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Keine Einigung in Sicht: Beim Treffen in Italien diskutiert Christian Lindner mit seinen Amtskollegen, wie eingefrorene Vermögenswerte die Ukraine finanzieren sollen. Eine komplexe Debatte. 

Die Wolken hängen tief über dem Lago Maggiore. Aber es regnet nicht, immerhin. Christian Lindner , FDP, an diesem Abend mal ohne Krawatte, gönnt sich einen kurzen Blick über den See, nur einen ganz kurzen. Dann kommt er zur Sache. „Es sieht aus wie Urlaub hier, aber wir haben viel Arbeit zu leisten“, sagt der Vizevizekanzler und nickt mit Nachdruck in die Fernsehkamera.

Soll doch bitte bloß keiner auf die Idee kommen, der deutsche Finanzminister gönne sich vor malerischer Kulisse eine Auszeit vom Haushaltsstreit der Ampel-Koalition. Wo Lindner ist, klar, da wird geleistet. Das Treffen der G7-Finanziminister in Stresa , Norditalien, mag vielleicht nicht ganz so kräftezehrend sein wie die Etat-Verhandlungen mit uneinsichtigen Sozialdemokraten und Grünen daheim, aber ein bisschen Streit gibt es auch hier. 

Schon seit Monaten ringen die führenden westlichen Industrienationen darum, wie man mit den eingefrorenen russischen Vermögenswerten umgehen sollte. Wie ließen sich die Gelder sinnvoll einsetzen, um die Ukraine in ihrem Abwehrkampf langfristig zu finanzieren? Es geht um bis zu 300 Milliarden Dollar, die im Westen nach dem russischen Angriffskrieg eingefroren wurden, vor allem in Europa. Und es geht um die Frage, wie weit man gehen kann, ohne einen problematischen Präzedenzfall zu schaffen. Basiert nicht die globale Wirtschaftsordnung auf verlässlichen Vereinbarungen, die niemand mal eben einseitig aufkündigen sollte?

Die Debatte läuft in Christian Lindners Sinne

Am Samstag wollen sich die Finanzminister damit befassen, auch der ukrainische Amtskollege wird erwartet. „Ich erwarte keine Entscheidungen, dafür ist die Materie zu komplex“, sagt Lindner am See. „Viel zu viele Fragen sind offen.“ Es gibt neue Vorschläge von US-Finanzministerin Janet Yellen , über die wolle man sich austauschen. Am Ende wird wohl eine Absichtserklärung stehen, ein Auftrag an die Staats- und Regierungschefs, beim ihrem G7-Gipfel Mitte Juni weiter an einer Lösung zu arbeiten.

Lindner kann entspannt zur Kenntnis nehmen, dass die Debatte in seine Richtung läuft. Ende Februar noch, beim Treffen der G20-Finanzminister in Brasilien, hatten die USA darauf gedrängt, die Vermögenswerte an sich zu beschlagnahmen, um die Ukraine zu unterstützen. Die Bundesregierung und andere europäische Staaten hingegen wollten von Beginn an – wenn überhaupt – nur die Zinsen nutzen, die auf das russische Zentralbankgeld anfallen. Inzwischen gibt es dazu einen entsprechenden Beschluss der Europäischen Union. „Das ist rechtssicher und hilft der Ukraine schnell“, lobt Lindner. Realistisch sind Erträge von etwa drei bis fünf Milliarden Euro, je nachdem wie sich die Zinsen entwickeln. Bis zum Jahr 2027 wird mit Einnahmen von 15 bis 20 Milliarden Euro gerechnet.

Kommentar Lindner 19:08

Warum nicht gleich die Vermögenswerte selbst beschlagnahmen? Der Finanzminister befürchtet, dass dieses Vorgehen einen Präzedenzfall schaffen würde, der die Staatenimmunität nachhaltig beschädigen könnte. Dieser Grundsatz des Völkerrechts schützt Vermögen von Staaten im Ausland vor Beschlagnahmung. Er regelt aber viel mehr, weil er ganz generell festlegt, dass ein Staat nicht über einen anderen richten darf. Deutschland beruft sich zum Beispiel gerne darauf, wenn es um Reparationsforderungen ehemaliger Kolonien wie Namibia geht. 

Was steckt hinter dem US-Vorstoß?

Das offensive Vorpreschen der USA im Frühjahr erklärt sich aus innenpolitischen Gründen. Damals hing ein Ukraine-Hilfspaket von 61 Milliarden Euro im Kongress fest. Es war unklar, ob und wann es gebilligt werden würde. Die Regierung von Präsident Joe Biden stand unter Druck,  alternative Finanzierungswege zu finden und zu promoten. Inzwischen ist das Paket beschlossen, das Geld kann fließen, und in Stresa redet nun niemand mehr davon, die Vermögenswerte an sich beschlagnahmen zu wollen. Aber die USA bleiben hartnäckig, nicht nur die Erträge nutzen zu wollen. 

G20 erklärt15:11

US-Finanzministerin Janet Yellen hat ihren neuesten Vorschlag gerade in einem Interview mit der „New York Times“ skizziert. Ihre Idee: Die G7-Staaten gewähren der Ukraine einen Kredit, den sie wiederum mit den Zinsen der eingefrorenen Vermögen absichern. Mit diesem Hebel ließen sich wohl bis 46 Milliarden Euro mobilisieren. Eine Auszahlung soll demnach noch diesen Sommer möglich sein. 

Warum der erneute amerikanische Vorstoß? Beobachter werten es als Versuch, die Finanzierung der Ukraine langfristig unabhängiger aufzustellen. Unabhängiger vor allem von den Irrungen und Wirrungen der US-Politik. Schließlich weiß niemand, wie die Präsidentschaftswahlen im November ausgehen. Selbst wenn Biden gegen Donald Trump gewinnen sollte, wäre er künftig weiterhin von Mehrheitsverhältnissen im Kongress abhängig, wo Teile der Republikaner schon das jüngste Paket aufgehalten hatten.

Und was sagt Russland dazu?

Die europäischen G7-Staaten nehmen die amerikanische Hartnäckigkeit in dieser Frage amüsiert bis verwundert zur Kenntnis. Schließlich geht es bei den eingefrorenen Vermögenswerten vor allem um etwa 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank, die beim Brüsseler Finanzinstitut Euroclear liegen. In den USA hingegen liegen umgerechnet nur etwa 4,6 Milliarden Euro. Yellen spricht also vornehmlich vom Geld der anderen. Und wie sieht ihr Plan überhaupt konkret aus?

Dazu ist in Stresa nicht viel zu erfahren. Mehr als die öffentlichen Äußerungen der US-Finanzministerin kennt auch hier niemand. Ein ausgearbeiteter Vorschlag? Liegt offenbar bislang nicht vor. Dabei sind viele Fragen ungeklärt: Was passiert zum Beispiel, wenn der Krieg endet und Russland wieder auf seine Vermögenswerte im Westen zugreifen kann? Wer haftet dann für die noch laufende Kredite an die Ukraine, die einst mit den Erträgen abgesichert waren?

Eher unwahrscheinlich, dass dieses Finanzministertreffen dazu abschließende Antworten liefern wird. „Wir sind zunächst einmal damit zufrieden, was wir schon erreicht haben und was vor einigen Monaten so noch nicht denkbar gewesen wäre", lobt Lindner.

Russland übrigens bewertet eine Verwendung der Erträge aus seinen eingefrorenen Vermögenswerten als Diebstahl. Es sei ein Verstoß gegen alle Normen des globalen Wirtschaftssystems, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. Man arbeite an einer Antwort auf einen solchen Schritt.

Vier Menschen sterben beim Einsturz eines beliebten Restaurants auf Mallorca, mehr als ein Dutzend werden schwer verletzt. Noch sind die Umstände unklar. Alles Wichtige im Überblick.

