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Die Bundespolizei hat einen Bus an der tschechischen Grenze angehalten und bei Schülern verbotene Mitbringsel von einer Klassenfahrt gefunden. Wie die Bundespolizei am Freitag mitteilte, wurden am Donnerstag sechs Schlagringe, ein Joint und ein japanisches Würgeholz gefunden, die sechs Schülern zugeordnet werden konnten. Die 18 und 19 Jahre alten Teenager erhielten demnach Anzeigen nach dem Waffen- und Betäubungsmittelgesetz.

Der Bus sei von Prag nach Antwerpen unterwegs gewesen. Im Bus roch es laut Polizei nach Marihuana gerochen, manche der 45 Schüler hätten desorientiert gewirkt. Die nächtliche Kontrolle an der Autobahn 6 bei Waidhaus (Landkreis Neustadt an der Waldnaab) dauerte den Angaben zufolge knapp zweieinhalb Stunden.

Bei einer Veranstaltung in der Stadt Zwolle hat Königin Máxima in einem cremefarbenen Outfit Schulter gezeigt.

Königin Máxima der Niederlande (53) hat am Donnerstagabend (16. Mai) in einem eleganten One-Shoulder-Jumpsuit einmal mehr ihren Sinn für Mode unter Beweis gestellt. Den cremefarbenen Satin-Einteiler präsentierte sie bei einer Zeremonie in der Stadt Zwolle, bei der Persönlichkeiten aus der Wirtschaft geehrt wurden. Der helle Jumpsuit mit weitem Bein war mit einem schmalen Taillengürtel versehen. Die 53-Jährige kombinierte das Outfit mit einer diamantenen Brosche an der mit Stoff bedeckten Schulter und spitzen Pumps, die ebenfalls mit Schmucksteinen besetzt waren, sowie einer glitzernden Clutch.

Ihre langen blonden Haare trug Königin Máxima offen. Sie wählte zudem ein dezentes Make-up, zu dem blassrosa Lippenstift und dunkler Eyeliner gehörten. Ihren Schmuck hielt sie schlicht. Sie trug nur eine schmale Uhr, ein Diamantarmband und ein Paar goldene Ohrringe.

Königin Máxima im Stall

Erst vor wenigen Tagen legte Königin Máxima, die am heutigen 17. Mai ihren 53. Geburtstag feiert, einen weiteren besonderen Auftritt hin: Im dreiviertellangen rosa Lochstickerei-Etuikleid mit großer Perlenkette und mittelbraunen Pumps sowie passendem Fascinator besuchte sie Landwirte in Stedum in der Provinz Groningen im nördlichen Teil der Niederlande . Ehemann König Willem-Alexander (57) trug zu dem Termin einen dunkelblauen Anzug.

Vor allem der Anblick der Königin mitten in einem Kuhstall war nicht alltäglich. Ihren Auftritt an dem wenig glamourösen Ort meisterte die gebürtige Argentinierin dennoch mit der gewohnten Eleganz. Auf der königlichen Instagram-Seite hieß es zu einem Foto, auf dem die Königin eine Kuh streichelt: "Wie sieht die Zukunft der Landwirtschaft in der Region aus? Darüber werden König Willem-Alexander und Königin Máxima mit einer Reihe von Landwirten aus den Gemeinden des Eemsdeltas und Hogeland diskutieren."

Über viele Jahre hinweg war Bayern der Steuerprimus in Deutschland - nirgends sonst sprudelten die Einnahmen so wie im Freistaat. Das ist erst einmal vorbei.

Bis 2025 muss Bayern in Summe mit 1,1 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als bisher geplant. Konkret wird dem Freistaat für 2024 ein Rückgang der Steuereinnahmen von rund 600 Millionen Euro prognostiziert, für 2025 von weiteren knapp 500 Millionen Euro, sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Freitag bei der Vorstellung der Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung in Nürnberg. "Das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung ist die Quittung für die verfehlte Politik der Ampel in Berlin."

Füracker rief die Bundesregierung auf, Maßnahmen einzuleiten, um die Wirtschaft in Deutschland neu anzukurbeln: Die Steuerschätzung sei ein deutliches Alarmsignal. Auch andere Länder litten unter Krisen, doch sei andernorts das Wirtschaftswachstum deutlich höher als in Deutschland. "Es ist allerhöchste Zeit. So kann es nicht weitergehen, sonst werden wir wirklich tiefgreifende Probleme in unserem Land bekommen." Es brauche konjunkturelle Maßnahmen und neues Vertrauen statt immer neuer Versprechen, die die Wirtschaft verunsicherten.

Mit Blick auf den 149 Milliarden Euro schweren Doppelhaushalt sagte Füracker : "Wir haben mit Blick auf die schwache konjunkturelle Entwicklung bereits bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025 solide geplant und uns auf absehbare Rückgänge bei den Steuereinnahmen eingestellt. Fakt ist aber auch: Unsere finanziellen Spielräume sind sehr beschränkt, zusätzliche Mehrausgaben sind nicht finanzierbar." Aktuell gebe es keinen Handlungsbedarf für den Etat. Sollte sich in der Steuerschätzung im Herbst der negative Trend fortsetzen, könne aber ein Nachtragshaushalt notwendig werden.

Der Mai-Steuerschätzung liegen nach Angaben des Finanzministeriums die gesamtwirtschaftlichen Eckdaten aus der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung zugrunde, der zufolge mit einem leichten realen Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent im laufenden und von 1,0 Prozent im nächsten Jahr zu rechnen ist. Am Donnerstag hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bereits die Gesamtsteuerprognose für Bund, Länder und Kommunen vorgestellt. Demnach werden 2025 21,9 Milliarden Euro weniger eingenommen als noch im vergangenen Herbst angenommen.

Derzeit wird der bayerische Etatplan im Landtag final im Landtag beraten. Die Verabschiedung ist nach bisherigem Plan für Juni angedacht.

Vicky Krieps hat sich zu einem Star der europäischen Filmszene entwickelt. Für Jim Jarmusch arbeitet sie nun mit den Hollywoodstars Adam Driver und Cate Blanchett zusammen.

