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Beschreibung: Tagesaktuelle Nachrichten und News sowie faszinierende Bilder und Reportagen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Unterhaltung, Gesundheit, Reise, Kultur, Wissenschaft, Technik.

Mon, 27 May 2024 15:15:49 GMT

Gesellschaft: Lauterbach: Zahl Pflegebedürftiger steigt "explosionsartig"

Schon heute fehlen Pflegekräfte - und die Prognosen zum künftigen Pflegebedarf erschrecken. Doch nun sind die Zahlen noch dramatischer als gedacht. Abhilfe ist nicht in Sicht.

Trotz eines massiven Anstiegs bei den Pflegebedürftigen sieht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keine Chance mehr auf eine Pflegereform in dieser Wahlperiode. Im vergangenen Jahr kamen rund 35.000 Pflegebedürftige mehr als in den Vorjahren üblich dazu, wie der Spitzenverband der Krankenkassen in Berlin mitteilte. Somit stieg deren Zahl auf nun 361.000. 

Lauterbach sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "Demografisch bedingt wäre 2023 nur mit einem Zuwachs von rund 50.000 Personen zu rechnen gewesen." Bei dieser Berechnung wurde davon ausgegangen, dass die Wahrscheinlichkeit von Pflegebedürftigkeit in jeder Altersgruppe konstant bliebe, wie der Kassenverband erläuterte. Tatsächlich steige aber die Zahl der Pflegebedürftigen seit 2017 jedes Jahr im Durchschnitt um rund 326.000, so der Kassenverband. Damals wurden Menschen mit Demenz in neuen Pflegegraden in die Versicherung aufgenommen.

Keine Reform mehr vor der nächsten Wahl

Lauterbach sagte: "In den letzten Jahren ist die Zahl der Pflege­bedürftigen geradezu explosionsartig gestiegen." Er gehe von einem Sandwich­effekt aus. "Zu den sehr alten, pflegebedürftigen Menschen kommen die ersten Babyboomer, die nun ebenfalls pflegebedürftig werden." Die Babyboomer und deren Eltern seien gleichzeitig auf Pflege angewiesen. 

Trotz des "akuten Problems" in der Pflegeversicherung werde eine umfassende Finanzreform in dieser Legislaturperiode wahrscheinlich nicht mehr zu schaffen sein, räumte Lauterbach ein. Eine interministerielle Arbeitsgruppe zu dem Thema soll laut Gesundheitsministerium ihre Beratungen Ende Mai beenden. Sie werde aber "wohl kaum zu einer einheitlichen Empfehlung" kommen, so der Minister. Der Grund dafür seien die unterschiedlichen Ansichten der Ampel-Partner. Lösungs­möglichkeiten dienten dann als Grundlage für eine große Reform in der nächsten Wahlperiode. "Dann muss sie aber auch kommen."

"Hiobsbotschaft für Pflegebedürftige und Angehörige"

Lauterbachs Äußerungen rief heftige Reaktionen hervor. So sprach die Präsidentin des Sozialverband VdK, Verena Bentele, von einer Hiobsbotschaft für viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. "Wir als VdK fordern die Politik dringend auf, noch in dieser Legislaturperiode zu handeln", sagte Bentele der Deutschen Presse-Agentur. DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel sagte: "Statt dringend notwendige Reformen weiter auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben, muss der Gesundheitsminister endlich handeln."

Die Sozialvorständin der Diakonie Deutschland, Maria Loheide, forderte: "Wenn die Pflege vor dem Kollaps bewahrt werden soll, muss die Politik schnell umsteuern." Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, warf Lauterbach vor, von eigenem Versagen abzulenken. Grünen-Fraktionsvize Maria Klein-Schmeink versicherte: "Unser Ziel bleibt es, dass Pflege gerecht und verlässlich finanziert wird, und das so schnell wie möglich."

Leistungsniveau nicht zu halten

Das Leistungsniveau der Pflegeversicherung kann nach Einschätzung von Lauterbach mit dem jetzigen Beitragssystem allein nicht erhalten werden, wie er deutlich machte. Laut bisherigen Prognosen erhöht sich die Zahl der Pflegebedürftigen binnen 15 Jahren von heute rund fünf auf sechs Millionen, ein besonders starker Anstieg ist aufgrund der Demografie etwa in Bayern und Baden-Württemberg zu erwarten. Zwischen 280.000 und 690.000 Pflegekräfte werden laut Statistischem Bundesamt bis 2049 bundesweit fehlen.

Der Verband der Ersatzkassen (vdek) warf der Regierung vor, nur kurzfristig Finanzierungslöcher zu stopfen. Zum vergangenen Juli hatte die Koalition eine Beitragserhöhung für Kinderlose auf 4 Prozent und für Beitragszahler mit einem Kind auf 3,4 Prozent beschlossen. Die Betriebskrankenkassen schlugen Anfang Mai mit Hochrechnungen Alarm, nach denen der Pflegeversicherung 2024 ein Defizit von einer Milliarde Euro droht - und für 2025 von 4,4 Milliarden. Diakonie-Expertin Loheide hatte bereits zum Tag der Pflegenden im Mai gemahnt: "Wenn das Geld der Pflegeversicherung nicht mehr ausreicht, ist die Versorgung der pflegebedürftigen Menschen gefährdet." Kassen und Kommunen ignorierten bereits oft den Anstieg der Personalkosten.

Union: Bankrotterklärung Lauterbachs

Eine Bankrotterklärung - so der Vorwurf der Union an Lauterbach und die Regierung. "Das ist für die Ampel ein Scheitern mit Ansage", sagte CDU-Gesundheitsexperte Tino Sorge. "Wenn die Koalitionäre keine Lösungen mehr finden, weil ihre Ansichten zu weit auseinander liegen, dann sollten sie den Gestaltungsanspruch im Gesundheitsbereich aufgeben." Bayerns CSU-Fraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte: "Die geplante große Pflegeform in der nächsten Wahlperiode kommt viel zu spät." Holetschek forderte eine Lohnersatzleistung wie beim Elterngeld für pflegende Angehörige. 

Die Angehörigen gelten seit Langem als "der größte Pflegedienst Deutschlands". Doch viele Familien seien seelisch, körperlich und finanziell am Ende, mahnte die Stiftung Patientenschutz. "Damit die Bundesregierung unmittelbar helfen kann, muss das Pflegegeld sofort und pauschal um 300 Euro erhöht werden", forderte Brysch.

