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Quelle: STERN.DE RSS-Feed - Der Tag im Überblick

Beschreibung: Tagesaktuelle Nachrichten und News sowie faszinierende Bilder und Reportagen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Unterhaltung, Gesundheit, Reise, Kultur, Wissenschaft, Technik.

Fri, 29 Mar 2024 18:00:00 GMT

Serie: Drogenepidemie in den USA: Was wurde aus den Junkies von Kensington?

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Thu, 28 Mar 2024 17:23:00 GMT

Kinder: Johanna bereut es, Mutter geworden zu sein: "Keiner sagt dir ehrlich, was da auf dich zukommt"

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Thu, 28 Mar 2024 17:21:48 GMT

Börse in Frankfurt: Dax stabil zum Ende eines starken Quartals

Am Gründonnerstag hat der Dax seiner jüngsten Rekordserie im Handelsverlauf einen weiteren Höchststand hinzugefügt - und nur wenig verändert geschlossen. Letztlich gewann der deutsche Leitindex 0,08 Prozent auf 18.492,49 Punkte. Für die verkürzte Karwoche stand beim Dax damit ein Gewinn von rund 1,6 Prozent zu Buche. Den Monat März schloss das wichtigste Börsenbarometer mit einem Gewinn von 4,6 Prozent ab und das erste Quartal mit einem Plus von 10,4 Prozent.

Am Gründonnerstag hat der Dax seiner jüngsten Rekordserie im Handelsverlauf einen weiteren Höchststand hinzugefügt - und nur wenig verändert geschlossen. Letztlich gewann der deutsche Leitindex 0,08 Prozent auf 18.492,49 Punkte. Für die verkürzte Karwoche stand beim Dax damit ein Gewinn von rund 1,6 Prozent zu Buche. Den Monat März schloss das wichtigste Börsenbarometer mit einem Gewinn von 4,6 Prozent ab und das erste Quartal mit einem Plus von 10,4 Prozent.

Dagegen sank der MDax der mittelgroßen Unternehmen am Donnerstag um 0,18 Prozent auf 27.043,04 Zähler. Auch auf Wochen-, Monats- und vor allem auf Quartalssicht (minus 0,4 Prozent) hinkte der MDax dem Dax hinterher.

Erwartungen an baldige Zinssenkungen in der Eurozone und in den USA , wo sich zudem die Wirtschaft in robuster Verfassung zeigt, waren die entscheidenden Gründe für die jüngste Dax-Rally. In den vergangenen Tagen sprangen immer mehr Investoren auf, um die Hausse nicht zu verpassen. Größere Gewinnmitnahmen blieben bislang aus.

Dabei hatten einige Marktbeobachter vermutet, dass noch vor Ostern Anleger Kasse machen und auf Nummer sicher gehen könnten, auch weil am Karfreitag wichtige Preisdaten aus den USA veröffentlicht werden, auf die die Aktienkurse hierzulande erst am Dienstag reagieren können. 

Auch die europäischen Leitindizes bewegten sich nur wenig und verzeichneten stabile Schlusstendenzen. Der Eurozonen-Leitindex EuroStoxx 50 stagnierte ebenso nahezu wie der französische Cac 40. Der britische FTSE 100 endete rund 0,3 Prozent höher. Der New Yorker Dow Jones Industrial lag zum Europa-Schluss praktisch auf Vortagesniveau.

An der Dax-Spitze setzten die Aktien von Siemens Energy ihren starken Lauf mit plus 3,3 Prozent fort. Im ersten Quartal waren sie mit plus 42 Prozent der zweitbeste Wert im Leitindex hinter den vom Rüstungsboom getriebenen Papieren von Rheinmetall (plus 82 Prozent). Diese legten um 1,8 Prozent zu, blieben aber unter ihrem Rekordhoch vom Vortag.

Die DHL Group lag auf dem letzten Platz im Dax mit einem Abschlag von 1,4 Prozent. Die Deutsche Bank hatte erstmals seit 2017 die Kaufempfehlung für die Papiere des Logistikers gestrichen.

Aus dem MDax gab es Zahlen von Jungheinrich. Der Gabelstapler-Hersteller blickt nach einem starken vergangenen Jahr in der Tendenz optimistisch auf das laufende und kommende Jahr. Die Aktien stiegen um 1,5 Prozent.

