Aktuelle Seite: News

Der US-Präsident ist in der Hauptstadt. In der Politik interessiert man sich aber nur noch für die Frage, wer ihm folgt – darüber diskutieren die stern-Politikchefs.

Der US-Präsident ist in der Hauptstadt. In der Politik interessiert man sich aber nur noch für die Frage, wer ihm folgt – darüber diskutieren die stern-Politikchefs.

Der Komiker Mike Krüger und seine Frau Birgit feiern bald 50 Jahre Ehe. Seine Frau nennt augenzwinkernd einen speziellen Grund, weshalb die beiden so lange verheiratet sind.

Beruflich ist der Entertainer Mike Krüger viel auf Reisen - ihm zufolge sieht seine Frau das scherzhaft als Strategie für eine lange Ehe. Auf die Frage nach dem Ehe-Rezept antworte sie immer, dass er ja die Hälfte der Zeit nicht zu Hause gewesen sei, sagte der Hamburger Komiker und Schauspieler der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Der nervt ja nicht seit 50 Jahren, sondern nur seit 25." Krüger und seine Frau Birgit feiern im nächsten Jahr Goldene Hochzeit.

Die Bemerkung seiner Frau stimme in gewisser Weise, weil er tatsächlich viel unterwegs gewesen sei, sagte der 72-Jährige. Jahrzehntelang stand Krüger auf Bühnen, war im Radio und im Fernsehen. 2021 ging er in Show-Rente.

20:15 Uhr, ZDF, Mordsschwestern - Verbrechen ist Familiensache: Explosiv, Krimiserie

Bei einer Explosion mitten in Flensburg wird die junge Sozialarbeiterin Yasmin Balthasar (Kathrin Bliemsrieder) getötet. Die Ermittlungen werden zum Wettlauf gegen die Zeit, denn es gibt noch eine zweite Bombe. Durch ihre Recherchen zum Tatort entdecken Feli (Caroline Hanke) und Dusi (Claudiu Mark Draghici) den Ort, an dem der Täter eine Sprengfalle gebaut hat. Viktoria (Lena Dörrie) ermittelt unter Hochdruck, als ihr klar wird, dass Feli einem Hinweis nachgegangen ist, der sie und Dusi in Lebensgefahr gebracht hat. Yasmin Balthasar hatte sich als Sozialarbeiterin dafür eingesetzt, dass "ihre Obdachlosen" ihren Schlafplatz vor der Apotheke, vor der die Bombe explodierte, behalten können. Der Apotheker wollte sie aber loswerden. War Yasmin "nur" ein Zufallsopfer, und mit der Explosion sollten die Obdachlosen vertrieben werden?

20:15 Uhr, Das Erste, Mord oder Watt? Für immer Matjes, Krimikomödie

Ausgerechnet Tim Seebach (Oliver Mommsen) - als der "Lux" weithin bekannter Held einer Krimiserie und auf Heimaturlaub - taucht am Strand auf, als die Chefermittlerin Wiebke Tönnessen (Antonia Bill) mit ihrem Team eine Leiche im Watt untersucht. Es ist der Handwerker Jorg, ein stadtbekannter Womanizer, der demnächst in den Hafen der Ehe einlaufen sollte. Kein polizeiliches Absperrband kann Tim hindern, die Wahrheit ans Licht bringen zu wollen. Zum Leidwesen von Kommissarin Wiebke stürzt sich der "Lux" in die Verbrecherjagd. Seine telegene Spürnase führt ihn zu Jorgs Verlobter, der Fischhändlerin und Austernzüchterin Katharina (Kristin Suckow). Als Tim mithilfe seiner Freundin Hannah (Ulrike C. Tscharre) herausfindet, was der Fall mit einem Preiskrieg im Austernhandel zu tun hat, muss auch Wiebke notgedrungen mit ihrem Pseudo-Kollegen zusammenarbeiten!

20:15 Uhr, ProSieben, Avengers: Age of Ultron, Superheldenaction

In einem erbitterten Kampf gelingt es den Avengers, Iron Man (Robert Downey Jr.), Thor (Chris Hemsworth), Black Widow (Scarlett Johansson), Hulk (Mark Ruffalo) und Captain America (Chris Evans), eine Hydra-Festung in Osteuropa zu stürmen und das von Loki (Tom Hiddleston) entwendete Zepter wieder zurück zu erobern. Mithilfe der Macht des Alien-Artefakts wollen Tony Stark und Bruce Banner nun eine Art künstliche Intelligenz namens Ultron erschaffen, die den Weltfrieden sichern soll. Doch der vermeintliche Heilsbringer, der in einem übermächtigen Roboter eine Hülle gefunden hat, stellt sich gegen seine Schöpfer.

20:15 Uhr, arte, Das unsichtbare Mädchen, Krimidrama

Vor elf Jahren verschwand ein Mädchen aus einer kleinen Stadt an der deutsch-tschechischen Grenze. Der Fall hat den pensionierten Kommissar Altendorf (Elmar Wepper) nie losgelassen. Ein aktueller Mordfall bringt ihn mit dem jungen Kommissar Tanner (Ronald Zehrfeld) zusammen. Die beiden nähern sich langsam an und dringen immer tiefer in das Labyrinth der Ereignisse von damals.

20:15 Uhr, RTLzwei, The Mechanic 2 - Resurrection, Action

Arthur Bishop (Jason Statham), ein Auftragsmörder, der eigentlich im Ruhestand sein wollte, wird zurück ins Geschäft gezogen, als ein früherer Auftraggeber seine Geliebte Gina (Jessica Alba) entführt und mit ihrem Leben bedroht. Er muss wieder in seinen alten Beruf zurückkehren und reist um die Welt, um drei Morde im Auftrag zu begehen und sie wie Unfälle aussehen zu lassen.

Alleen sind Kulturgut und Biotop zugleich. Jedoch sind viele der oft historischen Baumreihen an Straßenrändern stark in die Jahre gekommen. Der Tag der Allee soll zu ihrem Schutz aufrufen.

Alleen sind oft beeindruckende Naturdenkmäler und Landschaftsmarken. Sie prägen vor allem im Norden und Osten von Deutschland zahlreiche Straßen. Aber die teils historischen Baumreihen sind in Gefahr, warnen Experten mit Blick auf den "Tag der Allee" am 20. Oktober. Zu den Hauptproblemen zählen Überalterung, höhere Hürden für Nachpflanzungen und Klimastress.

"Die Alleen in Deutschland haben eine schlechte Altersstruktur", sagt Jürgen Peters , Professor an der Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde. Die meisten Alleen seien vor 100 Jahren oder teils davor gepflanzt worden. Für die Verkehrssicherheit müssen inzwischen manche Baumkronen stark geschnitten werden - die Wunden bieten ein Einfallstor für Pilze oder andere Schädlinge.

Nötig wären konkrete Konzepte

"Wir müssten ganz dringend sehr viel mehr nachpflanzen, wenn wir das Ziel haben, den Alleenbestand zu erhalten", sagt Peters. Allerdings gibt es inzwischen für Bundes- und Landesstraßen die Vorgabe, dass neu gepflanzte Bäume einen Abstand von 4,50 Meter zur Fahrbahn haben. Dazu müssten sie vielerorts auf privates Ackerland gesetzt werden. "Und die Landwirte sind oft nicht bereit, ihre Flächen herzugeben." In den 1990er Jahren hätten Straßenbauverwaltungen teils noch Land angekauft - dies sei wegen gestiegener Preise nicht mehr praktikabel, berichtet der Experte.

Peters fordert von den Bundesländern konkrete Konzepte, wie die Alleen erhalten und verbessert werden können. Als positive Beispiele nennt er Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern - die Länder mit dem dichtesten Alleenbestand. Auch Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen haben noch relativ viele Alleen. "Je weiter man nach Süden kommt, desto dünner wird es."

"Man muss nicht immer am alten Standort festhalten, wenn der aus bestimmten Gründen nicht mehr gut funktioniert, etwa weil der Verkehrsdruck zu stark ist", argumentiert der Experte. Großes Potenzial sieht er in kommunalen Straßen, die einer Studie zufolge zu 90 Prozent ohne Baum sind.