Pflegepersonal fehlt

Laut einer Befragung des Evangelischen Verbands für Altenarbeit und Pflege vom Februar müssen vier von fünf Pflegeeinrichtungen ihr Angebot einschränken, weil Personal fehlt. Neun von zehn ambulanten Dienste lehnten 2023 Neukunden ab. Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg führt Pflegekräfte an der ersten Position unter allen Engpass-Berufen. Dabei waren vergangenes Jahr 10.000 Beschäftigte mehr als im Vorjahr in der Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpflege im Job - knapp 1,7 Millionen. 82 Prozent aller Pflegekräfte sind Frauen. Mehr als jede Zweite arbeitet in Teilzeit. 

Die Pflege im Heim wird unterdessen immer teurer. Die Zuzahlungen für Pflegebedürftige stiegen trotz Entlastungszuschlägen zum 1. Januar im Bundesschnitt auf 2576 Euro pro Monat - 165 Euro mehr als Anfang 2023. Lauterbach hatte bereits bisher deutlich gemacht, dass er die reine Beitragsfinanzierung der Pflegeversicherung vor dem möglichen Ende sieht. Langfristig komme man um Steuermittel hierfür nicht herum, sagte er im April auf der Altenpflegemesse in Essen.

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Mon, 27 May 2024 15:13:58 GMT

Justiz: Brandanschlag auf Bahntrasse geplant? Angeklagte vor Gericht

Die Besatzung eines Hubschraubers der Bundespolizei entdeckt in Berlin-Adlershof zwei Verdächtige im Bereich der Gleise. Sie werden kurz darauf gefasst. Auch ein Kanister mit Benzin wird gefunden.

Wegen des Verdachts auf Verabredung zu einer Brandstiftung an einer Bahnanlage in Berlin -Adlershof stehen eine 34-jährige Frau und ein 33-jähriger Mann vor einem Amtsgericht. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass sie sich in der Nacht zum 16. Februar 2023 zu einer S-Bahnunterführung begeben hätten, um mit Benzin einen Brand und dadurch "erhebliche Störungen des Bahnverkehrs zu verursachen". Über Funkgeräten hätten sie mit mindestens einer weiteren Person in Kontakt gestanden. Die Angeklagten, die der linken Szene angehören sollen, haben zu Prozessbeginn am Montag vor dem Amtsgericht Tiergarten zu den Vorwürfen geschwiegen.

Eine Besatzung eines Hubschraubers der Bundespolizei hatte laut Ermittlungen in der Nacht gegen 0.15 Uhr verdächtigte Personen im Bereich der Gleise entdeckt. Durch hinzugerufene weitere Polizeikräfte seien die Angeklagten wenig später vorläufig festgenommen worden. In einem Rucksack hätten sie einen mit Benzin gefüllten Kanister bei sich geführt, heißt es in der Anklage. Auch Gummihandschuhe, zwei Handfunkgeräte sowie eine Liste mit Informationen zu zivilen Dienstfahrzeugen der Polizei Berlin seien sichergestellt worden.

Die Verteidigerinnen erklärten nun, weil die Polizei ihre Mandanten wohl der linksradikalen Szene zuordne, sei es zum Vorwurf der Verabredung eines Brandanschlags gekommen. Die Staatsanwaltschaft gehe in ihrer Anklage jedoch "von falschen Fakten und einem Konstrukt aus", sagte eine der Anwältinnen. So seien DNA-Ergebnisse falsch ausgewertet worden.

Auf Antrag der Verteidigung wurde der Haftbefehl gegen die Angeklagten, die seit dem 18. Februar 2023 gegen Meldeauflagen von U-Haft verschont waren, aufgehoben. Das Gericht sehe keine Fluchtgefahr mehr, sagte der Vorsitzende Richter. Der Prozess, für den sechs weitere Verhandlungstage vorgesehen sind, wird am 6. Juni fortgesetzt.

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Mon, 27 May 2024 15:13:21 GMT

Polen will Bewegungsfreiheit russischer Diplomaten einschränken

Wegen eines "hybriden Kriegs" seitens Russlands will Polen die Bewegungsfreiheit russischer Diplomaten auf seinem Staatsgebiet einschränken. Er habe soeben eine entsprechende Entscheidung angekündigt, sagte Polens Außenminister Radoslaw Sikorski am Montag vor Journalisten in Brüssel. Dabei handele es sich um "Beschränkungen der Bewegungsfreiheit russischer Diplomaten in unserem Land".

Sikorski bezeichnete den Schritt als "sehr ernstes Warnsignal". Er begründete ihn mit der "Verwicklung des russischen Staates in einen hybriden Krieg gegen die EU, einschließlich Polen". 

Die Einschränkungen betreffen demnach alle Diplomaten und weitere Mitarbeiter der Botschaft in Warschau mit Ausnahme des Botschafters Sergej Andrejew. Sie dürften sich nur in der größten und am dichtesten besiedelte Woiwodschaft Masowien im Zentrum des Landes bewegen, die jeweiligen Konsuln nur in den Provinzen, in denen sie ihre Aufgaben wahrnehmen, fügte der Minister hinzu.

Der russische Botschafter Andrejew wurde von der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti mit den Worten zitiert, er sei noch nicht offiziell über den Schritt Warschaus informiert worden. Auch sei noch keine Erklärung dazu abgegeben worden.

Die Regierung in Warschau wirft Russland gezielte Desinformationskampagnen, Sabotage- und Gewaltakte sowie Cyberangriffe im Auftrag russischer Geheimdienste vor. Mitte Mai hatte Polens Regierungschef Donald Tusk bereits angekündigt, wegen russischer Sabotageversuche und versuchter Brandanschläge die Geheimdienste seines Landes besser ausstatten. Er warnte zudem vor "verschiedenen Arten von russischer Einmischung vor den Wahlen zum Europäischen Parlament". 

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Mon, 27 May 2024 15:11:06 GMT

Ermittlungen: Nach Brandstiftung: Tathergang und Motiv weiter unklar

Kurz nach dem Feuer hatte die Polizei den mutmaßlichen Täter festgenommen, er ist wieder auf freiem Fuß.

Zwei Tage nach der mutmaßlichen Brandstiftung im Keller eines Mehrfamilienhauses im Landkreis Altenkirchen sind der Tathergang und die Hintergründe weiter unklar. Laut den bisherigen Ermittlungen könnten familiäre Streitigkeiten das Motiv gewesen sein, teilte die Polizei in Betzdorf am Montag mit. Der 36 Jahre alte Tatverdächtige war nach dem Brand in Mudersbach am Samstagnachmittag zunächst festgenommen, am Sonntagmorgen jedoch wieder freigelassen worden. Die sechs Bewohner des Hauses im Ortsteil Niederschelderhütte waren nicht verletzt worden.

