war wichtig, dass wir uns gut vorbereitet hatten", betonte Bellingham, der gleich mal großes Lob von Kapitän Harry Kane bekam: "Ein unglaublicher Spieler. Er hat so viel Selbstvertrauen."

Bellingham, der auch zum Spieler der Partie gewählt wurde, erzielte in der 13. Minute das Tor für die Three Lions, die 58 Jahre nach ihrem WM-Triumph im eigenen Land bei dieser Europameisterschaft endlich den nächsten großen Titel holen wollen. Durchkommen durch die Gruppenphase sei nun erstmal das Wichtigste, betonte Bayern -Profi Kane. "Ich bin bereit für alles in den nächsten sechs oder sieben Spielen", meinte Bellingham.

Bayern-Profi nun Rekordhalter in England bei großen Turnieren

Vor dem Hochrisikospiel hatten sich im Zentrum von Gelsenkirchen einige Fans von Serbien und England Auseinandersetzungen geliefert. Die Polizei trennte die Anhänger. Im Stadion sorgten vor allem die zahlenmäßig klar überlegenen englischen Fans für prächtige Stimmung. Mit Anpfiff wurde Bayern-Star und Three-Lions-Kapitän Harry Kane zum alleinigen Rekordspieler der Engländer bei großen Turnieren. 

In seiner 23. Partie bei Europa- und Weltmeisterschaften setzte jedoch nicht der 30-Jährige, sondern Real Madrids Ausnahmekönner Bellingham den ersten Höhepunkt. Bukayo Saka stieß auf der rechten Außenbahn bis zur Grundlinie durch, flankte in die Mitte und dort köpfte der perfekt eingelaufene frühere Dortmunder Bellingham den leicht abgefälschten Ball wuchtig ein. 

Mit "Hey Jude"-Gesängen feierten die Anhänger ihren ersten Torschützen bei diesem Turnier, das ein historisches werden soll. "Wir haben das Land stolz gemacht, haben gute Turniere gespielt, aber letztendlich sind wir hier, um das jetzt auch mal zu gewinnen", hatte Kane angekündigt. Auch in der persönlichen Vita fehlt ihm noch ein bedeutender Titel.

Grüße von einem Tennis-Star

Und die Engländer schienen sich die Worte ihres Anführers zu Herzen zu nehmen. Das Southgate-Team war griffig in den Zweikämpfen, ließ den Ball immer wieder gut laufen und schaltete schnell um. Der sehr auffällige Saka setzte Kyle Walker gekonnt in Szene, doch der Rechtsverteidiger schob das Spielgerät knapp am Tor vorbei (25.).

Die Serben, die vor dem Spiel auf dem Videowürfel von Tennis-Ikone Novak Djokovic gegrüßt wurden, versuchten, über längere Ballbesitzphasen, ins Spiel zu finden. Sobald sie in die Nähe des englischen Strafraums kamen, fehlte aber meist die nötige Kreativität. Ein Schuss von Aleksandar Mitrovic, der am Tor vorbeistrich, war die gefährlichste serbische Aktion des ersten Durchgangs.

Serben haben mehr vom Spiel in der zweiten Halbzeit

Nach dem Seitenwechsel baute das Team von Trainer Dragan Stojkovic Druck auf und drängte England immer wieder weit zurück. Nach einem Zweikampf von Mitrovic mit Englands Verteidiger Kieran Trippier inklusive Körperkontakt forderten die Serben einen Elfmeter. Schiedsrichter Daniele Orsato ließ jedoch weiterlaufen.

Die Serben hatten nun mehr vom Spiel, wirklich klare Torchancen erspielten sie sich jedoch nicht. Dafür hatte Kane das 2:0 auf dem Kopf: Serbiens Keeper Predrag Rajkovic lenkte den Abschluss des Bundesliga-Torschützenkönigs an die Latte. Die vergebene Chance rächte sich nicht mehr. Trotz einiger Ungenauigkeiten brachten die Engländer die knappe Führung über die Zeit. Schon mit einem Sieg im nächsten Spiel am Donnerstag gegen Dänemark können sie das Achtelfinale perfekt machen.

Beliebte Hunderassen wie Dackel, Mops oder Golden Retriever werden oftmals gezielt nach optischen Kriterien gezüchtet. Doch durch den kleinen genetischen Pool an Zuchttieren treten häufig bestimmt Erbkrankheiten auf. Zu welchen Problemen das führen kann und welche weiteren Rassehunde gefährdet sind, erfahren Sie im Video. 

Beliebte Hunderassen wie Dackel, Mops oder Golden Retriever werden oftmals gezielt nach optischen Kriterien gezüchtet. Doch durch den kleinen genetischen Pool an Zuchttieren treten häufig bestimmt Erbkrankheiten auf. Zu welchen Problemen das führen kann und welche weiteren Rassehunde gefährdet sind, erfahren Sie im Video. 