Auch Cornelia Behm von der Alleenschutzgemeinschaft spricht von einem zunehmen Verlust von Alleenlandschaften. "Viele Bäume sind mittlerweile in die Jahre gekommen, die Standsicherheit ist einfach nicht mehr gegeben", sagt sie. Mit dem Nachpflanzen täten sich die Länder teils schwer, hat Behm beobachtet und verweist auch auf die nun größeren Abstände vom Fahrbahnrand. Unter dieser Vorgabe leide der typische "Tunnelcharakter" beim Durchfahren der doppelten Baumreihe.

Behm wünscht sich nach eigenen Worten mehr bundeseinheitlichen Schutz für Alleen. Es gebe kein einheitliches Kataster zur Erfassung und kein einheitliches Monitoring-System zum Zustand. "Da macht also jedes Land, was es will oder was es kann."

Alleen als Verbindungen zwischen Biotopen

Alleen sind eine wichtige Heimat für viele Kleintier- und Insektenarten, Fledermäuse orientierten sich den Baumreihen, wie Behm berichtet. Über Alleen werden Biotope miteinander verbunden, sie tragen zur Luftreinhaltung bei. Imker schätzten speziell Lindenalleen als Futterplätze für ihre Bienen. Daneben seien Alleen "ein wunderbares Landschaftserlebnis", betont Behm. "Sie sehen zu jeder Jahreszeit anders aus, anders schön."

Muss denn eine Allee immer zwingend nur eine Baumart haben? In dieser Frage plädieren Behm und Peters für Offenheit. Eine Lindenallee könne ja beispielsweise aus Sommerlinden, Winterlinden und Silberlinden bestehen mit dem Vorteil, dass sie wegen der unterschiedlichen Blütezeit Insekten über einen langen Zeitraum Futter böten, so Behm .

"Einerseits hat man ein einheitliches Bild tatsächlich nur, wenn man eine Baumart hat", sagt Peters. Es gebe aber auch die Möglichkeit, alle 300 oder 400 Meter die Art zu wechseln, etwa bei einer Kreuzung. Dadurch könnte der Ausbreitung von Schädlingen entgegengewirkt werden. "Und in dieser Form über kombinierte Alleen nachzudenken, das fände ich schon sinnvoll, gerade jetzt auch unter Klimagesichtspunkten", sagt der Wissenschaftler. 

Zu den häufigsten Alleenbäumen in Deutschland zählt die Linde, gefolgt von Spitzahorn und Bergahorn sowie der Eiche. In Nordhessen säumen beispielsweise 413 bis zu 250 Jahre alte Eichen eine Landesstraße durch den Reinhardswald. "Wir agieren im Spannungsfeld zwischen Naturschutz und Sicherheit auf der Fahrbahn", erläutert Marco Lingemann vom Landesbetrieb Hessen Mobil. "Wir sind stolz auf das vererbte Kulturgut, aber es zu schützen ist auch eine Herausforderung." In einem festgelegten Turnus werden die Bäume per Sicht- und Klopfkontrolle überprüft. 

Während Alleen heute von manchen Auto- und Motorradfahrern als gefährliche Hindernisse bei einem Unfall angesehen werden, galten sie in früheren Zeiten eher als das Gegenteil: Die Baumreihen wurden Ende des 18. Jahrhunderts unter anderem gepflanzt, damit die Fuhrwerke nicht in den Graben rutschen.

Die Kraft von Wellen und Wind war gewaltig, als im Oktober vergangenen Jahres ein heftiger Sturm über die Ostsee fegte. Die Schäden auch in MV waren beträchtlich. Die Beseitigung kostet Millionen.

Bei der Sturmflut im Oktober 2023 ist Mecklenburg-Vorpommern glimpflicher davongekommen als das benachbarte Schleswig-Holstein. Doch waren die Schäden insbesondere in Sassnitz auf Rügen und auch auf der Halbinsel Fischland/Darß/Zingst nicht zu übersehen. Gewaltige Wellen spülten Strände und Dünen ins Meer. Mit Millionenaufwand wurde der Sand wieder aufgespült, die erneuerten Dünen wurden mit neu gepflanztem Strandhafer stabilisiert. 

"Praktisch mit Beginn der Tourismussaison hatten wir wieder traumhafte Strände", sagt Vizebürgermeisterin Karin Eiweleit. Die Zusammenarbeit mit dem staatlichen Umweltamt sei sehr konstruktiv gewesen und damit erfolgreich. Die Kosten für Sandaufspülung, Dünenverstärkung und Bepflanzung lagen laut Umweltministerium bei 13 Millionen Euro.

Millionenschäden durch Wellen 

Das Ministerium in Schwerin hatte nach der Sturmflut, die vor einem Jahr allem in der Nacht zum 21. Oktober entlang der Ostseeküste teils gewaltige Zerstörungen angerichtet hatte, in ihrer Bilanz für Mecklenburg-Vorpommern Schäden im Umfang von insgesamt 56 Millionen Euro festgestellt. In Schleswig-Holstein ging man von einer viermal so hohen Schadenssumme aus.

Die Umweltschutzorganisation BUND forderte das Land auf, die richtigen Schlüsse aus den Flutschäden zu ziehen. "Sicherlich ist es wichtig und richtig, Wohnsiedlungen vor Überschwemmungen zu schützen. Aus Sicht des Naturschutzes wäre aber auch gut, einige Abschnitte mehr der natürlichen Küstendynamik zu überlassen und auch mehr Überflutungsgebiete zu schaffen", sagte die für Meeresschutz zuständige BUND-Mitarbeiterin Pauline Damer. 

Zudem regte sie an, neue, etwa an der Nordsee schon gängige Maßnahmen gegen den Sandabtrag von Stränden auch der Ostsee zu erproben. Das ständige Aufspülen, um die Strände zu erhalten, sei teuer und schädige die Organismen, die in den Sand-Fördergebieten vor den Küsten lebten.

Städtetag besorgt 

Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommerns bescheinigte der Landesregierung, den betroffenen Kommunen bei der Beseitigung der Flutschäden kräftig geholfen zu haben. "Der Blick zurück stimmt uns zufrieden. Aber beim Blick in die Zukunft wächst die Sorge, dass sich das Land aus der Verantwortung stehlen will", sagte Arp Fitschen vom Kommunalverband. 

Er verwies auf den Entwurf eines neuen Landeswassergesetzes. Demnach wolle das Land nur noch den Hochwasserschutz für Siedlungsgebiete übernehmen, die vor 1993 entstanden sind. Das könne angesichts des Baubooms in den Nachwendejahren für manchen Küstenort teuer werden, sagte Fitschen und machte weiteren Gesprächsbedarf zum Gesetz geltend.

Nach den Worten von Umweltminister Till Backhaus (SPD) bleibt der Küsten- und Hochwasserschutz eine permanente Aufgabe. Seit Mitte der 1990er Jahre seien im Nordosten insgesamt etwa 600 Millionen Euro in Schutzmaßnahmen investiert worden.

Mit Blick auf die Folgen des Klimawandels wie etwa höhere Wasserstände wüchsen die Anforderungen insbesondere an die Schutzdeiche. Deshalb müsse auch die Neubebauung küstennaher Gebiete überdacht werden, hatte Backhaus erklärt. Eine Forderung, die die Grünen seit längerem erheben.

Das im Juli vorgestellte Vorhaben trage zur Integrationsarbeit bei, heißt es. Zu den vermittelten Stellen könnten keine Angaben gemacht werden. Bis Ende des Jahres sind weitere Aktionen geplant.

Die Hamburger Werbekampagne zur Einstellung von Flüchtlingen ist nach Bewertung der Hamburger Agentur für Arbeit erfolgreich. "Zu den bisherigen Erfolgen der Integrationsarbeit hat die Kampagne beigetragen", teilte die Arbeitsagentur mit. Das Vorhaben war am 23. Juli vorgestellt worden. Die Organisatoren appellieren an Unternehmen, Flüchtlinge einzustellen, die wenig Deutsch sprechen und keinen anerkannten Berufsabschluss haben. Für die Umsetzung der Kampagne ist das Jobcenter verantwortlich. 

