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Quelle: STERN.DE RSS-Feed - Der Tag im Überblick

Beschreibung: Tagesaktuelle Nachrichten und News sowie faszinierende Bilder und Reportagen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Unterhaltung, Gesundheit, Reise, Kultur, Wissenschaft, Technik.

Thu, 16 May 2024 18:53:41 GMT

Handball-Bundesliga: Heimpleite für Kieler gegen die Rhein-Neckar Löwen

Nur Eric Johansson erreicht beim THW Kiel Normalform. Aber auch die zwölf Tore des Schweden reichen nicht, um das 26:30 gegen die Löwen und die vierte Niederlage vor heimischem Publikum zu verhindern.

Handball-Rekordmeister THW Kiel hat die vierte Heimniederlage in der laufenden Bundesliga-Saison kassiert. Die Norddeutschen unterlagen am Donnerstag den Rhein-Neckar Löwen mit 26:30 (10:12). Beste Werfer des Spiels waren vor den 10.200 Zuschauern Eric Johansson mit zwölf Treffern für den THW und David Móré mit sechs Toren für die Löwen.

Die Kieler hatten von Beginn an enorme Probleme in der Offensive. In den ersten zehn Minuten gelangen nur zwei Treffer. Mit lediglich zehn Toren in Hälfte eins stellte der THW den Saison-Negativrekord aus dem Schleswig-Holstein-Derby gegen die SG Flensburg-Handewitt ein. "Es fehlt die letzte Konsequenz bei der Chancenverwertung", kritisierte Geschäftsführer Viktor Szilagyi in der Halbzeit beim Streamingdienst Dyn.

Kurz nach der Pause sah der Mannheimer Tobias Reichmann nach einer Aktion gegen Kiels Rune Dahmke die Rote Karte (33. Minute). Die Löwen ließen sich von dieser Schwächung aber nicht beirren. Jon Lindenchrone erhöhte auf 25:19 (51). Der THW schaffte es nicht mehr, den Rückstand entscheidend zu verkürzen.

Starker Rückhalt der Gäste war Torhüter Mikael Appelgren. Schon vor dem Seitenwechsel hatte der Schwede elf Paraden auf seinem Konto. Am Ende waren es 18 abgewehrte Bälle. Effektiv agierte bei den Löwen auch Philipp Ahouansou, der alle seine vier Treffer in der zweiten Hälfte erzielte. Bei den Gastgebern erreichte lediglich den Schwede Johansson Normalform.

Homepage THW Kiel Spielplan THW Kiel Kader THW Kiel Bundesliga-Tabelle

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Thu, 16 May 2024 18:49:04 GMT

Prozsse: Bundesregierung muss Klimaschutzprogramm nachschärfen

Im Klimaschutzgesetz sind Vorgaben zur Reduktion der Treibhausgase festgelegt. Nun fordert ein Gericht mehr Maßnahmen der Bundesregierung, damit die Ziele auch erreicht werden.

Die Bundesregierung muss ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen. Das entschied nun das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Die bisher aufgelisteten Maßnahmen reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilten die Richter und gaben damit zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe statt. In seiner bisherigen Form erfülle das im vergangenen Oktober beschlossene Programm nicht vollständig die gesetzlichen Vorgaben. 

Die Bundesregierung kann in Revision gehen und die Wirkung des Urteils damit aufschieben. Dann wäre das Bundesverwaltungsgericht am Zug. 

Die Umwelthilfe war zuletzt schon einmal juristisch gegen die Klimapolitik der Bundesregierung vorgegangen und hatte im November 2023 einen Sieg errungen. Damals hatte das OVG Berlin -Brandenburg geurteilt, dass die Regierung ein Klima-Sofortprogramm in den Sektoren Verkehr und Gebäude auflegen muss. Dagegen läuft die Revision beim Bundesverwaltungsgericht.  

Basis für die DUH-Klagen waren wie damals die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes für verschiedene Sektoren zur Minderung des Ausstoßes an Treibhausgasen für die Jahre 2024 bis 2030. Zudem ist im Gesetz das Ziel verankert, diese Emissionen in ihrer Gesamtheit bis 2030 um mindestens 65 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken. Im Vorjahr waren rund 46 Prozent Minderung erreicht.    

Das Klimaschutzprogramm gilt als eine Art Gesamtplan der Bundesregierung, um diese Ziele zu erreichen. Es listet zahlreiche Maßnahmen in den Sektoren Verkehr, Energie, Gebäude, Industrie und Landwirtschaft auf.

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Thu, 16 May 2024 18:43:16 GMT

Notfälle: Polizeieinsatz in Murnau - Notaufnahme abgesperrt

Ein Mann kommt mit einer unbekannten Substanz in eine Berufsschule, kurz darauf ist er tot. Teile einer Schulklasse klagen im Anschluss über medizinische Beschwerden, eine Notaufnahme wird abgeriegelt.

Ein 47 Jahre alter Mann hat mit einer unbekannten Substanz eine Berufsschule im oberbayerischen Penzberg betreten und ist kurz danach im Krankenhaus gestorben. Zumindest Teile einer Schulklasse berichteten nach dem Vorfall von Kopfschmerzen und Atemwegsproblemen, wie ein Polizeisprecher der dpa sagte. Sie werden medizinisch betreut. Zuvor hatten die "Bild"-Zeitung und andere Medien berichtet. 

Weil unklar war, ob es sich um eine gefährliche Substanz handelte, wurde die Notaufnahme des Unfallklinikums Murnau, in das der 47-Jährige eingeliefert worden war, abgeriegelt. Ob es auch an der Berufsschule Maßnahmen gab, konnte ein Polizeisprecher zunächst nicht sagen. Unklar blieb vorerst auch, ob medizinisches Personal in der Klinik von Symptomen betroffen war. 

Die Klinik war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Polizei und Krankenhaus kündigten eine Pressekonferenz in der Klinik an. Ob es sich bei dem Vorfall um einen Suizid handelt, sei Gegenstand der Ermittlungen, sagte der Sprecher. Ersten Erkenntnissen zufolge gebe es aber Hinweise darauf.

"Die Gefährlichkeit des Stoffes wird überprüft", sagte ein Polizeisprecher. Wie die Berufsfeuerwehr München bestätigte, wurde eine Taskforce angefordert, die auf die Identifizierung von Substanzen spezialisiert ist. Ob der 47-Jährige in einer Verbindung zu der Schule stand, war zunächst unklar.

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Thu, 16 May 2024 18:42:00 GMT

"Maddie"-Verdächtiger: "Dieser Mann ist der Angreifer": Warum die wichtigste Zeugin Christian B. für ihren Vergewaltiger hält

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Thu, 16 May 2024 18:37:52 GMT

Landkreis Göppingen: Hagelkörner in Kirschkerngröße: Noch keine Schäden bekannt

Bei einem Unwetter im Landkreis Göppingen östlich von Stuttgart sind Hagelkörner in Kirschkerngröße vom Himmel gefallen. Laut einem Polizeisprecher gab es vorerst keine größeren Einsätze oder Schäden. Gebannt ist die Gefahr aber noch nicht: Fast ganz Baden-Württemberg muss sich von Donnerstagabend bis Freitagabend auf heftige Gewitter und ergiebigen Starkregen einstellen. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) gab am Donnerstag eine Unwetterwarnung der Stufe drei von vier für nahezu den gesamten Südwesten aus.