Kurseinbußen von knapp 10 Prozent verbuchten im SDax der kleineren Werte die Papiere von Energiekontor. Der Wind- und Solarpark-Betreiber erwartet nach einem Rekordjahr sinkende Ergebnisse für 2024. Auch der Ausblick des Diagnostikspezialisten Stratec kam nicht gut an, die Aktien verloren 5,2 Prozent.

Der Euro sank zuletzt auf 1,0799 US-Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Nachmittag auf 1,0811 Dollar festgesetzt.

Am Rentenmarkt fiel die Umlaufrendite von 2,39 Prozent am Vortag auf 2,37 Prozent. Der Rentenindex Rex stieg um 0,03 Prozent auf 125,30 Punkte. Der Bund-Future verlor 0,04 Prozent auf 133,31 Punkte.

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Thu, 28 Mar 2024 17:20:00 GMT

Bianca Jankovska: Kündigungscoach: "Erst zu kündigen, wenn man einen neuen Job hat, ist der falsche Ansatz"

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Thu, 28 Mar 2024 17:19:00 GMT

Offene Beziehung und Polyamorie: Sarah hat Nick drei Jahre betrogen – heute sind sie glücklicher denn je

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Thu, 28 Mar 2024 17:19:00 GMT

Karibikstaat in der Krise: Toxische Freundschaft: Wie der Westen Haiti kaputtgeholfen hat

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Thu, 28 Mar 2024 17:18:34 GMT

UN-Gericht: Israel muss mehr Hilfsgüter in Gazastreifen zulassen

Der Kampf im Gazastreifen ist für die Bevölkerung eine Katastrophe. Der Internationale Gerichtshof verpflichtet Israel mehr Hilfsgüter in den Gazastreifen zulassen. Die Entscheidungen ist bindend.

Der Internationale Gerichtshof hat Israel verpflichtet, umgehend die Lieferung von deutlich mehr humanitären Gütern in den Gazastreifen zuzulassen. Es müssten mehr Grenzübergänge für den Transport von Nahrungsmitteln sowie medizinischer Hilfe geöffnet werden, ordnete das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag an. Das Gericht entsprach damit einem Antrag Südafrikas im laufenden Völkermord-Verfahren gegen Israel. 

Bereits Ende Januar hatte das Gericht Sofortmaßnahmen angeordnet und Israel aufgetragen, alles zu tun, um einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern. Angesichts der sich verschlimmernden Lage in dem Kriegsgebiet und einer drohenden Hungersnot hatte Südafrika zusätzliche Maßnahmen verlangt. Dem entsprach das Gericht. Entscheidungen des UN-Gerichtshofes sind bindend. 

Richter: "Katastrophale Lebensbedingungen verschlechtert"

Seit der Entscheidung vom 26. Januar hätten sich die "katastrophalen Lebensbedingungen der Palästinenser im Gazastreifen weiter verschlechtert", heißt es in der Entscheidung.  Die Richter nennen insbesondere den Hunger. Es bestehe nun nicht mehr nur das Risiko einer Hungersnot , sondern diese habe bereits eingesetzt. 

Israel müsse bei der Lieferung der Hilfsgüter eng mit den Vereinten Nationen zusammen arbeiten. Zu den dringend benötigten Hilfsgütern zählen die Richter auch Wasser, Strom, Kleidung sowie Zelte. 

Rechte der Palästinenser im Gazastreifen gewährleisten

Weiter wurde Israel ermahnt dafür zu sorgen, das seine militärischen Einheiten die Rechte der Palästinenser im Gazastreifen nicht verletzten. Dazu gehöre auch, die Lieferung von dringend benötigten Hilfsgütern zu verhindern. 

Auslöser des Gaza-Kriegs war das beispiellose Massaker mit mehr als 1200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer islamistischer Gruppen am 7. Oktober vergangenen Jahres in Israel verübt hatten. 

Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen Lage im Gazastreifen steht Israel international immer stärker in der Kritik.

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Thu, 28 Mar 2024 17:17:00 GMT

Quiz: Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Co.: Wissen Sie, was diese Wortungetüme bedeuten?

Der Name eines Gesetzes soll eigentlich erläutern, was damit geregelt wird. Doch allzu oft bestehen diese Namen nicht nur aus Wortungetümen, sondern hinterlassen auch Fragezeichen. Machen Sie unser Quiz und testen Sie Ihr Gesetzeswissen!

Der Name eines Gesetzes soll eigentlich erläutern, was damit geregelt wird. Doch allzu oft bestehen diese Namen nicht nur aus Wortungetümen, sondern hinterlassen auch Fragezeichen. Machen Sie unser Quiz und testen Sie Ihr Gesetzeswissen!