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will ihre Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. Darum habe die FDP-Politikerin Bundeskanzler Olaf Scholz gebeten, teilte ihr Ministerium am Sonntagabend mit. Hintergrund ist Kritik wegen einer Prüfung möglicher Konsequenzen für Hochschullehrer, die einen offenen Brief zum Umgang mit propalästinensischem Protest an Berliner Hochschulen unterzeichnet hatten.

Die Abschlusserklärung des Schweizer Friedensgipfels verzichtet auf eine klare Verurteilung Russlands. Währenddessen sprechen in der Ukraine weiter die Waffen. Die News im Überblick.

Vor dem Hintergrund der Friedenskonferenz in der Schweiz verschärft Russland nach Angaben aus Kiew seine militärischen Angriffe auf die Ukraine . "Im Tagesverlauf hat der Feind intensiv das Tempo seiner Angriffs- und Sturmhandlungen ausgebaut und sucht nach Wegen, entweder einen Keil in unsere Verteidigung zu treiben oder die ukrainischen Einheiten aus ihren Positionen zu vertreiben", teilte der ukrainische Generalstab in seinem abendlichen Lagebericht mit. Die Zahl der Gefechte ist demnach auf 88 gestiegen. Vor allem im Raum Pokrowsk im ostukrainischen Donezk versucht das russische Militär weiter vorzudringen.

Dort fanden den Angaben aus Kiew zufolge die meisten Kampfhandlungen statt - insgesamt 36. Davon seien 25 abgewehrt worden, 11 Angriffe liefen aber noch. Unabhängig ließen sich die Angaben nicht überprüfen. Auch in den Frontabschnitten unmittelbar nördlich und südlich davon - im Raum Lyman und um Raum Kurachowe - soll das russische Militär jeweils zehn Versuche unternommen haben, ukrainische Positionen zu stürmen.

Neue Drohungen aus Moskau

Der Kreml erhöht den Druck auf die Ukraine mit der Drohung nach einer Verschärfung seiner Gebietsforderungen. Alle Friedensinitiativen von Präsident Wladimir Putin seien auch an die aktuellen Umstände an der Front gebunden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in einem Interview für das russische Staatsfernsehen, welches der kremlnahe Berichterstatter Pawel Sarubin vorab auf Telegram veröffentlichte. "Jedes Mal verschlechtern sie sich für die Ukraine." Die Dynamik an der Front zeige, dass die Lage für Kiew sich auch weiter verschlechtern werde. Ein verantwortungsvoller Politiker würde sich Putins Angebot daher durch den Kopf gehen lassen, sagte Peskow.

Zugleich erklärte der 56-Jährige, dass der Kreml kein Interesse an einem Vertragsabschluss mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj habe. Dieser sei nach Ablauf seiner Amtszeit kein legitimer Vertreter Kiews mehr. Die Ukraine konnte wegen des russischen Angriffskriegs und der Besetzung von Teilen des Landes keine Wahlen abhalten. Das Kriegsrecht deckt nach Angaben ukrainischer Juristen aber die Verlängerung der Vollmachten Selenskyjs. Die von Moskau immer wieder vorgebrachte These soll wohl dazu dienen, innerhalb der Ukraine Unruhe zu stiften und auch außenpolitisch die Glaubwürdigkeit Selenskyjs infrage zu stellen.

Selenskyj setzt auf zweiten Gipfel

Der Ukraine-Konferenz in der Schweiz sollte nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bald ein zweites Treffen folgen. Entsprechende Vorbereitungen würden nur Monate und nicht Jahre dauern, sagte Selenskyj nach dem Ende des zweitägigen Treffens von rund 100 Ländern und Organisationen auf dem Bürgenstock nahe Luzern. Einige Staaten hätten bereits ihre Bereitschaft signalisiert, Gastgeber eines solchen Gipfels zu sein. Voraussetzung für eine Teilnahme Russlands sei, dass sich Moskau zur UN-Charta bekenne, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In der Abschlusserklärung, die nicht von allen anwesenden Ländern unterschrieben wurde, ist von einer Folgekonferenz keine Rede.

Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd räumte ein, dass die "Perspektiven und Ausgangspositionen sehr unterschiedlich" gewesen seien. Aber immerhin habe zum ersten Mal eine hochrangige und breit gestützte Konferenz über einen Friedensprozess gesprochen. Es seien einige inhaltliche Voraussetzungen für einen Weg zum Ende des Ukrainekriegs geschaffen worden. Dass sich die weit überwiegende Mehrheit der anwesenden Staaten auf das Bürgenstock-Kommunique geeinigt habe, zeige, was Diplomatie in geduldiger Arbeit leisten könne, so Amherd.