Lokal sei mit Sturzfluten, Erdrutschen oder Überschwemmungen zu rechnen. Daher bestehe "Gefahr für Leib und Leben durch Überflutungen von Straßen, Unterführungen sowie gewässernahen Gebäuden und durch mögliche Erdrutsche", so der DWD.

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Thu, 16 May 2024 18:36:14 GMT

Tesla-Protestcamp: Polizei: Wollen OVG-Entscheidung genau ansehen

Nach der erneuten Schlappe im Streit um das Protestcamp an der Tesla-Fabrik in Grünheide hat sich die Polizei zurückhaltend geäußert. Eine Sprecherin sagte, die Polizei nehme das Urteil zur Kenntnis und schaue sich die Begründung dazu in Ruhe an. 

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte am Donnerstag eine Beschwerde der Brandenburger Polizei zurückgewiesen. Dabei geht es um die Auflagen für das Protestcamp, die unter anderem den Abbau der Baumhäuser vorsahen. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte zuvor zugunsten des Protestcamps entschieden und diese Auflagen auf Eis gelegt. Dagegen hatte die Polizei Beschwerde beim OVG eingelegt.

Für die Aktivisten ist die Entscheidung des OVG ein "großer Erfolg". Der Beschluss stelle sich klar gegen das Vorgehen der Polizei, sagte eine Sprecherin der Initiative "Tesla stoppen" am Donnerstag. Die Polizei habe in den letzten Monaten immer wieder die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und versucht, den legitimen Protest zu kriminalisieren.

Aktivisten besetzen seit Ende Februar einen Teil eines Landeswaldes nahe der Fabrik des E-Autoherstellers in der Nähe von Berlin . Sie errichteten auch Baumhäuser. Ihr Ziel ist es, eine Rodung des Waldstücks im Zuge einer geplanten Erweiterung des Geländes mitsamt Güterbahnhof zu verhindern.

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Thu, 16 May 2024 18:36:00 GMT

Anya Taylor-Joy in Cannes: Neuer Eyecatcher-Look nach der Premiere

Sie begeistert in Cannes mit ihren kreativen Outfits: Bei einem Fototermin hat Anya Taylor-Joy erneut für ein Highlight gesorgt.

Beim Filmfestival in Cannes begeistert derzeit vor allem eine Schauspielerin mit ihren raffinierten und extravaganten Looks: Am Donnerstag (16. Mai) zeigte sich Anya Taylor-Joy (28) beim morgendlichen Foto-Termin mit Pressekonferenz erneut in einem umwerfenden Outfit. Damit sorgte sie einen Tag nach der gefeierten Weltpremiere von "Furiosa: A Mad Max Saga" für ein weiteres Fashion-Highlight.

Look für die Presse erinnert an die Zwanziger Jahre

Um an der französischen Riviera Werbung für ihren neuen Film zu machen, erschien Taylor-Joy im Palais des Festivals mit einem extravagantem Perlenkopfschmuck im Stil der 1920er Jahre. Unter der Kopfbedeckung fielen der 28-jährigen argentinisch-britisch-amerikanischen Schauspielerin die hellen blonden Haare lässig über die Schultern.

Dazu trug die aus dem Netflix-Hit "Das Damengambit" bekannte Schauspielerin ein cremeweißes Kostüm, das allerdings durch seinen unkonventionellen Schnitt den Blick auf ihren Bauch freigab. Die kurze Jacke reichte ihr lediglich bis unter die Brust. Zum bauchfreien Look hatte sie einen eleganten Rock in Mini-Länge sowie filigrane Riemchen-High-Heels kombiniert.

Dunkles Augen-Make-up sowie Lippen in zartem Rosa vervollständigten das aufsehenerregende Outfit. Ebenso lässig posierte beim Foto-Termin neben Taylor-Joy ihr "Mad Max"-Co-Star Chris Hemsworth (40) in einem Anzug in zartem Pastellrosa wie Fotos auf dem offiziellen Instagram-Account der Filmfestspiele zeigen . Außerdem waren Nebendarsteller Tom Burke (42), Regisseur George Miller (79) und Produzent Doug Mitchell (72) bei dem Termin in Cannes anwesend.

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Thu, 16 May 2024 18:34:50 GMT

Bundestag: Zwei AfD-Abgeordnete verlieren Immunität - Durchsuchungen

Innerhalb eines Tages hebt der Bundestag die Immunität von gleich zwei AfD-Parlamentariern auf. Die Fälle sind unterschiedlich gelagert. Aber beide halten das Vorgehen für politisch motiviert.

Wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche hat die Generalstaatsanwaltschaft München Ermittlungen gegen den AfD -Abgeordneten Petr Bystron eingeleitet und mehrere Objekte durchsucht. Darunter war Bystrons Abgeordnetenbüro in Berlin. Das Parlament hatte zuvor seine Immunität aufgehoben. Am Abend verlor auch sein Fraktionskollege Hannes Gnauck seine Immunität, der Bundestag genehmigte damit die Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens gegen den Vorsitzenden der Jungen Alternative. Über die konkreten Hintergründe wurde zunächst nichts bekannt. 

Durchsuchungen an mehreren Orten

Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft München waren im Fall Bystron außerdem Durchsuchungen an mehreren Orten in Bayern und auf Mallorca geplant. Im Einsatz waren demnach elf Staatsanwälte und etwa 70 Polizisten des bayerischen Landeskriminalamts. Die Generalstaatsanwaltschaft wies darauf hin, dass bis zu einer möglichen Verurteilung die Unschuldsvermutung gelte. 

Bystron selbst bezeichnete das Ermittlungsverfahren gegenüber " Zeit online " als politisch motiviert. "Das Verfahren wird eingestellt werden, wenn die Wahl vorbei ist", zitierte ihn das Portal. "Das wird uns bei den Wahlen einige Stimmen kosten." Andere Wähler würden aber zur AfD halten: "Diejenigen, die die Geschichte unserer von Gegenkampagnen beschädigten Partei kennen, wird das nicht abschrecken."

Schlagzeilen wegen möglicher Russland- und China -Verbindungen

Der Abgeordnete aus dem Wahlkreis München-Nord ist seit 2017 Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Er steht zudem auf Platz zwei der Liste der Kandidaten der AfD für die Europawahl am 9. Juni. Bystron und Spitzenkandidat Maximilian Krah sind wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und möglicher Geldzahlungen seit Wochen in den Schlagzeilen.

Im März hatte Tschechien nach Geheimdienstermittlungen die prorussische Internetplattform "Voice of Europe" (VoE) auf die nationale Sanktionsliste gesetzt, dort waren auch Interviews mit Bystron und Krah erschienen. Eine tschechische Zeitung hatte berichtet, Bystron habe möglicherweise auch Geld entgegengenommen. Die Staatsanwaltschaft in München leitete im Falle Bystron sogenannte Vorermittlungen ein, um zu prüfen, ob sich ein Anfangsverdacht wegen eines strafbaren Verhaltens einer Abgeordnetenbestechung ergibt. Bei den nun eingeleiteten Ermittlungen geht es nach dpa-Informationen um die Vorwürfe im Zusammenhang mit "Voice of Europe".