Auf der Urlaubsinsel Mallorca sorgt eine Nachricht für Schockwellen: Beim Einsturz eines Restaurants an der beliebten Playa de Palma sind Donnerstagabend vier Menschen ums Leben gekommen. Darunter zwei Deutsche, wie die Polizei am Morgen nach dem Unglück mitteilt. 16 Verletzte werden derzeit noch in verschiedenen Krankenhäusern behandelt, fünf von ihnen befänden sich in kritischem Zustand. Die Restlichen seien alle schwer verletzt, aber außer Lebensgefahr, heißt es von offizieller Seite.

Der tödliche Unfall löst auch in Deutschland Entsetzen aus. Noch sind viele Umstände unklar. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Was genau ist auf Mallorca passiert?

Der Unfall geschah direkt am Strand, nur wenige Straßen von den Kultlokalen "Megapark" und "Bierkönig" entfernt. Das Gebäude des "Medusa Beach Club" stürzte am Donnerstag gegen 20.30 Uhr ein. Der erste Stock sei dabei sofort bis zum Keller eingebrochen, wo auch sehr viele Gäste zu Abend gegessen hätten, berichteten "El País" und andere Medien unter Berufung auf Augenzeugen. Javier, ein Bewohner der Playa de Palma, war in unmittelbarer Nähe, als das Gebäude an der Cartago-Straße schnell wie ein Kartenhaus, aber mit lautem Getöse in sich zusammenfiel. "Es hörte sich wie eine Bombe an", erzählte er einem Reporter der Regionalzeitung "Última Hora". 

Einsatzkräfte der Polizei , der Feuerwehr und der mallorquinischen Notfalldienste seien schnell vor Ort gewesen. Die angrenzenden Lokale und Wohnhäuser wurden aufgrund von Einsturzgefahr evakuiert, das Gebiet abgeriegelt.

Bis zu 1000 Menschen hätten sich unmittelbar nach dem Einsturz vor dem Unfallort versammelt, berichteten die Regionalzeitungen. Angehörige von Mitarbeitern bangten um ihre Lieben, Schaulustige debattierten über die möglichen Ursachen. Immer wieder musste die Polizei die Menge bitten, ruhig zu sein, damit die Rettungsteams die Stimmen möglicher Überlebender unter den Trümmern hören könnten.

Was ist über die Todesopfer bekannt?

Tags drauf wird bekannt: Unter den vier Todesopfern des Gebäudeeinsturzes sind auch zwei deutsche Urlauberinnen im Alter von 20 und 30 Jahren. Zudem seien bei dem Unglück eine 23-jährige Spanierin und ein 44 Jahre alter Mann aus dem Senegal ums Leben gekommen, wie die Polizei in Palma mitteilte. Der stellvertretende Bürgermeister von Palma, Javi Bonet, sagte, die beiden getöteten Deutschen hätten auf Mallorca Urlaub gemacht. Die Spanierin hatte nach Polizeiangaben in dem Lokal gearbeitet. Auch der Senegalese lebte nach Berichten lokaler Medien schon jahrelang auf der Insel.

Wie konnte es zu dem Unglück kommen?

Nach dem ersten Schock rückt am Tag danach die Frage nach dem "Wie" in den Vordergrund. Wie konnte es zu dem tödlichen Unglück kommen? 

Erst vor zwei Tagen hatte der "Medusa Beach Club" in den sozialen Netzwerken seine "neue Dachterrasse" angepriesen. Das bei Touristen wie Anwohnern beliebte Lokal sei zuvor "den ganzen Winter über im Umbau" gewesen, wie eine Nachbarin "Diario de Mallorca" berichtetet.

Unglück auf Mallorca: Das ist der Medusa Beach Club

Nun deuten erste Untersuchungen darauf hin, dass eben jene neue Terrasse im ersten Stock nachgab und einstürzte. Und mit ihr das Erdgeschoss, das das Gewicht nicht tragen konnte, so dass beide Stockwerke bis in den Keller zusammenbrachen. Eine erste Überprüfung habe ergeben, dass die Überlastung des ersten Stockwerks eine mögliche Ursache für den Einsturz sei, sagte Feuerwehrchef Eder García. Auch die Polizei vermutet, dass die Traglast der Terrasse überschritten wurde. Die Untersuchungen dauerten an.

Eine ähnliche Tragödie hatte sich auf Mallorca im Jahr 2009 ereignet. Damals waren beim Einsturz eines dreistöckigen Gebäudes in Palma sieben Menschen ums Leben gekommen.

Wie fallen die Reaktionen aus?

Noch am Abend der Tragödie waren die regionale Ministerpräsidentin Marga Prohens, der Bürgermeister von Palma, Jaime Martínez, sowie der erste stellvertretende Bürgermeister, Javier Bonet, zum Strand gefahren, um sich mit eigenen Augen ein Bild vor Ort zu machen. Präsidentin Prohens schrieb auf X, sie sei "schockiert" über die Nachricht und fügte hinzu, sie sende "Liebe und Wärme an die Familien der vier Menschen, die ihr Leben verloren haben". Bürgermeister Martínez rief eine dreitägige Trauer aus. Am Freitagmittag wurde eine Schweigeminute abgehalten.

In Madrid sprach Ministerpräsident Pedro Sánchez auf X den Familien der Todesopfer sein Beileid aus und betonte: "Ich verfolge aufmerksam die Folgen des schrecklichen Einsturzes am Strand von Palma."

Auch in Deutschland ist die Anteilnahme groß. Mallorca ist einer der beliebtesten Urlaubsorte der Deutschen. Nicht umsonst wird die Insel im Mittelmeer scherzhaft als "17. Bundesland" betitelt. Im vergangenen Jahr besuchten offiziellen Angaben zufolge insgesamt mehr als 14 Millionen Touristen die Insel.

FS Mallorca Einsturz 0.50

Wie geht es nach der Tragödie weiter?

Am Tag danach sind die Untersuchungen an der Playa de Palma in vollem Gange. Am frühen Freitagmorgen suchten Einsatzkräfte unter den Trümmern noch fieberhaft nach Opfern. Ein Polizeisprecher hatte aber kurz vor Mitternacht gute Nachrichten übermittelt: "Mit 90-prozentiger Sicherheit" seien unter den Trümmern keine Menschen mehr, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Bis zum Nachmittag wurden keine weiteren Opfer geborgen. Aus Sicherheitsgründen wurden auch die Nachbargebäude des Medusa Beach Club geräumt.

Viele Besucher gingen am Freitag an der Playa zum Urlaubs-Alltag über. Während in der Nähe ein Team aus Beamten, Technikern und Architekten der Stadtverwaltung Palma die Unglücksstelle untersuchte, wurden an der nächsten Ecke Kaffees serviert.

Hinweis: Dieser Artikel wurde mehrfach aktualisiert.

Quellen: " El País ", " Diario de Mallorca ", " Última Hora ", mit Nachrichtenagenturen DPA und AFP

Ein Blitzeinschlag hat ein Wohnhaus in Hannover am Freitag in Brand gesetzt. Die Bewohner der Dachgeschosswohnung konnten das Gebäude rechtzeitig verlassen und blieben unverletzt, wie ein Feuerwehrsprecher am Freitag mitteilte. Die Familie sei vermutlich von Nachbarn gewarnt worden.

Beim Eintreffen der Feuerwehr sei bereits Rauch aus der Wohnung gekommen. Die Einsatzkräfte löschten den Brand unter anderem mit einer Drehleiter, wie es hieß. Die Löscharbeiten dauerten am Nachmittag zunächst noch an.

Roland Kaiser singt Millionen aus der Seele und begeistert gleich mehrere Generationen. Nach 50 Jahren tourt der 72-Jährige nun erstmals durch Stadien.