Nicht alle unterzeichneten

Die Abschlusserklärung des Ukraine-Friedensgipfels in der Schweiz wird nicht von allen Teilnehmerstaaten mitgetragen. Nach einer Aufstellung der Schweizer Gastgeber wurde das Dokument nur von 80 der 93 Teilnehmerstaaten gebilligt.

In der Erklärung sprechen sich die Unterzeichner dafür aus, dass das von Russland besetzte Atomkraftwerk Saporischschja geschützt wird und schon jede Drohung mit einem Einsatz von Atomwaffen zu verurteilen sei. Zudem setzen sich die 80 Staaten für ungehinderte Getreideexporte aus der Ukraine ein, die gerade für arme Länder etwa in Afrika von großer Wichtigkeit sind. Die Gipfelerklärung macht sich auch für den Austausch von Kriegsgefangenen stark und setzt sich für die Rückkehr von nach Russland verschleppten Kindern und anderen Zivilisten ein.

Unter den Ländern, die nicht zustimmten, sind danach sechs Staaten aus der G20-Gruppe der wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt: Brasilien, Mexiko, Saudi-Arabien, Südafrika, Indien und Indonesien. Außerdem scherten Armenien, Bahrain, Thailand, Libyen und die Vereinigten Arabischen Emirate, Kolumbien und Vatikan aus.

Länder wie Brasilien, Indien, Südafrika und die Vereinigten Arabischen Emirate sind mit Russland in der sogenannten Brics-Gruppe zusammengeschlossen und pflegen trotz des Angriffs auf die Ukraine weiterhin ein freundschaftliches Verhältnis zu Russland. Der Entwurf der Abschlusserklärung hatte darauf eigentlich schon Rücksicht genommen. Russland wird darin nicht ausdrücklich für seinen Angriff verurteilt.

Probleme bei der Stromversorgung

Die Ukrainer müssen sich wegen des systematischen russischen Beschusses ihrer Energieanlagen in den kommenden Wochen auf noch größere Probleme bei der Stromversorgung einstellen. "In der nächsten und den darauffolgenden Wochen wird die Situation deutlich schwieriger werden als heute", warnte der Chef des Energieversorgers Ukrenerho, Wolodymyr Kudryzkyj im ukrainischen Fernsehen. Bis Ende Juli werde es vermehrt planmäßige Abschaltungen und Stromsperren geben.

Schon jetzt müssen die Menschen im Land immer wieder mit Stromabschaltungen leben. Die anhaltenden russischen Angriffe mit Raketen und Drohnen haben das Stromnetz der Ukraine schwer geschädigt. Laut Kudryzkyj wird es vor allem am Abend und in Stunden der Spitzenbelastung immer wieder zu Ausfällen kommen. Die Lage werde sich nicht ändern, bis die unaufschiebbare Reparatur an zwei Atomreaktoren abgeschlossen sei.

Weil Zeugen die Hilferufe einer Frau gehört haben, läuft in Klempau (Kreis Herzogtum Lauenburg) ein Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr. Etwa 50 Einsatzkräfte suchen seit Sonntagnachmittag nach der Frau, wie die Integrierte Leitstelle Süd am Abend auf Anfrage mitteilte. Es seien Drohnen im Einsatz gewesen, nun würde mit Hunden gesucht. Gefunden worden war zunächst nichts. Zuvor hatten die "Lübecker Nachrichten" berichtet. 

In dem als Wiederholung gezeigten "Polizeiruf 110" aus Rostock musste die Polizei den überführten Mörder laufen lassen - weil er bereits einmal freigesprochen wurde. Welchen Sinn hat dieses Gesetz?

Lange hat kein " Polizeiruf 110 " mehr so verstört wie dieser: In der als Wiederholung gezeigten Folge "Für Janina" aus Rostock mussten die Ermittler Alexander Bukow (Charly Hübner) und Katrin König (Anneke Kim Sarnau) einen überführten Verbrecher wieder laufen lassen.

Der Familienvater Guido Wachs (Peter Trabner) hatte vor 30 Jahren ein Mädchen vergewaltigt und ermordet, dank eines DNA-Gutachtens konnte er nun überführt werden. Doch die Ermittlungen waren nutzlos: Weil der Täter bereits wegen des Mordes angeklagt und freigesprochen wurde, darf er nicht noch einmal vor Gericht gestellt werden.