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Thu, 28 Mar 2024 17:14:00 GMT

Aus die Maus – Trennungsgeschichten: Am nächsten Morgen sollte der Umzugswagen kommen – und Linda knutschte mit einem anderen

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Thu, 28 Mar 2024 17:11:00 GMT

Gegen das Klischee: Narzissten sind keine unverbesserlichen Fieslinge – was im Umgang mit ihnen hilft

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Thu, 28 Mar 2024 17:07:47 GMT

Staatsanwaltschaft: Kein Anfangsverdacht gegen Correctiv-Mitarbeiter

Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird nicht gegen Mitarbeiter des Onlinemagazins Correctiv und weitere Angezeigte im Zusammenhang mit der Berichterstattung über ein Treffen radikaler Rechter ermitteln. Es bestehe kein Anfangsverdacht für verfolgbare Straftaten, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Gegen das Magazin und dessen Mitarbeiter waren unter anderem Strafanzeigen wegen Verletzungen der Vertraulichkeit des Wortes, des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen eingegangen. Das Magazin hatte unter dem Titel "Geheimplan gegen Deutschland" am 10. Januar 2024 über ein Geheimtreffen in einer Potsdamer Villa berichtet.

Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird nicht gegen Mitarbeiter des Onlinemagazins Correctiv und weitere Angezeigte im Zusammenhang mit der Berichterstattung über ein Treffen radikaler Rechter ermitteln. Es bestehe kein Anfangsverdacht für verfolgbare Straftaten, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Gegen das Magazin und dessen Mitarbeiter waren unter anderem Strafanzeigen wegen Verletzungen der Vertraulichkeit des Wortes, des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen eingegangen. Das Magazin hatte unter dem Titel "Geheimplan gegen Deutschland" am 10. Januar 2024 über ein Geheimtreffen in einer Potsdamer Villa berichtet.

Eine der Anzeigen hatte die AfD -Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy wegen der Bilder und möglicher Tonaufnahmen gestellt. Sie wolle Zugang zu eventuellen Ton- und Bildaufzeichnungen erhalten, um im positiven Fall auf Herausgabe dieser zu klagen und insbesondere Tonbandaufnahmen anschließend öffentlich zu machen, hatte Huy damals der dpa mitgeteilt.

Die Staatsanwaltschaft Potsdam erklärte nun, dass keine Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass unautorisierte Tonaufnahmen des Treffens gefertigt wurden. "Soweit vereinzelt der Presseberichterstattung zu entnehmen war, dass Tonaufnahmen heimlich gefertigt worden sein könnten, hat sich dies nach Prüfung nicht bestätigt." Auch die Bildaufnahmen verletzten nicht die Grenzen des "höchstpersönlichen Lebensbereichs", führte ein Sprecher der Behörde aus. Es seien keine Bilder festgestellt worden, die in geschützten Räumen im Sinne eines "letzten persönlichen Rückzugbereichs" erstellt worden wären. Auch die Verbreitung dieser Bilder fällt nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft unter den Begriff der Zeitgeschichte und ist daher zulässig.

Die Anzeigen seien "offensichtlich Teil einer Diffamierungsstrategie", sagte ein Sprecher von Correctiv am Donnerstag auf dpa-Anfrage. "Wir sind froh, wenn wir nun weiter unserer Arbeit nachgehen können und uns mit solch absurden Vorwürfen nicht weiter befassen müssen."

An dem Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam hatten neben dem früheren Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen. Sellner sprach bei dem Treffen in Potsdam über "Remigration" - wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll, auch unter Zwang.

Correctiv hatte unter anderem von außen angefertigte Fotos des Treffens in einem Hotel veröffentlicht sowie Bilder, die laut Correctiv innen mit einer Uhr gefilmt wurden. Tonaufnahmen des Treffens sind nicht bekannt.

PM Staatsanwaltschaft

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Thu, 28 Mar 2024 17:03:00 GMT

Kino- und TV-Verbot: Terminator, Ghostbusters, Heidi: Diese Filme sind an Karfreitag verboten

An Karfreitag dürfen rund 700 Filme in Deutschland nicht gezeigt werden. Oft hat es mit Gewalt- oder Sexszenen zu tun, manchmal ist es aber schlicht ein Versäumnis des Filmverleihs. Eine Auswahl "verbotener" Filme.