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Mon, 27 May 2024 15:09:27 GMT

Bad Schwalbach: Tatverdächtiger nach Messerangriff in Bus in U-Haft

Ein alkoholisierter Mann hat einen anderen Fahrgast in einem Bus mit einem Cutter-Messer angegriffen. Ein Richter hat Untersuchungshaft angeordnet. Er muss sich wegen versuchten Mordes verantworten.

Nachdem ein stark betrunkener Mann in einem Bus in Bad Schwalbach (Rheingau-Taunus-Kreis) einen anderen Fahrgast mit einem Cutter-Messer verletzt hat, ist er jetzt in Untersuchungshaft. Er wurde am Freitag einem Haftrichter vorgeführt, der diese anordnete, wie die Staatsanwaltschaft Wiesbaden und die Polizei Westhessen am Montag gemeinsam mitteilten. Den Angaben nach wird gegen den Verdächtigen wegen versuchten Mordes ermittelt. Neuen Erkenntnissen zufolge soll der Mann sich vor seiner Tat rassistisch geäußert haben, indem er abfällige Bemerkungen in Bezug auf die syrische Herkunft des Opfers machte. Die Ermittlungen zu den genauen Hintergründen und dem Tathergang dauern laut Polizei an. Zudem sei der Verdächtige, anders als zunächst mitgeteilt, 55 Jahre alt und nicht 65.

Der 55-Jährige und sein 24 Jahre altes Opfer sollen sich am vergangenen Donnerstag vor dem Messerangriff während der Busfahrt gestritten haben. Die Polizei nahm den mutmaßlichen Täter eigenen Angaben zufolge an einer Bushaltestelle unter Einsatz eines Tasers fest. Der Geschädigte wurde nicht lebensbedrohlich verletzt, musste aber in ein Krankenhaus gebracht werden. Die Staatsanwaltschaft ging zunächst von versuchter Tötung aus.

Polizeinachtragsmeldung

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Mon, 27 May 2024 15:07:03 GMT

Nürnberg: Gefundener Schädel stammt von Mann: Identität noch unklar

Ein in Nürnberg gefundener Schädel stammt von einem Mann. Das habe die bisherige Untersuchung ergeben, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Die Identität stehe aber nicht fest. Die Ermittler hoffen, diese über einen DNA-Abgleich klären zu können. Das sei aber nur möglich, wenn entsprechende Informationen in DNA-Datenbanken gespeichert seien.

Hinweise auf ein Verbrechen gibt es laut Polizei nicht. Ein Zeuge hatte den menschlichen Schädel in einem Wald in der Nähe der Autobahn 73 im Süden der Stadt gefunden. Zahlreiche Polizeikräfte hatten das Gebiet daraufhin in der vergangenen Woche mit Spürhunden abgesucht, aber keine weiteren Leichenteile gefunden.

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Mon, 27 May 2024 15:05:59 GMT

Britische Royals: Berühmter Baum gefällt: König Charles bekommt Ableger

Der Baum galt als beliebtes Fotomotiv, dann wurde er illegal gefällt. Ein Setzling aus dem Saatgut soll nun an die britische Königsfamilie gehen.

König Charles III. soll den ersten Ableger eines berühmten Baums bekommen, der vor einigen Monaten in Nordengland illegal gefällt wurde. Der vermutlich rund 200 Jahre alte Berg-Ahorn war ein beliebtes Fotomotiv und auch durch den Film "Robin Hood - König der Diebe" mit Schauspieler Kevin Costner bekannt. Dass Täter den Baum im Herbst gefällt hatten, sorgte landesweit für Entsetzen.

Wenn der Setzling gewachsen ist, soll er im Park im Städtchen Windsor eingepflanzt werden, wie die Königsfamilie am Montag bei Instagram mitteilte. Der Wind werde dort mit der Zeit dazu beitragen, dass sich seine Samen noch weiter verbreiteten.

Die Kraft von Bäumen, Menschen zu berühren und zu trösten, liege auch in der Beständigkeit und Hoffnung, die sie repräsentierten, schrieb der Palast. Verwurzelt in der Gegenwart und gedeihend in der Gegenwart, werde ihre Saat in eine noch unbekannte Zukunft getragen. 

Der Berg-Ahorn (auf Englisch Sycamore Tree) stand in einer Senke - der sogenannten Sycamore Gap. Er war im September 2023 gefällt worden. Der Stamm stürzte auf den Hadrianswall, den die Römer im zweiten Jahrhundert nach Christus zum Schutz vor Angriffen aus dem Norden sowie zur Kontrolle von Handelswegen gebaut hatten.

"Die Welle der Emotionen, die wir gesehen haben, nachdem der Berg-Ahorn gefällt wurde, zeigt, wie eng wir mit unserem Naturerbe verbunden sind", teilte die Natur- und Denkmalschutzorganisation National Trust mit. Dank der Hilfe von Experten existierten nun mehr als 100 Setzlinge und 40 Stecklinge des Baums. Schauspielerin Judi Dench hatte einen Ableger vergangene Woche bei der Chelsea Flower Show vorgestellt.

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Mon, 27 May 2024 15:05:30 GMT

Champions League: Kroos vor Finale in Wembley: "Ich denke nicht an mich"

Für Toni Kroos soll das Champions-League-Endspiel gegen Dortmund keine emotionale Bedeutung haben. Er will es nur gewinnen. Seinen wirklichen Abschied hat der künftige Ruheständler bereits gehabt.

Toni Kroos hat die persönliche Bedeutung des Champions-League-Endspiels am Samstag in London gegen Borussia Dortmund herunter gespielt. "Das ist das wichtigste Spiel, das mir bleibt. Aber ich denke nicht an mich, sondern nur daran, es zu gewinnen", sagte der 34 Jahre alte Nationalspieler von Real Madrid am Montag. Für Kroos ist das Spiel das letzte als Vereinsspieler. Nach der EM beendet der Weltmeister von 2014 seine Karriere.

"Es wird mein letztes Spiel für Real Madrid, aber mein wirklicher Abschied war doch schon vor zwei Tagen. Es war wunderschön und sehr emotional", sagte Kroos, der am Samstag beim 0:0 gegen Betis Sevilla überschwänglich von den Fans und dem Verein als Legende verabschiedet worden war. Seit seinem Wechsel nach Madrid 2014 gewann der Mittelfeldspieler mit den Königlichen bislang 22 Titel. 