Der "Polizeiruf 110" thematisiert Gesetz

Geregelt ist das in Paragraf 362 der Strafprozessordnung. Wer den "Polizeiruf 110" gesehen hat, wird dieses Gesetz als eine himmelschreiende Ungerechtigkeit empfunden haben. Denn es schützt in dem Film einen Mörder und Vergewaltiger.

polizeiruf-rostock_14.30 "Ne bis in idem" bezeichnen Juristen dieses Prinzip. Die lateinische Formulierung heißt soviel wie "nicht zweimal für dieselbe Sache" und findet in den meisten westlichen Demokratien Geltung. Er gilt als Grundpfeiler des Rechtsstaates. 

Der Gedanke hinter diesem Gesetz ist es, den Bürger vor der willkürlichen Verfolgung des Staates zu schützen. Ein rechtskräftiges Urteil soll nach diesem Justizverständnis einen bestimmten Sachverhalt abschließend klären. Fortan herrscht für den ehemals Angeklagten Rechtssicherheit. So hat auch das Bundesverfassungsgesetz 1953 geurteilt: "Rechtsfriede und Rechtssicherheit sind von so zentraler Bedeutung für die Rechtsstaatlichkeit, dass um ihretwillen die Möglichkeit einer im Einzelfall unrichtigen Entscheidung in Kauf genommen werden muss."

Nur wenige Ausnahmen

Es gibt allerdings Ausnahmen, die eine Wiederaufnahme eines Verfahrens ermöglichen. Das gilt jedoch vor allem für schwere Fehler im Prozess selbst, also wenn eine Falschaussage oder eine unechte Urkunde den Angeklagten entlastet hat. Oder aber wenn der Freigesprochene ein glaubwürdiges Geständnis ablegt. Durch neue Ermittlungsmethoden wie Genanalyse gewonnene Beweise führen hingegen nicht zu einer Wiederaufnahme. 

Dies gilt übrigens nur in die eine Richtung. Sollten neue Beweise zugunsten eines Verurteilten gefunden werden, dann ist eine Wiederaufnahme möglich. Paragraph 359 der Strafprozessordnung sieht ausdrücklich vor, dass Grund für die Wiederaufnahme auch "neue Tatsachen oder Beweismittel" sein können.

Mehrere überparteiliche Anläufe im Bundestag zur Reform des Paragrafen 362 sind bisher gescheitert. So unerträglich es für Hinterbliebene von Opfern schwerer Verbrechen sein mag: Sollte ein Täter einmal rechtskräftig freigesprochen worden sein, kann er von deutschen Gerichten nicht noch einmal belangt werden.

Die "Polizeiruf"-Folge "Für Janina" wurde erstmals am  11.11. 2018 ausgestrahlt.

In einigen Teilen wurde die höchste Warnstufe ausgerufen. Viele mussten ihre Häuser verlassen. - Tagelange Regenfälle richten in China dramatische Schäden an.

Aufgrund von Überschwemmungen nach heftigen Regenfällen sind in der südostchinesischen Provinz Fujian rund 36.000 Menschen evakuiert worden. Das teilte das örtliche Hochwasserschutzamt mit, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Tagelange heftige Regenfälle haben demnach in vielen Teilen von Fujian verheerende Schäden angerichtet, weshalb die Notfallmaßnahmen angeordnet wurden. Von den Regenfällen seien 179.800 Menschen betroffen gewesen. Zudem hätten die Überschwemmungen 12.350 Hektar Ernte beschädigt, was einen direkten wirtschaftlichen Verlust von 1,61 Milliarden Yuan (225 Millionen US-Dollar) verursacht habe.

Von Samstagmorgen bis Sonntagmorgen hätten einige hydrologische Stationen in elf Flüssen der Provinz Wasserstände von bis zu 3,65 Meter über dem Warnniveau gemeldet. Bis Sonntagmorgen blieben die Wasserstände demnach an sieben Stationen noch darüber.

Weiterer Regen erwartet

Chinas Behörden warnen vor weiteren heftigen Regenfällen in mehreren Regionen. Nach Angaben des Nationalen Meteorologischen Zentrums werden am Montag Teile der Provinzen Zhejiang, Fujian , Jiangxi, Hunan, Guizhou, Sichuan, Yunnan, Guangxi und Guangdong voraussichtlich von heftigen Regenfällen oder Stürmen heimgesucht. Es könne zu intensiven Regenfällen mit einer maximalen stündlichen Niederschlagsmenge von mehr als 70 Millimetern kommen, begleitet von Gewittern oder Stürmen, so das Zentrum.

Das Ministerium für Wasserressourcen und das Wetteramt gaben eine Warnung der Stufe Orange heraus. Sturzbäche dürften Teile der genannten Regionen treffen. Für einige Gebiete im Südwesten von Zhejiang und im Norden von Fujian wurde wegen drohender reißender Gebirgsbäche sogar die höchste Warnstufe Rot ausgerufen. Lokale Regierungen wurden aufgefordert, Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen. China verfügt über ein vierstufiges, farbcodiertes Wetterwarnsystem, wobei Rot die schwerwiegendste Warnung darstellt, gefolgt von Orange, Gelb und Blau.