Karfreitag gilt als "stiller" Feiertag: Christen gedenken der Kreuzigung und des Todes von Jesus Christus, daher gilt Karfreitag als Trauertag. Im Feiertagsgesetz heißt es:

"Am Karfreitag und am Totengedenktag (Sonntag vor dem 1. Advent) sind verboten:

  1. öffentliche Veranstaltungen in Räumen mit Schankbetrieb, die über den Schank- und Speisebetrieb hinausgehen;
  2. sonstige öffentliche Veranstaltungen, soweit sie nicht der Würdigung des Feiertages oder einem höheren Interesse der Kunst, Wissenschaft oder Volksbildung dienen;
  3. öffentliche Sportveranstaltungen am Karfreitag während des ganzen Tages, am Totengedenktag bis 13 Uhr."

Neben dem in vielen Bundesländern geltenden Tanzverbot sind auch Kino- und TV-Vorführungen von rund 700 Filmen in Deutschland verboten, weil durch sie "eine Verletzung des religiösen und sittlichen Empfindens zu befürchten ist". Meist geht es dabei um die Darstellung von Gewalt oder Sex – oder beidem. Oft hat aber der Filmverleih schlicht keinen Antrag auf die Feiertagsfreigabe gestellt. Dann gilt der Film erst einmal als "nicht feiertagsfrei". Eine nachträgliche Prüfung kostet und ist vielen Verleihern offenbar zu teuer – und das Verbot an Karfreitag zu verkraften.

Unter den Filmen sind einige Horror- und Action-Klassiker, aber auch eher skurrile Streifen. Klicken Sie sich durch.

Quellen:   "FSK.de" zu den "stillen Feiertagen" , Liste der Filme ohne Feiertagsfreigabe (bis 2015) auf "FSK.de" .

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Thu, 28 Mar 2024 17:01:57 GMT

Verkehr: Zulassungsregelung für ukrainische Fahrzeuge verlängert

Fahrzeuge aus der Ukraine können in Sachsen weiter mit der heimischen Zulassung genutzt werden. Eine entsprechende Sonderregel wurde verlängert.

Ukrainische Flüchtlinge in Sachsen müssen ihr Auto aus der Heimat weiterhin nicht in Deutschland zulassen. Eine dafür geltende Ausnahmeregelung wurde bis Ende September verlängert, wie das Verkehrsministerium am Donnerstag in Dresden mitteilte. Damit werde einer Bitte des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur entsprochen. Eigentlich wäre die Regelung Ende März ausgelaufen.

Normalerweise müssen Autos in Deutschland spätestens dann zugelassen werden, wenn sich das Fahrzeug ein Jahr nach Grenzübertritt im Bundesgebiet befindet. Nach der Ausnahmeregelung können Ukrainer ihre Fahrzeuge weiter mit der heimischen Zulassung nutzen, auch wenn sie mit ihrem Fahrzeug schon länger als ein Jahr in Sachsen leben.

Im Freistaat wurde laut Mitteilung bislang eine hohe dreistellige Anzahl an befristeten Ausnahmen von der Pflicht zur Umschreibung oder Zulassung in Deutschland erteilt.

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Thu, 28 Mar 2024 17:00:00 GMT

Digitale Gesundheit: So viel Zeit verbringt Deutschland am Handy

Verbringen wir wirklich immer mehr und zu viel Zeit an unseren Handys? Was eine Studie des Digitalverbands Bitkom dazu sagt.

Das Smartphone ist aus dem Alltag vieler Menschen in Deutschland nicht mehr wegzudenken. Laut einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom liegt die durchschnittliche Nutzungsdauer bei rund 150 Minuten pro Tag. Was die repräsentative Studie über unser Smartphone-Nutzungsverhalten aussagt.

Die jüngere Generation, insbesondere die 16- bis 29-Jährigen, verbringt mit durchschnittlich 182 Minuten pro Tag die meiste Zeit mit dem Smartphone . Bei den 30- bis 49-Jährigen sind es 158 Minuten pro Tag. Die Altersgruppe der 50- bis 64-Jährigen nutzt ihr Smartphone durchschnittlich 148 Minuten pro Tag, während die über 65-Jährigen immer noch beachtliche 96 Minuten pro Tag mit ihrem Gerät verbringen.

Das Smartphone ist für die meisten nicht mehr wegzudenken

Dr. Sebastian Klöß, Bereichsleiter Consumer Technology bei Bitkom , betont die Bedeutung des Smartphones im Alltag: Es dient nicht nur der Information und Unterhaltung, sondern ist auch ein wichtiges Kommunikationsmittel, das die Menschen mit Freunden und Familie verbindet und in vielen Lebenslagen Unterstützung bietet.