Die Hauptwebseite der Kampagne, die sogenannte Landingpage, wies bis zum 14. Oktober annähernd 4.900 Aufrufe auf, teilte die Agentur für Arbeit der Deutschen Presse-Agentur mit. Wie viele Stellen aufgrund der Aktion vermittelt worden seien, könne nicht gesagt werden, hieß es auf Nachfrage. 

Die Kampagne ist der Behörde zufolge auf das gesamte zweite Halbjahr ausgerichtet. Zwischen dem 22. und 28. Oktober ist weitere Werbung, unter anderem auf Plakaten, geplant. Im Dezember ist ein Treffen für Personalentwickler verabredet. Die Hamburger Kampagne schließt sich an das bundesweite Vorhaben "Job-Turbo" an, das das Bundesarbeitsministerium und die Bundesagentur für Arbeit im Oktober 2023 vorgestellt hatten. 

Beschäftigungsquote im Jahresvergleich gestiegen 

Nach vorläufigen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit lag die Beschäftigungsquote von Ukrainern in Hamburg im Juli bei 28,4 Prozent (Bundesschnitt: 29,4 Prozent). Im Vorjahresmonat betrug sie 23,6 Prozent. Die Quote gibt an, in welchem Umfang Menschen zwischen 15 und 65 Jahren einer Beschäftigung nachgehen. Asylbewerber und Flüchtlinge können in der Statistik nicht direkt erkannt werden. 

Die Beschäftigungsquote von Staatsangehörigen aus den Asylherkunftsländern Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien lag im Juli nach vorläufigen Zahlen in Hamburg bei 49,2 Prozent (Bundesschnitt: 44,6 Prozent). Im Vorjahresmonat betrug sie 47,5 Prozent.

Die erfolgreiche Schlagersängerin Kerstin Ott hatte keine einfache Kindheit und Jugend. Aber sie hat sich durchgebissen und es bis an die Spitze geschafft. Auch dank ihrer langjährigen Partnerin.

Rund 1,5 Millionen verkaufte Tonträger und alle bisherigen Alben in den Top fünf der deutschen Charts – manch einem würde dieser Erfolg zu Kopf steigen. Doch Kerstin Ott , eine der erfolgreichsten deutschen Schlagersängerinnen, ist trotz ihrer steilen Karriere auf dem Teppich geblieben. Vor allem dank ihrer Frau Karolina. Und ihr hat Ott dann auch den Titelsong ihres neuen Albums gewidmet, das in dieser Woche erscheint. "Für immer für dich" ist ihr fünftes Studioalbum.

Darin heißt es: "Für dich ist mir kein Weg zu weit, ich will nur, dass du weißt: Es war immer für dich. Wir haben so viel zusammen erlebt, so viel geschafft zu zweit. Für immer für dich." Sie seien seit 13 Jahren zusammen, sagte Ott der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg . Vor acht Jahren startete ihre professionelle Musikkarriere. "Wir haben Höhen und Tiefen miteinander gemeistert. Gerade, als ich immer mehr in die Öffentlichkeit gerückt bin, mussten wir das als Paar erst mal verdauen." Doch gemeinsam hielten sie dem Druck stand, fanden ihren Weg und sind glücklich miteinander, wissen, was sie aneinander haben. 

Kinder , Hund, Katzen, Ehefrau - Familie ist für Kerstin Ott sehr wichtig

Die beiden haben zwei Kinder, die mittlerweile 15 und 20 Jahre alt sind, sowie einen Hund und drei Katzen. Ihre Familie ist für Kerstin Ott extrem wichtig. "Gerade, wenn man wie ich super viel unterwegs ist, braucht man eine feste Basis", sagt die 42-Jährige, die in Heide in Schleswig-Holstein lebt. "Wir halten alle zusammen und sind gemeinsam gut und stark."

Auf ihrem neuen Album schlägt sie auch nachdenkliche Töne an. "Das letzte Hemd hat keine Taschen" und "Und ich lieg wach" sind Beispiele dafür. Kerstin Ott thematisiert darin, wie die Gesellschaft mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht. Oder eben, wie wir Menschen mit uns selbst umgehen. 

Es sind Themen und Fragen, die alle Menschen beschäftigen und betreffen. Aber weil das Leben eben nicht nur nachdenklich ist, sondern auch viel Spaß bereithält, gibt es natürlich auch wieder einen richtigen Partysong auf dem Album: "An diesen Tagen", das sie mit Ben Zucker zusammen singt, feiert Ott die gemeinsamen Momente, die alle Sorgen in den Hintergrund treten lassen. 

Inspiration für ihre Lieder findet die Sängerin im Alltäglichen, in Gesprächen mit anderen Menschen. Sie sagt: "Wenn ich mich unterhalte, merke ich oft, dass die Leute mit den gleichen Problemen zu kämpfen haben. Und schon ist eine Songidee entstanden." 

"Mir liegt das Ruhige, Balladige mehr"

Obwohl sie oft besonders für ihre tanzbaren Mitsing-Partynummer geliebt wird – allen voran "Die immer lacht" – mag sie eher die leisen, nachdenklichen Töne: "Ich finde, mir liegt das Ruhige, Balladige mehr." 

Ott wuchs im Kinderheim und in Pflegefamilien auf. Drei Begriffe, die sie charakterisieren, sind laut der Sängerin denn auch "witzig, willensstark, mutig". Das läge in ihrer Natur. Denn obwohl oder vielleicht auch gerade weil Kerstin Ott keine einfache Kindheit und Jugend hatte, hat sie gelernt, für sich einzustehen, sich durchzubeißen. 

Selbst ihren eigenwilligen Musikgeschmack in der Kindheit musste sie verteidigen. "Ich erinnere mich an eine Situation im Schulbus", erzählt Kerstin Ott. "Ich habe Juliane Werding mit „Am Tag, als Conny Kramer starb“ auf meinem Walkman gehört, aber die anderen Kinder haben das mitbekommen und mich verspottet. Ich musste mich wehren und habe sogar eine kleine Prügelei unter uns Drittklässlern angefangen."

Ott erteilte sich selbst Hausverbot in Spielhallen

Willensstärke zeigte sie auch Jahre später, als sie sich selbst aus ihrer Spielsucht befreite, indem sie Flyer mit ihrem Foto in den Spielhallen verteilte. Darauf stand: "Mein Name ist Kerstin Ott, hiermit erteile ich mir selbst Hausverbot in dieser Spielhalle." Die eher ungewöhnliche Methode funktionierte. Doch ein anderes Laster, das Rauchen, blieb. Bis 2023. Sie beschloss, auch aus dieser Sucht herauszukommen. "Ich habe seit 30 Jahren geraucht; es war schwierig, das aufzugeben", gibt sie zu. "Ich hatte sehr zu kämpfen, habe Nikotinkaugummis gekaut. Denn gerade in stressigen Situationen war es eine Gewohnheit von mir, zu rauchen." 

Gleichzeitig mit ihrem Rauch-Ausstieg fing sie an, sich vegan zu ernähren - obwohl sie eigentlich total gern Käse aß. Aber: "Wenn man aus den Gründen vegan wird, warum ich es bin, nämlich, weil mir die Tiere am Herzen liegen, fällt es einem nicht schwer, zu verzichten. Seit ich informiert bin, wie die Tiere auch bei Biohaltung gehalten werden, kann ich gar nicht mehr zurück zu einer nicht-veganen Ernährung."

Dass sie trotz ihrer Bekanntheit und ihres Erfolgs – mehrere Gold- und Platinauszeichnungen für alle ihre Alben – bodenständig geblieben ist, liege auch in ihrer Natur. "Ich weiß, wie es ist, kein Geld zu haben. Da hau' ich auch jetzt nicht 300 Euro für eine Flasche Champagner raus", sagte Kerstin Ott. Ihre Gold- und Platinauszeichnungen lägen auch "schön geordnet auf dem Dachboden", gibt sie lachend zu, ergänzt dann aber sofort: "Nee, ein paar habe ich schon aufgehängt."