Ein kleines Mädchen fällt in Güster in einen Teich. Ein Rettungswagen bringt das lebensgefährlich verletzte Kind nach Hamburg. Seelsorger sind im Einsatz.

Ein kleines Mädchen ist am Sonntagnachmittag in Güster (Kreis Herzogtum Lauenburg) in einen Teich gefallen und lebensgefährlich verletzt worden. Das eineinhalb Jahre alte Kind sei mit einem Rettungswagen in eine Klinik nach Hamburg gebracht worden, sagte ein Polizeisprecher. Wie es genau dazu kam, war am Abend zunächst unklar. Seelsorger waren vor Ort, um Angehörige und Einsatzkräfte zu betreuen.

Nach heftiger parteiinterner Kritik hat Bundeskanzler Olaf Scholz Rückendeckung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (beide SPD) bekommen. Scholz sei "unangefochten die Nummer Eins der SPD" sagte Weil am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Scholz hat wirklich das Vertrauen der SPD. Ich sehe auch überhaupt keine Alternative."

"Was die Frage der Nummer Eins angeht, sind sich alle relevanten Teile der SPD nach meinem Empfinden einig: dass wir mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf gehen werden", führte Weil aus. Dies gelte trotz des schlechten Abschneidens der SPD bei der Europawahl und niedriger Umfragewerte. Mit Blick auf Boris Pistorius, dem Ambitionen auf die SPD-Kanzlerkandidatur nachgesagt werden, sagte Weil, dieser spiele "eine herausragend gute Rolle als Verteidigungsminister".

Weil warb zudem für Verständnis für die schwierige Rolle von Scholz in der Ampelkoalition - und kritisierte dabei auch Grüne und FDP: "Es wird immer überschätzt, was ein Bundeskanzler in einer solchen Situation, wo Koalitionspartner nicht immer das notwendige Maß an Konstruktivität zeigen, eigentlich tatsächlich tun kann."

Die SPD hatte vor einer Woche ihr schlechtestes Wahlergebnis bei einer Europawahl überhaupt eingefahren. Danach war parteiintern heftige Kritik an Scholz laut geworden. Auch die Koalitionspartner FDP und Grüne hatten Verluste erlitten. Als Konsequenz kündigten alle drei Parteien an, bei den ihnen wichtigen Themen ihr Profil zu schärfen, was zu weiteren Konflikten in der Koalition führen könnte.

Ein Motocrossfahrer ist auf unwegsamem Gelände bei Prüm (Eifelkreis Bitburg-Prüm) gestürzt und dabei verletzt worden. Er habe am Sonntag an der Skipiste Wolfsschlucht die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren, teilte die Polizei am Abend mit. Der Mann kam mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus. Sowohl sein Motorrad als auch die seiner Begleiter seien nicht zugelassen gewesen, hieß es.  

Mitteilung der Polizei

Zwei Brüder aus Indien haben möglicherweise den Hit der EM 2024 geschrieben: Lovely & Monty sind eigentlich Taxifahrer - produzieren aber nebenbei Musik, die einfach nur gute Laune macht.

Dieser Groove ist ansteckend und lässt kaum jemanden kalt: Auf Youtube findet gerade ein Song viele Fans, der die heimliche Hymne des Fußballsommers werden könnte. Er heißt "Diese EM 2024" und stammt von zwei Brüdern, die aus Indien stammen, in Hamburg leben und sich ihr Geld eigentlich als Taxifahrer verdienen. 

Lovely & Monty nennen sie sich, in dem zugehörigen Video sieht man die beiden mittelalten Herren im Nationaltrikot mit umgehängter Schland-Blumenkette vor der Außenalster singen und tanzen. Monty trägt einen Dastar, den Turban der Sikhs, Monti einen Cowboyhut in den deutschen Nationalfarben. 

"Diese EM 2024" macht gute Laune

Damit transportieren sie schon durch ihr aussehen die Botschaft ihres Songs: "Diese EM in Deutschland", singen sie, "wird sehr farbenfroh". Umstehende Menschen lassen sich davon anstecken – es wird gelacht und getanzt in dem Clip. Zwischendurch sieht man die beiden, wie sie in ihrem Taxi durch Hamburg fahren.

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Gekleidet ist der Song in einen Sound, der aufgrund seiner Herkunft aus der nordindischen Provinz Punjab als Punjabi Music bezeichnet wird: Der ganze Track basiert auf einer Zwei-Ton-Melodie der Tumbi – eine Art Laute, die nur eine Saite besitzt. Darüber wird ein zeitgemäßer Groove gelegt – fertig ist der unwiderstehliche Sound.