Kroos warnte seine Mitspieler davor, den Bundesliga-Fünften am Samstag (21.00 Uhr/ZDF und DAZN) zu unterschätzen. "Das ist ein Gegner, der durchaus überraschen kann", sagte der frühere Bayern- und Leverkusen-Profi. "Nachdem wir Leipzig, ManCity und die Bayern ausgeschaltet haben, kann man vielleicht meinen, jetzt wird es einfach. Aber so ist es nicht. Sie können dafür sorgen, dass wir wirklich leiden müssen."

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Mon, 27 May 2024 15:04:00 GMT

Jesse Eisenberg: Er beantragt polnische Staatsbürgerschaft

Jesse Eisenberg hat die polnische Staatsbürgerschaft beantragt. Dem US-Star fehlt offenbar nur noch die entsprechende Unterschrift.

Jesse Eisenberg (40) bemüht sich um die polnische Staatsbürgerschaft. Und offenbar ist der letzte Schritt zur Einbürgerung nicht mehr weit. Im Gespräch mit der Zeitung "Głos Wielkopolski" hat der in New York City geborene Hollywood-Star kürzlich erzählt, dass er die Staatsbürgerschaft vor rund neun Monaten beantragt hat. "Angeblich ist der ganze Papierkram erledigt und ich warte auf die endgültige Unterschrift", ist Eisenbergs Stand der Dinge.

Eisenberg erklärt auch, warum er die polnische Staatsbürgerschaft beantragt hat. Seine Familie stamme aus der kleinen, östlich gelegenen Stadt Krasnystaw. Und auch seine Ehefrau, Anna Strout, habe polnische Wurzeln. Deren Familie komme aus Łódź. Die beiden wollten demnach eine bessere Verbindung zu Polen aufbauen und Eisenberg würde auch gerne häufiger dort drehen.

Ein Film über zwei Cousins brachte ihm Polen noch näher

Der bisher letzte Film des Schauspielers, "A Real Pain", wurde in Polen gedreht - an mehreren Orten, zu denen er eine familiäre Bindung hat. Neben Dreharbeiten in Krasnystaw wurde unter anderem auch Material in Lublin, Warschau, Radom und Kraśnik aufgenommen.

Eisenberg, unter anderem bekannt aus "Zombieland" und "The Social Network", ist in dem Spielfilm nicht nur an der Seite von "Succession"-Star Kieran Culkin (41) zu sehen, er führte auch Regie. Es geht darin um zwei Cousins aus den Vereinigten Staaten, die nach Polen, in die Heimat ihrer Familien, reisen.

Der Schauspieler fühle eine besondere Verbindung zu Polen, erklärt er. Als er aufwuchs, habe er häufig Geschichten über die Beziehung seiner jüdischen Familie mit den polnischen Menschen gehört - und all diese Geschichten seien großartig gewesen. "Wir waren beste Freunde mit den Polen", sagt Eisenberg.

Als er dann an seinem Film gearbeitet habe, habe er einige mit der Regierung verknüpfte Personen getroffen. "Ich würde gerne bessere Beziehungen zwischen Juden und polnischen Menschen schaffen. Ich finde es so schade, dass die Beziehungen nicht gut sind", habe der 40-Jährige damals gesagt. "Ich würde es lieben, das zu tun. Meine Familie ist von hier, die Familie meiner Ehefrau ist von hier. Gibt es einen Weg, dass wir die polnische Staatsbürgerschaft beantragen könnten?"

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Mon, 27 May 2024 15:00:13 GMT

Eurofighter bei Landeanflug in Bayern mutmaßlich durch Drohne beschädigt

Ein Eurofighter-Kampfjet ist in Bayern beim Landeanflug offenbar mit einer unbefugt gestarteten Drohne kollidiert und beschädigt worden. Wie die Polizei in Ingolstadt am Montag berichtete, ereignete sich der Vorfall bereits am vergangenen Mittwoch kurz vor der Landung der Maschine auf einen Flughafen des Eurofighter-Herstellers Airbus in Manching. Der Pilot stellte nach der Landung äußere Schäden fest, die wahrscheinlich durch die Kollision mit der Drohne entstanden.

Nach Polizeiangaben wurden Flugfähigkeit und Flugsicherheit dadurch nicht beeinträchtigt, aber es entstanden noch nicht abschließend bezifferbare Sachschäden an der Hülle des Jets. Die Beamten gingen davon aus, dass ein Unbekannter unbefugt eine Drohne in der Einflugschneise des Flughafens gestartet hatte. Sie ermittelten wegen gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr sowie Verstößen gegen das Luftsicherheitsgesetz.

Zudem suchten sie Zeugen. Hoffnungen legten sie dabei nach eigenen Angaben vor allem auf Hinweise durch "Luftfahrtbegeisterte, die sich zur Tatzeit mit ihren Kameras im Außenbereich aufgehalten haben und landende Flugzeuge foto- oder videografiert haben". Für Aufnahmen schalteten sie ein Uploadportal frei.

In Manching bei Ingolstadt befindet sich ein Standort der Verteidigungssparte des Flugzeugbauers Airbus. Dort werden Eurofighter gefertigt, die der Konzern an die deutsche Luftwaffe und das Militär anderer Staaten liefert. Die betroffene Maschine befand sich laut Polizei noch im Besitz von Airbus.

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Mon, 27 May 2024 15:00:04 GMT

Ermittlungen: 16-Jähriger nach Raubstraftaten in Dessau-Roßlau in U-Haft

Nach mehreren Raubstraftaten in Dessau-Roßlau sitzt ein 16 Jahre alter Tatverdächtiger in Untersuchungshaft. Etwa sieben Menschen, darunter mehrere Senioren, soll der Jugendliche Taschen oder Beutel entrissen haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Teils wendete er Gewalt an, so dass die Opfer stürzten und sich verletzten.

Unter anderem soll der Jugendliche am Donnerstag vergangener Woche einer 84-Jährigen im Stadtpark von Dessau-Roßlau die Handtasche geraubt haben. Die Seniorin sei wegen der körperlichen Gewalt des 16-Jährigen zu Fall gekommen und habe sich leichte Verletzungen zugezogen.