Neue Tour startet bald und endet im Dezember in Hamburg

Und so wird sie vor allem wegen ihrer Authentizität von ihren Fans geliebt. Starallüren liegen ihr nicht. Kerstin Ott ist die Nahbare, die zwar nicht immer lacht, aber die konsequent ihren Weg geht. Ende Oktober geht sie auf Tournee in Deutschland, Österreich und der Schweiz. 26 Städte besucht die Sängerin unter dem Motto "Für immer für euch" und feiert ihren Tourabschluss am 13. Dezember in Hamburg.

Der Bundestag will das Sicherheitspaket beschließen – trotz großer Unruhe bei Sozialdemokraten und Grünen. Fünf Dinge, die Sie über das Ampel-Gesetz wissen müssen.

Warum gibt es dieses Sicherheitspaket überhaupt?

Nach dem tödlichen Terroranschlag von Solingen im August, bei dem drei Menschen erstochen wurden, wollte die Bundesregierung ein Signal der Härte und Entschlossenheit senden. Einerseits durch Verschärfungen im Waffenrecht und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden, andererseits durch härtere Regeln in der Asylpolitik. Der mutmaßliche Täter, offenbar ein syrischer Flüchtling, hätte nach EU-Recht (Stichwort: Dublin-Verordnung) abgeschoben werden müssen – die deutschen Behörden scheiterten jedoch an seiner Überstellung.

Der Handlungsdruck, zumal wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, war entsprechend groß. Als Erster forderte Oppositionsführer und CDU-Chef Friedrich Merz härtere Regeln ein, Stichwort: "Es reicht!" Innerhalb kurzer Zeit schnürte die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket . Bei der Präsentation der Pläne warben sowohl Innenministerin Nancy Faeser (SPD) als auch Justizminister Marco Buschmann (FDP) dafür, dass diese von Bundestag und Bundesrat "schnellstmöglich umgesetzt" werden. 

Warum hat das so lange gedauert?

Die Ampel-Fraktionen, die das Sicherheitspaket der Bundesregierung in Gesetzestexte gießen mussten, hatten sich lange über die Details gestritten. Zuletzt hatten dann auch noch Experten in einer Anhörung des Innenausschusses ihre Bedenken geäußert, da Teile des Maßnahmenbündels gegen geltendes Recht verstießen. Erst am vergangenen Freitag, sieben Wochen nach dem Solingen-Attentat, verkündeten SPD, Grüne und FDP, sich auf einen Kompromiss geeinigt zu haben. Ruhe kehrte in die Debatte trotzdem nicht ein. 

Die härteren Migrationsgesetze sorgen insbesondere in der SPD für lautes Grummeln, einen offenen (Brand-)Brief von der Basis mit mehr als zehntausend Unterschriften haben auch Dutzende Bundestagsabgeordnete unterzeichnet. Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer übt deutliche Kritik am Maßnahmenpaket, beklagt eine "massive Diskursverschiebung nach rechts" und Schikane von Flüchtlingen . Teilen der FDP hingegen gehen die geplanten Maßnahmen nicht weit genug, wenngleich sie sich lange mit den geplanten Messerverboten schwergetan haben. Im Zuge der Beratungen wurden viele Maßnahmen daher abgeschwächt und um Ausnahmeregelungen ergänzt.

Ampel-Sicherheitspaket Solingen 17.58

Was steckt im Sicherheitspaket?

Mit dem Gesetzespaket wird ein allgemeines Verbot von Messern auf öffentlichen Veranstaltungen eingeführt, ebenso ein generelles Verbot von Springmessern. Ausnahmen soll es bei "bestimmten berechtigten Interessen" geben, heißt es im Gesetzentwurf, wie etwa "im beruflichen und jagdlichen Umfeld". Ausreisepflichtigen Asylbewerbern sollen Leistungen gestrichen werden, wenn nach den sogenannten Dublin-Regeln ein anderes EU-Land für sie zuständig ist und eine Ausreise tatsächlich möglich ist. Ausnahmen soll es hier geben, wenn Kinder betroffen sind. Bei Terror-Ermittlungen soll ein Abgleich biometrischer Daten im Internet möglich werden, wenn der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) dies von einem Gericht genehmigen lässt.

Warum machen CDU und CSU nicht mit?

Nach Solingen hatten Union sowie SPD, FDP und Grüne zunächst versucht, einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten, um insbesondere das Thema Migration politisch zu befrieden. Er wolle keinen Asylwahlkampf, beteuerte CDU-Chef Friedrich Merz, dies helfe nur der AfD. Die Verhandlungen scheiterten jedoch. Anders als die Ampel fordert die Union pauschale Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen, also auch von Geflüchteten, die Asyl beantragen wollen. Merz und seine Leute berufen sich dabei vor allem auf einen Passus im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, in dem Mitgliedsstaaten die Zuständigkeit "für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit" garantiert wird.

Auch kritisiert die Union, dass die Ampel ihre Pläne, Sozialleistungen bei Dublin-Fällen zu reduzieren, noch einmal anpasste. Dies soll jetzt nur möglich sein, wenn die Ausreise "rechtlich und tatsächlich möglich ist".

Hat die Koalition eine eigene Mehrheit?

Olaf Scholz hat in der SPD-Fraktion für die Abstimmung über das Sicherheitspaket eine eigene Mehrheit eingefordert und notfalls eine Vertrauensfrage angedeutet. Das heißt, der Kanzler will nicht auf Stimmen aus der Opposition angewiesen sein. Die sicherste eigene Mehrheit ist die sogenannte Kanzlermehrheit, also mehr als die Hälfte aller Abgeordneten. Das ist die Stimmenzahl, die in der Regel auch bei der Wahl des Regierungschefs notwendig ist. Bei derzeit 733 Abgeordneten sind dafür 367 Stimmen erforderlich. Die Koalition verfügt über 415 Stimmen, also 48 Stimmen über dem Durst.

Eine eigene Mehrheit ist aber bereits erreicht, wenn die Koalition unter allen bei der Abstimmung anwesenden Abgeordneten eine Mehrheit erreicht. Da nicht damit zu rechnen ist, dass alle Parlamentarier der Opposition an der Abstimmung teilnehmen werden, sinkt das Quorum für eine eigene Mehrheit der Koalition.

In einer Probeabstimmung in der SPD sollen 20 bis 25 Abgeordnete gegen das Paket gestimmt haben. Auch bei den Grünen gibt es zahlreiche Kritiker. Allerdings ist es nicht unüblich, dass Abgeordnete in der Fraktion gegen ein Gesetz stimmen und sich dann im Plenum der Mehrheit beugen. Unter all diesen Voraussetzungen ist damit zu rechnen, dass Scholz eine eigene Mehrheit erzielen wird. Da es sich um eine namentliche Abstimmung handelt, wird allerdings hinterher genau zu sehen sein, wie viele und welche Parlamentarier dem Kanzler die Gefolgschaft verweigert haben.

Er galt als Chefplaner des Oktober-Massakers und erbitterter Feind Israels. Jetzt ist der Hamas-Chef getötet worden. Kommt neue Bewegung in die Gespräche über eine Waffenruhe und Geisel-Freilassungen?

Die Regierungen Israels und der USA sehen nach der Tötung des Hamas-Anführers Jihia al-Sinwar im Gazastreifen größere Chancen auf ein Ende des seit über einem Jahr andauernden Kriegs in Nahost. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die Tötung des meistgesuchten islamistischen Terroristen der Region als Meilenstein. Ob sich die Hoffnungen auf eine Deeskalation nach Monaten des Kriegs mit der Hamas im Gazastreifen und der mit ihr verbündeten Hisbollah im Libanon wirklich erfüllen, erscheint aber fraglich.