Die Strafverfolgungsbehörden in Dresden hatten ein Vorermittlungsverfahren auch gegen Krah, der aus Dresden stammt, eingeleitet und ein weiteres wegen möglicher Zahlungen aus China. Während die Münchner den nächsten Schritt gehen und gegen Bystron ermitteln, läuft in Dresden das Vorermittlungsverfahren im Falle Krah weiter. Es gebe keinen neuen Stand, hieß es in der sächsischen Landeshauptstadt am Donnerstag auf Nachfrage. Krah und Bystron hatten angegeben, kein Geld angenommen zu haben.

Krah steht außerdem im Fokus, weil sein ehemaliger Mitarbeiter Jian G. wegen Spionageverdachts für China verhaftet worden war. Die Bundesanwaltschaft hatte im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen G. am Dienstag vergangener Woche Krahs Büroräume und die seines Ex-Mitarbeiters im Europäischen Parlament in Brüssel durchsuchen lassen. Dokumente, die Krah gehören, sind durch seine Immunität als Abgeordneter geschützt. Die Immunität kann nur durch einen Beschluss des Parlaments auf Antrag der Behörden aufgehoben werden. Der zuständige Ausschuss des Europäischen Parlaments tagt aber nicht mehr vor der Europawahl am 9. Juni. Krah selbst bestreitet jedes Fehlverhalten.

AfD-Spitze vermisst weiterhin Beweise

Die AfD-Spitze hält bislang weiter zu ihren beiden Europawahl-Kandidaten. Krah nimmt nach kurzzeitiger Pause wieder Wahlkampfauftritte wahr und im Falle Bystrons teilten die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla nur kurz schriftlich mit: "Die Aufhebung der Immunität und die Durchsuchung der Büro- und Privaträume von Petr Bystron sind ein schwerwiegender Vorgang." Bislang seien für die seit Wochen erhobenen Vorwürfe gegen ihn keine Beweise vorgelegt worden. Die Fraktion hoffe auf einen raschen Abschluss der Ermittlungen, "damit nicht der Verdacht entsteht, dass hier versucht wird, durch Behörden und weisungsgebundene Staatsanwaltschaften den Europawahlkampf zu beeinflussen". 

Zweiter AfD-Parlamentarier verliert Immunität

Am Abend entzog der Bundestag auch dem AfD-Parlamentarier Gnauck die Immunität und erteilte damit die "Genehmigung zur Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens" gegen den Vorsitzenden der Jungen Alternative. Die Jugendorganisation der AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz im April 2023 als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. 

Über die Hintergründe der Aufhebung der Immunität des 32-Jährigen wurde zunächst nichts bekannt. Nach ARD-Informationen soll es um eine Disziplinarklage aus seiner Zeit bei der Bundeswehr gehen. Gnauck vertritt die AfD im Verteidigungsausschuss. Das hatten Politiker anderer Parteien bereits scharf kritisiert, nachdem bekannt geworden war, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr den früheren Soldaten als "Extremisten" eingestuft hatte.

Gnauck, der von 2014 nach 2021 als Zeitsoldat bei der Bundeswehr war, erklärte am Abend, er habe Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bereits vor Wochen angeboten, seine Immunität aufzuheben, um im Raum stehende Vorwürfe auszuräumen. Bas habe ihn damals wissen lassen, dass dieser Schritt nicht notwendig sei.

Nun werde kurz vor der EU-Wahl "ohne ersichtlichen Anlass" seine Immunität doch aufgehoben, um Ermittlungen in einem seit drei Jahre ruhenden Verfahrens zu ermöglichen. "Die fälschliche Darstellung von Oppositionspolitikern als korrupt oder kriminell soll offensichtlich die Ergebnisse der AfD verschlechtern", erklärte der Politiker. Er habe sich nichts vorzuwerfen und warte die Ergebnisse der Ermittlungen ab. 

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Thu, 16 May 2024 18:34:31 GMT

Fußball: Erstliga-Absteiger Darmstadt verpflichtet Marseiler

Bundesliga-Absteiger Darmstadt 98 hat Luca Marseiler verpflichtet. Der Offensivspieler kommt vom Fußball -Drittligisten Viktoria Köln. Zur Vertragslaufzeit machte Darmstadt am Donnerstagabend keine Angaben. Der 27-Jährige wurde in der Jugend von Bayern München und der SpVgg Unterhaching ausgebildet. Für die Viktoria erzielte Marseiler in der laufenden Spielzeit in bislang 32 Drittliga-Spielen 13 Tore.

Mitteilung

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Thu, 16 May 2024 18:34:24 GMT

Gericht: Bundesregierung muss Klimaschutzprogramm nachschärfen

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Thu, 16 May 2024 18:33:10 GMT

Unfall: Mann stirbt nach missglücktem Überholvorgang

Bei einem missglückten Überholvorgang ist ein 68 Jahre alter Mann in Uetze in der Region Hannover ums Leben gekommen. Er war am Donnerstag mit einem Kleintransporter auf der B188 unterwegs und wollte mehrere Fahrzeuge überholen, wie die Polizei am Abend mitteilte. Ein 29 Jahre alter Autofahrer bemerkte das offensichtlich zu spät, er scherte ebenfalls zum Überholen aus.

Die beiden Autos kollidierten, der 68-Jährige kam dabei von der Straße ab und krachte gegen einen Baum. Er starb noch am Unfallort an seinen schweren Verletzungen.

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Thu, 16 May 2024 18:31:05 GMT

Unfall: Motorradfahrer gerät in Bielefeld in Gegenverkehr und stirbt

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße in Bielefeld ist am Donnerstag ein 57 Jahre alter Motorradfahrer ums Leben gekommen. Bei einem Ausweichmanöver war er gestürzt und gegen ein entgegenkommendes Auto geprallt. Der Mann starb noch an der Unfallstelle, wie die Polizei Bielefeld mitteilte. Der 64 Jahre alte Fahrer des Autos erlitt einen Schock und kam in ein Krankenhaus.

Mitteilung

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Thu, 16 May 2024 18:29:01 GMT

Politik: Zwei AfD-Abgeordnete verlieren Immunität

Innerhalb eines Tages hebt der Bundestag die Immunität von gleich zwei AfD-Parlamentariern auf. Die Fälle sind unterschiedlich gelagert. Aber beide halten das Vorgehen für politisch motiviert.

Wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche hat die Generalstaatsanwaltschaft München Ermittlungen gegen den AfD -Abgeordneten Petr Bystron eingeleitet und am Donnerstag mehrere Objekte durchsucht. Darunter war Bystrons Abgeordnetenbüro in Berlin. Das Parlament hatte zuvor seine Immunität aufgehoben. Am Donnerstagabend verlor auch sein Fraktionskollege Hannes Gnauck seine Immunität, der Bundestag genehmigte damit die Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens gegen den Vorsitzenden der Jungen Alternative. Über die konkreten Hintergründe wurde zunächst nichts bekannt.