Die luxemburgisch-deutsche Schauspielerin Vicky Krieps baut ihre internationale Karriere weiter aus. Die 40-Jährige spielt im neuen Film von Jim Jarmusch mit, wie das Magazin "Hollywood Reporter" aus Cannes berichtete, wo derzeit die Filmfestspiele stattfinden.

Krieps ("Der seidene Faden") hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Star der europäischen Filmszene entwickelt. Für Jarmusch arbeitet sie nun mit den Hollywoodstars Adam Driver und Cate Blanchett zusammen.

Der neue Film soll "Father Mother Sister Brother" heißen, wie der "Hollywood Reporter" unter Bezugnahme auf die Produktionsfirma Match Factory schrieb. Das Werk soll aus drei Teilen bestehen und von der Beziehung verschiedener Menschen zu ihren Eltern handeln. "Eine Komödie, aber verwoben mit Fäden der Melancholie", schrieb das Magazin.

Im Streit um Gibraltar haben sich Großbritannien und Spanien nach eigenen Angaben angenähert. Ein Abkommen zu dem britischen Überseegebiet im Süden Spaniens sei nähergerückt, erklärten die beiden Länder am Donnerstagabend nach Verhandlungen in Brüssel mit der EU-Kommission. Der Vertrag soll den Status der Landzunge mit rund 30.000 Einwohnern nach dem Brexit regeln.

"Alle Seiten sind zuversichtlich, dass eine Einigung näher rückt und werden eng und zügig an den noch offenen Punkten arbeiten, um ein umfassendes Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zu erreichen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Der britische Außenminister David Cameron hatte zuvor in Brüssel mit dem spanischen Außenminister José Manuel Albares und EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic beraten.

Das Abkommen soll insbesondere den Güter- und Personenverkehr regeln und eine vorläufige Einigung besiegeln, die beide Seiten nach dem britischen EU-Austritt Anfang 2020 erzielt hatten.

Spanien erhebt traditionell Anspruch auf das Gebiet, das seit mehr als 300 Jahren zu Großbritannien gehört. Gibraltar mit seinem bekannten "Affenfelsen" fiel mit dem Vertrag von Utrecht 1713 an Großbritannien. Die englische Flotte hatte das Territorium 1704 im spanischen Erbfolgekrieg erobert.

Jahrelang war die Volksrepublik China Deutschlands wichtigster Handelspartner. Nun droht ein Wechsel an der Spitze. Trotzdem nimmt China noch eine wichtige Rolle in Deutschlands Wirtschaft ein.

China hat seinen Platz als wichtigster Handelspartner Deutschlands vorerst eingebüßt. Wie schon im dritten und vierten Quartal 2023 hatten auch im ersten Vierteljahr des laufenden Jahres die USA die Nase vorn.

Weil Deutschland deutlich weniger Waren aus China einführte, belegte die Volksrepublik im Zeitraum Januar bis einschließlich März 2024 nur noch Rang 2 in der Liste der wichtigsten Partnerstaaten im deutschen Außenhandel, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

Nach Angaben der Wiesbadener Behörde gingen die Importe aus China nach Deutschland zum Vorjahresquartal um 11,7 Prozent auf 36 Milliarden Euro zurück. Der Wert der aus Deutschland nach China exportierten Waren verringerte sich um 1,1 Prozent auf 24 Milliarden Euro. Somit war das Außenhandelsvolumen mit China in Höhe von 60 Milliarden Euro in dem Vierteljahr geringer als das Handelsvolumen mit den Vereinigten Staaten , das sich auf 63,2 Milliarden Euro summierte.

Im Gesamtjahr 2023 China noch knapp vor den USA

Im Gesamtjahr 2023 hatte China seinen Spitzenplatz noch knapp behauptet. Das Volumen aus Importen und Exporten lag mit 253,1 Milliarden Euro allerdings nur um gut 0,7 Milliarden Euro höher als der Warenverkehr mit den USA (252,3 Mrd.). Ein Jahr zuvor hatte die Differenz noch 50,1 Milliarden Euro betragen.

Experten schließen nicht aus, dass China nach acht Jahren in Folge in diesem Jahr seine Stellung als Deutschlands wichtigster Handelspartner an die USA verlieren könnte. Die bundeseigene deutsche Außenhandelsgesellschaft Germany Trade and Invest (GTAI) begründete dies jüngst in einer Studie vor allem mit der aktuellen Konjunkturschwäche Chinas: "Dazu tragen die Immobilienkrise, geopolitische Risiken im Verhältnis zu den USA und schwächelnde Industrieinvestitionen bei." Zudem versuchten deutsche Unternehmen in der Beschaffung auf China zu verzichten.

Mit Abstand meiste Importe "Made in China"

Mit einem Anteil von 10,9 Prozent an allen Importen war China jedoch auch im ersten Quartal 2024 der mit Abstand wichtigste Warenlieferant Deutschlands. Insgesamt führte Deutschland in den drei Monaten Waren im Gesamtwert von 331,2 Milliarden Euro ein. Die zweitmeisten Importe kamen aus den Niederlanden (7,6 Prozent aller Einfuhren), gefolgt von den USA (7,0 Prozent).

Gemessen am Wert kamen im ersten Vierteljahr beispielsweise 85,4 Prozent der nach Deutschland importierten Photovoltaik-Anlagen aus China, außerdem 86,3 Prozent der tragbaren Computer, 60,5 Prozent der Smartphones sowie 45,4 Prozent der Lithium-Ionen-Akkus. Firmen aus Deutschland lieferten nach China hauptsächlich Autos und Autoteile sowie Maschinen.

Die Steuerschätzung gibt eine Orientierung, wie sich die Einnahmen entwickeln. Nach Einschätzung des sächsischen Finanzministers kommt deutlich weniger Geld in die Landeskasse als erwartet.

Der Freistaat Sachsen muss mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen als ursprünglich erwartet. Der sächsische Staatshaushalt könne im Ergebnis der Mai- Steuerschätzung dieses Jahr Steuereinnahmen in Höhe von 19,1 Milliarden Euro erwarten, teilte das Finanzministerium am Freitag in Dresden mit. Damit bleibe die Einnahmeerwartungen mit 258 Millionen Euro weit hinter dem Haushaltsplan 2024 zurück.