"Dies ist der Beginn des Tags nach Hamas", sagte Netanjahu in einer Videobotschaft an die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen. Die Menschen in dem abgeriegelten und vom Krieg schwer gezeichneten Küstengebiet sollten sich endlich befreien von der seit Jahren währenden "Unterdrückungsherrschaft" der Hamas. Auch US-Präsident Joe Biden sagte, nun könne die Chance auf einen "Tag danach" im Gazastreifen ohne die Islamisten an der Macht ergriffen werden. Für eine politische Lösung, die sowohl Israelis als auch Palästinensern eine bessere Zukunft biete, sei Sinwar ein Hindernis gewesen.

Wie das Militär den Terrorchef zur Strecke brachte

Sinwar galt als Drahtzieher des blutigen Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023, bei dem islamistische Terroristen mehr als 1.200 Menschen töteten und weitere 250 in den Gazastreifen verschleppten. Direkt nach dem Massaker eröffneten Israels Armee und Geheimdienste die Jagd auf den Chefplaner. Lange Zeit soll sich Sinwar in dem weit verzweigten Tunnelsystem unter dem Gazastreifen versteckt haben - angeblich stets mit Geiseln als menschlicher Schutzschild umgeben.

Nach Angaben der israelischen Armee wurde Sinwar am Mittwoch in Rafah im südlichen Gazastreifen getötet. Nachdem er und zwei weitere Bewaffnete eher zufällig entdeckt worden sein sollen, habe sich Sinwar in einem Haus versteckt und ein israelischer Panzer eine Granate in das Gebäude gefeuert, berichtete die Zeitung "The Times of Israel". 

Das Militär veröffentliche Aufnahmen einer Drohne, die einen vermummten und von Staub bedeckten Mann - angeblich Sinwar - zeigen, der noch lebend in einem ausgebombten Gebäude auf einem Sessel sitzt. Als sich die Drohne nähert, wirft er mit einem Stock nach dem ferngesteuerten Fluggerät. An dieser Stelle bricht das Video ab. Israelische Medien veröffentlichten später Fotos von der zwischen Trümmern liegenden mutmaßlichen Leiche Sinwars mit schwersten Kopfverletzungen. 

Wie Sinwar identifiziert wurde

Forensiker der israelischen Polizei stellten die Identität Sinwars laut Medienberichten anhand von Zahnstellung und Fingerabdrücken fest, außerdem wurde ein DNA-Test vorgenommen. Israel verfügt über die biometrischen Daten des Hamas -Chefs, weil er früher mehr als 20 Jahre in israelischen Gefängnissen gesessen hatte.

Der wegen seiner Brutalität im Umgang mit politischen Gegnern als "Schlächter von Chan Junis" bekannte Islamist war einst wegen des Mordes an vier mutmaßlichen Kollaborateuren und zwei israelischen Soldaten zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. 2011 kam er als einer von mehr als 1.000 palästinensischen Häftlingen im Austausch für den in Gaza festgehaltenen israelischen Soldaten Gilad Schalit frei. 

Wer Sinwar an der Spitze der Hamas ersetzen könnte

Nach Sinwars Tod könnte Medienberichten zufolge nun sein jüngerer Bruder Mohammed an die Spitze der Terrororganisation rücken. Er war einer seiner engsten Vertrauten und ebenfalls an der Planung des Oktober-Massakers beteiligt. Außerdem organisierte er auch die Entführung des Soldaten Schalit, mit dem er seinen Bruder schließlich aus der israelischen Haft freipresste. Laut einem Bericht des israelischen Nachrichtenportals "Ynet" hat Mohammed al-Sinwar bereits drei israelische Mordanschläge überlebt. 

Was bedeutet Sinwars Tod für den Krieg in Nahost?

Nach dem Tod des Top-Terroristen wächst die Hoffnung, die veränderte Gemengelage für eine Entschärfung des überaus komplizierten Konflikts in Nahost nutzen zu können. US-Präsident Biden sagte, er habe nun mehr Hoffnung als zuvor, "aber es liegt noch viel Arbeit vor uns". US-Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte, Sinwars Tötung biete die Gelegenheit, die Rückkehr der Geiseln und ein Ende des Krieges zu erreichen. Der britische Premierminister Keir Starmer sagte, die Freilassung aller Geiseln, eine sofortige Waffenruhe und eine Erhöhung der humanitären Hilfe seien überfällig und notwendig, um Schritte in Richtung eines langfristigen, nachhaltigen Friedens im Nahen Osten zu machen.

Die mit der Hamas verbündete Hisbollah-Miliz im Libanon, die sich ebenfalls kriegerische Auseinandersetzungen mit Israel liefert und das Nachbarland seit Monaten mit Raketen beschießt, entschärfte ihre Rhetorik jedoch nicht - im Gegenteil. Nach der Kunde von Sinwars Tod kündigte sie "eine neue Phase der Eskalation" an, die in den nächsten Tagen erkennbar werde. Israels Militär wiederum hat bislang keine Bereitschaft erkennen lassen, seine schweren Angriffe auf Ziele im Libanon zurückzufahren.

Neue Hoffnung für Geiseln? 

Angehörige der Geisel forderten, die Situation nach dem Tode Sinwars zu nutzen und sich deutlich stärker um die Freilassung der Verschleppten zu bemühen. "Wir haben die Rechnung mit dem Massenmörder Sinwar beglichen, aber es wird keinen totalen Sieg geben, wenn wir ihre Leben nicht retten und sie nicht nach Hause holen", zitierte die Zeitung "Jerusalem Post" eine Sprecherin der Angehörigen. Netanjahu sagte in seiner Botschaft an die Geiselnehmer in Gaza: "Wer seine Waffen niederlegt und die Geiseln zurückgibt - dem werden wir es ermöglichen, herauszukommen und zu überleben." Gleichzeitig drohte er, man werde mit jedem, der den Geiseln Schaden zufüge, "die Rechnung begleichen".

Ein Traktorfahrer will von einem Feldweg auf eine Bundesstraße fahren. Dabei kommt es zu einem Unfall mit einem Motorrad. Der Mann stürzt und verletzt sich schwer.

Bei einem Unfall mit einem Traktor ist ein Motorradfahrer im Wetteraukreis schwer verletzt worden. Der 69-jährige Traktorfahrer sei aus einem Feldweg auf die Bundesstraße bei Florstadt gefahren und habe dabei mutmaßlich die Vorfahrt des Motorradfahrers missachtet, sagte ein Polizeisprecher. Der 52 Jahre alte Fahrer des Motorrads stürzte schwer. Ob er dem Traktor auswich oder es zu einem Zusammenstoß kam, sei bisher nicht bekannt. 

Der 52-Jährige wurde mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus gebracht, ist nach Polizeiangaben aber nicht in Lebensgefahr. Der Sachschaden werde auf 8.500 Euro geschätzt. Die Straße war für rund eineinhalb Stunden voll gesperrt.

Die Politik fordert ein entschlossenes Handeln von DFB und DFL, um Gewalt bei Fußballspielen zu verhindern. In Niedersachsen gab es bereits einen Teilausschluss von Gästefans. Auch Hamburg fordert.

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens fordert die Fußballverbände auf, mehr gegen Gewaltexzesse bei den Spielen zu unternehmen. "Die Sicherheit in den Stadien liegt in der Verantwortung der Vereine, sie sind die Veranstalter", sagte die SPD-Politikerin vor einem Spitzengespräch zur Gewalt im Fußball , das heute in München stattfindet. Die Polizei sei für die Sicherheit im öffentlichen Raum zuständig.

Zu dem Gespräch in München hat der Vorsitzende der Sportministerkonferenz, der bayerische Minister Joachim Herrmann (CSU), eingeladen. Teilnehmen werden Sport- und Innenminister der Länder, DFB-Präsident Bernd Neuendorf und DFL -Aufsichtsratschef Hans-Joachim Watzke.