Durchsuchungen an mehreren Orten

Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft München waren im Fall Bystron außerdem Durchsuchungen an mehreren Orten in Bayern und auf Mallorca geplant. Im Einsatz waren demnach elf Staatsanwälte und etwa 70 Polizisten des bayerischen Landeskriminalamts. Die Generalstaatsanwaltschaft wies darauf hin, dass bis zu einer möglichen Verurteilung die Unschuldsvermutung gelte.

Bystron selbst bezeichnete das Ermittlungsverfahren gegenüber " Zeit online " als politisch motiviert. "Das Verfahren wird eingestellt werden, wenn die Wahl vorbei ist", zitierte ihn das Portal. "Das wird uns bei den Wahlen einige Stimmen kosten." Andere Wähler würden aber zur AfD halten: "Diejenigen, die die Geschichte unserer von Gegenkampagnen beschädigten Partei kennen, wird das nicht abschrecken."

Schlagzeilen wegen möglicher Russland- und China -Verbindungen

Der Abgeordnete aus dem Wahlkreis München -Nord ist seit 2017 Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Er steht zudem auf Platz zwei der Liste der Kandidaten der AfD für die Europawahl am 9. Juni. Bystron und Spitzenkandidat Maximilian Krah sind wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und möglicher Geldzahlungen seit Wochen in den Schlagzeilen.

Im März hatte Tschechien nach Geheimdienstermittlungen die prorussische Internetplattform "Voice of Europe" (VoE) auf die nationale Sanktionsliste gesetzt, dort waren auch Interviews mit Bystron und Krah erschienen. Eine tschechische Zeitung hatte berichtet, Bystron habe möglicherweise auch Geld entgegengenommen. Die Staatsanwaltschaft in München leitete im Falle Bystron sogenannte Vorermittlungen ein, um zu prüfen, ob sich ein Anfangsverdacht wegen eines strafbaren Verhaltens einer Abgeordnetenbestechung ergibt. Bei den nun eingeleiteten Ermittlungen geht es nach dpa-Informationen um die Vorwürfe im Zusammenhang mit "Voice of Europe".

Die Strafverfolgungsbehörden in Dresden hatten ein Vorermittlungsverfahren auch gegen Krah, der aus Dresden stammt, eingeleitet und ein weiteres wegen möglicher Zahlungen aus China. Während die Münchner den nächsten Schritt gehen und gegen Bystron ermitteln, läuft in Dresden das Vorermittlungsverfahren im Falle Krah weiter. Es gebe keinen neuen Stand, hieß es in der sächsischen Landeshauptstadt am Donnerstag auf Nachfrage. Krah und Bystron hatten angegeben, kein Geld angenommen zu haben.

Krah steht außerdem im Fokus, weil sein ehemaliger Mitarbeiter Jian G. wegen Spionageverdachts für China verhaftet worden war. Die Bundesanwaltschaft hatte im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen G. am Dienstag vergangener Woche Krahs Büroräume und die seines Ex-Mitarbeiters im Europäischen Parlament in Brüssel durchsuchen lassen. Dokumente, die Krah gehören, sind durch seine Immunität als Abgeordneter geschützt. Die Immunität kann nur durch einen Beschluss des Parlaments auf Antrag der Behörden aufgehoben werden. Der zuständige Ausschuss des Europäischen Parlaments tagt aber nicht mehr vor der Europawahl am 9. Juni. Krah selbst bestreitet jedes Fehlverhalten.

AfD-Spitze vermisst weiterhin Beweise

Die AfD-Spitze hält bislang weiter zu ihren beiden Europawahl-Kandidaten. Krah nimmt nach kurzzeitiger Pause wieder Wahlkampfauftritte wahr und im Falle Bystrons teilten die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla am Donnerstag nur kurz schriftlich mit: "Die Aufhebung der Immunität und die Durchsuchung der Büro- und Privaträume von Petr Bystron sind ein schwerwiegender Vorgang." Bislang seien für die seit Wochen erhobenen Vorwürfe gegen ihn keine Beweise vorgelegt worden. Die Fraktion hoffe auf einen raschen Abschluss der Ermittlungen, "damit nicht der Verdacht entsteht, dass hier versucht wird, durch Behörden und weisungsgebundene Staatsanwaltschaften den Europawahlkampf zu beeinflussen".

Zweiter AfD-Parlamentarier verliert Immunität

Am Donnerstagabend entzog der Bundestag auch dem AfD-Parlamentarier Gnauck die Immunität und erteilte damit die "Genehmigung zur Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens" gegen den Vorsitzenden der Jungen Alternative. Die Jugendorganisation der AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz im April 2023 als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

Über die Hintergründe der Aufhebung der Immunität des 32-Jährigen wurde zunächst nichts bekannt. Nach ARD-Informationen soll es um eine Disziplinarklage aus seiner Zeit bei der Bundeswehr gehen. Gnauck vertritt die AfD im Verteidigungsausschuss. Das hatten Politiker anderer Parteien bereits scharf kritisiert, nachdem bekannt geworden war, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr den früheren Soldaten als "Extremisten" eingestuft hatte.

Gnauck, der von 2014 nach 2021 als Zeitsoldat bei der Bundeswehr war, erklärte am Abend, er habe Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bereits vor Wochen angeboten, seine Immunität aufzuheben, um im Raum stehende Vorwürfe auszuräumen. Bas habe ihn damals wissen lassen, dass dieser Schritt nicht notwendig sei. Nun werde kurz vor der EU-Wahl "ohne ersichtlichen Anlass" seine Immunität doch aufgehoben, um Ermittlungen in einem seit drei Jahre ruhenden Verfahrens zu ermöglichen. "Die fälschliche Darstellung von Oppositionspolitikern als korrupt oder kriminell soll offensichtlich die Ergebnisse der AfD verschlechtern", erklärte der Politiker. Er habe sich nichts vorzuwerfen und warte die Ergebnisse der Ermittlungen ab.

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Thu, 16 May 2024 18:24:21 GMT

Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die ukrainischen Truppen sind im Kampf gegen Russlands Angriffskrieg besonders in der Region Charkiw unter Druck. Nun ist Selenskyj selbst in die Krisenregion gereist. Die News im Überblick.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Besuch in der von Russland angegriffenen Region Charkiw die Lage dort als stabil bezeichnet. "Stand heute ist die Situation im Gebiet Charkiw insgesamt kontrollierbar, unsere Kämpfer fügen den Okkupanten spürbare Verluste hinzu", teilte er heute auf seinem Telegram-Kanal mit.

Er habe bei einer Besprechung des Generalstabs die Lageberichte von Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj und der für den Frontabschnitt zuständigen Armeekommandeure gehört. Zugleich räumte er bestehende Schwierigkeiten in dem Raum ein.

Wegen der anhaltend schweren Lage soll Selenskyjs Angaben zufolge Verstärkung in die Region Charkiw abkommandiert werden. Zuvor hatte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht Erfolge beim Abbremsen der seit knapp einer Woche laufenden russischen Großoffensive vermeldet. "Die Pläne des Feindes, maximal in die Tiefe der städtischen Bebauung von Wowtschansk einzudringen und sich dort zu verschanzen, wurden vereitelt." Kämpfe fänden im Nordteil der Stadt, die nur fünf Kilometer von der Grenze zu Russland entfernt ist, statt. Auch der Generalstab erklärte, die Lage sei unter Kontrolle.