Roland Kaiser ist längst ein Phänomen. Generationenübergreifend begeistert er Männer wie Frauen und sorgt seit Jahrzehnten für stets ausverkaufte Hallen. Genauer gesagt: seit genau 50 Jahren. Das will gefeiert werden, und wo begeht der 72-Jährige sein Jubiläum? Natürlich auf der Bühne. Und zwar mit - logisch - 50 Hits. "Wir haben lange diskutiert: Wie viele Titel spielen wir aus? Wie viele Titel packen wir in Medley-Form, damit wir die 50 wirklich spielen, aber auch die Zeit so halten, dass die Leute nicht im Stadion oder in der Arena übernachten müssen. Also das haben wir geschafft", sagte der Sänger der Deutschen Presse-Agentur.

Das Publikum in den 18 Städten der Tour "RK 50 - 50 Jahre - 50 Hits - Die große Tournee zum 50. Bühnenjubiläum" kann sich damit nun auf eine etwa zweieinhalbstündige Show freuen. Los geht es am Sonntagabend in Bad Segeberg in der Kalkberg-Arena - ein "sehr schöner Spielort", wie Roland Kaiser findet.

"Ein unglaubliches Glück "

Bei der Tour ist eins neu: Erstmals wird der Wahl-Münsteraner auch in Stadien auftreten - "ein ziemlicher Glücksumstand", wie er sagt. "Wenn jemand mir 1974 gesagt hätte: "Du wirst 2024 in einer ausverkauften Red Bull-Arena in Leipzig stehen und vor über 40.000 Menschen spielen, dann hätte ich gesagt 'Ja, hör auf, mich zu veralbern. Das glaube ich dir nicht.' Das ist ein unglaubliches Glück, das mir da widerfahren ist."

Es sei für ihn ein großer Schritt gewesen, denn eine Stadiontour sei nicht nur aufregend, sondern auch teurer. "Sie müssen sehr viel mehr Personal einsetzen, sehr viel mehr Technik einsetzen und Sie müssen auch wirklich daran glauben, dass das profitabel wird und auch funktioniert. Deswegen überlegt man sich zweimal, ob man so etwas macht."

"Wir können das"

Kaiser hat sich am Ende dafür entschieden, deshalb sind seine 50 Hits - von "Santa Maria" über "Joana" bis hin zu "Manchmal möchte ich schon mit dir" - nun auch in den Stadien von Rostock, Köln, Frankfurt, Leipzig und Hannover zu hören. Aufgeregt sei er deshalb nicht. "Meine Band und ich, wir können das, was wir tun. Wir sind gut vorbereitet, und die Menschen, die zu meinen Konzerten kommen, wollen uns ja auch sehen." Kaiser steht mit 16 Musikerinnen und Musikern auf der Bühne.

Ein Geheimrezept dafür, dass er mittlerweile mindestens drei Generationen von Frauen und auch Männern begeistere, habe er nicht. "Menschen suchen gewisse Konstanten im Leben, und ich bin vielleicht eine von diesen Konstanten. Nach dem Motto 'Ich bin jetzt fünf Jahre alt und meine Mutter schaut fern und ich sehe Roland Kaiser. Jetzt bin ich 15, Roland Kaiser ist immer noch da und zehn Jahre später auch noch'."

Solche Phänomene habe es einst mit Peter Alexander und Udo Jürgens gegeben. Sie seien immer da gewesen, man sei mit ihnen groß geworden, sie seien musikalisch mit der Zeit gegangen und hätten auch Strömungen aufgegriffen. "Ähnliches machen wir genau so. Ich nehme an, dass das ein Grund ist. Aber es ist eine absolute Vermutung."

Im Schlager zu Hause

Roland Kaiser hat eigenen Angaben zufolge mittlerweile mehr als 600 Lieder aufgenommen und mehr als 90 Millionen Tonträger verkauft. Dabei fühlt er sich im Schlager so zu Hause, dass ihm nie in den Sinn gekommen sei, mal das Genre zu wechseln und beispielsweise eine Rock- oder Klassikplatte zu machen. "Nein, überhaupt nicht. Ich fühle mich in dem, was ich mache, wohl. Und das ist, glaube ich, eine Grundvoraussetzung, um zu überzeugen."

Wer mit dem eigenen Tun hadert, sei irgendwie auch unzufrieden. "Und das macht einen nicht gerade sehr entspannt." Ob Schuhe, Texte, Frisur oder Auftrittsorte: Er bereue im Rückblick auf die vergangenen 50 Jahre deshalb auch keine Entscheidungen. "Nein, ich habe mir das bewusst so ausgesucht."

Vor allem die Entscheidung, konsequent Anzüge zu tragen, habe ihn sehr entspannt: "Das ist wunderbar. Ich habe meine Ruhe. Man ist keinen Mode-Strömungen ausgesetzt. Außer, dass der Schnitt sich ändern muss, natürlich. Ich fühle mich wohl darin, ich verkleide mich ja nicht." Für eine Tournee lasse er im Jahr etwa 12 bis 14 Maßanzüge machen. "In der Spitze habe ich etwa 60 bis 70 Anzüge." Und einen Teil davon gebe er nach einer Tournee einem Laden in Berlin (Zweimalschön), der diese weiterverkauft. "Von dem Verkaufserlös werden Menschen unterstützt, die Hilfe brauchen."

Dass Roland Kaiser seinen Job liebt, spüren die Fans vor den Bühnen, die ihn in der Regel fast schon frenetisch feiern - vor allem bei den legendären "Kaisermania"-Konzertnächten am Dresdner Elbufer. Hinschmeißen sei für ihn noch nie eine Option gewesen. "Diesen Moment habe ich in meinem Leben noch nicht gehabt. Nein."

Sollte aber die Stimme irgendwann nicht mehr mitmachen, dann würde er sofort aufhören. "Mit Konserven arbeiten wäre nicht schön. Das würde ich auch nicht tun."

Trauer um Morgan Spurlock. Der Dokumentarfilm-Regisseur verstarb am Donnerstag im Alter von nur 53 Jahren, wie seine Familie mitteilt.

Morgan Spurlock (1970-2024) ist tot. Der vor allem durch seinen kritischen Dokumentarfilm "Super Size Me" bekannt gewordene Filmemacher verstarb am Donnerstag (23. Mai) im Alter von nur 53 Jahren, wie seine Familie in einem Statement mitgeteilt hat, das unter anderem dem US-Magazin "Deadline" vorliegt . Als Todesursache wird Krebs angegeben.

Spurlock sei am Donnerstag "friedlich in New York im Kreise seiner Familie und Freunde verstorben", heißt es in der Erklärung der Familie des Filmemachers. Sein älterer Bruder Craig Spurlock, der in der Vergangenheit bei verschiedenen Projekten mit dem Verstorbenen zusammengearbeitet hat, schrieb: "Es war ein trauriger Tag, als wir uns von meinem Bruder Morgan verabschiedet haben. Morgan hat durch seine Kunst, seine Ideen und seine Großzügigkeit so viel gegeben. Die Welt hat ein wahres kreatives Genie und einen besonderen Menschen verloren. Ich bin so stolz darauf, mit ihm zusammengearbeitet zu haben."

"Super Size Me" hielt der Fast-Food-Industrie den Spiegel vor

Im Jahr 2004 war Spurlocks bahnbrechender Dokumentarfilm " Super Size Me " erschienen. In dem Werk machte sich der Autor, Regisseur und Produzent selbst zum Protagonisten. Einen Monat lang aß er ausschließlich Mahlzeiten von McDonald's. Wenn ihm die Mitarbeiter des Fast-Food-Riesen während der Bestellung die noch größere "Super-Size"-Option anboten, durfte Spurlock diese aufgrund der selbst gesetzten Regeln nicht verwehren.

Am Ende des Eigen-Experiments hatte Spurlock nach eigenen Angaben über elf Kilogramm an Gewicht zugelegt, litt unter Depressionen und einer Funktionsstörung seiner Leber. Der Dokumentarfilm spielte die beeindruckende Summe von 22 Millionen US-Dollar ein. McDonald's stellte seine "Super-Size"-Option in der Zeit nach der Veröffentlichung ein.