DFB und DFL in der Pflicht

Behrens sagte, sie erwarte von dem Treffen, dass der Deutsche Fußball-Bund und die Deutsche Fußball Liga zu ihrer Verantwortung stehen. "Dazu gehört für mich, dass sie ihre eigenen Sicherheitsrichtlinien in die Praxis umsetzen und für ein gewaltfreies Fußballerlebnis für alle Fans sorgen. Dass einzelne Gruppen massiv den Ablauf von Spielen durch ihre gewalttätigen Aktionen stören, ist für mich nicht hinnehmbar." Es brauche ein konsequentes Handeln aller Akteure. "Hier sehe ich DFB und DFL in der Pflicht."

Behrens hatte in den vergangenen Monaten nach Ausschreitungen beim Niedersachsen -Derby zwischen Hannover 96 und Eintracht Braunschweig lange darauf gedrängt, das Zweitliga-Duell in dieser Saison ohne Gästefans auszutragen. Heraus kam am Ende ein Teilausschluss der 96-Anhänger bei der Begegnung in Braunschweig Anfang Oktober.

Hamburg-Senator: Verbindliche Verabredungen

Hamburgs Innen- und Sportsenator Andy Grote, zugleich Sprecher der A-Länder in der Innen- und in der Sportministerkonferenz, erklärte: "Wir alle lieben den Fußball und wissen um die positive Kraft dieses Sports, aber wir können die regelmäßigen gravierenden Gewaltvorfälle nicht einfach hinnehmen." Man sei schon lange an einem Punkt, wo der Großteil der Menschen und auch die Fans es leid sei, immer wieder Gewalt und Auseinandersetzungen bei Fußballspielen zu erleben. Es brauche "jetzt endlich gemeinsame verbindliche Verabredungen", sagte Grote.

Am Abend empfängt Hertha BSC Eintracht Braunschweig. Der Mittelfeld-Boss fehlt.

Die Personalsituation bei Hertha BSC bleibt angespannt. Zu den Verletzten um Fabian Reese, Linus Gechter oder Marten Winkler gesellt sich nun auch Diego Demme. Der 32-Jährige sollte diese Woche eigentlich ins Mannschaftstraining zurückkehren. Im Duell mit Eintracht Braunschweig heute Abend (18.30 Uhr/Sky) fehlt der Mittelfeldspieler aber erneut.

"Er hat es probiert, aber sich noch nicht so gefühlt, wie man sich fühlen müsste, um wieder 90 Minuten spielen zu können. Deshalb gehen wir da kein Risiko ein", sagte Trainer Cristian Fiél. Medienberichten zufolge soll Demme zuletzt über Schwindel und Unwohlsein geklagt und sich in der Länderspielpause Untersuchungen unterzogen haben. Demnach gaben die Ärzte am Wochenende aber grünes Licht für seine Rückkehr in die Vollbelastung. 

Doch ein volles Mannschaftstraining konnte er nach "Bild"-Informationen bis heute nicht absolvieren. Der Vizekapitän hatte schon das 2:2 gegen Schalke nur von der Bank beobachtet. Beim Testspiel gegen Hertha Zehlendorf fehlte Demme ebenfalls. 

Zumindest mit Marton Dardai und Michal Karbownik kann Trainer Fiél planen. Beide seien Optionen für die Startelf.

Ein junger Fahrer fährt über eine rote Ampel - es kommt zum Zusammenstoß mit zwei anderen Fahrzeugen. Fünf Menschen verletzen sich, vier von ihnen schwer.

Ein junger Fahrer und seine drei Mitfahrer haben sich bei einem Autounfall mit zwei weiteren Autos in Mannheim schwer verletzt. Der 18 Jahre alte Autofahrer fuhr über eine rote Ampel und stieß mit zwei anderen Fahrzeugen auf der Kreuzung zusammen, wie die Polizei mitteilte. Durch den Zusammenstoß habe sich das Auto des 18-Jährigen überschlagen, prallte gegen einen Signalmast der Straßenbahn und landete mit dem Dach auf den Gleisen. 

Der Unfall passierte am Donnerstagabend auf Höhe des Universitätsklinikums in der Neckarstadt. Der Fahrer und die drei Insassen wurden demnach in Krankenhäuser gebracht. Einer der beiden anderen Autofahrer (beide 30 Jahre alt) wurde leicht verletzt. Der Sachschaden liege bei rund 80.000 Euro, zwei der Autos seien abgeschleppt worden.

Die Vorbereitungen für den Trip gestalteten sich schwierig. Doch nun ist Joe Biden in Berlin. Bei dem Blitz-Besuch geht es vor allem um die Ukraine und Nahost - und um eine Geste.

Gut drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit ist US-Präsident Joe Biden zu seinem ersten bilateralen Besuch in Deutschland eingetroffen. Seine Regierungsmaschine Air Force One landete am späten Abend in der Hauptstadt, wo heute unter anderem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz geplant sind. 

Der 81-Jährige hatte ursprünglich schon eine Woche zuvor nach Berlin reisen wollen, den Trip aber kurzfristig abgesagt - wegen eines Hurrikans, der zu der Zeit auf die Südostküste der USA zusteuerte. Nun holt Biden seinen Besuch in deutlich abgespeckter Form nach, mit einem kurzen Arbeitsbesuch anstelle eines Staatsbesuches. Mit der Tötung des Hamas-Chefs Jihia al-Sinwar rückt das Thema Nahost bei den Gesprächen dabei weiter nach oben. 

Eine bedeutsame Entwicklung im Gaza-Krieg

Kurz vor Bidens Ankunft in Berlin verkündete Israel , das eigene Militär habe Hamas-Anführer Sinwar getötet. Biden, seine Stellvertreterin Kamala Harris und sein Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan werteten das umgehend als echte Chance auf ein Ende des Gaza-Krieges und auf eine Freilassung der restlichen Geiseln aus den Händen der Hamas. Denn Sinwar sei ein wesentliches Hindernis für einen Deal gewesen, argumentierten sie. Ob der Optimismus angebracht ist, muss sich zeigen. 

Die USA waren in den vergangenen Monaten maßgeblich in die indirekten Gespräche zwischen Israel und Hamas eingebunden - bislang mit wenig Erfolg. Sullivan betonte aber, Sinwars Tod sei nun eine bedeutsame Entwicklung, die eine Chance auf echte Bewegung berge. Ziel der USA und seiner Partner ist es nicht nur, den Konflikt zwischen Israel und er Hamas zu beenden, sondern auch zu verhindern, dass Israels Konflikte mit der Hisbollah und dem Iran in einen verheerenden Flächenbrand ausarten. Auch darum geht es bei den Gesprächen in Berlin.

Eine Geste in beide Richtungen

Für Biden ist die Stippvisite in erster Linie ein Abschiedstrip. Im Januar scheidet der Demokrat aus dem Amt. Dass er nach fast vier Jahren, in denen er bis auf den G7-Gipfel 2022 im bayerischen Elmau einen Bogen um Deutschland machte und der Bundesregierung keinen Solo-Besuch widmete, nun doch noch nach Berlin reist, ist eine Geste. 

"Er wollte seine Amtszeit nicht verstreichen lassen, ohne die Hauptstadt eines unserer wichtigsten Partner und Verbündeten zu besuchen", sagte Bidens Berater Sullivan auf dem Flug nach Berlin. Deutschland sei ein wichtiger Verbündeter in der Nato, bei den G7 und bei der Unterstützung der Ukraine. Scholz half dem US-Präsidenten zuletzt auch mit der politisch durchaus heiklen Freilassung des Tiergartenmörders dabei, einen großen Gefangenenaustausch mit Russland auf die Beine zu stellen. 

Aber auch Scholz und Steinmeier wollen Biden in besonderer Weise würdigen. Steinmeier wird dem Demokraten die "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik" verleihen - die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat. Von den 14 US-Präsidenten, die seit Bestehen der Bundesrepublik regiert haben, wurde bisher sonst nur George Bush senior damit geehrt. Für Biden, der nach einer jahrzehntelangen Karriere und nach einem abrupten Ende im Weißen Haus an seinem politischen Vermächtnis arbeitet, ist das eine Zierde in seiner Bilanz. 