Russische Truppen hatten Ende vergangener Woche eine Bodenoffensive im Grenzgebiet von Charkiw begonnen. Nach anfänglich schnellen Geländegewinnen ist das Tempo der Offensive nach Angaben unabhängiger Beobachter deutlich gesunken. Russische Truppen seien nicht weiter als acht Kilometer tief in ukrainisches Gebiet eingedrungen, schätzten die Experten der US-amerikanischen Denkfabrik ISW zuletzt.

Nato -Befehlshaber rechnet nicht mit Durchbruch in Charkiw

Der Nato-Oberbefehlshaber in Europa , Christopher Cavoli, hat sich zuversichtlich geäußert, dass die russische Armee keinen strategischen Durchbruch im ukrainischen Charkiw erreichen wird. "Sie sind in der Lage, lokale Vorstöße zu machen, und das haben sie auch getan. Sie haben aber auch einige lokale Verluste erlitten", sagte er nach einem Treffen des Nato-Militärausschusses in Brüssel.

Die Russen hätten nicht genug Streitkräfte, um einen strategischen Durchbruch zu erreichen. "Ich stehe in sehr engem Kontakt mit unseren ukrainischen Kollegen, und ich bin zuversichtlich, dass sie die Linie halten werden." 

Kiew wirft russischen Truppen Kriegsverbrechen vor

Der ukrainische Innenminister Ihor Klymenko wirft den russischen Truppen die Gefangennahme und Tötung von Zivilisten in der Stadt Wowtschansk im Gebiet Charkiw vor. "Die ersten Erschießungen von Zivilisten durch das russische Militär wurden bekannt", schrieb Klymenko auf seinem Telegramkanal. Demnach sei ein Einwohner, der versucht habe, zu fliehen und sich den Befehlen der Russen widersetzt habe, getötet worden. Andere Bewohner der umkämpften Stadt seien an der Evakuierung gehindert, "entführt und in Keller getrieben" worden, schrieb er. Unabhängig lassen sich die Anschuldigungen nicht belegen.

Ukraine greift erneut Militärflugplatz auf der Krim an

Die zweite Nacht in Folge hat die Ukraine den Militärflugplatz Belbek auf der seit 2014 von Moskau annektierten Halbinsel Krim mit Raketen beschossen. Dabei sei eine Treibstoffanlage getroffen worden und ein Feuer ausgebrochen, berichtete das unabhängige Internetportal Astra.

Das russische Verteidigungsministerium seinerseits meldete lediglich den Abschuss von fünf Raketen des US-Typs ATACMS über der Krim. Darüber hinaus seien vier ukrainische Drohnen abgeschossen und zwei weitere durch Funkstörungen abgefangen worden. Russische Militärblogger hingegen bestätigten die Brände.

Ukraine-Konferenz: Mehr als 50 Zusagen - noch nicht von China

Die Ukraine setzt ihre Hoffnungen auch auf eine erste hochrangig besetzte Konferenz in der Schweiz, auf der ein Weg zum Frieden ausgelotet werden soll. Einen Monat vor der Konferenz haben schon mehr als 50 Länder ihre Teilnahme zugesagt, aber ein besonders wichtiges fehlt: "China hat sich bis jetzt noch nicht angemeldet", räumte die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin ein. Sie fügte aber hinzu: "Wir gehen davon aus, dass es bis zum letzten Moment Veränderungen auf dieser Teilnehmerliste geben wird."

Die Schweiz hat für den 15. und 16. Juni rund 160 Länder eingeladen, um über mögliche Wege zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine zu reden. Russland, das die Ukraine vor gut zwei Jahren angegriffen hat, hat keine Einladung erhalten. Die Initiative für die Konferenz geht von Präsident Selenskyj aus, der auf einer Umsetzung seines Friedensplans besteht. Seine Kernforderung ist ein russischer Truppenabzug aus allen besetzten Gebieten der Ukraine. Moskau wies den Plan als realitätsfern zurück.

Für einen Erfolg der Konferenz wird es nun als entscheidend angesehen, dass nicht nur die westlichen Verbündeten der Ukraine dabei sind, sondern auch einflussreiche mit Russland befreundete Staaten - allen voran China, der wichtigste Verbündete Moskaus. Aber auch die G20-Staaten Indien, Brasilien und Südafrika sind weiterhin eng mit Moskau verbunden. Rund die Hälfte der Zusagen komme von nicht-europäischen Ländern, heißt es aus der Schweiz.

Scholz hat seine Teilnahme bereits angekündigt und bei seinem Besuch in Peking im April auch für die Konferenz geworben. Mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vereinbarte er aber lediglich, über das Treffen in der Nähe von Luzern im Gespräch zu bleiben.

Kremlchef: Russlands Generalstab hat sich um Krieg bewährt

Putin hatte vor seiner Abreise betont, dass es im Generalstab unter dessen Chef Waleri Gerassimow, der für die Kampfhandlungen in der Ukraine verantwortlich ist, keine strukturellen Veränderungen geben werde. "Dieser Block der Gefechtsarbeit hat sich bewährt, er funktioniert rhythmisch, läuft erfolgreich, und hier sind keine Veränderungen geplant."

Putin hatte erklärt, dass er den Wirtschaftsexperten und Zivilbeamten Beloussow als Minister eingesetzt habe, weil die Rüstungsausgaben des Landes extrem gestiegen seien. Für deren ordentliche Verteilung und Verwendung brauche es einen Ökonomen. Beloussow soll auch Innovationen und eine Modernisierung im Militär durchsetzen. Putin forderte, die Anstrengungen in der Rüstungsindustrie zu verdoppeln und zu verdreifachen, um der Ukraine in dem Krieg dauerhaft überlegen zu sein.

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Thu, 16 May 2024 18:10:45 GMT

Notfall: Mehrere Verletzte nach Austritt von Gas oder Gefahrstoff

Großeinsatz für Feuerwehr und Rettungsdienste in Singen im äußersten Süden Deutschlands. Ein Teil der Innenstadt wird evakuiert.

Beim Austritt von Gas oder eines Gefahrstoffs sind im baden-württembergischen Singen mehrere Menschen verletzt worden. Ein Polizeisprecher sprach am Donnerstagabend von einer "niedrigen einstelligen Zahl" an Verletzten, genauere Angaben gab es zunächst nicht. 

Die Verletzten erlitten demnach Haut- oder Atemwegsreizungen. Rund 20 weitere Menschen seien kontaminiert worden, hätten also Beschwerden, seien aber nicht verletzt, berichtete der Sprecher. 

Die Feuerwehr sei dabei herauszufinden, um was für ein Gas oder Stoff es sich handele, hieß es weiter. Auch das zuständige Landratsamt berichtete am Abend: "Um welchen Stoff es sich handelt, ist derzeit noch unklar." Aus einer Tiefgarage war am Mittag Gasgeruch gemeldet worden. Ein Teil der Innenstadt wurde laut Polizei evakuiert. 