Für den Text haben sich die Brüder in die Fußball-Geschichte eingearbeitet. "Drei Mal waren wir Meister", referieren sie – und spielen auf die gewonnenen EM-Titel 1972, 1980 und 1996 an. Dabei soll es aber nicht bleiben. "Jetzt muss wiederholen – Heimvorteil", singen die beiden in gebrochenem Deutsch. 

Lovely & Monty fahren weiterhin Taxi

Vor 36 Jahren sind die Brüder aus Indien nach Deutschland gekommen. Musik machen sie schon lange: 2010 nahmen sie erstmals eigene Musik auf. "Dollywood" nannten sie ihren Stil damals – eine Mischung aus Deutsch und Bollywood. Zu mehreren Turnieren produzierten sie ihren eigenen Song – diesmal scheinen sie ins Schwarze getroffen zu haben.

Doch trotz ihres viralen Hits werden die beiden auch weiterhin auf Hamburgs Straßen Taxi fahren. Eine Frage, verrieten sie im Gespräch mit dem NDR , stellten ihnen die Fahrgäste sehr häufig: "Wo ist dein Bruder?" Dann müsse man jedes Mal erklären, dass man unmöglich zu zweit Taxi fahren könne – es gebe ja keine zwei Lenkräder. Aber Musik machen – das geht zu zweit sehr gut, wie Lovely & Monty mit "Diese EM 2024" beweisen. Und dazu tanzen – das geht noch besser!

Nach dem desaströsen Europawahl-Ergebnis ringt die Kanzlerpartei um die Konsequenzen. Niedersachsens Regierungschef fordert von den Genossen: Klartext in der Kabine, aber geschlossen aufs Feld gehen.

Trotz der SPD -Schlappe bei der Europawahl ist Kanzler Olaf Scholz aus Sicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil "unangefochten als die Nummer eins" der Partei. "Olaf Scholz hat wirklich das Vertrauen der SPD, und ich sehe auch überhaupt keine Alternative", sagte Weil in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Nach seinem Empfinden seien sich "alle relevanten Teile in der SPD" einig, "dass wir mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf gehen werden". Er fügte hinzu: "Aber dann auf einer hoffentlich deutlich besseren Grundlage, als es diesmal der Fall gewesen ist."

Weil betonte: "Es macht keinen Sinn, nach einem verlorenen Spiel sich erst mal öffentlich zu zerstreiten. Man muss in der Kabine Klartext miteinander reden, aber dann auch wieder geschlossen aufs Feld gehen."

Die SPD hatte bei der Europawahl nur 13,9 Prozent bekommen, ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung. Anschließend hatten mehrere SPD-Politiker die Erwartung geäußert, dass Scholz in der Ampel-Koalition offensiver für Kernanliegen der Sozialdemokraten eintritt. Am Sonntag kamen führende SPD-Politiker zu einer Sondersitzung des Parteipräsidiums zusammen, um über die Konsequenzen zu beraten.

Wird Scholz erneut Kanzlerkandidat ?

Weil sagte, was sich ändern müsse, sei die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition . Es werde überschätzt, "was ein Bundeskanzler in einer solchen Situation, wo Koalitionspartner (...) nicht immer das notwendige Maß an Konstruktivität zeigen, eigentlich tatsächlich tun kann". Die drei Koalitionspartner stünden jetzt vor einer ganz schwierigen Aufgabe. "Und wenn sie klug beraten sind, dann verständigen sie sich auf einen gemeinsamen Kurs."

Auch Scholz hatte die Koalition am Wochenende in Interviews ermahnt, sich nach den schlechten Ergebnissen der Ampel-Parteien bei der Europawahl zusammenzuraufen. In der ARD antwortete er auf die Frage, ob er vor dem Hintergrund von Kritik sicher sei, der nächste Kanzlerkandidat der SPD zu sein, knapp mit "Ja".

Ein Motorradfahrer ist im Kreis Holzminden gestürzt und gestorben. Der 29-Jährige sei am Samstagabend zwischen Neuhaus im Solling und Boffzen aus einer Rechtskurve gestürzt, über die Gegenfahrbahn gerutscht und schließlich gegen die Leitplanke geprallt, teilte die Polizei am Sonntagabend mit. Jede Hilfe sei für ihn zu spät gekommen, er sei noch vor Ort seinen Verletzungen erlegen.

Mitteilung der Polizei

1100 Tage nach seinem Herzstillstand meldet sich Dänemarks Mittelfeldstar Christian Eriksen auf der EM-Bühne zurück - und wie. Doch Sloweniens Erik Janza kontert das Tor des 32-Jährigen.