Nach den chaotischen Regierungsjahren des Republikaners Donald Trump hatte er einige Schäden im transatlantischen Verhältnis zu reparieren. Und das Zusammentrommeln westlicher Partner zur Unterstützung der Ukraine stand in den vergangenen Jahren im Zentrum seiner Außenpolitik. Biden ist so etwas wie der Lieblingsstaatschef von Scholz. Der Kanzler hat sich gerade in der Ukraine-Politik sehr an Biden orientiert - während er mit seinem wichtigsten europäischen Verbündeten Emmanuel Macron nie so richtig warm geworden ist.

Was wird aus Selenskyjs "Siegesplan"?

Macron ist am Freitag in Berlin auch dabei, genauso wie der britische Premierminister Keir Starmer. Gemeinsam werden die vier wichtigsten Nato-Länder nach einem Einzelgespräch zwischen Biden und Scholz darüber beraten, was sie mit dem "Siegesplan" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj anfangen wollen. Biden und Scholz waren sich bisher einig, dass ihnen die von Selenskyj geforderte bedingungslose Einladung der Ukraine in die Nato zu weit geht. Auch dessen Vorhaben, den Krieg mit westlichen Waffen in russisches Territorium zu tragen, sehen die beiden skeptisch. Trotzdem sind beide fest entschlossen, die wichtigsten Unterstützer der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland bleiben zu wollen.

Umstrittene Stationierung von US-Mittelstreckenraketen 

Und dann ist da noch die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026. Scholz will damit den von Russland in Kaliningrad stationierten Raketen etwas entgegensetzen. Auch in seiner eigenen Partei fühlen sich aber viele überrumpelt. Der Kanzler dürfte sich für die Hilfe trotzdem ausdrücklich bei Biden bedanken. Denn ob Deutschland künftig noch in gleichem Maße wie jetzt auf die militärische Unterstützung der USA in der Nato setzen kann, steht in den Sternen. 

Die Entscheidung darüber fällt am 5. November, wenn sich die Amerikaner bei der Präsidentenwahl zwischen Trump und Harris entscheiden können. Sollte Trump gewinnen, dürften wieder extrem schwierige Zeiten im deutsch-amerikanischen Verhältnis anbrechen.

Von Freitagabend bis Montagfrüh werden Autofahrer im Bereich des Autobahnkreuzes Duisburg-Kaiserberg umgeleitet. Grund sind Bauarbeiten an einer Brücke.

Die A40 wird am Wochenende im Bereich des Autobahnkreuzes Duisburg- Kaiserberg in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Die Sperrung beginnt der Autobahn GmbH zufolge am Freitagabend um 21.00 Uhr und soll bis zum Montagmorgen um 5.00 Uhr andauern. Grund seien Brücken- und Straßenbauarbeiten. 

Konkret werde die A40 in Fahrtrichtung Essen ab dem Autobahnkreuz Duisburg (A40/A59) gesperrt. In Fahrtrichtung Venlo werde die A40 ab der Anschlussstelle Duisburg Kaiserberg gesperrt. Die Auffahrt auf die A3 in Richtung Köln und Arnheim bleibe möglich, ebenso die Auffahrt von der A3 auf die A40 in Fahrtrichtung Essen. Der Übergang von der A3 auf die A4 in Richtung Venlo werde ebenfalls gesperrt. Eine großräumige Umleitung sei ausgeschildert.

Der Brandenburger Landtag hat die Weichen für die Wahlperiode gestellt und die Parlamentsspitze gewählt. Alle Fraktionen sind darin vertreten - auch die AfD. Dafür hat das BSW geworben.

Der Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach setzt auf eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD , lehnt aber eine generelle Brandmauer ab. "Sie immer ausgrenzen, das hat nicht zum Erfolg geführt", sagte Crumbach der Deutschen Presse-Agentur. "Es ist auch nicht sachgerecht. Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei. Man muss sich mit ihr inhaltlich auseinandersetzen, man muss sich mit ihr im Parlament auseinandersetzen. Sie ist mit weitem Abstand die zweitstärkste Fraktion."

Im neuen Landtag ist die SPD stärkste Fraktion, knapp gefolgt von der AfD. Darüber hinaus sind BSW und CDU im Parlament vertreten. Der Landtag kam am Donnerstag zu seiner ersten Sitzung zusammen und wählte die Landtagsspitze, in der alle Fraktionen vertreten sind. 

Der BSW-Landeschef hält sich offen, "vernünftigen" Anträgen der AfD nicht zu widersprechen. Das soll jeweils geprüft werden. "Blanko-Schecks erteilen wir nie - an niemanden", sagte Crumbach . Für die vergangene Wahlperiode hat er keinen Fall ausgemacht, der unterstützt worden wäre: "Ich habe mir die Anträge der letzten Legislatur angeschaut. Da war nichts, aber auch gar nichts Vernünftiges dabei."

Crumbach betonte: "Das bessere Argument muss gewinnen." Das gelte auch für die CDU - und für die SPD , falls das BSW in die Opposition gehen sollte. Derzeit sind SPD und BSW in Sondierungsgesprächen über eine mögliche gemeinsame Koalition.

In mehreren Bundesländern warnen die Behörden bereits vor betrügerischen Post-Sendungen – nun gibt es erste gefälschte Steuerbescheide auch in NRW. Wie sich Empfänger schützen können.

Nach Warnungen vor gefälschten Steuerbescheiden aus verschiedenen Bundesländern sind auch Fälle in Nordrhein-Westfalen bekanntgeworden. Ob NRW wie andere Bundesländer in größerem Maße von den per Post verschickten falschen Steuerbescheiden betroffen sei, sei noch unklar, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) auf dpa-Anfrage. Allerdings hätten Empfänger insbesondere seit Ende September einzelne Taten gemeldet. Zuvor hatten mehrere Medien über die Betrugsmasche berichtet.

Auch die Oberfinanzdirektion NRW bestätigte Einzelfälle, in denen sich Bürger an ihr Finanzamt gewandt hätten, weil sie einen gefälschten Steuerbescheid mit Zahlungsaufforderung erhalten hätten. Wie hoch der entstandene Schaden bislang sei, sei nicht zu beziffern. Die gefälschten Briefe seien dadurch als betrügerisch entlarvt worden, dass teilweise die persönlichen Daten wie etwa die Bankverbindung oder die konkrete Steuernummer falsch gewesen seien, erklärte das LKA.

"Briefe können sehr authentisch wirken"

Die Behörde wies darauf hin, wie wichtig es sei, grundsätzlich besonders aufmerksam zu bleiben, wenn per Brief Datenfreigaben oder sogar konkrete Zahlungen gefordert würden. "Es ist große Vorsicht geboten, denn die Briefe können auf den ersten Blick sehr authentisch wirken", warnte der Sprecher. Die Oberfinanzdirektion empfahl dringend, die auf fraglichen Bescheiden genannte Steuernummer immer mit der eigenen bekannten abzugleichen.

Im Zweifel riet die Polizei dazu, über einen offiziellen Weg bei den angeblich ausstellenden Behörden nachzuhaken. Wenn die Briefe nicht echt seien, sollten die Empfänger direkt Anzeige erstatten. Bei bereits getätigten Überweisungen empfehlen die Experten den Kontakt zur Hausbank.

Das Festival Literarischer Herbst holt Autorinnen und Autoren aus dem In- und Ausland nach Leipzig. Mehrere Mitwirkende kommen mit Preisen im Gepäck.

Beim Literarischen Herbst in Leipzig werden in der nächste Wochen gleich mehrere Autorinnen erwartet, die in diesem Jahr mit bedeutenden Auszeichnungen geehrt worden sind. Martina Hefter, die erst am Montag den Deutschen Buchpreis erhalten hat, wird aus ihrem prämierten Roman "Hey guten Morgen, wie geht es dir?" lesen. Sie tritt gemeinsam mit ihrem Mann Jan Kuhlbrodt auf, der aus seinem Buch "Krüppelpassion" vortragen wird.

Auch die Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels, Anne Applebaum , kommt nach Leipzig. Sie wird nach Angaben der Veranstalter über ihre journalistischen und historischen Arbeiten zu autokratischen Systemen sprechen. 