Für den Zeitraum des kommenden Doppelhaushalts könne der Freistaat nächstes Jahr mit Steuereinnahmen von 19,6 Milliarden Euro und im Jahr 2026 von 20,4 Milliarden Euro rechnen. Gegenüber der Schätzung im Oktober 2023 und der mittelfristigen Finanzplanung bedeutet dies in Summe beider Jahre eine deutliche Reduzierung der bisherigen Einnahmeerwartungen um 715 Millionen Euro.

Die wirtschaftlichen Aussichten seien derzeit nicht gut, sagte der sächsische Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU). "Die Folgen des Kriegs in der Ukraine und der wirtschaftspolitische Kurs der Ampelkoalition im Bund belasten die Stimmung in der deutschen Wirtschaft erheblich." Das bringe auch für den Freistaat spürbar niedrigere Steuereinnahmen mit sich. "Im Staatshaushalt werden wir den Gürtel deutlich enger schnallen müssen."

Vorjohann regierte damit auf die Ergebnisse der Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen. Danach müssen die Einnahmeerwartungen für die Jahre 2024 bis 2028 spürbar nach unten korrigiert werden.

Absehbar werde detailliert und kritisch zu hinterfragen sein, welche Maßnahmen und Strukturen in ihrer bisherigen Form noch fortgeführt werden können. "Die Zeit von zusätzlichen Projekten und immer neuen Vorhaben ist vorbei", sagte Vorjohann weiter. Schon die Fortschreibung des bisherigen Ausgabenniveaus sei nicht mehr finanzierbar. Wer auf der Ausgabenseite neue Prioritäten setzen möchte, müsse auch entsprechende Einsparvorschläge vorlegen.

Im Gegensatz zum Freistaat können die sächsischen Kommunen im Ergebnis der Mai-Steuerschätzung im Vergleich zur Oktoberschätzung 2023 mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Maßgeblich dafür sei die starke Entwicklung der Gewerbesteuer in vielen Städten und Gemeinden in Sachsen . Für 2024 werden kommunale Steuereinnahmen in Höhe von 4,77 Milliarden Euro erwartet - für das kommende Jahr von 4,96 Milliarden Euro. 2026 werden Einnahmen in Höhe von 5,15 Milliarden Euro erwartet.

Pressemitteilung

Im historischen New Yorker Schweigegeldprozess gegen Donald Trump hat die Verteidigung des früheren US-Präsidenten mit einer aggressiven Befragung des Schlüsselzeugen Michael Cohen dessen Glaubwürdigkeit zu zerstören versucht. Verteidiger Todd Blanche nahm den vom Trump-Intimus zum Trump-Feind gewandelten Cohen am Donnerstag in seinem Kreuzverhör in die Mangel und suchte diesen als chronischen Lügner darzustellen, der von Rachegelüsten gegen seinen früheren Chef angetrieben sei.

Es war der dritte Tag der Aussage des vormaligen Trump -Anwalts und der zweite Tag seiner Befragung durch die Verteidigung. Cohen, der als der wichtigste Zeuge der Anklage gilt, hatte am Montag berichtet, dass er das Schweigegeld an die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels kurz vor der Wahl 2016 mit dem Einverständnis Trumps gezahlt habe. Im ersten Strafprozess der Geschichte gegen einen früheren US-Präsidenten wird Trump vorgeworfen, das Schweigegeld per Fälschung von Geschäftsdokumenten vertuscht zu haben.

Am Donnerstag wollte Trumps Verteidiger - gestützt auf die Daten eines Telefonats - nachweisen, dass Blanche mit einer Äußerung gelogen habe, wonach er Trump im Oktober 2006 informiert hatte, die Angelegenheit mit Stormy Daniels sei erledigt. "Das war eine Lüge. Geben Sie das zu!", sagte Blanche mit scharfer Stimme.

Cohen blieb jedoch bei seiner Version. "Nein, Sir", konterte er die Aufforderung des Verteidigers. "Das kann ich nicht." Der frühere Trump-Getreue ist während seiner bislang dreitägigen Aussage überwiegend ruhig und kontrolliert geblieben, auch wenn ihm ein hitziges Temperament nachgesagt wird.

Blanche verstärkte am Donnerstag seine Anstrengungen, Cohen als chronischen Lügner zu porträtieren. Er ging dazu detailliert auf Cohens frühere Lügen unter Eid bei Aussagen im US-Kongress im Jahr 2017. Er habe akzeptiert, dafür die "Verantwortung zu übernehmen", entgegnete der Zeuge. 

Cohen hatte sich der Falschaussagen sowie anderer Delikte schuldig bekannt und war 2018 zu dreijähriger Haft verurteilt worden. Die Strafe verbüßte er teils im Gefängnis, teils unter Hausarrest. Ein Teil der Delikte, die ihm die Haftstrafe einbrachten, bezog sich auf das Schweigegeld für Stormy Daniels , das in Cohens Verurteilung als illegale Wahlkampffinanzierung eingestuft worden war.

Cohen hatte zehn Jahre lang für Trump gearbeitet und galt als dessen Ausputzer, also Spezialist für die Lösung besonders kniffliger Probleme. Blanche versuchte am Donnerstag seinen Vorwurf zu untermauern, dass Cohen sich an Trump rächen wolle. Dessen Ego sei verletzt gewesen, weil Trump ihn nach seinem Wahlsieg 2016 nicht ins Regierungsteam berufen habe. 

Die Verteidigung will die Befragung des 57-jährigen früheren Trump-Anwalts am Montag fortsetzen. Am Freitag war in dem Prozess ausnahmsweise Verhandlungspause, da es Richter Juan Merchan dem Angeklagten erlaubt hatte, an diesem Tag an der Schulabschlussfeier seines 18-jährigen Sohnes Barron teilzunehmen.

Merchan teilte den Prozessparteien mit, dass bereits am Dienstag möglicherweise die Abschlussplädoyers beginnen könnten. Cohen ist der voraussichtlich letzte Zeuge der Anklage, die Verteidigung will nach eigenen Angaben nach derzeitigem Stand nur einen Zeugen aufrufen, einen Experten für Wahlkampffinanzierungsrecht.

In dem Prozess hatte in der vergangenen Woche auch Stormy Daniels ausgesagt, die detailreich ihre angebliche Sexaffäre mit Trump im Jahr 2006 geschildert hatte. Durch die von Cohen getätigte Schweigegeldzahlung von 130.000 Dollar (nach heutigem Wert etwa 120.000 Euro) war sie vor der Wahl 2016 dazu gebracht worden, mit ihrer Sex-Geschichte nicht an die Öffentlichkeit zu gehen.