Geprüft wurde laut Polizei, ob ein Zusammenhang zu einem Reizgasvorfall am Vormittag in einer Anwaltskanzlei in der Singener Innenstadt besteht. Dort hatten den Angaben nach zwei vermummte Täter Reizgas versprüht und waren geflüchtet. Ein Tatverdächtiger konnte festgenommen werden.

Den ganzen Tag über lief in der Kommune rund 30 Kilometer nordwestlich von Konstanz ein Großeinsatz. Feuerwehr , Polizei, Rettungsdienste und Spezialisten für Gefahrgut waren den Angaben zufolge an Ort und Stelle. Unter anderem waren Rettungssanitäter in Schutzanzügen zu sehen.  

Der Landkreis Konstanz sprach von einer Gefahrenlage aufgrund eines Gasaustritts - diese Lage habe am Abend angedauert. "Um die größtmögliche Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten, wurden alle notwendigen Sicherheitsmaßnahmen durch die Einsatzkräfte eingeleitet", hieß es in einer Erklärung. 

Anwohnerinnen und Anwohner der 50.000-Einwohner-Stadt unweit des Bodensees wurden via Warn-App aufgefordert, Fenster und Türen zu schließen sowie Lüftungs- und Klimaanlagen abzuschalten. Geraten wurde per App auch, die Innenstadt zu meiden. 

An Ort und Stelle wurden sogenannte Dekontaminationseinheiten und Behandlungsplätze eingerichtet, um Betroffene notfalls zu versorgen, wie das Landratsamt weiter berichtete.

Mitteilung der Polizei Mittelung Landratsamt und Polizei

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Thu, 16 May 2024 18:10:08 GMT

Nach Gemeinde-Votum: Tesla darf Gelände vergrößern: Streit geht weiter

Der Autobauer Tesla will sein Gelände bei Berlin vergrößern. Unter Polizeischutz hat sich die Gemeindevertretung dafür ausgesprochen. Doch der Konflikt um die E-Autofabrik von Elon Musk geht weiter.

Begleitet von Protesten hat die Gemeinde Grünheide bei Berlin den Weg für die umstrittene Erweiterung des Fabrikgeländes von US-Elektroautobauer Tesla freigemacht. Ein Ende des Konflikts um die einzige europäische Fabrik von Firmenchef Elon Musk ist jedoch nicht in Sicht. Auf den Gemeindevertretern lastete großer Druck. Unter Polizeischutz stimmten sie am Donnerstag mit Mehrheit für einen geänderten Bebauungsplan. Damit kann Tesla sein Gelände um einen Güterbahnhof und Logistikflächen erweitern. Das Klima während der Gemeinderats-Sitzung war aufgeheizt. Die Polizei sicherte die volle Versammlungshalle - rund 200 Zuhörer hatten darin Platz. Umweltaktivisten kündigten bereits neue Proteste und auch Klagen an.

Nach Kritik aus der Bevölkerung soll für die Ausdehnung des Tesla-Geländes weniger Wald abgeholzt werden als ursprünglich vorgesehen. Das Unternehmen verringerte die Erweiterungsfläche und wollte zeigen, dass es auf Bedenken der Bevölkerung eingeht. Der Bebauungsplan wurde damit gewissermaßen abgespeckt und als Kompromiss bezeichnet.

Denn zuvor hatten fast zwei Drittel der Bürger von Grünheide die ursprünglichen Erweiterungspläne des Autoherstellers bei einer Befragung im Februar abgelehnt. Das Votum der Bürger war zwar nicht bindend, aber ein wichtiges Signal, um das Vorhaben noch einmal zu überarbeiten. Einst sollten mehr als 100 Hektar Wald gerodet werden, nun sollen um die 70 Hektar davon stehen bleiben. Am Donnerstag stimmten beim Votum über den Bebauungsplan elf Gemeindevertreter mit Ja, sechs mit Nein, zudem gab es zwei Enthaltungen.

Unruhe und aufgeheizte Stimmung während der Gemeinderatssitzung

Während der Gemeinderatssitzung ließen sich tiefe Gräben in der Anwohnerschaft erkennen. Es kam zu aggressiven Zwischenrufen und Wortgefechten. Der Sicherheitsdienst musste eingreifen, Ordnungsrufe wurden erteilt. "Bei einer Zustimmung werden sie als Gemeindevertreter kein gutes Leben mehr hier führen", sagte einer der Zuhörer. Mehrere Bewohner forderten eine erneute Bürgerbefragung zur geänderten Version des Bebauungsplans.

Tesla: Verkehrsprojekte können in Umsetzung gehen

Tesla sieht in dem Gemeinderats-Beschluss die erforderliche Grundlage, um die Verkehrsprojekte im Detail zu planen und umzusetzen. In einer Stellungnahme des Unternehmens am Abend hieß es: "Der nun beschlossene Bebauungsplan geht in zentralen Punkten auf die Bedenken aus der Gemeinde ein." Mehr als 70 Hektar Wald blieben erhalten. "Dafür musste Tesla auf Projekte verzichten, die ursprünglich im Rahmen der Erweiterung geplant waren." Gemeint sind ehemals geplante soziale Einrichtungen wie etwa eine Kita sowie weitere Lagerflächen, die jetzt wegfallen.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sagte, die Gemeindevertreter hätten sich das Votum sicher nicht einfach gemacht. "Ich bin überzeugt, dass ihre Entscheidung im Sinne ihrer Kommune ist." Umweltbündnisse reagierten dagegen mit Unverständnis auf die Entscheidung des Gemeinderates. "Haben die keinen Arsch in der Hose?", schimpfte die Vorsitzende der Bürgerinitiative Grünheide gegen Tesla, Manu Hoyer. Grünheides Bürgermeister Arne Christiani (parteilos) sagte wiederum, er könne die Befürchtungen der Umweltaktivisten nicht nachvollziehen.

Die Tesla-Befürworter erwarten mit einem neuen Güterbahnhof eine Verkehrsentlastung für Grünheide. Ein Sprecher von Tesla sagte am Donnerstag dazu auch: "Wir könnten eine Million Fahrzeuge über die Straße abwickeln, wir wollen es aber nicht." Die Vorsitzende der ehrenamtlich arbeitenden Gemeindevertretung, Pamela Eichmann ( SPD ), sagte am Donnerstag im Deutschlandfunk: "Der geplante Güterbahnhof entlastet die Bürger dann von 1900 Lkw-Fahrten am Tag."

Umweltaktivisten sehen dagegen Umweltrisiken, wenden sich gegen die Abholzung von Wald und forderten die Gemeindevertreter immer wieder auf, gegen eine Erweiterung zu stimmen. Auf einem Transparent war am Donnerstag zu lesen: "Grüner Kapitalismus ist eine dreckige Lüge. Tesla stoppen".

Tesla: Maximal zwei Millionen Autos im Jahr mit Bebauungsplan möglich

Der Autobauer stellt in der 9200-Einwohner großen Gemeinde südöstlich von Berlin seit rund zwei Jahren Elektroautos her. Etwa 12.000 Beschäftigte arbeiten in dem Werk. Der weltweit geplante Stellenabbau bei Tesla angesichts der Flaute am Markt für Elektroautos betrifft aber auch Hunderte Arbeitsplätze in der Fabrik in Grünheide.