Bandbreite der Literatur im Rahmen des Festivals

Das Literaturfestival wird vom 21. bis 27. Oktober veranstaltet. Die Organisatoren haben 60 Autorinnen und Autoren nach Leipzig eingeladen. Sie kündigten an, im Rahmen des Festivals die ganze Bandbreite dessen zu bieten, "was Literatur will und kann - kühn, poetisch, literarisch, klug, politisch, aufregend".

Debütromane mit festem Platz im Programm

Wie in den vergangenen Jahren bieten die Veranstalter jungen Schriftstellerinnen und Schriftstellern ein Podium. In dem Format "Beste erste Bücher" lesen Clemens Böckmann, Lilli Polansky, Alexander Schnickmann und Ruth-Maria Thomas. Letztere stand mit "Die schönste Version" auf der Longlist des Deutschen Buchpreises .

Auch etablierte Autorinnen und Autoren werden zum Literarischen Herbst kommen. Unter anderem liest die im Exil lebende russische Schriftstellerin Maria Stepanova aus ihrem Werk "Der Absprung", begleitet von ihrer Lektorin Katharina Raabe und der Übersetzerin Olga Radetzkaja. Politisch wird es mit Jens Bisky, der seine Studie "Die Entscheidung. Deutschland 1929 bis 1934" über die letzten Jahre der Weimarer Republik vorstellen wird.

Die Linke sieht sich selbst in einer "existenzbedrohenden Situation". Jetzt versucht sie, wieder Boden unter den Füßen zu bekommen. So ist die Ausgangslage beim Bundesparteitag in Halle.

Die Linke sucht bei einem dreitägigen Bundesparteitag in Halle in Sachsen-Anhalt einen Ausweg aus ihrer tiefen Krise. Nach einer Serie von Wahlniederlagen verabschieden sich die beiden Vorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler mit einer Generaldebatte, bevor am Samstag ein neuer Vorstand gewählt wird. Favoriten für die Nachfolge sind die Publizistin Ines Schwerdtner und der frühere Bundestagsabgeordnete Jan van Aken.

Ein Leitantrag mit dem Titel "Gegen den Strom " legt die Schwerpunkte auf Umverteilung, soziale Sicherheit bei Rente, Gesundheit, Pflege, Löhne und Mieten. Zugleich bekennt sich das Papier zu Migration und Asylrecht, zu Klimaschutz und zu diplomatischen Bemühungen für Frieden. 

Der Nahost-Konflikt und der Kampf gegen Antisemitismus ist ebenfalls Thema auf dem Parteitag und könnte für Streit sorgen. Schwerdtner und van Aken warnten im "Spiegel" vor Verharmlosung der Hamas. "Wer nicht begreift, dass der Angriff der Hamas ein Terroranschlag war, der mit Befreiungskampf nichts zu tun hat, vertritt für mich keine linke Position", sagte van Aken.

Intern ungeklärt ist auch das Thema bedingungsloses Grundeinkommen. Zudem gibt es Anträge zur Begrenzung der Abgeordnetendiäten und von Mandaten in Parlamenten auf grundsätzlich zwei Legislaturperioden.

Drei Probleme

"Die Linke ist zweifellos in einer gefährlichen, existenzbedrohenden Situation", heißt es im Entwurf des Leitantrags. Das hat im Wesentlichen drei Gründe:

- Vor einem Jahr begann die frühere Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die Gründung ihrer eigenen Partei. Vorangegangen war jahrelanger Streit mit Wissler und Schirdewan und eine Dauerdebatte, ob und wie die Spaltung aufzuhalten ist.

- Linke Themen wie Steuererhöhungen für Reiche, Abschaffung der Schuldenbremse, höhere Sozialleistungen oder ehrgeizige Klimaziele haben öffentlich kaum Konjunktur. Sie stehen im Schatten der Diskussion um eine Begrenzung der Migration und um den Krieg in der Ukraine, mit denen das Bündnis Sahra Wagenknecht und die AfD Erfolg bei Wahlen hatten. 

- Die Linke scheiterte schon bei der Bundestagswahl 2021 an der Fünf-Prozent-Hürde und erlebt seitdem eine Wahlschlappe nach der anderen. Zuletzt verlor sie bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg stark. In Brandenburg flog sie erstmals seit der Deutschen Einheit 1990 aus einem ostdeutschen Parlament.

Drei Lösungsansätze

- Die Partei möchte sich auf einige wenige soziale Themen konzentrieren und Menschen bei Alltagsproblemen Hilfe versprechen. Ein Beispiel wäre die Forderung nach einem Mietendeckel gegen wachsende Kosten für Wohnraum. In einem Jahr solle jeder Wähler und jede Wählerin wieder wissen, wofür die Linke genau stehe, heißt es in der Partei.

- Als Modell für einen erfolgreichen Wahlkampf gilt der Leipziger Kandidat Nam Duy Nguyen, der mit Helfern an Tausenden Haustüren klingelte und so ein Direktmandat für den sächsischen Landtag errang. Derselbe Ansatz soll bundesweit helfen: Reden und zuhören, was Wählerinnen und Wähler wirklich wollen. Die Partei sieht das als Konter gegen Populisten, die aus ihrer Sicht Volksnähe nur behaupten.

- Die Linke macht sich Mut mit den vielen neuen Mitgliedern, die in den vergangenen Monaten beigetreten sind. Nach Angaben der scheidenden Vorsitzenden Wissler waren es seit Oktober 2023 mehr als 10.000. Allerdings waren vorher auch Scharen von Mitgliedern ausgetreten. Nach Parteiangaben gehören der Linken derzeit gut 52.600 Mitglieder an. Ende 2022 waren es noch gut 54.200. 

Das Ziel: Fraktionsstärke im Bundestag

Erklärtes Ziel der Linken ist, nach der nächsten Wahl wieder in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen. Derzeit liegt sie bundesweit in Umfragen bei nur drei bis vier Prozent. Mitregieren im Bund ist für die Linke aus Sicht des möglichen Führungsduos Schwerdtner und Van Aken derzeit kein Thema. "Es gibt mit Grünen und SPD schlicht zu wenig Überschneidungen", sagte Schwerdtner dem "Spiegel". Auf Länderebene müsse man im Einzelfall schauen, wo was passen könne.

Link Infos Parteitag

Die Weltnaturkonferenz beginnt demnächst in Kolumbien. Vor dem Sitz der Vereinten Nationen in Bonn stellen Umweltschützer die Zusammenhänge im Artenschutz dar. Von der Biene bis zum Menschen.

Wenige Tage vor Beginn der Weltnaturkonferenz wollen Vertreter der Umweltschutzorganisation Greenpeace auf die gefährlichen Folgen des Artensterbens aufmerksam machen. Vor dem Sitz der Vereinten Nationen in Bonn soll am Vormittag eine große Installation aus Dominosteinen aufgebaut werden.

Auf jedem der Steine ist eine andere Art abgebildet: eine Biene, ein Singvogel, ein Hammerhai, ein Orang-Utan und ein Mensch. Das etwa vier Meter große und zehn Meter lange Dominospiel symbolisiere das Artensterben , erklärte Greenpeace.

Die demonstrative Aktion in der Nähe der Niederlassung der Vereinten Nationen am Rhein findet vor der Weltnaturkonferenz statt, die vom 21. Oktober bis zum 11. November in Cali in Kolumbien organisiert wird. Dort wird über den Stand der 1992 verabschiedeten Biodiversitätskonvention beraten, der weltweit 196 Staaten beigetreten sind.

Die Vertragsstaaten des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD) treffen sich alle zwei Jahre. Ziel der CBD ist der Schutz der Biodiversität. Nach Schätzung der Weltnaturschutzunion gelten derzeit weltweit 44.000 Arten als von Aussterben bedroht. Laut Greenpeace geht es bei der Konferenz auch um die Finanzierung des Naturschutzes und dessen Umsetzung in den einzelnen Mitgliedstaaten.