Thüringen bekommt eine neue Schulordnung. Sie passierte den Bildungsausschuss und kann nun wie geplant kommendes Schuljahr in Kraft treten. Doch nicht alle sind mit dem Werk glücklich.

Die neue Thüringer Schulordnung kann zum kommenden Schuljahr in Kraft treten. Das gab das Bildungsministerium am Freitag nach einer Sitzung des Bildungsausschusses bekannt. Die Schulordnung gilt als eine Art kleines Schulgesetz und beinhaltet zahlreiche Regelungen, die sich direkt auf den Unterrichtsalltag auswirken.

Den Angaben zufolge soll etwa ein neues Fach "Medienbildung und Informatik" eingeführt werden - verpflichtend ab Klasse fünf in allen allgemeinbildenden Schulen. Außerdem entsteht ein Doppelfach Physik/Astronomie.

Die CDU warf dem Ministerium vor, bei der politisch-historischen Bildung zu kürzen. "Das ist ein fatales Signal in einer Zeit, in der unsere Demokratie unter Druck steht von Extremisten und Populisten", sagte der CDU-Bildungspolitiker Christian Tischner. Die Landesregierung halbiere die mögliche Stundenzahl "ausgerechnet in der zehnten Klasse, wo die Schüler mit den Schrecken der NS-Zeit und des DDR-Regimes vertraut gemacht werden".

Gerade für Ober- und Förderschulen in Ostsachsen sind Lehrkräfte schwer zu finden. Ein neues Studienangebot soll Abhilfe schaffen.

Ein neuer Lehramtsstudiengang an der Hochschule Zittau/Görlitz soll dem Lehrkräftemangel in der Oberlausitz entgegenwirken. Ab dem Wintersemester 2025/26 sollen sich Studierende für "Lehramt an Oberschulen mit Sonderpädagogik" einschreiben können, teilte das Wissenschaftsministerium am Freitag mit. Den Studiengang bietet die Hochschule Zittau/Görlitz demnach an ihren Standorten gemeinsam mit der Universität Leipzig an.

"Durch die einzigartige Kooperation der Universität Leipzig und der Hochschule Zittau/Görlitz bringen wir das grundständige Lehramtsstudium nach Ostsachsen und damit in eine der Regionen, wo der Bedarf an Lehrkräften in Oberschulen und Förderschulen besonders groß ist", sagte Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) laut Mitteilung.

Ein Eckpunktepapier, das den Rahmen für Aufbau und Umsetzung festhält, wurde am Freitag unterschrieben. Zu den Unterzeichnern gehörten neben Gemkow Kultusminister Christian Piwarz, der Prorektor für Talententwicklung der Universität Leipzig , Roger Gläser, und der Rektor der Hochschule Zittau/Görlitz, Alexander Kratzsch. Die Vereinbarung sieht 60 Studienplätze pro Jahr und eine Dauer von 10 Semestern vor.

Einmalig im Freistaat ist bei dem neuen Studiengang die Verbindung von zwei Fächern für das Lehramt an Oberschulen mit einem Erweiterungsfach eines sonderpädagogischen Förderschwerpunktes. Die angehenden Lehrkräfte sollen dadurch auf die Herausforderungen einer inklusiven Schulpraxis vorbereitet werden.

Gerade im ostsächsischen Raum sei es schwieriger, freie Lehrstellen an den Ober- und Förderschulen als an Grundschulen zu besetzen, sagte Piwarz. Genau hier setze der neue Studiengang an. "Damit dringt die Lehramtsausbildung weiter in den ländlichen Raum vor und wir schaffen ein attraktives Studienangebot im Bereich Oberschule und dem Förderschwerpunkt Lernen, um in Zukunft hier mehr Bewerber für den Schuldienst zu gewinnen."

Mitteilung

Die Ermittlungen wegen organisierter Schleuser-Kriminalität sind auf den Dürener Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) ausgeweitet worden. Das hat der Kreis Düren am Freitag mitgeteilt. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Düsseldorf teilte auf Nachfrage mit, gegen den Landrat werde wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit ermittelt. "Ich weiß nicht, weshalb ich konkret beschuldigt werde. Ich habe mir nichts vorzuwerfen und werde alles tun, um diesen Anfangsverdacht zu entkräften", teilte Spelthahn mit.

Sein Anwalt werde Akteneinsicht beantragen, um die Hintergründe für die Ermittlungen zu erfahren. Zudem habe er die Fraktionsvorsitzenden im Kreistag und den Regierungspräsidenten informiert und ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst eingeleitet, teilte der CDU-Politiker über einen Sprecher mit.

Worin der Anfangsverdacht gegen Spelthahn begründet ist, wollte die Staatsanwaltschaft nicht mitteilen. Nach ihren Angaben hat sich die Zahl der Beschuldigten in dem Verfahren inzwischen von 38 auf 58 erhöht. Zudem werde gegen 147 mutmaßliche Nutznießer ermittelt, die durch die Schleuser illegal an Aufenthaltstitel gelangt sein sollen.

NRW-Innenminister Herbert Reul ( CDU ) soll am Dienstag in einer Sondersitzung des Innenausschusses des Landtags zu dem Fall berichten - auch über seine Treffen mit dem mutmaßlichen Chef der Schleuserbande. Der soll auch seinen Wahlkampf mit Spenden unterstützt haben. Das geht aus einem gemeinsamen Antrag von SPD und FDP hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet.

Die mutmaßliche Schleuserbande soll wohlhabenden Menschen aus China und dem Oman eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland beschafft haben. Die Polizei hatte in diesem Zusammenhang im April bei einer Razzia Wohnungen in acht Bundesländern durchsucht.

Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, dass die mutmaßlichen Schleuser auch Amtsträger in Behörden bestochen haben könnten, um sicherzustellen, dass ihre Klienten aus dem Ausland die gewünschte Aufenthaltserlaubnis erhielten.

Eugen Block kam vor 56 Jahren nach Hamburg. Die Gründung einer Steakhaus-Kette brachte ihm großen wirtschaftlichen Erfolg. Familiär läuft es nicht so gut. Der Senior erwartet mehr Hilfe vom Staat.

Im Zusammenhang mit dem Sorgerechtsstreit in seiner Familie sieht sich der Hamburger Unternehmer Eugen Block vom Staat ungerecht behandelt. Die deutschen Behörden ließen es zu, dass sich seine Enkelkinder in Dänemark befinden, sagte der 83-jährige Steakhaus-Kettengründer am Freitag bei der Eröffnung eines neuen Restaurants in der Hamburger Innenstadt. "Ich, Eugen Block, habe ein Leben lang meinem Deutschland gedient, richtig gedient. Was tut der Staat für mich?", fragte er.

Gegen den Unternehmer, der neben der Block-House-Kette unter anderem auch das Hotel Grand Elysée am Dammtor-Bahnhof betreibt, sowie gegen seine Tochter Christina Block (51) ermittelt die Staatsanwaltschaft. Der Vorwurf lautet Entziehung Minderjähriger.

Zwei der vier Kinder von Christina Block leben bei dem von ihr geschiedenen Vater in Dänemark, obwohl das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg das Aufenthaltsbestimmungsrecht im Oktober 2021 vorläufig auf die Mutter übertragen hatte. Sie waren in der Silvesternacht von Unbekannten nach Deutschland gebracht worden. Nach einem Gerichtsbeschluss musste die Mutter sie wieder nach Dänemark gehen lassen.

Block und seine Tochter werden verdächtigt, die Kindesentziehung organisiert und mithilfe weiterer Beschuldigter durchgeführt zu haben. Bereits mehrfach ließ die Staatsanwaltschaft Geschäfts- und Privaträume durchsuchen, zuletzt hatten dabei in der vergangenen Woche rund 100 Polizisten das Elysée-Hotel abgeriegelt. Wie bei "Schwerverbrechern", kommentierte Block den Einsatz. "Ich bewundere meine Tochter, die das alles so gut übersteht." Bezüglich der Ermittlungen gegen ihn zeigte er sich ahnungslos: "Ich weiß gar nicht, womit ich das verdient habe, dass das Hotel mit so vielen Leuten auf den Kopf gestellt wird. Zweimal, dreimal. Darüber muss man mal nachdenken. Ich habe damit nichts zu tun und kann dazu nichts sagen", sagte er laut "Hamburger Abendblatt".