Nach dem Schlusspfiff führte Dänemarks Fußball-Star Christian Eriksen seine Mitspieler Richtung Fankurve. Warmer Applaus prasselte ihm dort für seine fast schon märchenhafte EM-Rückkehr entgegen. 1100 Tage nach seinem Herzstillstand hatte der Mittelfeldspieler seine Mannschaft im Duell mit Slowenien in Führung gebracht, sogar zum Spieler des Spiels wurde er gekürt. Ausgelassener aber feierten die slowenischen Fans. Für sie war das 1:1 (0:1) am Sonntag in Stuttgart ein Erfolg, für die Dänen eine Enttäuschung.

Von einem "schlechten Gefühl" sprach Eriksen beim dänischen Sender DR Sporten, "es ist immer ärgerlich, wenn man in Führung geht und denkt, dass man es geschafft hat, und dann am Ende die Punkte liegen lässt." Slowenien habe am Ende mehr Energie gehabt.

Sloweniens Trainer Matjaz Kek lobte vor allem den zweiten Durchgang seiner Elf: "In der zweiten Halbzeit haben wir uns von der Stimmung und der Nervosität befreit. Wir haben gesehen, wie viel Luft nach oben für unser Team ist. Und die enorme Energie ist auf unser Team übergesprungen."

Gegen die zunächst sehr defensiv auftretenden Slowenen traf Eriksen nach einer sehenswerten Vorlage des Wolfsburgers Jonas Wind in der 17. Minute. Die Dänen waren insgesamt überlegen, legten aber nicht nach. Stattdessen erzielte Erik Janza in der Schlussphase den Ausgleich (77.). In ihrem zweiten Spiel in der Gruppe C treffen die Dänen am Donnerstag auf Vizeeuropameister England, Slowenien spielt gegen Serbien.

"Wenn er gut spielt, dann spielen wir gut", hatte Dänemarks Trainer Kasper Hjulmand vor der Partie über Eriksens Rolle gesagt. Der 32-Jährige gebe den Rhythmus vor und sei "das Herz" des dänischen Angriffsspiels. Am 12. Juni 2021 hatte das Herz des Profis von Manchester United im EM-Spiel gegen Finnland jedoch für mehrere Minuten aufgehört, zu schlagen. Nur dank Herzdruckmassagen und eines Defibrillators konnte er auf dem Rasen wiederbelebt werden und später in den Profifußball zurückkehren. Ohne Eriksen waren die Dänen anschließend damals bis ins Halbfinale gestürmt.

Bei seiner Rückkehr auf die EM-Bühne im Duell mit den Slowenen riss Eriksen das Spiel nun direkt an sich. Es gab kaum einen Spielzug, an dem er nicht beteiligt war. Die Slowenen standen anfangs tief und hatten mitunter große Probleme, sich zu befreien. Eine ihrer wenigen und zugleich gefährlichsten Chancen in der ersten Halbzeit vergab Leipzigs Benjamin Sesko mit einem Distanzschuss (16.). Im Gegenzug verwertete Eriksen eine geniale Hackenvorlage von Wind zum 1:0. Sloweniens Startorhüter und Kapitän Jan Oblak war machtlos.

Sein Verbandspräsident Radenko Mijatovic hatte sich vor dem Turnierstart hoffnungsvoll geäußert. "Es ist schon oft vorgekommen, dass kleine Nationalmannschaften überrascht haben. Bei diesen Turnieren ist alles möglich", hatte er gesagt. Für die ganz große Überraschung war die Herangehensweise gerade in der ersten Halbzeit aber noch zu abwartend.

Die Dänen dominierten über weite Strecken, die Slowenen blieben auch im vierten Spiel ihrer EM-Historie sieglos. Zittern mussten die Skandinavier nach dem Seitenwechsel aber mehrfach. Zunächst bei einem Duell zwischen Joachim Andersen und Andraz Sporar. Auch nach Rücksprache mit dem Videoassistenten gab Schiedsrichter Sandro Schärer aus der Schweiz keinen Elfmeter für den Außenseiter.

In der 65. Minute scheiterte Dänemarks Sturmhoffnung Rasmus Höjlund an Oblak und verpasste die Entscheidung, auf der anderen Seite fälschte Morten Hjulmand Janzas Schuss unhaltbar ab. Zuvor hatten der Ex-Nürnberger Adam Gnezda Cerin und Sporer dicke Chancen zum Ausgleich vergeben (66./75.). Auch Sesko scheiterte noch am Pfosten (76.).

Überblick Gruppenphase Kader Dänemark Kader Slowenien

1100 Tage nach seinem Herzstillstand meldet sich Dänemarks Mittelfeldstar Christian Eriksen auf der EM-Bühne zurück - und wie. Doch Sloweniens Erik Janza kontert das Tor des 32-Jährigen.