Die Nutzung des Smartphones beschränkt sich jedoch nicht nur auf das Telefonieren. Obwohl durchschnittlich 29 Minuten pro Tag für Sprachanrufe verwendet werden, zeigen sich auch hier Unterschiede zwischen den Altersgruppen. Die jüngsten Nutzer, die 16- bis 29-Jährigen, telefonieren mit durchschnittlich 36 Minuten am längsten. Die Gruppe der 30- bis 49-Jährigen folgt mit 31 Minuten, die 50- bis 64-Jährigen verwenden 27 Minuten und die Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahren nutzen ihr Smartphone durchschnittlich 17 Minuten pro Tag zum Telefonieren.

Darüber hinaus zeigt die Studie die zentrale Rolle, die Smartphones im sozialen Gefüge spielen. Mehr als die Hälfte der Befragten (55 Prozent) gab an, ohne ihr Smartphone viele Freundschaften verloren zu haben. Und: Eine große Mehrheit von 83 Prozent kann sich ein Leben ohne dieses technische Hilfsmittel nicht mehr vorstellen.

Selbsttest: Wie viel Zeit verbringe ich an meinem Smartphone?

Um die eigene Bildschirmzeit zu überwachen und gegebenenfalls zu kontrollieren, bieten moderne Smartphones entsprechende Funktionen. Seit Android 9 Pie ermöglicht Google den Nutzern, ihre tägliche Smartphone-Nutzung nachzuverfolgen. Auch Apple hat mit der Einführung der "Bildschirmzeit" auf iOS-Geräten diese Möglichkeit geschaffen. Um diese Funktion auf einem Android-Gerät nutzen zu können, muss zunächst geprüft werden, ob das Gerät mit Android 9 oder einer neueren Version läuft.

In den Einstellungen kann diese Funktion dann aktiviert werden, wobei der genaue Name je nach Smartphone-Hersteller variiert. Bei Google heißt sie beispielsweise "Digital Wellbeing", bei Samsung "Digital Wellbeing" und bei Huawei "Digital Balance". Diese Funktion bietet einen detaillierten Überblick über die Nutzungsdauer einzelner Apps und zeigt auch an, wie oft das Gerät entsperrt wurde.

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Thu, 28 Mar 2024 16:58:04 GMT

Altkanzler: Schröder verteidigt Freundschaft zu Putin - Kreml erfreut

Auch mehr als zwei Jahre nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hält Altkanzler Schröder an seiner Freundschaft zu Putin fest. Applaus bekommt er dafür nur von einer Seite.

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) kann sich weiterhin vorstellen, dass seine Freundschaft zum russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einer Beendigung des Ukraine-Kriegs beitragen kann. "Wir haben über lange Jahre vernünftig zusammengearbeitet. Vielleicht kann das immer noch helfen, eine Verhandlungslösung zu finden, eine andere sehe ich nicht", sagte Schröder in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.

Der Kreml in Moskau begrüßte die Äußerungen Schröders. Gute, konstruktive Beziehungen auf persönlicher Ebene wie zwischen Putin und Schröder könnten bei der Lösung von Problem helfen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow russischen Nachrichtenagenturen zufolge. Putin und Schröder hätten dies zu der Zeit, als Schröder im Amt war, wiederholt gezeigt. "Das hat dabei geholfen, die schwierigsten Fragen zu lösen und die schrittweise Entwicklung in den bilateralen Entwicklungen zu gewährleisten."

Strack-Zimmermann : Schröder ist "falsch gewickelt"

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag , Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte dagegen bei "Welt TV", Schröder sei "falsch gewickelt". "Ernsthaft zu glauben, dass Gerhard Schröder einen Einfluss auf Putin hat, also ich weiß nicht. Wir sollten aufpassen, uns nicht alle selbst zu überschätzen, und ich glaube, dazu gehört auch Herr Schröder."

Schröder ist seit seiner Kanzlerschaft von 1998 bis 2005 mit Putin befreundet und weiterhin für die mehrheitlich russischen Gesellschaften der Nord-Stream-Pipelines durch die Ostsee tätig. Er hat den russischen Angriff auf die Ukraine zwar als "fatale Fehlentscheidung" bezeichnet, sich aber dennoch nicht von Putin losgesagt. Die SPD-Spitze grenzt ihn deshalb aus, ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn scheiterte aber.