Einen Tag später soll er einer 75-Jährigen die Handtasche aus ihrem Fahrradkorb gestohlen haben, dabei erbeutete er Bargeld im niedrigen vierstelligen Bereich. Und auch eine 87-Jährige soll Opfer des Jugendlichen geworden sein - ihr entriss er gewaltsam eine Tasche. Die Frau fiel und verletzte sich leicht. Der Beschuldige wurde in eine Jugendanstalt gebracht.

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Mon, 27 May 2024 15:00:02 GMT

Champions-League-Endspiel: Bellingham vor Wiedersehen mit BVB: "Ganz besonderes Spiel"

Jude Bellingham warnt seine Mitspieler von Real Madrid, seinen Ex-Club BVB im Champions-League-Endspiel nicht zu unterschätzen. Seine Emotionen beim Wiedersehen will der Topstar vergessen.

Real Madrids Jude Bellingham warnt vor dem Champions-League-Finale gegen Borussia Dortmund vor seinem Ex-Club. "Um zu gewinnen, müssen wir wirklich an unsere Leistungsgrenze gehen. Wenn wir das schaffen, wird es schwer, uns zu schlagen", sagte der 20 Jahre alte Offensivspieler am Montag in Madrid.

"Die Champions League zu gewinnen, ist der Grund für mich, überhaupt hier zu sein", sagte der Engländer, der im vergangenen Sommer für gut 100 Millionen Euro vom BVB nach Madrid gewechselt war. "Ich habe immer davon geträumt, für dieses Team zu spielen."

Am Samstag (21.00 Uhr/ZDF und DAZN) kommt es in London im Champions-League-Endspiel zum Wiedersehen mit dem BVB . "Das ist ganz besonderes Spiel für mich, aber ich muss meine Emotionen da beiseitelassen", sagte Bellingham.

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Mon, 27 May 2024 14:58:57 GMT

Pharmakonzern: Merz schließt Werk in Hessen und verlagert nach Dessau

Der Pharmakonzern Merz hat eine lange Tradition in Hessen. In einigen Jahren soll das Werk in Reinheim schließen. Der Fokus liegt stattdessen auf Sachsen-Anhalt.

Der Pharmakonzern Merz will seinen Standort im hessischen Reinheim in den kommenden Jahren schließen und die Produktion auf den Standort in Sachsen-Anhalt konzentrieren. Merz habe beschlossen, alle notwendigen Schritte einzuleiten, um das Werk Reinheim in einigen Jahren zu schließen und die Aktivitäten dort nach Dessau zu verlagern, sagte eine Konzernsprecherin auf Anfrage. Zunächst hatte das "Darmstädter Echo" berichtet. Nach Angaben des Landkreises Darmstadt-Dieburg sind etwa 230 Arbeitsplätze von den Plänen betroffen. Das Unternehmen ist unter anderem bekannt für seine Marken Tetesept und Merz Spezial Dragees.

Die Pläne überraschten die Verwaltung des Landkreises. Für die Stadt bedeute die Entscheidung einen Verlust von rund zwei Millionen Euro Gewerbesteuern, hieß es in einer Mitteilung des hessischen Landkreises. Man habe alles Erdenkliche getan, um dem Unternehmen den Neubau einer bislang geplanten neuen Fabrik zu ermöglichen. Seit 1964 produziere das Unternehmen in Reinheim.

Merz teilte mit, dass das Neubauprojekt neu bewertet worden sei. Der Standort Reinheim eigne sich langfristig nicht optimal für eine neue Verpackungsfabrik. Auch eine Modernisierung des gegenwärtigen Produktionswerkes sei wirtschaftlich nicht umsetzbar, erklärte eine Firmensprecherin. In Dessau betreibe Merz sei Jahren einen Produktionsstandort. Die Bündelung dort vereinfache die Logistikkette und ermögliche eine hohe Flexibilität, um besser auf das sich ständig ändernde Marktumfeld reagieren zu können. Das Unternehmen sei in Gesprächen mit den Arbeitnehmervertretungen, um die Folgen der Verlagerung von Reinheim nach Dessau sozialverträglich zu gestalten.

In Dessau-Roßlau befindet sich der Biopharmapark, in dem mehrere große Pharmaunternehmen sitzen. Dazu zählt neben Merz auch der Impfstoffhersteller IDT Biologika. Bereits vor zwei Jahren hatte Merz rund 40 Millionen Euro in den Standort Dessau-Roßlau investiert.

Merz Pharma Biopharmapark Dessau-Roßlau Mitteilung Landkreis Darmstadt-Dieburg

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Mon, 27 May 2024 14:57:22 GMT

Ermittlungen: Kleinbus mit Fußball-Fans bei Freiberg attackiert

Ein Kleinbus mit Fußball-Fans war auf dem Heimweg nach dem Spiel zwischen Dynamo Dresden und dem FC Erzgebirge Aue - plötzlich versperrte ein Kleinwagen den Weg und vier Vermummte stiegen aus.

Nach dem Fußballspiel zwischen Dynamo Dresden und dem FC Erzgebirge Aue im Sachsenpokal ist ein Kleinbus mit Aue-Fans an Bord in der Nähe von Freiberg (Landkreis Mittelsachsen) von Maskierten attackiert worden. Bei der Heimfahrt am Samstagabend stellte sich in Bobritzsch-Hilbersdorf plötzlich ein Kleinwagen quer vor den Bus und versperrte die Straße, wie die Polizei am Montag mitteilte.

Vier Maskierte stiegen den Angaben zufolge aus und beschädigten den Bus an mehreren Stellen. Einer der Täter soll versucht haben, die Tür des Kleinbusses zu öffnen. Eine 54-jährige Insassin hielt die Tür zu und verletzte sich dabei. Der Sachschaden wurde auf 6000 Euro beziffert.

Die Polizei konnte den Angaben zufolge den mutmaßlichen Fahrer ermitteln, einen 18-Jährigen aus der Region Freiberg. Am Sonntag wurden Beweise gesichert. Ermittelt wird nun unter anderem wegen des besonders schweren Falls des Landfriedensbruchs. Ein Zusammenhang zu dem Pokalfinale werde geprüft, sagte eine Sprecherin. Dynamo Dresden hatte den FC Erzgebirge Aue am Samstag mit 2:0 geschlagen.

Pressemitteilung

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Mon, 27 May 2024 14:56:50 GMT

Thüringer Kommunalwahl: CDU dominiert in großen Teilen trotz AfD-Zuwächsen

Bei den Kommunalwahlen in Thüringen hat die CDU trotz teils deutlicher Zuwächse für AfD in großen Teilen die Abstimmungen dominiert. Bei den Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen wurden die Christdemokraten landesweit stärkste Partei, während die AfD vor Abschluss der Stimmauszählung für die Kreistage und Stadträte am Montag noch dicht hinter der CDU lag, wie aus den Daten des Landesamts für Statistik hervorging.