Block House und das Hotel hätten immer Geld verdient, betonte der Senior. Dieses Geld habe er immer wieder in das Unternehmen investiert. Er habe für ständige Weiterentwicklungen gesorgt und immer das Ziel gehabt, besser zu werden. "Ich habe Deutschland mit allem, was ich konnte, hatte, gedient - habe mehr gearbeitet als Urlaub zu machen, habe mir kein Flugzeug geleistet, kein Segelboot. Ich habe gearbeitet."

Christina Block und ihr Ex-Mann streiten seit Jahren um das Sorgerecht für die beiden jüngeren ihrer vier Kinder im Alter von etwa 10 und 13 Jahren. Seit Ende August 2021 leben diese bei ihrem Vater in Dänemark, nachdem sie von einem Besuch bei ihm nicht zur Mutter zurückgekehrt waren. Das Hanseatische Oberlandesgericht, das im Oktober 2021 der Mutter das Aufenthaltsbestimmungsrecht zugesprochen hatte, entschied am 19. Februar 2024, dass deutsche Gerichte nicht mehr zuständig seien. Die Kinder hätten inzwischen ihren verfestigten Lebensmittelpunkt in Dänemark.

Erneut haben pro-palästinensische Studenten und Aktivisten die Humboldt-Universität in Berlin besetzt. Die Universitätsleitung duldete den Protest zunächst und wurde dafür vielfach kritisiert. Aber nicht nur das.

Für ihre Strategie des Dialogs mit propalästinensischen Besetzern hat die Präsidentin der Berliner Humboldt-Universität (HU) Unterstützung vom Senat und von der Technischen Universität erhalten. "Mein großer Respekt gilt Julia von Blumenthal, die in dieser schwierigen Situation äußerst besonnen reagiert und klare Grenzen gezeigt hat, aber auch Dialogbereitschaft", erklärte die Präsidentin der TU, Geraldine Rauch, am Freitag. Auch Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) sagte, die HU-Leitung habe richtig gehandelt: "deeskalierend, wo es sinnvoll erschien, dialogorientiert mit Augenmaß und in der Folge konsequent". Die Senatsverwaltung für Wissenschaft habe den Dialog unterstützt, hieß es, zugleich sei die Beendigung der Besetzung am Donnerstagabend richtig gewesen.

Propalästinensische Aktivisten hatten am Mittwoch HU-Räume aus Protest gegen Israel und zur Unterstützung der Palästinenser besetzt. Die Universitätsleitung duldete das zunächst und setzte auf einen Dialog mit Besetzern und Wissenschaftlern. Am Donnerstagabend räumte die Polizei das besetzte Gebäude.

Polizei leitet 25 Ermittlungsverfahren ein

Nach ersten Angaben leitete die Polizei 25 Strafermittlungsverfahren ein. 169 Menschen seien am Donnerstagabend kurzzeitig festgenommen worden, um deren Identität festzustellen, sagte eine Polizeisprecherin am Freitag. Sechs weitere sogenannte freiheitsbeschränkende Maßnahmen habe es bei einer anschließenden Kundgebung gegeben sowie sechs weitere Anzeigen. Gaza Unis 19:42

Die Entscheidung zur Räumung des Gebäudes der Berliner Humboldt-Universität wurde laut Senatorin Czyborra zusammen von Senat und Universität getroffen worden. "Wir haben uns gemeinsam darauf verständigt, dass die Universitätsleitung die Besetzung beendet und die Demonstranten aufgefordert werden, das besetzte Institut zu verlassen", teilte sie mit Blick auf ein Gespräch zwischen dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU), der für die Polizei zuständigen Innensenatorin Iris Spranger (SPD), von Blumenthal und ihr selbst mit. Von Blumenthal hatte dagegen erklärt, die Anweisung zur Räumung sei "von ganz oben" gekommen.

TU-Präsidentin Rauch nannte das Vorgehen von Wegner und Czyborra "äußerst befremdlich". "Frau von Blumenthal hätte auch ohne Anweisung von oben räumen lassen, wenn der Dialog endgültig gescheitert wäre. Nicht nur zeigt dies mangelndes Vertrauen in die Hochschulleitungen, es untergräbt auch die Hochschulautonomie an sich."

"Mit Duldung an Grenze gegangen"

Von Blumenthal verteidigte ihr Vorgehen am Freitag im RBB-Inforadio. "Wir sind mit unserer Duldung an eine Grenze gegangen, weil wir davon überzeugt sind, dass es notwendig ist, diese Grenzen auszuloten, ob wir mit den Studierenden noch in einen Dialog kommen können." Mit einer von zwei beteiligten Studentengruppen sei es möglich gewesen, in Dialog zu treten und Vereinbarungen zu treffen, etwa keine weiteren Graffiti-Schmierereien vorzunehmen. FS Campus-Proteste in den USA

Die Räumung begann aus ihrer Sicht etwas zu früh. "Wir waren (...) in der Situation dort in einem Dialog, und aus unserer Sicht hätten wir noch etwas Zeit gebraucht, um zu sehen, ob wir selbst diesen Dialog zu einem Ergebnis führen können oder nicht", sagte von Blumenthal dazu. "Wir wollten eben diesen Versuch selbst an ein Ende führen. Und so mussten wir den Dialogversuch abbrechen."

"Die Frage der Räumung war für uns immer eine Option", erläuterte die Universitäts-Präsidentin in dem RBB-Interview. Es sei klar gewesen, dass die Uni den Besetzern eine Frist gesetzt habe. "Wir hätten sie nach dieser Frist aufgefordert zu gehen, und wenn sie nicht freiwillig gegangen wären, hätten auch wir geräumt", so von Blumenthal. "Selbstverständlich. Wir hätten diese Besetzung nicht länger als über diesen Abend hinaus geduldet."

Die Versicherungswirtschaft hat eine erste vorläufige Schadenbilanz nach den Pfingstunwettern gezogen. Es ist eine hohe Summe.

Nach den Unwettern an Pfingsten mit Hochwasser im Saarland und in Rheinland-Pfalz geht der Gesamtverband der Versicherer (GDV) von rund 200 Millionen Euro versicherten Schäden aus. Darin enthalten seien Schäden an Gebäuden und Kraftfahrzeugen, teilte GDV-Hauptgeschäftsführer Jörg Asmussen am Freitag in einer ersten vorläufigen Schadenbilanz der Versicherungswirtschaft mit.

In Rheinland-Pfalz haben laut GDV 46 Prozent und im Saarland 47 Prozent eine Versicherung über den Schutz gegen Elementarrisiken wie Starkregen und Hochwasser abgeschlossen.

Neben den hier erfassten versicherten Schäden an Wohngebäuden oder bei Hausrat sind auch Schäden an Infrastruktur wie Brücken und Straßen entstanden. Am Pfingstwochenende kämpften vor allem Menschen im Saarland und im Südwesten von Rheinland-Pfalz gegen Hochwasser und Überschwemmungen. Enorme Regenmengen hatten dort für Überflutungen, Erdrutsche und vollgelaufene Straßen und Keller gesorgt.

Der Druck auf Potsdams Oberbürgermeister Schubert nimmt zu. Es geht um kostenlose Tickets für Veranstaltungen. Eine Mehrheit der Stadtverordneten hat sich nun für einen weiteren Schritt ausgesprochen.