Dennoch will Tesla die Produktion künftig hochfahren. Am Standort in Grünheide sollen perspektivisch zwei Millionen Autos pro Jahr gefertigt werden, wie ein Sprecher des Unternehmens am Donnerstag sagte. Das sei die maximale Zahl, die am Standort und mit dem neuen Bebauungsplan möglich sei. Die Zielzahl bei den Mitarbeitern wäre dann 40.000.

Umweltverbände, Naturschützer und Anwohner sehen die Tesla-Ansiedlung seit langem kritisch, unter anderem weil das Gelände in einem Wasserschutzgebiet liegt. Jetzt wurden auch Klagen angesichts des Beschlusses zur Erweiterung angekündigt. Der Autobauer hat Bedenken stets zurückgewiesen und zum Beispiel darauf verwiesen, dass der Wasserverbrauch in der Fabrik geringer ist als im Branchendurchschnitt.

Protestcamp gegen Tesla darf nach Gerichtsentscheidung vorerst bleiben

Hunderte Umweltaktivistinnen und Aktivisten hatten in der vergangenen Woche in Grünheide vor Umweltgefahren gewarnt und gegen eine Erweiterung protestiert. Das Bündnis "Tesla den Hahn abdrehen" und die Initiative "Tesla stoppen" kündigten an, sie wollten ihre Aktionen fortsetzen. Ein Ende Februar aufgebautes Protestcamp mit Baumhäusern am Rande der Fabrik müssen die Umweltaktivisten nach einer Gerichtsentscheidung vorerst nicht räumen.

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Thu, 16 May 2024 18:08:26 GMT

Ex-Weltmeister: Star-Zugang für St. Paulis Schach-Team: Carlsen kommt

Nicht nur die Fußballer des FC St. Pauli sind in die Bundesliga aufgestiegen. Auch den Schachspielern gelingt das Kunststück. Und sie erhalten für die neue Saison eine sensationelle Unterstützung.

Das Schach -Team des FC St. Pauli bekommt nach seinem Aufstieg in die Bundesliga einen spektakulären Zugang für die kommende Saison. Der ehemalige Weltmeister Magnus Carlsen wird für die Hamburger spielen. Ermöglicht wird die Verpflichtung des 33 Jahre alten Norwegers durch die Kooperation der Weissenhaus Chess Academy des Unternehmers Jan Henric Büttner mit dem FC St. Pauli.

Die Zusammenarbeit sei langfristig angelegt und werde auch gemeinsame kommunikative Maßnahmen mit Carlsen beinhalten, hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung der Chess Academy. "Ich freue mich, Teil der coolsten Marke in Deutschland zu sein", sagte der Schach-Superstar. Neben den Schachspielern hatten auch die Fußballer am Sonntag den Aufstieg in die Bundesliga perfekt gemacht.

Carlsen gilt als einer der besten Schachspieler der Geschichte. Von 2013 bis 2023 war er Weltmeister. Vor einem Jahr verzichtete er auf den Titel. Zudem hat er bislang mehrmals WM-Titel im Blitz- und Schnellschach gewonnen.

Weissenhaus Chess Academy

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Thu, 16 May 2024 18:05:53 GMT

US-Elektroautobauer: Tesla darf Gelände nach Gemeinde-Votum vergrößern

Der Autobauer Tesla will sein Gelände bei Berlin vergrößern. Unter Polizeischutz hat sich die Gemeindevertretung dafür ausgesprochen. Doch der Konflikt um die E-Autofabrik von Elon Musk geht weiter.

Begleitet von Protesten hat die Gemeinde Grünheide bei Berlin den Weg für die umstrittene Erweiterung des Fabrikgeländes von US-Elektroautobauer Tesla freigemacht. Ein Ende des Konflikts um die einzige europäische Fabrik von Firmenchef Elon Musk ist jedoch nicht in Sicht. Auf den Gemeindevertretern lastete großer Druck. Unter Polizeischutz stimmten sie am Donnerstag mit Mehrheit für einen geänderten Bebauungsplan. Damit kann Tesla sein Gelände um einen Güterbahnhof und Logistikflächen erweitern. Das Klima während der Gemeinderats-Sitzung war aufgeheizt. Die Polizei sicherte die volle Versammlungshalle - rund 200 Zuhörer hatten darin Platz. Umweltaktivisten kündigten bereits neue Proteste und auch Klagen an. 

Nach Kritik aus der Bevölkerung soll für die Ausdehnung des Tesla-Geländes weniger Wald abgeholzt werden als ursprünglich vorgesehen. Das Unternehmen verringerte die Erweiterungsfläche und wollte zeigen, dass es auf Bedenken der Bevölkerung eingeht. Der Bebauungsplan wurde damit gewissermaßen abgespeckt und als Kompromiss bezeichnet.

Denn zuvor hatten fast zwei Drittel der Bürger von Grünheide die ursprünglichen Erweiterungspläne des Autoherstellers bei einer Befragung im Februar abgelehnt. Das Votum der Bürger war zwar nicht bindend, aber ein wichtiges Signal, um das Vorhaben noch einmal zu überarbeiten. Einst sollten mehr als 100 Hektar Wald gerodet werden, nun sollen um die 70 Hektar davon stehen bleiben. Am Donnerstag stimmten beim Votum über den Bebauungsplan elf Gemeindevertreter mit Ja, sechs mit Nein, zudem gab es zwei Enthaltungen. 

Unruhe und aufgeheizte Stimmung während Gemeinderats-Sitzung

Während der Gemeinderats-Sitzung ließen sich tiefe Gräben in der Anwohnerschaft erkennen. Es kam zu aggressiven Zwischenrufen und Wortgefechten. Der Sicherheitsdienst musste eingreifen, Ordnungsrufe wurden erteilt. "Bei einer Zustimmung werden sie als Gemeindevertreter kein gutes Leben mehr hier führen", sagte einer der Zuhörer. Mehrere Bewohner forderten eine erneute Bürgerbefragung zur geänderten Version des Bebauungsplans. 

Tesla: Verkehrsprojekte können in Umsetzung gehen

Tesla sieht in dem Gemeinderats-Beschluss die erforderliche Grundlage, um die Verkehrsprojekte im Detail zu planen und umzusetzen. In einer Stellungnahme des Unternehmens am Abend hieß es: "Der nun beschlossene Bebauungsplan geht in zentralen Punkten auf die Bedenken aus der Gemeinde ein." Mehr als 70 Hektar Wald blieben erhalten. "Dafür musste Tesla auf Projekte verzichten, die ursprünglich im Rahmen der Erweiterung geplant waren." Gemeint sind ehemals geplante soziale Einrichtungen wie etwa eine Kita sowie weitere Lagerflächen, die jetzt wegfallen. 

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sagte, die Gemeindevertreter hätten sich das Votum sicher nicht einfach gemacht. "Ich bin überzeugt, dass ihre Entscheidung im Sinne ihrer Kommune ist." Umweltbündnisse reagierten dagegen mit Unverständnis auf die Entscheidung des Gemeinderates. "Haben die keinen Arsch in der Hose?", schimpfte die Vorsitzende der Bürgerinitiative Grünheide gegen Tesla, Manu Hoyer. Grünheides Bürgermeister Arne Christiani (parteilos) sagte wiederum, er könne die Befürchtungen der Umweltaktivisten nicht nachvollziehen. 