Die Auszählung dauerte am Nachmittag noch an. Nach Auswertung von fast 95 Prozent der Kreistags- und Stadtratswahlen lag die CDU mit 27,4 Prozent vorn. Die AfD folgte mit rund 26 Prozent. Wählervereinigungen und Bündnisse kamen auf rund 20 Prozent. Die SPD folgte mit 11,3 Prozent, die Linke mit 8,8 Prozent, die Grünen mit 3,9 Prozent. Die drei Thüringer Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne fuhren allesamt Verluste ein, ebenso die FDP.

Teilweise fuhren die Christdemokraten nur denkbar knappe Siege ein. So erreichten CDU und AfD im Saale-Holzland-Kreis je 27 Prozent, die CDU holte aber rund hundert Stimmen mehr. Die Christdemokraten dominieren auch die Stadträte der kreisfreien Städte Jena, Weimar, Erfurt und Suhl, während die vom Verfassungsschutz in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD im Stadtrat von Gera ihre Mehrheit behauptete.

Nach der Auszählung des Großteils der Stimmen zeichnete sich ab, dass AfD und CDU voraussichtlich in jeweils acht von 17 Kreistagen stärkste Partei sein werden. Im Kreis Hildburghausen gewannen die Freien Wähler die Kreistagswahl.

Bei den Landrats- und Bürgermeisterwahlen blieb die AfD im ersten Anlauf weitgehend erfolglos, in zahlreichen Fällen geht sie in zwei Wochen aber in die Stichwahlen. Bei den Oberbürgermeisterwahlen in den kreisfreien Städten blieb die AfD erfolglos.

Nur über einen der 13 zur Wahl stehenden Landratsposten wurde am Sonntag bereits entschieden. Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen verteidigte die SPD im ersten Anlauf den Posten. Im Landkreis Altenburger Land bekam der AfD-Kandidat Heiko Philipp die meisten Stimmen, er muss aber in die Stichwahl. Im vergangenen Jahr hatte die AfD in Thüringen den bundesweit ersten und bisher einzigen Landratsposten gewonnen.

In acht weiteren Kreisen gehen die zweitplatzierten AfD-Bewerber in die Stichwahl . Im Landkreis Hildburghausen schaffte es der bundesweit bekannte Rechtsextremist und frühere NPD-Funktionär Tommy Frenck in die Stichwahl mit dem Kandidaten der Freien Wähler, Sven Gregor. 

Einen Achtungserfolg erzielte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das erstmals bei einer Wahl antrat und aus dem Stand in mehreren Kreisen zweistellige Ergebnisse einfuhr. Bei den Kreistagswahlen in den Kreisen Gotha, Greiz, Sonneberg und im Wartburgkreis kam das BSW auf Stimmenanteile zwischen 7,6 Prozent in Sonneberg und 12,4 Prozent in Gotha.

In einem Ortsteil von Bleicherode im Landkreis Nordhausen gewann der BSW-Kandidat Robert Henning zudem die Wahl des Ortschaftsbürgermeisters. Das aus einer Abspaltung von der Linkspartei hervorgegangene BSW will bei der Europawahl sowie den Landtagswahlen im Herbst in Sachsen, Thüringen und Brandenburg antreten, wo es auf den Einzug in die Landesparlamente hofft.

Insgesamt waren am Sonntag rund 1,7 Millionen Menschen zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl aufgerufen. Gewählt wurden neben Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern die Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte. Die Kommunalwahl galt auch als Stimmungstest für die Landtagswahl in Thüringen am 1. September.

Die Thüringer Grünen zeigten sich enttäuscht über ihr Abschneiden bei der Kommunalwahl und sprachen von einem "Rückschlag". Landessprecher Max Reschke erklärte, in den Wahlergebnissen spiegle sich "Die aufgehetzte Stimmung der letzten Monate insbesondere gegen uns Bündnisgrüne". Es zeige sich "ein deutlicher Rechtsrutsch in den Räten".

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rief die Wähler in Thüringen zur Teilnahme an den Stichwahlen auf. Es sei "erschreckend", dass es vereinzelt Extremisten gelungen sei, in Stichwahlen einzuziehen, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es gehe nun darum, die Demokratie zu stärken.

Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sieht nach den Kommunalwahlen keinen Grund zur Entwarnung. "Die Ergebnisse der Kommunalwahlen sind ein kleiner Hoffnungsschimmer, aber lassen bei weitem noch nicht aufatmen", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Demokratie brauche weiter wehrhafte Wählerinnen und Wähler.

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Mon, 27 May 2024 14:54:23 GMT

Kreis Minden-Lübbecke: Wasserskifahrerin stirbt auf Weser: Internistischer Notfall?

Eine 61 Jahre alte Wasserskifahrerin ist auf der Weser ums Leben gekommen. Die Frau sei bei Petershagen ins Wasser gestürzt, teilte die Wasserschutzpolizei in Duisburg am Montag über den Vorfall von Samstag mit. Der 67 Jahre alte Ehemann der Frau wendete das von ihm geführte Sportboot und zog die bewusstlose Frau aus dem Wasser. Rettungskräfte versuchten anschließend vergeblich, die 61-Jährige zu reanimieren. Die Ermittler hätten den Fall übernommen, erklärte die Wasserschutzpolizei. Ursache für den Tod könne ein internistischer Notfall sein.

Mitteilung Polizei

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Mon, 27 May 2024 14:52:00 GMT

Konflikt in Nahost: Ägyptischer Soldat bei Schusswechsel mit Israel getötet

Seit Israels Vorrücken in Rafah kommen die Kämpfe auch der ägyptischen Grenze gefährlich nahe. Jetzt gibt es das erste Todesopfer bei Ägyptens Militär. Schnell gibt es gegenseitige Schuldzuweisungen.

Bei einem Schusswechsel zwischen israelischen und ägyptischen Truppen nahe der Grenze zum Gazastreifen ist ein ägyptischer Soldat getötet worden. Das teilte der Sprecher des ägyptischen Militärs am Montag mit. Es ist das erste öffentlich bekannte Todesopfer in den Reihen des ägyptischen Militärs seit Beginn des Gaza-Kriegs vor bald acht Monaten. Israels Armee bestätigte einen Schusswechsel. Der Vorfall werde geprüft und es würden Gespräche mit dem Nachbarland geführt, teilte das israelische Militär mit. Weitere Details nannte die Armee jedoch nicht. 