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) droht ein Abwahlantrag - eine Entscheidung der Stadtverordneten darüber kann frühestens in einem Monat fallen. Mehr als die Hälfte der Mitglieder habe mit dem Stand von Donnerstagabend erklärt, einen Abwahlantrag zu unterstützen, sagte der Vorsitzende Pete Heuer (SPD) am Freitag. Schubert steht wegen der Annahme kostenloser Tickets für Sportveranstaltungen für sich und teils auch für seine Frau in der Kritik. Schubert hat sein Vorgehen bisher stets verteidigt. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt.

Für einen Abwahlantrag ist nach dem Brandenburger Kommunalwahlgesetz mindestens die Hälfte der Zahl der Mitglieder des Kommunalparlaments nötig, für einen Beschluss zur Abwahl eine Mehrheit von zwei Dritteln. Zwischen der Antragstellung und dem Beschluss muss mindestens ein Monat und dürfen höchstens drei Monate liegen. Die Stadtverordnetenversammlung hat laut Stadt 55 Mitglieder. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur kamen 29 Stimmen für einen Abwahlantrag zusammen. Wie viele Unterschriften vorliegen, war zunächst unklar. Käme eine Abwahl zustande, müsste Schubert entscheiden, ob er sie annimmt - falls nicht, käme es zu einem Bürgerentscheid. Zuvor hatten "Potsdamer Neueste Nachrichten" und "Märkische Allgemeine" berichtet.

Abwahlantrag soll erst später vorliegen

Der Stadt liege "kein solcher Antrag vor", sagte Sprecherin Juliane Grimm-von Wedemeyer. Nach Angaben von Heuer wird der Antrag erst mit der Einladung zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung veröffentlicht. Der Stadt müsse der Antrag nicht vorliegen. Nach dpa-Informationen wurde Schubert darüber informiert, dass die notwendige Stimmenzahl für einen Abwahlantrag zusammengekommen sei. In die Monatsfrist fällt die Kommunalwahl am 9. Juni, bei der ein neues Kommunalparlament gewählt wird. Die neue Versammlung konstituiert sich üblicherweise erst 30 Tage nach der Wahl.

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte wegen kostenloser-VIP-Tickets und Einladungen zu Sportveranstaltungen ein Ermittlungsverfahren gegen das Stadtoberhaupt eingeleitet. Dabei geht es um den Verdacht der Vorteilsannahme. Die Behörde nimmt unter die Lupe, ob Schubert Einladungen zu mehreren Veranstaltungen für sich und teils auch für seine Ehefrau im vergangenen Jahr nicht hätte annehmen dürfen. Im Februar hatte der OB beim Innenministerium selbst die Prüfung eines Disziplinarverfahrens gegen sich beantragt. Das Innenministerium leitete ein solches Verfahren gegen Schubert inzwischen ein. Es ist aber wegen der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ausgesetzt.

OB hat Vorgehen verteidigt

Nach eigener Darstellung kam das Stadtoberhaupt beim Besuch der Sportveranstaltungen seinen Repräsentationspflichten nach. "Ich bin nicht korrupt", sagte Schubert im April. Er verweist auf Materialien zu einer Dienstanweisung zur Korruptionsbekämpfung von 2016. Schubert hatte angekündigt, die Vorwürfe gegen ihn von Anti-Korruptions-Experten prüfen zu lassen. In der Sitzung der Stadtverordneten Mitte Mai hatte er eingeräumt, er hätte zu Beginn seiner Amtszeit deutlich machen müssen, dass er Einladungen von unterschiedlichen Sportvereinen annehme, um die Bedeutung dieser Vereine und der Sportveranstaltungen durch sein Amt hervorzuheben. Sollte er dort Fehler gemacht haben, übernehme er dafür die Verantwortung.

Zwei Menschen sterben bei einem Verkehrsunfall bei Kassel, zwei weitere werden schwer verletzt. Ein Verletzter befindet sich auch am Tag nach dem Unfall noch in Lebensgefahr. Die Polizei sucht Zeugen.

Nach einem tödlichen Verkehrsunfall im Landkreis Kassel befindet sich einer der Verletzten weiterhin in Lebensgefahr. Bei dem Zusammenstoß eines Transporters mit einem Auto in einer Linkskurve in Liebenau am Donnerstag starben nach Polizeiangaben die beiden Fahrer der Wagen. Zwei weitere Menschen, die in dem Transporter mitgefahren waren, wurden lebensgefährlich verletzt und in Krankenhäuser gebracht. Einer der zwei Männer befinde sich weiterhin in Lebensgefahr, teilte die Polizei am Freitag mit.

Die Identität der Beteiligten konnte nach neuen Ermittlungen geklärt werden. Ein Gutachter soll außerdem helfen, den genauen Unfallhergang nachzuvollziehen. Zeugen wurden gebeten, sich bei der Polizeistation Hofgeismar zu melden.

Erstmeldung der Polizei Folgemeldung der Polizei

Der im Zusammenhang mit einem verschwundenem Mädchen aus dem nordrhein-westfälischen Brakel festgenommene Verdächtige befindet sich in Untersuchungshaft. Die zuständige Haftrichterin des Amtsgerichts Paderborn erließ gegen den 66-Jährigen aus Baden-Württemberg am Freitag Haftbefehl, wie die Polizei in Bielefeld und die Staatsanwaltschaft Paderborn mitteilten.

Das zehnjährige Mädchen war am Mittwochnachmittag in Brakel im Kreis Höxter als vermisst gemeldet worden, nachdem es nicht von der Schule nach Hause gekommen war. Einige Stunden später wurde es lebend im hessischen Fritzlar gefunden.

Nach Hinweisen von Zeugen gab es nach Polizeiangaben "zeitnah" örtliche und länderübergreifende Fahndungs- und Ermittlungsmaßnahmen. Dabei geriet der 66-Jährige in den Fokus der Ermittler.

Er wurde in der Nacht zum Donnerstag in Rheinland-Pfalz vorläufig festgenommen. Gegen ihn besteht demnach der dringende Verdacht, für das Verschwinden der Zehnjährigen verantwortlich zu sein.

Nach Angaben der Polizei geht es dem Kind den Umständen entsprechend gut. Weitere Angaben zu den möglichen Hintergründen machten die Behörden nicht.

Die Cannabis-Legalisierung sende ein falsches Signal an Schulen, befürchtet Hamburgs Schulsenatorin Bekeris. Unterdessen beklagt ein Club die strikten Anbauregeln - und kündigt weitere Lobbyarbeit an.

Knapp zwei Monate nach Inkrafttreten des neuen Cannabisgesetzes stehen auch in Hamburg Befürworter und Kritiker der Drogenfreigabe vor vielen offenen Fragen. Die Schulbehörde verschickte am Freitag einen Brief an alle rund 470 Schulen, in dem sie darauf hinwies, dass nach der neuen Rechtslage über 18-Jährigen das Mitführen von 25 Gramm Cannabis grundsätzlich gestattet ist. Die Behörde empfahl den Schulleitungen jedoch: "Um hier Klarheit und Sicherheit für alle zu schaffen, können Sie von Ihrem Hausrecht Gebrauch machen und in Ihrer Hausordnung ergänzen, dass auch das Mitführen von Cannabis in der Schule und auf schulischen Veranstaltungen (inklusive Klassen- und Studienreisen) grundsätzlich untersagt ist." Zahlreiche Oberstufen- und Berufsschüler sind über 18 Jahre alt.

Zugleich bekräftigte die Behörde, dass Lehrkräfte und Schulmitarbeiter weder im Dienst Rauschmittel konsumieren noch unter dem Einfluss von Drogen zum Dienst erscheinen dürfen. "Dies gilt auch für Rauschmittel wie z.B. Cannabis, die legal erhältlich sind bzw. nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen", heißt es in dem Brief weiter.

Senatorin: Cannabiskonsum gefährdet die Gesundheit junger Menschen

Schulsenatorin Ksenija Bekeris (SPD) erklärte: "Es besteht die Gefahr, dass die Legalisierung des Cannabiskonsums für Erwachsene bei jungen Menschen ein falsches Signal der Harmlosigkeit von Cannabis setzt." Tatsächlich gefährde der Cannabiskonsum Gesundheit und Entwicklung von jungen Menschen sehr. Der Senat wolle daher dafür Sorge tragen, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugang zu Cannabis erhielten.