Die Tesla-Befürworter erwarten mit einem neuen Güterbahnhof eine Verkehrsentlastung für Grünheide. Ein Sprecher von Tesla sagte am Donnerstag dazu auch: "Wir könnten eine Million Fahrzeuge über die Straße abwickeln, wir wollen es aber nicht."  Die Vorsitzende der ehrenamtlich arbeitenden Gemeindevertretung, Pamela Eichmann ( SPD ), sagte am Donnerstag im Deutschlandfunk: "Der geplante Güterbahnhof entlastet die Bürger dann von 1900 Lkw-Fahrten am Tag."

Umweltaktivisten sehen dagegen Umweltrisiken, wenden sich gegen die Abholzung von Wald und forderten die Gemeindevertreter immer wieder auf, gegen eine Erweiterung zu stimmen. Auf einem Transparent war am Donnerstag zu lesen: "Grüner Kapitalismus ist eine dreckige Lüge. Tesla stoppen". 

Tesla: Maximal zwei Millionen Autos im Jahr

Der Autobauer stellt in der 9200-Einwohner großen Gemeinde südöstlich von Berlin seit rund zwei Jahren Elektroautos her. Etwa 12.000 Beschäftigte arbeiten in dem Werk. Der weltweit geplante Stellenabbau bei Tesla angesichts der Flaute am Markt für Elektroautos betrifft aber auch Hunderte Arbeitsplätze in der Fabrik in Grünheide. 

Dennoch will Tesla die Produktion künftig hochfahren. Am Standort in Grünheide sollen perspektivisch zwei Millionen Autos pro Jahr gefertigt werden, wie ein Sprecher des Unternehmens am Donnerstag sagte. Das sei die maximale Zahl, die am Standort und mit dem neuen Bebauungsplan möglich sei. Die Zielzahl bei den Mitarbeitern wäre dann 40.000. 

Umweltverbände, Naturschützer und Anwohner sehen die Tesla-Ansiedlung seit langem kritisch, unter anderem weil das Gelände in einem Wasserschutzgebiet liegt. Jetzt wurden auch Klagen angesichts des Beschlusses zur Erweiterung angekündigt. Der Autobauer hat Bedenken stets zurückgewiesen und zum Beispiel darauf verwiesen, dass der Wasserverbrauch in der Fabrik geringer ist als im Branchendurchschnitt. 

Protestcamp gegen Tesla darf vorerst bleiben

Hunderte Umweltaktivistinnen und Aktivisten hatten in der vergangenen Woche in Grünheide vor Umweltgefahren gewarnt und gegen eine Erweiterung protestiert. Das Bündnis "Tesla den Hahn abdrehen" und die Initiative "Tesla stoppen" kündigten an, sie wollten ihre Aktionen fortsetzen. Ein Ende Februar aufgebautes Protestcamp mit Baumhäusern am Rande der Fabrik müssen die Umweltaktivisten nach einer Gerichtsentscheidung vorerst nicht räumen. 

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Thu, 16 May 2024 18:03:19 GMT

Unbekannte Substanz: Polizeieinsatz in Murnau: Notaufnahme abgesperrt

Ein 47 Jahre alter Mann hat am Donnerstag mit einer unbekannten Substanz eine Berufsschule im oberbayerischen Penzberg betreten und ist kurz danach im Krankenhaus gestorben. Weil unklar war, ob es sich um eine gefährliche Substanz handelte, wurde die Notaufnahme des Unfallklinikums Murnau, in das er eingeliefert worden war, abgeriegelt, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd mitteilte. Für 21 Uhr wurde eine Pressekonferenz in der Unfallklinik angekündigt. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet.

Die Polizei ging davon aus, dass der Mann sich das Leben genommen hat. Die Schüler, die sich in dem Klassenraum befand, den er betreten hatte, wurden nach Polizeiangaben medizinisch betreut.

"Die Gefährlichkeit des Stoffes wird überprüft", sagte ein Polizeisprecher. Wie die Berufsfeuerwehr München bestätigte, wurde eine Taskforce angefordert, die auf die Identifizierung von Substanzen spezialisiert ist. Ob der 47-Jährige in einer Verbindung zu der Schule stand, war zunächst unklar.

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Thu, 16 May 2024 18:01:27 GMT

Baden-Württemberg: Mehrere Verletzte nach Austritt von Gas oder Gefahrstoff

Großeinsatz für Feuerwehr und Rettungsdienste in Singen im äußersten Süden Deutschlands. Ein Teil der Innenstadt wird evakuiert.

Beim Austritt von Gas oder eines Gefahrstoffs sind im baden-württembergischen Singen mehrere Menschen verletzt worden. Ein Polizeisprecher sprach am Abend von einer "niedrigen einstelligen Zahl" an Verletzten, genauere Angaben gab es zunächst nicht. Die Verletzten erlitten demnach Haut- oder Atemwegsreizungen. Rund 20 weitere Menschen seien kontaminiert worden, hätten also Beschwerden, seien aber nicht verletzt, berichtete der Sprecher.

Die Feuerwehr sei dabei herauszufinden, um was für ein Gas oder Stoff es sich handele, hieß es weiter. Auch das zuständige Landratsamt berichtete am Abend: "Um welchen Stoff es sich handelt, ist derzeit noch unklar." Aus einer Tiefgarage war am Mittag Gasgeruch gemeldet worden. Ein Teil der Innenstadt wurde laut Polizei evakuiert.

Geprüft wurde laut Polizei, ob ein Zusammenhang zu einem Reizgasvorfall am Vormittag in einer Anwaltskanzlei in der Singener Innenstadt besteht. Dort hatten den Angaben nach zwei vermummte Täter Reizgas versprüht und waren geflüchtet. Ein Tatverdächtiger konnte festgenommen werden.

Stundenlanger Großeinsatz

Den ganzen Tag über lief in der Kommune rund 30 Kilometer nordwestlich von Konstanz ein Großeinsatz. Feuerwehr , Polizei, Rettungsdienste und Spezialisten für Gefahrgut waren den Angaben zufolge an Ort und Stelle. Unter anderem waren Rettungssanitäter in Schutzanzügen zu sehen.

Der Landkreis Konstanz sprach von einer Gefahrenlage aufgrund eines Gasaustritts - diese Lage habe am Abend angedauert. "Um die größtmögliche Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten, wurden alle notwendigen Sicherheitsmaßnahmen durch die Einsatzkräfte eingeleitet", hieß es in einer Erklärung.

Anwohnerinnen und Anwohner der 50.000-Einwohner-Stadt unweit des Bodensees wurden via Warn-App aufgefordert, Fenster und Türen zu schließen sowie Lüftungs- und Klimaanlagen abzuschalten. Geraten wurde per App auch, die Innenstadt zu meiden. An Ort und Stelle wurden sogenannte Dekontaminationseinheiten und Behandlungsplätze eingerichtet, um Betroffene notfalls zu versorgen, wie das Landratsamt weiter berichtete.

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