Die israelische Nachrichtenseite ynet berichtete unter Berufung auf Kreise der Armee, dass ägyptische Soldaten das Feuer eröffnet hätten. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Dem Bericht zufolge sollen bei dem anschließenden Schusswechsel weitere Soldaten aus dem Nachbarland verletzt worden sein. Ein ägyptischer Regierungsvertreter sagte dagegen der Nachrichtenseite Al-Arabi, dass die israelischen Truppen zuerst geschossen hätten. STERN PAID 16_24 Israel Deutschland 09.26

Angespannte Lage an israelisch-ägyptischer Grenze

Die Lage an der Grenze hatte sich zuletzt nach der Ausweitung des israelischen Militäreinsatzes in Rafah im Süden des Gazastreifens weiter zugespitzt. Die Armee will dort nach eigenen Angaben Bataillone der islamistischen Hamas zerschlagen. Israelische Truppen waren dort vor drei Wochen weiter vorgerückt und hatten am Grenzübergang Rafah auf palästinensischer Seite wie auch in einem Grenzstreifen zwischen Ägypten und Gaza die Kontrolle übernommen.

Schon zu Beginn des Kriegs im Oktober kam es zu einem Zwischenfall, bei dem Israel nach eigenen Angaben aus Versehen einen ägyptischen Militärposten in Nähe des Grenzübergangs Kerem Schalom beschoss. Nach Darstellung der ägyptischen Armee wurden dabei mehrere ägyptische Grenzsoldaten leicht verletzt. Das israelische Militär entschuldigte sich für den Vorfall. Vor Beginn des Kriegs kam es an der Grenze beider Länder auch mehrmals zu tödlichen Anschlägen militanter Gruppierungen.

"Kalter" Frieden zwischen Israel und Ägypten

Ägypten und Israel hatten 1979 nach mehreren Kriegen einen Friedensvertrag geschlossen. Die arabische Republik war mit Jordanien lange das einzige arabische Land, das Israel offiziell anerkannte. Der Friedensvertrag bedeutet für Israel wie auch für Ägypten eigentlich ein Stück Stabilität in einer häufig von Konflikten geplagten Region. Gaza Zerstörungen Israel 1540

Seit Beginn des Gaza -Kriegs wird der ohnehin als "kalt" bezeichnete Frieden zwischen den beiden Ländern aber auf eine harte Probe gestellt. Inzwischen ist das Verhältnis vor allem von gegenseitigen Schuldzuweisungen überschattet. 

Auslöser des Gaza-Kriegs war ein Terroranschlag der islamistischen Hamas im israelischen Grenzgebiet am 7. Oktober. Mehr als 1200 Menschen wurden getötet und mehr als 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Bei der israelischen Offensive im Gazastreifen wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher mehr als 36.000 Menschen getötet. 

Hinweis: Dieser Artikel wurde mehrfach aktualisiert.

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Mon, 27 May 2024 14:50:18 GMT

Kommunen: Duell zwischen AfD und CDU bahnt sich nach Kommunalwahlen an

Punktet die AfD bei den Thüringer Kommunalwahlen mit Parolen statt Personen? In den Kreistagen ist die Höcke-Partei zum Schwergewicht geworden - bei den Stichwahlen um Spitzenämter wird sie es aber schwer haben.

Die Befürchtungen waren groß, der laute Knall blieb aber aus: Die AfD von Rechtsaußen Björn Höcke hat in den Thüringer Kommunalparlamenten zwar ihre Position gestärkt, aber bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen keinen Sieg im ersten Anlauf geschafft. Stattdessen läuft es in mehreren Landkreisen auf ein Duell mit der CDU bei den Stichwahlen am 9. Juni hinaus. Auch bei den Stimmanteilen in den Kreistagen und Stadträten lieferten sich beide Parteien ein Kopf-an-Kopf-Rennen. "Nach jetzigem Stand kann man der AfD keinen Durchmarsch attestieren. Die schlimmsten Befürchtungen sind nicht eingetreten", sagte der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Experten und die AfD selbst rechnen aber mit mehr Einfluss der Partei in den Kommunalvertretungen. Es könnte schwierig werden, an ihr vorbeizuregieren. Verschwindet nun die Brandmauer in den Kommunen ?

Die AfD schwächelt bei ihrem Personal

Insgesamt brachte die AfD 9 ihrer 13 Landrats- und Oberbürgermeisterkandidaten in eine Stichwahl. Jedoch lag nur der AfD-Bewerber im Altenburger Land vorn seinem Kontrahenten. Thüringens SPD-Landeschef Georg Maier ließ bereits durchblicken, dass seine Partei in den anstehenden Stichwahlen CDU -Bewerber unterstützen könnte. Auch bei den Wahlen zu den haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeistern hatte die Partei keine Chance. Der Erfurter Politikwissenschaftler André Brodocz sage der dpa: "Die AfD überzeugt offenbar weniger mit ihren Personen als ihren Parolen." Er wies darauf hin, dass selbst Höcke in Umfragen als Person unter den Werten der Partei liegt.

Thüringens AfD-Co-Chef Stefan Möller zeigte sich enttäuscht. "Ich hätte mir natürlich gewünscht, dass wir da bessere Ausgangspositionen bekommen", sagte er der dpa. Die Partei habe kein einfaches Umfeld gehabt und im "Dauerfeuer" gestanden. Der Politikwissenschaftler Oliver Lembcke sagte hingegen mit Blick auf die Skandale rund um AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl: "Die AfD hat es in der Weise vermasselt, weil sie das schlechtmöglichste Bild in den vergangenen Wochen abgegeben hat."

Aber sie setzt sich in Kommunalparlamenten fest

Anders sieht es bei den Wahlen für die Kommunalparlamente, also Stadträte und Kreistage, aus. Hier legte die Partei deutlich zu und lag kurz vor Schluss der Auszählungen am Montagnachmittag mit landesweit 26,1 Prozent nur knapp hinter der CDU mit 27,4 Prozent. In zehn Kreisen und kreisfreien Städten wurde sie stärkste Kraft oder stand kurz davor. So erreichte sie etwa im Sonneberg, wo Robert Sesselmann AfD-Landrat ist, 34,7 Prozent.