Das Geld bekam Cohen laut der Anklage später von Trump in elf Tranchen erstattet, als dieser bereits Präsident war. Die Erstattungen an Cohen wurden demnach fälschlich als Anwaltskosten deklariert. Die Staatsanwaltschaft versucht nachzuweisen, dass es sich dabei nicht nur um Dokumentenfälschung gehandelt habe, sondern auch um eine illegale Wahlmanipulation.

Er habe das Schweigegeld überwiesen, um sicherzustellen, dass Stormy Daniels' Geschichte nicht Trumps Chancen auf die Präsidentschaft "beeinträchtigt", sagte Cohen am Dienstag aus. Trump droht in dem Prozess eine Haftstrafe, die Experten aber eher für unwahrscheinlich halten. Sie gehen von einer Bewährungs- oder Geldstrafe aus.

Trump dürfte auch bei seiner Verurteilung erneut für das Präsidentenamt kandidieren. Der Rechtspopulist will bei der Wahl im November gegen seinen Amtsnachfolger Joe Biden antreten.

Mit dem Dauerregen steigt die Hochwassergefahr im Saarland. Ab Samstag sollen die Wasserstände aber schon wieder sinken.

Wegen teils kräftiger Regenfälle und Dauerregen schwellen derzeit die Flüsse im Saarland an. Aufgrund der vorhergesagten Niederschlagsmengen für Freitag werde davon ausgegangen, dass die Wasserstände an den Pegeln im Einzugsgebiet Saar sehr stark ansteigen, teilte das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz in Saarbrücken am Freitag in einem Hochwasserlagebericht mit. Während an der Blies, Nied und Prims die Wasserstände laut Prognose in der Nacht zum Samstag teils wieder sinken sollen, werde an der Saar der Scheitel im Laufe des Samstagvormittags erwartet.

Bis dahin könnte es mancherorts zur Überflutung von bebauten Grundstücke, Gebäuden und Kellern kommen, teilte das Landesamt weiter mit. Der Deutsche Wetterdienst hat bis in die Nacht zum Samstag vor allem in den Gebieten westlich des Rheins ergiebigen Dauerregen angekündigt. Danach soll der Regen langsam nachlassen.

Bis Jahresende muss Grün-Schwarz einen neuen Haushalt für 2025 und 2026 aufstellen. Dafür stehen wohl etwas mehr Steuereinnahmen als geplant bereit. Der Finanzminister sieht trotzdem wenig Spielräume.

Das Land kann in den kommenden zwei Jahren mit etwas mehr Steuereinnahmen rechnen als bisher in der Finanzplanung veranschlagt. Wie das Finanzministerium am Freitag in Stuttgart mitteilte, prognostiziert die aktuelle Steuerschätzung in den Jahren 2025 und 2026 Steuermehreinnahmen in Höhe von insgesamt 628 Millionen Euro im Vergleich zu dem, was in der mittelfristigen Finanzplanung für diese Jahre veranschlagt ist. Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) sprach dennoch von einer angespannten finanziellen Lage: "Auf dieser Basis wird es schwierig werden, einen Korridor für zusätzliche Ausgaben des Landes zu schaffen."

Die Prognose der Steuerschätzer ist eine wichtige Grundlage für die Beratungen zum nächsten Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026, den Grün-Schwarz noch in diesem Jahr aufstellen will. Trotz der leicht höheren Steuereinnahmen muss bei der Aufstellung des neuen Haushaltes nach Angaben des Finanzministeriums zunächst ein Haushaltsloch von mindestens 2,5 Milliarden Euro gestopft werden.

Auf Bundesebene prognostizierten die Steuerschätzer am Donnerstag einen deutlichen Rückgang der Einnahmen für den Fiskus. Bund, Länder und Kommunen müssen demnach im kommenden Jahr mit 21,9 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen, als noch im Herbst angenommen.

"Es gibt einfach zu viele Idioten, die den Strand wie einen Schweinestall hinterlassen." Der das sagt, muss es wissen, denn er tritt seit Jahren in der Partyzone auf: Ikke Hüftgold. Die strengeren Alkohol-Regeln findet er gut.

Ballermann-Star Ikke Hüftgold (47) begrüßt das Verbot von öffentlichem Trinken in den Partyzonen Mallorcas. "Das ist konsequent und lange überfällig. Ich habe dafür sehr großes Verständnis und hoffe, dass es in aller Schärfe durchgeführt wird", sagte er dem Portal "t-online". Auch die Anwohner freuten sich, wenn die Gelage nach drinnen verlegt würden. "Man darf natürlich nicht alles tot reglementieren. Aber man kann es in einen Rahmen packen, mit dem alle gut leben können."

Die Mengen an Alkohol, die schon vor den Clubs und Bars getrunken würden, seien zum Problem geworden: "Es gibt einfach zu viele Idioten, die den Strand wie einen Schweinestall hinterlassen - und das liegt eben am Alkohol. Wer hier nachts am Strand entlanggeht, sieht nur Müll, Alkoholflaschen und Schnapsleichen. Das ist einfach nicht schön", sagte Hüftgold (bürgerlich Matthias Distel). Oft sei es eben kein Alkoholkonsum mehr, "sondern schon Alkoholmissbrauch. Die Leute finden kein Ende. Und das muss eingedämmt werden".

Seit dem 11. Mai ist das öffentliche Trinken von Alkohol in den Partyzonen von Mallorca und Ibiza verboten und kann mit Geldstrafen bis 1500 Euro bestraft werden. Schon zuvor war der Alkoholkonsum in Gruppen untersagt, das Gesetz wurde aber kaum kontrolliert.

Nach den Ansagen des Kanzlers zeigen sich die Sozialdemokraten irritiert, verunsichert, verägert. "Die SPD wird diesen Sparkurs auf keinen Fall mitmachen", heißt es. Über eine Partei im Stresstest.

Nach außen stehen die Genossen geschlossen, aber nach innen längst nicht auf einer Linie. Der zuletzt ungewöhnlich klare Kanzler hat die Reihen der SPD ordentlich durchgeschüttelt, mit seinen jüngsten Aussagen bisweilen irritiert.