Schröder erinnert an "positive Ereignisse" mit Putin

Auf die Frage, warum er trotz Zehntausender Toter und russischer Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg an der Freundschaft mit dem russischen Präsidenten festhalte, antwortete Schröder im dpa-Interview: "Es ist ja so, dass das eine Dimension ist, die eine andere ist." Es habe schon einmal so ausgesehen, als könnte diese persönliche Beziehung auch mal hilfreich sein, um ein politisch außerordentlich schwieriges Problem zu lösen. "Und deswegen hielte ich es für völlig falsch, alles vergessen zu machen, was es auch an positiven Ereignissen zwischen uns in der Politik in der Vergangenheit gegeben hat. Das ist nicht meine Art und das tue ich auch nicht."

Schröder spielt damit offensichtlich auf seine Vermittlungsmission im März 2022 kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine an. Damals traf er nach eigenen Angaben zunächst den damaligen ukrainischen Parlamentarier und heutigen Verteidigungsminister Rustem Umerow in Istanbul und reiste zu Gesprächen mit Putin nach Moskau weiter. Die Initiative scheiterte aber.

Altkanzler nennt Spekulationen über Atomschlag "Quatsch"

Heute plädiert Schröder für einen neuen Vermittlungsversuch auf Regierungsebene. "Frankreich und Deutschland müssten dazu die Initiative ergreifen. Dass der Krieg nicht mit einer totalen Niederlage der einen oder anderen Seite enden kann, das liegt doch auf der Hand."

Die Spekulationen, Putin könnte einen Atomkrieg anzetteln oder ein Nato-Land an der Ostflanke angreifen, bezeichnete Schröder als "Quatsch". Um eine Eskalation hin zu solchen Szenarien im Keim zu ersticken und die Beunruhigung der Bevölkerung nicht größer werden zu lassen, müsse neben der Unterstützung für die Ukraine ernsthaft über eine Lösung des Konflikts nachgedacht werden, betonte er.

Scholz: "Putin muss nur seinen barbarischen Feldzug abbrechen"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seit Dezember 2022 nicht mehr mit Putin telefoniert. In einem Interview der "Märkischen Allgemeinen" wies er aber darauf hin, dass es immer wieder Gespräche mit Moskau etwa über das Abkommen über den Export ukrainischen Getreides, die Sicherheit am Atomkraftwerk Saporischschja oder über den Austausch von Gefangenen gegeben habe. "Gerade sind eine Reihe von Ländern dabei, auch die Ukraine, auf Ebene der Sicherheitsberater zu diskutieren, wie etwas aussehen könnte, was zu einem Friedensprozess führt", sagte er. "Lassen Sie mich aber eines ganz klar sagen: Frieden ist jederzeit möglich. Putin muss nur seinen barbarischen Feldzug abbrechen und Truppen zurückziehen."

Kremlsprecher Peskow machte deutlich, dass Moskau bei den heute politischen Handelnden in Deutschland keinen Willen sehe, den Konflikt zu beenden. Deutschland sei unter Kanzler Scholz massiv in den Krieg verwickelt. In Europa dominiere ein Ansatz, "die Ukraine dazu zu provozieren, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen". Moskau beobachte zwar die verschiedenen Standpunkte in Europa, sehe aber keine Änderung der Lage.

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Thu, 28 Mar 2024 16:55:00 GMT

Sex über 40: "Nie initiierst du den Sex": Wenn Frauen das hören, weiß unsere Autorin Rat

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Thu, 28 Mar 2024 16:53:30 GMT

Altkanzler: Schröder verteidigt Freundschaft zu Putin: Kreml erfreut

Auch mehr als zwei Jahre nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hält Altkanzler Schröder an seiner Freundschaft zu Putin fest. Applaus bekommt er dafür nur von einer Seite.

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) kann sich weiterhin vorstellen, dass seine Freundschaft zum russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einer Beendigung des Ukraine-Kriegs beitragen kann. "Wir haben über lange Jahre vernünftig zusammengearbeitet. Vielleicht kann das immer noch helfen, eine Verhandlungslösung zu finden, eine andere sehe ich nicht", sagte Schröder in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. 