Am 9. Mai hatte der Senat einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen das Cannabisgesetz erlassen. Demnach droht für den Konsum vor Minderjährigen ein Bußgeld von 1000 Euro. Wer in der Nähe von Schulen, Kindergärten, Spielplätzen, Jugendeinrichtungen oder öffentlichen Sportstätten einen Joint raucht, riskiert 500 Euro Strafe. Nach den einwöchigen Pfingstferien beginnt am Montag wieder der Unterricht in Hamburg .

Suchtforscher: Cannabisgesetz ist guter Einstieg

Auf einer Expertentagung zum Thema Cannabis an der Universität Hamburg wurde das neue Gesetz am Freitag unterschiedlich bewertet. "Das ist ein guter, sanfter Einstieg", sagte der Politikwissenschaftler und Mitarbeiter am Zentrum für Interdisziplinäre Suchtforschung, Jens Kalke. Er erwarte eine nur leichte Zunahme der Konsumenten. Er hob die im internationalen Vergleich liberalen Bestimmungen des neuen Gesetzes hervor. Beim straffreien Besitz von 25 Gramm spiele die Herkunft des Cannabis keine Rolle, sagte Kalke.

Zum Eigenanbau dürfe jeder Erwachsene in Deutschland drei Pflanzen anbauen. So könne ein Haushalt aus einem Ehepaar mit zwei volljährigen Kindern zwölf Pflanzen haben. "Das ist weitgehend", sagte Kalke. In den USA, wo Cannabis in 24 Bundesstaaten legalisiert ist, seien nur sechs Pflanzen pro Haushalt gestattet. Eine weitere Besonderheit in Deutschland sei die Möglichkeit, auch Genossenschaften zum Anbau zu gründen.

Cannabis-Club: Anbauregeln schließen Gelegenheitskonsumenten aus

Der Gründer des Cannabis Social Clubs Hamburg, Andreas Gerhold, kritisierte die engen Grenzen des Gesetzes für Selbstversorger und Gelegenheitskonsumenten. Anbauvereine müssten sich ausschließlich über Mitgliedsbeiträge finanzieren und dürften keine Angestellten haben, weder eine Verwaltungskraft noch eine Reinigungskraft oder einen Gärtner. Alle Arbeiten sollten ehrenamtlich erledigt werden. Alte, Behinderte oder auch Berufstätige könnten sich aber kaum beteiligen. Gerhold schlussfolgerte: "Gelegenheitskonsumenten sind quasi ausgeschlossen." Er kritisierte auch, dass Ausländer erst nach sechs Monaten und mit geregelten Aufenthaltsrecht Mitglied einer Anbauvereinigung werden könnten.

Runder Tisch zum Cannabis-Anbau gefordert

Die Regelungen zum Eigenanbau treten am 1. Juli 2024 in Kraft. Der Cannabis Social Club werde keine Anbaulizenz beantragen, sagte Gerhold. Das werde von den Anbauvereinigungen gemacht. Die Anbauflächen würden meist außerhalb von Hamburg liegen. Er habe darum vorgeschlagen, einen Runden Tisch mit Politikern sowie Behördenvertretern aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen zu bilden. Die Hamburger Grünen hätten positiv auf den Vorschlag reagiert.

Zu den Mitgliedern des Cannabis Social Clubs gehören nach Angaben von Gerhold auch die Grünenpolitikerin und Justizsenatorin Anna Gallina sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bürgerschaftsfraktion, Michael Gwosdz. Der Club mache auch Öffentlichkeitsarbeit sowie Politikberatung und setze sich für Aufklärung, Prävention und Jugendschutz ein. "Beispielsweise sind wir häufiger an Schulen zu Gast", sagte der Club-Gründer.

Institut für interdisziplinäre Sucht- und Drogenforschung Brief der Behörde Informationen des Bundesgesundheitsministeriums zum Gesetz

Zum 20. Mal hat der Nabu die Ergebnisse der Zählaktion zusammengefasst - auch für Rheinland-Pfalz. Einige Vogelarten hat der milde Frühling gestärkt. Doch andere werden immer seltener beobachtet.

Raus aus dem Winterquartier, rein in den warmen Frühling: Mehr als 63.000 Vögel haben Menschen in Rheinland-Pfalz bei der diesjährigen "Stunde der Gartenvögel" gesichtet. Wie der Naturschutzbund Rheinland-Pfalz (Nabu) am Freitag mitteilte, nahmen an der Mitmachaktion am Himmelfahrtswochenende mehr als 2800 Menschen im Bundesland teil. In der Rangliste der am häufigsten gesichteten Vögel landete der Haussperling in Rheinland-Pfalz wieder einmal auf Platz eins. Auf Platz zwei schaffte es die Kohlmeise, gefolgt von Amsel, Blaumeise und Star.

Besonders auffällig in diesem Jahr: Einige Vogelarten kehrten offenbar etwas früher als sonst nach Deutschland zurück, weil das Frühjahr überdurchschnittlich warm war, so der Landesverband. Der bräunlich-grüne Zilpzalp, ein Mittel- und Kurzstreckenzieher, sei in Rheinland-Pfalz beispielsweise um 41 Prozent häufiger gesichtet worden als 2023. Auch den kälteanfälligen Zaunkönig beobachteten die Menschen zehn Prozent häufiger als im Vorjahr: Er habe vermutlich vom milden Winter profitiert.

Die "Stunde der Gartenvögel" fand in diesem Jahr zum 20. Mal statt. Der Trend der vergangenen zwei Jahrzehnte zeige: Typische Waldvögel wie der Buntspecht oder die Ringeltaube erobern laut Nabu zunehmend Gärten und Parks in besiedelten Gegenden, während insektenfressende und gebäudebrütende Arten immer seltener beobachtet werden. Ihnen dürften demnach das Insektensterben und fehlende Nistmöglichkeiten zu schaffen machen.

Die nächste Vogelzählung, die "Stunde der Wintervögel", finde vom 10. bis 12. Januar 2025 statt.

Mitteilung

Weniger als die Hälfte der jungen Leute, die in Mecklenburg-Vorpommern ein Lehramtsstudium beginnen, kommt auch an den Schulen im Land an. Viele bleiben auf der Strecke. Doch das soll sich ändern.

Mit einer Reform des Lehramtsstudiums will Mecklenburg-Vorpommern die bislang hohen Abbrecherquoten senken und so den wachsenden Bedarf an Nachwuchspädagogen sichern. Die im Bundesvergleich extrem hohen fachlichen Anforderungen an den beiden Universitäten im Land seien bislang ein Hauptgrund dafür, dass überdurchschnittlich viele angehende Lehrkräfte vorzeitig das Handtuch werfen, sagte Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) am Freitag in Schwerin. "Abbrecherquoten von 70 Prozent beim Regionalschullehramt und 48 Prozent bei Lehrern für das Gymnasium sind Beleg dafür, dass die derzeitige Ausbildung nicht gut genug ist."

Deshalb sollen der fachspezifische Anteil der Lehrerausbildung auf das Maß des bundesweiten Durchschnitts reduziert, Didaktik und Pädagogik aber ausgebaut werden. Angehende Mathematik- oder Physiklehrer etwa sollen im Studium nicht mehr wie bisher zusammen mit künftigen Mathematikern oder Physiker unterrichtet werden. "Sie wollen ja keine Professoren werden, sondern brauchen das nötige Rüstzeug, um Wissen zu vermitteln und bei Schülern Kompetenzen zu entwickeln", erklärte die Ministerin.