Das hat aus Sicht von Lembcke Folgen für die Mehrheitsfindung in den Parlamenten: "Es wird noch schwerer, sie auszugrenzen, in manchen Fällen wird es gar nicht mehr funktionieren können." Durch diese Stärke in den kommunalen Vertretungen werde das Thema Brandmauer "faktisch immer mehr zu einer Metapher werden, die sich zum Ballast für die CDU entwickelt". Brodocz ist der Meinung, dass das Thema Brandmauer faktisch ohnehin nur noch auf Bundes- und Landesebene gilt - "auf lokaler Ebene hat man sie vielfach aufgegeben".

Die CDU geht gestärkt aus der Wahl, andere verlieren

Die CDU hat trotz eines Generationenwechsels ihre Stellung als kommunale Kraft gehalten. So gewannen ihre Kandidaten in Suhl und Weimar mit deutlicher Mehrheit die Oberbürgermeisterwahlen. Zudem verwies der CDU-Kandidat Andreas Horn in der Landeshauptstadt Erfurt SPD-Amtsinhaber Andreas Bausewein auf Rang zwei - die Entscheidung fällt nun in der Stichwahl. Ansonsten finden die meisten Stichwahlen zwischen CDU und AfD statt. Diese könnten als eine Art Vorspiel für das Landtagswahl-Duell zwischen CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und Höcke interpretiert werden, so Brodocz. Bei Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) komme es darauf an, wie er seinen Amtsbonus nutzen könne. Ramelow regiert mit SPD und Grünen zusammen.

Seine Linke musste bei den Wahlen zu den Stadt- und Kreisparlamenten deutliche Verluste hinnehmen. Auch SPD, Grüne und FDP verloren zum Stand Montagnachmittag Stimmanteile in den Kommunalparlamenten. Allerdings gewann die SPD einen Landratsposten direkt und steht in drei Stichwahlen. In Jena entscheiden Grüne und FDP die Oberbürgermeisterwahl unter sich.

Starker Start für Wagenknecht-Bündnis

Politikwissenschaftler Brodocz bezeichnete den ersten Auftritt des Wagenknecht-Bündnisses BSW bei Wahlen in Thüringen als bemerkenswert. Es sei nur punktuell angetreten, habe aber Werte von sieben bis zwölf Prozent bekommen. Bei einem landesweiten Antritt bei der Landtagswahl könne das Bewegung bringen. "Das BSW kann bei der Wahl im September die größten Veränderungen bewirken."

Nach eigenen Angaben trat das BSW bei vier Kreistagswahlen sowie mit fünf Stadtrats- und Bürgermeisterkandidaturen an. In den Landkreisen Greiz, Gotha und im Wartburgkreis holte die neue Partei aus dem Stand zweistellige Ergebnisse, im Kreis Sonneberg erreichte sie 7,6 Prozent. In Bleicherode im Landkreis Nordhausen wurde BSW-Kandidat Robert Henning zum Bürgermeister gewählt.

Aufregung um Neonazi in Landrats-Stichwahl

Für Aufregung sorgte das Abschneiden eines Neonazis bei der Landratswahl im Kreis Hildburghausen - Tommy Frenck schaffte es mit 24,9 Prozent in die Stichwahl. Dort gilt aber der Gegenkandidat Sven Gregor (42,4 Prozent) als aussichtsreich. Einen AfD-Kandidaten gab es dort nicht. Frencks Wählergemeinschaft "Bündnis Zukunft Hildburghausen" (BZH) entwickelte sich laut Verfassungsschutzbericht 2022 "zur führenden neonazistischen Gruppierung im Landkreis Hildburghausen". Frenck wurde bundesweit bekannt, weil er eine Reihe großer Neonazi-Konzerte organisiert hatte, zu denen teils Rechtsextremisten aus mehreren europäischen Ländern anreisten.

Die Wahlbeteiligung zu den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen lag laut Statistischem Landesamt bei 62,9 Prozent und damit deutlich über dem Wert von 2018 (47, 1 Prozent).

Ergebnisse beim Landeswahlleiter

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Mon, 27 May 2024 14:50:16 GMT

Landgericht Kassel hebt Urteil gegen Amokfahrt von Volkmarsen teilweise auf

Das Landgericht Kassel hat das Urteil um die Amokfahrt auf den Rosenmontagszug im nordhessischen Volkmarsen zum Teil aufgehoben. Wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte, hob das Gericht die vorbehaltene Sicherungsverwahrung gegen den Angeklagten auf. Der Mann war 2021 zu lebenslanger Haft verurteilt worden, wobei die anschließende Sicherungsverwahrung zunächst vorbehalten wurde. Nach Angaben des Gerichtssprechers reichte die von einem Sachverständigen geäußerte Tatsachengrundlage für die Anordnung der Maßnahme nicht aus.

Der heute 33-jährige Maurice P. war im Februar 2020 mit seinem Auto in den Rosenmontagszug in Volkmarsen gerast. Er verletzte dabei 88 Menschen. Dazu fuhr er am 24. Februar um die Absperrungen für den Rosenmontagszug herum. Danach beschleunigte er auf mindestens 50 Stundenkilometer und fuhr gegen die Laufrichtung der Teilnehmer in den Zug hinein und durch drei Karnevalsgruppen hindurch. 88 Teilnehmer wurden zum Teil schwer verletzt, darunter zahlreiche Kinder.

Das Landgericht Kassel verurteilte den Mann im Dezember 2021 unter anderem wegen 89-fachen versuchten Mordes und 88-facher schwerer Körperverletzung zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe und stellte dabei die besondere Schwere der Schuld fest. Zudem zog es den Führerschein des Manns und das für die Tat verwendete Auto ein. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil weitgehend. Insbesondere der Schuld- und Strafausspruch bleiben im Ergebnis bestehen.

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Mon, 27 May 2024 14:49:13 GMT

Triathlon: Kollision mit Radfahrer: Streckenposten schwer verletzt

Ein 17-Jähriger ist bei einem Triathlon-Wettkampf im Kraichgau auf der Strecke mit einem Teilnehmer auf einem Fahrrad kollidiert und schwer verletzt worden. Der Jugendliche war am Sonntag als Streckenposten in Östringen (Landkreis Karlsruhe) eingeteilt, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die Ermittler gehen derzeit davon aus, dass er einen Gegenstand von der Strecke holen wollte und den 49 Jahre alten Radfahrer übersah. Ein Rettungshubschrauber flog den Jugendlichen in eine Klinik. Lebensgefahr bestehe nicht, sagte ein Sprecher. Rettungskräfte brachten auch den leicht verletzten Radfahrer ins Krankenhaus.

Pressemitteilung

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