Plötzlich tritt Olaf Scholz ein Bullenduell mit Verteidigungsminister Boris Pistorius los, zwingt seiner Partei via stern -Interview eine Mindestlohn-Debatte auf und ruft die Sozialdemokraten im Haushaltshandgemenge auch noch zum Schwitzen auf – damit die missliebigen Liberalen keine Fluchtfantasien entwickeln. Gesucht, überall: eine gemeinsame Haltung der SPD.

In der Partei lodern nun viele kleine Feuerchen – die in Summe das Potenzial haben, zum unkontrollierten Großbrand zu werden. Ausgerechnet jetzt, wo doch die Europa- und drei Landtagswahlen im Osten der Republik anstehen. "Die SPD wird diesen Sparkurs auf keinen Fall mitmachen", warnt der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer, einer der erfahrensten Genossen in der Fraktion, im stern . "Gegen die permanenten Sticheleien der der Liberalen müssen wir uns wehren." Nicht nur er hat die Faxen dicke, viele andere auch.

Was ist da los? 

Schulterschluss mit Bremsspuren und Ärger für die SPD

In der SPD geben sie sich alle Mühe, die eisernen Liberalen in Sachen Schuldenbremse doch noch weichzukriegen. In der Fraktion wurde sogar eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um Ideen zu sammeln, wie die leidige "Zukunftsbremse" reformiert werden kann. Schon jetzt fordern die Sozialdemokraten pausenlos, das Instrument wiederholt auszusetzen oder wenigstens ein Reförmchen, würden sich die vielen Herausforderungen doch nicht mit weniger Geld lösen lassen – wie es dem FDP -Finanzminister Christian Lindner für den Haushalt 2025 vorschwebt. 

Schade nur, dass er dabei die Rückendeckung vom Kanzler genießt. Nicht?

"Der Finanzminister hat den Ressorts Limits genannt. Das war mit mir abgesprochen", betonte Scholz im stern -Interview. Insbesondere SPD-geführte Ministerien hatten Mehrausgaben angemeldet, obwohl schon eine Milliardenlücke von bis zu 30 Milliarden Euro im Etat klaffen soll. Also ran an die Schuldenbremse? "Wir sollten uns das Leben nicht zu leicht machen", findet Scholz. "Jetzt ist erstmal schwitzen angesagt." 

Einige Genossen spielen Scholz‘ Positionierung (hinter dem Finanzminister) demonstrativ herunter. Als erwartbare Aussage. Die Verhandlungen zum Haushalt stünden ja noch ganz am Anfang. Zumal der Kanzler alle im Boot halten müsse. Subtext: Auch die FDP, die schonmal mit einer Havarie flirtete.

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Andere fragen sich, auf welcher Seite der Kanzler eigentlich stehe. Der Unmut über die FDP ist jedenfalls groß. In der Fraktionssitzung am Dienstag soll Fraktionschef Rolf Mützenich verärgert gewesen sein und sinngemäß gesagt haben, dass man sich die liberalen Querelen nicht mehr gefallen lassen werde. Auslöser war das Rentenpaket II, das eigentlich im Kabinett beschlossen werden sollte – von der FDP aber wegen der hohen Ausgabenwünsche der Ministerien blockiert wurde. Trotzdem soll noch im Mai weißer Rauch aufsteigen. 

"Ich wünsche mir einen Befreiungsschlag vom Kanzler", sagt der SPD-Abgeordnete Schäfer. 

Weniger drastisch, aber ebenso deutlich äußert sich auch Wirtschaftspolitiker Sebastian Roloff, der Mitglied im Parteivorstand ist. "Mir fehlt langsam endgültig die Phantasie, wie man unter den gegebenen Umständen einen vernünftigen Haushalt aufstellen will", sagte Roloff dem stern . Es wäre fatal, nun beispielsweise bei Investitionen, Integrationsmaßnahmen und Konsulaten zu sparen. "Im Gegenteil: Dieses Land braucht dringend Investitionen."

Fehde um die Wehr(nicht)pflicht

Stillgestanden, Augen gerade aus – da geht’s lang: Verteidigungsminister Boris Pistorius gibt voller Tatendrang die Marschrichtung vor, um Deutschland wieder "kriegstüchtig" zu machen. Dazu gehört nach seinem Dafürhalten auch die Rückkehr zu einem Wehrpflichtmodell, um den Personalmangel in der Bundeswehr zu begegnen: Die Truppenstärke soll bis 2031 von derzeit 182.000 auf 203.000 Soldaten anwachsen. Nach allem, was man weiß, eine Riesenherausforderung.  

Doch der Kanzler tritt auf die Bremse, redet Pistorius‘ Pläne, die gerade im Bendlerblock erarbeitet werden, noch vor ihrer Präsentation klein. Und damit im Grunde genommen auch den Verteidigungsminister selbst, der wegen seiner Beliebtheitswerte als Reservekanzler gehandelt wird. Bei einem Besuch in Stockholm erklärte Scholz den Personalmangel zur "überschaubaren Aufgabe" und ließ durchblicken, was er von einer Verpflichtung zu einem Wehrdienst hält: wenig. Er setzt offenbar auf ein freiwilliges Modell. 

Scholz im Baltikum, 21.20

Bahnt sich da ein offener Konflikt an? Auch Pistorius‘ Forderung, die Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse auszunehmen, hat Scholz im Grunde genommen eine Absage erteilt. Siehe oben. Außerdem ermahnte der Kanzler seine Minister, sich bei ihren Ausgabenwünschen zu zügeln. Pistorius verlangt für seinen Etat eine Erhöhung von 6,5 Milliarden Euro, nicht zuletzt, weil der 100-Milliarden-Euro-Sondertopf bald ausgeschöpft ist. 

Mehrere Genossen sehen in einem neuen Sondertopf oder neuen Schulden den einzigen Weg, gleichzeitig die Ukraine-Hilfen aufrechtzuerhalten und den Verteidigungsetat zu erhöhen, ohne auf anderen Feldern (wie der Sozial- und Innenpolitik) für sie unverantwortliche Einsparungen zu machen. Davon profitieren würden nur Populisten. 

Ist das wirklich lohnenswert?