Zudem sei es der erklärte Wunsch der Studierenden, den Praxisbezug schon während des Studiums deutlich auszuweiten. Beidem werde mit der Reform entsprochen, betonte Martin. Die Studiengänge für Lehrkräfte an Regionalschulen und an Gymnasien sollen zusammengelegt, die bislang hohe Prüfungslast reduziert werden. "Unser Ziel ist es, die Qualität der Ausbildung zu erhöhen, die Abbrecherquote spürbar zu senken und auch neue Zielgruppen für den Lehrerberuf zu erschließen", sagte Martin. Es müssen alles dafür getan werden, dass die Schülerinnen und Schüler ausreichend Lehrer haben.

Die notwendigen Gesetzesänderungen werden nach Angaben der Ministerin noch vor der Sommerpause im Kabinett abschließend beraten und dann im September zur Beschlussfassung dem Landtag vorgelegt. Martin bezifferte die mit der Reform verbundenen Kosten auf insgesamt 50 Millionen Euro innerhalb der kommenden fünf Jahre. Der Großteil komme vom Land, 7,5 Millionen müssten die Universitäten in Rostock und Greifswald selbst aufbringen.

Laut Martin werden zur Deckung des Lehrerbedarfs in Mecklenburg-Vorpommern bis 2030 etwa 2600 zusätzliche Pädagogen benötigt. Um diese Zahl zu erreichen, sollen auch weitere Wege für sogenannte Seiteneinsteiger geöffnet werden. Derzeit würden etwa 1000 junge Leute pro Jahr in Mecklenburg-Vorpommern ein Lehramtsstudium beginnen, gut 500 erreichten das Staatsexamen, 400 davon nähmen ihre Tätigkeit an einer Schule im Land auf.

Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) hatte bereits für den Beginn des Schuljahres 2024/25 Verbesserungen im Referendariat und bei der Qualifizierung von sogenannten Seiteneinsteigern angekündigt. Da ganz Deutschland unter Lehrermangel leide, versuche Mecklenburg-Vorpommern, im Vorgriff auf die große Reform des Lehrerbildungsgesetzes im Land den Beruf attraktiver zu machen. "Wir hoffen auf eine schnelle Wirkung. Denn wir brauchen die Lehrer jetzt", betonte die Ministerin.

So können Praxiseinsätze während des Lehramtsstudiums auf das 18-monatige Referendariat angerechnet werden, das sich dann auf zwölf Monate verkürzen kann. Zudem sollen die Betreuung durch erfahrene Pädagogen verbessert und der Prüfungsaufwand reduziert werden.

Früheren Angaben zufolge scheiden in Mecklenburg-Vorpommern bis 2030 etwa 7000 der rund 12 600 Lehrerinnen und Lehrer an öffentlichen Schulen altersbedingt aus dem Dienst aus. Somit sind jährlich etwa 1000 Neueinstellungen erforderlich, um das Ausscheiden zu kompensieren und Zusatzbedarfe zu decken. Weil dies allein mit Lehramtsabsolventen nicht zu schaffen sei, sollen vermehrt auch Seiteneinsteiger in den Schuldienst übernommen und berufsbegleitend qualifiziert werden. Nach Angaben Oldenburgs wurden in den Jahren 2022 und 2023 in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1900 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt, 700 davon als Lehrkräfte im Seiteneinstieg.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat der Ukraine die Bereitstellung weiterer Polizeieinsatzfahrzeuge in Aussicht gestellt. Der Freistaat Bayern habe bereits 90 Einsatzfahrzeuge für Polizei und Feuerwehr in der Ukraine geliefert und aus dem Staatshaushalt zehn Millionen Euro bereitgestellt, sagte Herrmann am Freitag bei einem Besuch des ukrainischen Vize-Innenministers Vasyl Teteria in Bayern. "Es wird weiter gehen, dass wir Ausstattung liefern, dass wir Fahrzeuge liefern", sagte Herrmann. Dies werde möglich sein, sobald die Fahrzeuge in Bayern nicht mehr unbedingt benötigt werden. "Wir sind froh, dass wir unseren ukrainischen Freunden helfen konnten und das werden wir auch weiterhin tun."

Die beiden Politiker hätten auch über Möglichkeiten zur Behandlung von Patienten aus der Ukraine in bayerischen Kliniken gesprochen, sagte Herrmann . Bisher seien seit Kriegsbeginn mehr als 170 Menschen in Bayern behandelt worden - in der Mehrzahl schwerstverwundete Soldaten. Teteria betonte, es gehe auch um die Behandlung und die medizinische Rehabilitation von Bediensteten des ukrainischen Innenministeriums, die in Ausübung ihres Dienstes verletzt werden. Er bedankte sich für die bisher geleistete Hilfe. "Ohne Übertreibung möchte ich sagen, dass Ihre Hilfe Hunderte Leben gerettet hat", betonte er.

Beide Seiten sind gerade dabei, sich auf eine neue Vereinbarung über die Polizei -Zusammenarbeit beider Länder zu verständigen. Die bisherige Vereinbarung aus den 1990er Jahren müsse überarbeitet und an die aktuelle Lage angepasst werden, sagte Herrmann. Es sei wichtig, auch in Kriegszeiten die Entwicklung der Kriminalität, insbesondere der organisierten Kriminalität im Auge zu behalten. Sonst bestehe die Gefahr, dass Kriminelle die Kriegswirren für ihre Zwecke ausnutzten.

Slash hat ein Blues-Album aufgenommen - und landet damit direkt auf Platz zwei. Der Gitarrist musst sich nur Superstar Billie Eilish geschlagen geben.

Mit ihrem neuen Album "Hit Me Hard And Soft" hat sich Superstar Billie Eilish direkt an die Spitze der deutschen Album-Charts gesetzt. Es ist die zweite Nummer-eins-Platte der US-Musikerin nach "Happier Than Ever", wie GfK Entertainment mitteilte. Die 22-Jährige setzte sich damit gegen Slash durch - der Guns-N'-Roses-Gitarrist steigt mit "Orgy Of The Damned" an zweiter Stelle in die Charts ein.

In Slayer-Gründungsmitglied Kerry King schafft es ein weiterer Gitarrist auf Platz drei. "From Hell I Rise" heißt das Debütwerk seiner neu gegründeten Combo. Die Zusammenstellung "Sing meinen Song - Das Tauschkonzert, Vol. 11" (vier) und Portishead-Sängerin Beth Gibbons ("Lives Outgrown", fünf) folgen auf den nächsten Plätzen.

Im Single-Ranking dominieren laut GfK Entertainment zum vierten Mal in Folge Ayliva & Apache 207 mit "Wunder". Dahinter rangieren der britische Sänger Artemas ("I Like The Way You Kiss Me", zwei) und der australische DJ und Produzent Cyril ("Stumblin' In", drei). Der höchste Neueinstieg gelingt Billie Eilish mit "Lunch" auf Platz fünf.

Nach dem Weggang von elf Spielern hat nun Torhüter Mesenhöler bei Dynamo verlängert. Allerdings hat er im Ex-Leipziger Schreiber große Konkurrenz.

Torhüter Daniel Mesenhöler hat seinen Vertrag bei Dynamo Dresden verlängert. Das teilte der Fußball-Drittligist am Freitag mit. Der 28-Jährige, der erst im Januar an die Elbe wechselte und nach der Verletzung von Schlussmann Stefan Drljaca ins Tor rückte, wird künftig mit dem Ex-Leipziger Tim Schreiber um die Nummer eins kämpfen. Drljaca wechselt zum Champions-League-Teilnehmer VfB Stuttgart.

"Daniel hat sich von Beginn an charakterlich hervorragend in die Mannschaft integriert und die zu Jahresbeginn angespannte personelle Situation auf der Torhüterposition für uns sportlich sowie menschlich optimal gelöst. Er hat in seiner Rolle den Konkurrenzkampf im Training auf hohem Niveau gehalten und darüber hinaus im Sachsenpokal sowie im letzten Ligaspiel mit souveränen Auftritten sein Können nachgewiesen", sagte David Fischer, Geschäftsführer Kommunikation der Dresdner.

3. Liga beim DFB Mitteilung Dynamo Dresden