Der Kreml in Moskau begrüßte die Äußerungen Schröders. Gute, konstruktive Beziehungen auf persönlicher Ebene wie zwischen Putin und Schröder könnten bei der Lösung von Problemen helfen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag russischen Nachrichtenagenturen zufolge. Putin und Schröder hätten dies zu der Zeit, als Schröder im Amt war, wiederholt gezeigt. "Das hat dabei geholfen, die schwierigsten Fragen zu lösen und die schrittweise Entwicklung in den bilateralen Entwicklungen zu gewährleisten."

Strack-Zimmermann : Schröder ist "falsch gewickelt"

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag , Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte dagegen bei "Welt TV", Schröder sei "falsch gewickelt". "Ernsthaft zu glauben, dass Gerhard Schröder einen Einfluss auf Putin hat, also ich weiß nicht. Wir sollten aufpassen, uns nicht alle selbst zu überschätzen, und ich glaube, dazu gehört auch Herr Schröder."

Schröder ist seit seiner Kanzlerschaft von 1998 bis 2005 mit Putin befreundet und weiterhin für die mehrheitlich russischen Gesellschaften der Nord-Stream-Pipelines durch die Ostsee tätig. Er hat den russischen Angriff auf die Ukraine zwar als "fatale Fehlentscheidung" bezeichnet, sich aber dennoch nicht von Putin losgesagt. Die SPD-Spitze grenzt ihn deshalb aus, ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn scheiterte aber.  

Schröder will "positive Ereignisse" mit Putin nicht vergessen machen

Auf die Frage, warum er trotz Zehntausender Toter und russischer Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg an der Freundschaft mit dem russischen Präsidenten festhalte, antwortete Schröder im dpa-Interview: "Es ist ja so, dass das eine Dimension ist, die eine andere ist." Es habe schon einmal so ausgesehen, als könnte diese persönliche Beziehung auch mal hilfreich sein, um ein politisch außerordentlich schwieriges Problem zu lösen. "Und deswegen hielte ich es für völlig falsch, alles vergessen zu machen, was es auch an positiven Ereignissen zwischen uns in der Politik in der Vergangenheit gegeben hat. Das ist nicht meine Art und das tue ich auch nicht."

Schröder spielt damit offensichtlich auf seine Vermittlungsmission im März 2022 kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine an. Damals traf er nach eigenen Angaben zunächst den damaligen ukrainischen Parlamentarier und heutigen Verteidigungsminister Rustem Umerow in Istanbul und reiste zu Gesprächen mit Putin nach Moskau weiter. Die Initiative scheiterte aber. 

Altkanzler nennt Spekulationen über Atomschlag Putins "Quatsch"

Heute plädiert Schröder für einen neuen Vermittlungsversuch auf Regierungsebene. "Frankreich und Deutschland müssten dazu die Initiative ergreifen. Dass der Krieg nicht mit einer totalen Niederlage der einen oder anderen Seite enden kann, das liegt doch auf der Hand."

Die Spekulationen, Putin könnte einen Atomkrieg anzetteln oder ein Nato-Land an der Ostflanke angreifen, bezeichnete Schröder als "Quatsch". Um eine Eskalation hin zu solchen Szenarien im Keim zu ersticken und die Beunruhigung der Bevölkerung nicht größer werden zu lassen, müsse neben der Unterstützung für die Ukraine ernsthaft über eine Lösung des Konflikts nachgedacht werden, betonte er.

Scholz: "Putin muss nur seinen barbarischen Feldzug abbrechen"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seit Dezember 2022 nicht mehr mit Putin telefoniert. In einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der "Märkischen Allgemeinen" wies er aber darauf hin, dass es immer wieder Gespräche mit Moskau etwa über das Abkommen über den Export ukrainischen Getreides, die Sicherheit am Atomkraftwerk Saporischschja oder über den Austausch von Gefangenen gegeben habe. "Gerade sind eine Reihe von Ländern dabei, auch die Ukraine, auf Ebene der Sicherheitsberater zu diskutieren, wie etwas aussehen könnte, was zu einem Friedensprozess führt", sagte er. "Lassen Sie mich aber eines ganz klar sagen: Frieden ist jederzeit möglich. Putin muss nur seinen barbarischen Feldzug abbrechen und Truppen zurückziehen."

Kremlsprecher Peskow machte deutlich, dass Moskau bei den heute politischen Handelnden in Deutschland keinen Willen sehe, den Konflikt zu beenden. Deutschland sei unter Kanzler Scholz (SPD) massiv in den Krieg verwickelt. In Europa dominiere ein Ansatz, "die Ukraine dazu zu provozieren, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen". Moskau beobachte zwar die verschiedenen Standpunkte in Europa, sehe aber keine Änderung der Lage.