Nach dem Schlusspfiff führte Dänemarks Fußball-Star Christian Eriksen seine Mitspieler Richtung Fankurve. Warmer Applaus prasselte ihm dort für seine fast schon märchenhafte EM-Rückkehr entgegen. 1100 Tage nach seinem Herzstillstand hatte der Mittelfeldspieler seine Mannschaft im Duell mit Slowenien in Führung gebracht, sogar zum Spieler des Spiels wurde er gekürt. Ausgelassener aber feierten die slowenischen Fans. Für sie war das 1:1 (0:1) in Stuttgart ein Erfolg, für die Dänen eine Enttäuschung.

Von einem "schlechten Gefühl" sprach Eriksen beim dänischen Sender DR Sporten, "es ist immer ärgerlich, wenn man in Führung geht und denkt, dass man es geschafft hat, und dann am Ende die Punkte liegen lässt." Slowenien habe am Ende mehr Energie gehabt.

Sloweniens Trainer Matjaz Kek lobte vor allem den zweiten Durchgang seiner Elf: "In der zweiten Halbzeit haben wir uns von der Stimmung und der Nervosität befreit. Wir haben gesehen, wie viel Luft nach oben für unser Team ist. Und die enorme Energie ist auf unser Team übergesprungen."

Dänemarks Offensive steht und fällt mit Eriksen

Gegen die zunächst sehr defensiv auftretenden Slowenen traf Eriksen nach einer sehenswerten Vorlage des Wolfsburgers Jonas Wind in der 17. Minute. Die Dänen waren insgesamt überlegen, legten aber nicht nach. Stattdessen erzielte Erik Janza in der Schlussphase den Ausgleich (77.). In ihrem zweiten Spiel in der Gruppe C treffen die Dänen am Donnerstag auf Vizeeuropameister England, Slowenien spielt gegen Serbien.

"Wenn er gut spielt, dann spielen wir gut", hatte Dänemarks Trainer Kasper Hjulmand vor der Partie über Eriksens Rolle gesagt. Der 32-Jährige gebe den Rhythmus vor und sei "das Herz" des dänischen Angriffsspiels. Am 12. Juni 2021 hatte das Herz des Profis von Manchester United im EM-Spiel gegen Finnland jedoch für mehrere Minuten aufgehört, zu schlagen. Nur dank Herzdruckmassagen und eines Defibrillators konnte er auf dem Rasen wiederbelebt werden und später in den Profifußball zurückkehren. Ohne Eriksen waren die Dänen anschließend damals bis ins Halbfinale gestürmt.

Bei seiner Rückkehr auf die EM-Bühne im Duell mit den Slowenen riss Eriksen das Spiel nun direkt an sich. Es gab kaum einen Spielzug, an dem er nicht beteiligt war. Die Slowenen standen anfangs tief und hatten mitunter große Probleme, sich zu befreien. Eine ihrer wenigen und zugleich gefährlichsten Chancen in der ersten Halbzeit vergab Leipzigs Benjamin Sesko mit einem Distanzschuss (16.). Im Gegenzug verwertete Eriksen eine geniale Hackenvorlage von Wind zum 1:0. Sloweniens Startorhüter und Kapitän Jan Oblak war machtlos.

Slowenen warten weiter auf ersten Sieg bei einer EM

Sein Verbandspräsident Radenko Mijatovic hatte sich vor dem Turnierstart hoffnungsvoll geäußert. "Es ist schon oft vorgekommen, dass kleine Nationalmannschaften überrascht haben. Bei diesen Turnieren ist alles möglich", hatte er gesagt. Für die ganz große Überraschung war die Herangehensweise gerade in der ersten Halbzeit aber noch zu abwartend.

Die Dänen dominierten über weite Strecken, die Slowenen blieben auch im vierten Spiel ihrer EM-Historie sieglos. Zittern mussten die Skandinavier nach dem Seitenwechsel aber mehrfach. Zunächst bei einem Duell zwischen Joachim Andersen und Andraz Sporar. Auch nach Rücksprache mit dem Videoassistenten gab Schiedsrichter Sandro Schärer aus der Schweiz keinen Elfmeter für den Außenseiter.

In der 65. Minute scheiterte Dänemarks Sturmhoffnung Rasmus Höjlund an Oblak und verpasste die Entscheidung, auf der anderen Seite fälschte Morten Hjulmand Janzas Schuss unhaltbar ab. Zuvor hatten der Ex-Nürnberger Adam Gnezda Cerin und Sporer dicke Chancen zum Ausgleich vergeben (66./75.). Auch Sesko scheiterte noch am Pfosten (76.).