Selbst beim Thema Mindestlohn, seit seiner Einführung 2015 der ganze Stolz der Sozialdemokraten, werden Konfliktlinien sichtbar. Anders lassen sich die unterschiedlichen Signale aus der Partei kaum deuten. 

Scholz hatte eine schrittweise Erhöhung von zunächst 14 Euro auf 15 Euro gefordert und der Mindestlohnkommission einen "Tabubruch" vorgeworfen, weil sie bei der letzten Empfehlung keine einvernehmliche Entscheidung getroffen hatte. Der Vorstoß kam in der SPD zwar grundsätzlich gut an, als wichtiges Signal ans eigene Wählerklientel. Doch zwang er den Genossen auch eine Debatte auf. Der Kanzler hatte die Partei mit seinem Vorstoß offenbar völlig überrumpelt.

Generalsekretär Kevin Kühnert schränkte prompt ein, dass die Kommission der "prädestinierte Ort" für die Weiterentwicklung des Mindestlohns sei und auch bleibe. Auch Co-Parteichef Lars Klingbeil betonte, das Gremium nicht grundsätzlich infrage zu stellen, sprach sich aber ebenfalls für eine Erhöhung aus – die "nur bei 14 Euro liegen" könne. 

Kritik Scholz Mindestlohn 12:48

Scholz bietet der Opposition (und der FDP) Angriffsfläche. Die Union wirft dem Kanzler Wortbruch vor, weil er von seinem Versprechen abgerückt sei, dass die politische Anhebung des Mindestlohns offenbar doch keine einmalige Sache bleiben sollte. Auch Finanzminister Lindner wies den Vorstoß brüsk zurück: Es sei legitim, dass sich der Kanzler als Wahlkämpfer betätige. "Der Koalitionsvertrag regelt aber klar, dass die Lohnfindung keine Sache der Parteien ist", sagte er.

Ranghohe Sozialdemokraten, ob Fraktionsmanagerin Katja Mast oder Arbeitsminister Heil, ziehen daher den neuen CDU-Vize Karl-Josef Laumann als unfreiwilligen Kronzeugen dafür heran, wer hier in Wirklichkeit die Mindestlohnkommission infrage stelle: "Die Mindestlohnkommission hat ausgedient", sagte das sogenannte soziale Gewissen der Christdemokraten. Allerdings schon im Sommer vergangenen Jahres. Trotzdem wird der Satz nun wieder hervorgeholt und in die aktuelle Debatte eingespeist – als hätten sich die Genossen auf eine Sprachregelung verständigt, um von der heiklen Debatte abzulenken. 

Wie man die Wirtschaft wendet

Nicht alle Genossen können mit der "Wirtschaftswende" etwas anfangen, die Christian Lindner rauf und runter fordert. Die SPD hat sogar einen eigenen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt. Ist nur leider in all der Aufregung um Mützenichs Überlegung, wie der Ukraine-Krieg perspektivisch eingefroren werden könne, klanglos untergegangen. 

Auch der Kanzler will Bürokratie abbauen, Fachkräfte gewinnen und in die Digitalisierung investieren – so, wie es sein Parteivorstand im Zehn-Punkte-Plan niedergeschrieben hat. Okay, die Sache mit der Schuldenbremse gestaltet sich bekanntlich schwierig. Allerdings drängt sich nicht der Eindruck auf, dass der Kanzler es damit furchtbar eilig hätte. Seine Botschaft lautet: Läuft doch, nicht kirre machen lassen. Man solle den Standort nicht schlechtreden, findet er, die vergangen zwei Jahre seien "Turnaround-Jahre unter schwierigsten Bedingungen" gewesen. Und keine "verlorenen" Jahre, wie BDI-Chef Siegfried Russwurm gemotzt hatte. 

Selbst nach der drastischen Anhebung der US-Strafzölle auf E-Autos aus China zeigte sich der Kanzler vor allem zurückhaltend, zeigte sich skeptisch zu EU-Zöllen. Stattdessen betonte er den "wechselseitigen Austausch" zwischen Brüssel und Peking.

Co-Parteichef Klingbeil ist deutlich alarmierter. Im Podcast "Apokalypse und Filterkaffee" warnte er, dass die Europäer am Ende nicht die Dummen sein dürften – und plädierte für eine Gegenreaktion, wenngleich ihm dieser Weg nicht gefalle. Aber: "Wir können nicht da stehen und zugucken, wie die anderen uns Steine in den Weg schmeißen, oder die Hürden aufbauen, und wir sind da irgendwie stillschweigend und sagen: Wir lassen das alles zu." Da habe man auch eine Pflicht, "uns sehr stark zu positionieren." Er erwarte jetzt innerhalb kürzester Zeit Vorschläge von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Aber hier etwas Klartext vom Kanzler wäre ihm sicher auch Recht.

Fußballfan Mark Forster singt den EM-Song für die ARD. Er singt darin von Zusammenhalt, die der Gesellschaft gerade fehle. Doch die EM könne das ändern, glaubt Forster - und gibt noch ein Versprechen.

Popsänger Mark Forster ("Chöre", "194 Länder") glaubt, dass die Heim-EM im Sommer die Gesellschaft wieder ein wenig zusammenführen könne. "Wenn man einfach mal kurz den Kopf ausschalten, sich vier Wochen über Tore freuen und das zusammen mit seinen Freunden aus ganz Europa feiern kann, dann kann das etwas Gutes bewirken", sagte der 41-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Seinen neuen Song "Wenn du mich rufst" hat er für die EM-Berichterstattung der ARD geschrieben. Er solle Zusammenhalt und Optimismus beschwören.

Forster, Fan des Pokalfinalisten 1. FC Kaiserslautern, glaubt fest daran, dass der Sommer von einem kollektiven Fußballerlebnis geprägt sein wird. "Es gibt dieses absurde EM-Gefühl, das dann immer auf einmal auftaucht. Mit der Kadernominierung geht es jetzt langsam los und es wird immer stärker. Und zwei Tage vor dem ersten Spiel ist man wieder mittendrin. Das ist total geil, auch, dass es allen so geht."

Um die Leistung der deutschen Mannschaft macht sich der Musiker aus Rheinland-Pfalz keine Sorgen, wie er sagt. "Ich kann hier die Mark-Forster-Garantie geben: Deutschland wird nicht in der Vorrunde ausscheiden. Dafür stehe ich mit meinem Namen."