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Thu, 28 Mar 2024 16:52:05 GMT

Magdeburg: Mann zeigt Hakenkreuzflagge und attackiert Polizisten

Am Montagmorgen wird die Polizei in eine Straße in Haldensleben gerufen. Dort war ein Mann mit einer Hakenkreuzflagge unterwegs.

Ein Mann mit einer Hakenkreuzflagge hat in Haldensleben (Landkreis Börde) die Polizei attackiert. Der 43 Jahre Mann soll sich am frühen Montagmorgen mit der 1 Meter mal 2,50 Meter großen Flagge auf der Straße gezeigt haben, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach wollte sich der Mann mehrfach den Maßnahmen der Polizei entziehen und wurde verbal sowie körperlich aggressiv.

Ein weiterer Streifenwagen wurde hinzugerufen. Als die Unterstützung eintraf, soll der Mann die Beamten tätlich angegriffen haben. Ihm wurden Handfesseln angelegt, seine Flagge sichergestellt. Die Polizei ermittelt wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte.

Pressemitteilung

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Thu, 28 Mar 2024 16:47:49 GMT

Dresden: AfD-Antrag zu Bezahlkarte: Stadtchef legt Widerspruch ein

Dresdens Kommunalparlament hat eine städtische Bezahlkarte für Asylsuchende beschlossen - auf Antrag der AfD. Der Oberbürgermeister will die Entscheidung revidieren.

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat dem Stadtratsbeschluss zur Einführung einer eigenen Bezahlkarte für Asylbewerber in der sächsischen Landeshauptstadt widersprochen. Die Prüfung des Beschlusses durch die Stadtverwaltung habe ergeben, dass die Umsetzung nachteilig für Dresden wäre, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Durch den Widerspruch muss sich der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 18. April erneut mit dem Antrag befassen. Die Abstimmung hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, weil CDU-Stimmen dem AfD-Vorstoß eine Mehrheit verschafft hatten.

"Als Stadtspitze begrüßen die Beigeordneten und ich die bundesweite Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete", sagte Hilbert laut Mitteilung. In der Zwischenzeit eine eigene Karte zu entwickeln und einzuführen, sei jedoch nicht sinnvoll.

Der Stadtrat hatte in der vergangenen Woche einem AfD -Antrag zur Einführung einer eigenen Bezahlkarte für Asylbewerber in Dresden zugestimmt - auch mit Stimmen von CDU, FDP und Freien Wählern. Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz kritisierte das Verhalten seiner Parteikollegen scharf: Die CDU habe immer gesagt, dass sie AfD-Anträgen egal in welchen Parlamenten nicht zustimmen werde.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, einen Teil der staatlichen Leistungen für Asylbewerber künftig als Guthaben auf einer Bezahlkarte bereitzustellen. Unklar ist allerdings noch, wann eine bereits vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Rechtsgrundlage im Bundestag beschlossen wird. Die konkrete Ausgestaltung der Karte obliegt den Ländern.

Hilbert zufolge wäre eine Dresdner Karte nicht vor der bundesweiten Lösung fertig, da sie bundesweit ausgeschrieben werden müsste. "Die Umsetzung des Beschlusses würde außerdem Arbeitszeit der Verwaltungsmitarbeiter binden und Kosten verursachen, für die es keine finanzielle Deckung gibt", argumentierte der Oberbürgermeister. Die prognostizierten Kosten liegen laut Mitteilung bei 140 000 bis 230 000 Euro bei einer dreimonatigen Nutzungsdauer als Mindestzeitraum.

Der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Dresden, André Wendt, kritisierte den Widerspruch. Hilbert habe es "offenbar nicht verkraftet, dass einem AfD-Antrag - bei einem solch wichtigen Thema - mit Mehrheit zugestimmt worden ist", sagte er.

Gemäß der Sächsischen Gemeindeordnung kann der Oberbürgermeister Beschlüssen widersprechen, wenn er der Auffassung ist, dass sie für die Gemeinde nachteilig sind. Bei Rechtswidrigkeit ist er dazu verpflichtet. Hilbert weist in seinem Widerspruch darauf hin, dass bei nochmaliger Beschlussfassung wegen der mangelnden finanziellen Deckung die Rechtswidrigkeit des Antrages zu prüfen wäre.

Widerspruch

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Thu, 28 Mar 2024 16:47:00 GMT

Medizin: Wie ich Schritt für Schritt die Ursache für meinen Reizhusten fand

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