Musikvideo "Wenn du mich rufst" Mark Forster auf Instagram

An der Küste des Gazastreifens ist erstmals eine Hilfslieferung über eine vom US-Militär konstruierte provisorische Anlegestelle angekommen. Am Freitag gegen 09.00 Uhr (08.00 Uhr MESZ) seien die ersten Hilfsgüter per Lastwagen abtransportiert worden, teilte das für den Nahen Osten zuständige US-Zentralkommando Centcom mit. US-Soldaten seien dabei nicht an Land gegangen.

Bei der Aktion handele es sich um eine "laufende, multinationale Anstrengung zur Bereitstellung zusätzlicher Hilfe für die palästinensische Zivilbevölkerung im Gazastreifen über einen ausschließlich humanitären Korridor", erklärte Centcom. 

Der Landungssteg war am Donnerstag an einem Strand im Gazastreifen befestigt worden. Es wird erwartet, dass in den nächsten Tagen rund 500 Tonnen Hilfslieferungen auf diesem Weg in das Palästinensergebiet gelangen.

Am Donnerstag hatte das US-Militär Fotos veröffentlicht, die zeigten, wie Fracht mithilfe eines Krans in der Nähe des israelischen Hafens Aschdod von einem Schiff auf einen Lastkahn verladen wurde. 

Die USA wollen dringend benötigte Hilfslieferungen für die Bevölkerung im Gazastreifen künftig über einen Seekorridor in den Küstenstreifen bringen. Da das Palästinensergebiet selbst über keinen Hafen verfügt, hatte das US-Militär im April mit dem Bau einer provisorischen Landungsbrücke begonnen. Die Kosten sollen sich auf umgerechnet mindestens 297 Millionen Euro belaufen.

Die israelische Armee war in der vergangenen Woche ungeachtet internationaler Kritik in die im äußersten Süden des Gazastreifens gelegenen Stadt Rafah vorgerückt und hatte dabei unter anderem den in der Stadt gelegenen Grenzübergang unter ihre Kontrolle gebracht. Ägypten, an dessen Grenze Rafah liegt, weigert sich seither, die Lieferung von Hilfsgütern mit Israel abzustimmen.

Der Krieg im Gazastreifen war am 7. Oktober durch einen Großangriff der Hamas auf Israel ausgelöst worden. Dabei wurden nach israelischen Angaben 1170 Menschen getötet und rund 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Als Reaktion geht Israel seitdem massiv militärisch in dem Küstenstreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei mittlerweile mehr als 35.300 Menschen getötet.

Shein war Ende April wegen mehrerer Verstöße abgemahnt worden. Jetzt verpflichtet sich das Unternehmen, die von der Verbraucherzentrale monierten Verstöße abzustellen - und es muss schnell gehen.

Nach der Abmahnung von deutschen Verbraucherschützern hat die Shopping-Plattform Shein eine Unterlassungserklärung unterzeichnet. Das sagte ein Sprecher von Shein der Deutschen Presse-Agentur.

"Wir arbeiten mit dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) zusammen, um auf seine Bedenken einzugehen." Der vzbv bestätigte den Vorgang. Shein wolle künftig "auf irreführende Praktiken in Deutschland verzichten", sagte Vorständin Ramona Pop . Der Anbieter müsse seine Website bis zum 1. Juni nachbessern. Das Verfahren wurde damit außergerichtlich abgeschlossen. Falls sich ein Verstoß wiederholt, kann der Verband eine Strafe fordern.

Verschiedene Kritikpunkte

Shein war Ende April wegen mehrerer Verstöße abgemahnt worden. Der Anbieter führe Verbraucher "aufs Glatteis und missachtet Regeln des Verbraucherschutzes", hieß es. Der vzbv monierte unter anderem manipulative Designs, komplizierte Beschwerdewege, versteckte Kontaktmöglichkeiten, willkürlich erscheinende Rabatthöhen und fehlende Informationen bei Sternchen-Bewertungen. In der Kritik standen auch Pop-up-Fenster mit dem Hinweis "Du könntest jetzt Gutscheine erhalten! Bist du sicher, dass du gehen willst", die Käufern angezeigt werden.

Der vzbv warf Shein auch vor, gegen das Gesetz für digitale Dienste (DSA) zu verstoßen. Die neue EU -Richtlinie sieht eine strenge Regulierung von Inhalten im Netz vor und legt Vorschriften fest, an die sich alle Anbieter halten müssen. So sind diese unter anderem verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze vorzugehen. Für sehr große Online-Plattformen gelten strengere Anforderungen. Plattformbetreiber, die dagegen verstoßen, können mit einer Strafe belangt werden. Die EU ermittelt wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das DSA unter anderem gegen Facebook, Instagram und X (ehemals Twitter).

Pop: "Unternehmen wie Shein machen Shopping zum Spiel"

Shein, das als eines der größten Modeunternehmen der Welt gilt, war Ende April von der EU offiziell als sehr große Plattform eingestuft worden. Nach der Benennung muss der Händler innerhalb von vier Monaten die strengsten Vorschriften des Gesetzes einhalten. Bis dahin gelten weiterhin die Regeln für alle mittelgroßen oder kleineren Anbieter. Shein wurde in China gegründet, hat seinen Sitz inzwischen aber nach Singapur verlegt.

Das chinesische Shopping-Portal Temu war zuletzt ebenfalls abgemahnt worden und hatte daraufhin eine Unterlassungserklärung unterzeichnet. Handelsexperten und Verbände forderten in den vergangenen Monaten wiederholt ein strikteres Vorgehen gegen die Online-Händler. "Unternehmen wie Shein machen Shopping zum Spiel, das süchtig machen kann. Auf solche Geschäftsmodelle ist das Verbraucherrecht nicht vorbereitet und braucht dringend ein Update", sagte vzbv-Chefin Pop.

Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stephan Tromp, sagte in der vergangenen Woche: "Testkäufe durch eigene Mitgliedsunternehmen sowie Zahlen der Bundesnetzagentur zeigen, dass ein großer Teil der Produkte, die auf diesen Plattformen gekauft werden, oft nicht der Produktsicherheit und den hiesigen Vorschriften entsprechen."

Chris Pratts Stuntdouble ist mit 47 Jahren verstorben. Der Schauspieler erinnert in einem emotionalen Post an "seinen Freund".

Chris Pratt (44) hat sich nach dem Tod seines ehemaligen Stuntdoubles mit einem emotionalen Statement auf Instagram gemeldet . Tony McFarr war US-Medienberichten zufolge am Montag (13. Mai) im Alter von 47 Jahren in seinem Haus in der Nähe von Orlando, Florida gestorben. Seine Familie erklärte demnach, dass die Todesursache noch nicht bekannt sei. McFarrs Mutter Donna sagte "TMZ" , dass sein Tod "unerwartet und schockierend" war. Tony McFarr arbeitete als Stuntman etwa an "Jurassic World" oder "Ant-Man and The Wasp".

In seinen Instagram-Storys erinnerte sich Pratt nun in einem Post für McFarr, mit dem er unter anderem in "Guardians of the Galaxy" zusammengearbeitet hatte, an die gemeinsamen "endlosen Stunden am Set". Der Hollywoodstar schrieb: "Ich bin am Boden zerstört über den Verlust meines Freundes und ehemaligen Stuntdoubles Tony McFarr. Wir haben mehrere Filme zusammen gedreht. Wir haben Golf gespielt, Whiskey getrunken, Zigarren geraucht und endlose Stunden am Set verbracht."

"Wir werden ihn vermissen"

Pratt fügte hinzu, er werde die Zähigkeit des Stuntmans nie vergessen. Er erinnere sich, dass McFarr in der Titelsequenz von "Guardians 2" eine Kopfverletzung abbekam, die mit mehreren Klammern verarztet worden sei. "Er kam sofort wieder zurück zur Arbeit und war bereit, weiterzumachen", so Pratt. Der Schauspieler fügte hinzu, Tony McFarr sei "immer ein Gentleman und ein Profi" gewesen. "Wir werden ihn vermissen. Meine Gebete gehen an seine Freunde und Familie, besonders an seine Tochter." Der Star teilte zudem Schnappschüsse von sich und McFarr am Set der Filme "Jurassic World" und "Passengers".

Tony McFarr hatte seit 2011 in Hollywood als Stuntman gearbeitet und stand laut " TMZ " auch für kleine Auftritte als Schauspieler vor der Kamera. Zudem soll er mehrere Restaurants betrieben haben.

Ein Mann aus dem bayerischen Landkreis Kulmbach ist beim Kanufahren in Tirol ums Leben gekommen. Ein Augenzeuge hatte am Vortag die Einsatzkräfte alarmiert, nachdem er eine Person entdeckt hatte, die im Fluss Lech trieb, wie die österreichische Polizei am Freitag mitteilte.

Eine Suchmannschaft fand den 59 Jahre alten Mann auf einer Sandbank im Bereich der Gemeinde Bach. Sie begannen sofort mit Wiederbelebungsmaßnahmen, doch sie konnten den Verunglückten nicht retten. Ermittlungen ergaben, dass er offenbar mehrere Kilometer flussaufwärts in seinen Kanadier gestiegen und danach gekentert war. Eine Obduktion soll nun die Todesursache klären.

Mitteilung der Polizei

Es sieht zunächst nach einem Verkehrsunfall aus, doch hinter dem Tod einer jungen Frau in Kiel steckt mehr. Jetzt hat der Totschlagsprozess gegen den 20-jährigen Ex-Freund begonnen.

Vor dem Kieler Landgericht hat am Freitag der Prozess wegen Totschlags gegen einen 20 Jahre alten Mann begonnen, der seine Freundin erstochen haben soll. Die Staatsanwältin warf dem Angeklagten vor, mit einem Messer auf das 17 Jahre alte Opfer während einer erzwungenen Autofahrt nach einem Streit in Kiel eingestochen zu haben. Nach der Tat habe er die Jugendliche ins Krankenhaus fahren wollen und einen schweren Unfall verursacht.

Rettungskräfte waren am 18. Oktober 2023 zu dem Autounfall in der Innenstadt geeilt und hatten die schwer verletzte 17-Jährige mit einer Stichverletzung im Oberkörper gefunden. Die junge Frau musste an der Unfallstelle reanimiert werden, sie starb wenig später im Krankenhaus.

Zunächst sollte am Freitag die Videoaufzeichnung der richterlichen Vernehmung des Angeklagten angesehen werden.

Kiffen in der Nähe von Jugendlichen wird in NRW teuer, unerlaubtes Werben aber noch viel mehr. Das legt ein neuer Bußgeldkatalog fest.

Das Land NRW hat einen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die neuen Cannabis-Regelungen erstellt. Wirbt man unerlaubt für eine sogenannte Anbauvereinigung, sind demnach bis zu 30.000 Euro fällig. Wer in der Nähe von Jugendlichen kifft, muss bis zu 1000 Euro Bußgeld zahlen.

Die Landesregierung hat dazu eine Cannabisordnungswidrigkeitenverordnung (COwiVO) beschlossen und den entsprechenden Bußgeldkatalog erstellt. Zudem stellt laut Gesundheitsministerium ein neuer Erlass klar, dass der Konsum von Cannabis bei Großveranstaltungen wie Volksfesten oder Jahrmärkten grundsätzlich verboten ist.

"Das Cannabisgesetz des Bundes ist ein handwerklich schlecht gemachtes Gesetz, dessen Ziel ich nicht teile. Nichtsdestotrotz werden wir es in Nordrhein-Westfalen konsequent, aber ohne Schaum vor dem Mund umsetzen", wurde Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Freitag in einer Mitteilung zitiert: "Der klare Schwerpunkt der Landesregierung wird dabei auf dem Gesundheitsschutz von Kindern und Jugendlichen liegen." Kontrollieren sollen das die Gemeinden. Für sie sei der Bußgeldkatalog gedacht. So kann der Cannabiskonsum laut Ministerium in Verbotszonen mit 50 Euro bis 500 Euro oder der Konsum in unmittelbarer Gegenwart von Minderjährigen mit 300 Euro bis 1000 Euro geahndet werden.

Der Bußgeldkatalog und der Erlass zur Regelung von Großveranstaltungen sind nach Angaben des Ministeriums am 16. Mai veröffentlicht worden und gelten ab sofort.